Köln  – Ein am Dienstag in einer Notaufnahmeeinrichtung festgenommener 16 Jahre alter Flüchtling aus Syrien hatte nach Angaben der Ermittler Verbindungen zu Islamisten. Die Auswertung des Mobiltelefons des jungen Mannes belege Kontakte zu einer im Ausland lebenden Person mit IS-Bezügen, die den Syrer für islamistische Aktivitäten gewinnen wollte, teilten die Kölner Staatsanwaltschaft und die Polizei
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich bei der neuen Landesregierung nach deren Plänen für die Hauptverkehrsadern im östlichen Bienwald erkundigt. Ein autobahnähnlicher Ausbau sei nicht beabsichtigt, schreibt Brandl (CDU) in einer Pressemeldung. Das habe Minister Volker Wissing (FDP) mitgeteilt. Die umstrittene und für die Region aus Brandls Sicht „sicher schlechteste Lösung“
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Kandel – Zwei Tage vor der Verbandsbürgermeisterwahl findet nun doch eine Podiumsdiskussion zwischen Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) und Herausforderer Michael Niedermeier statt – ohne den vorherigen Veranstalter. Eine für den 20. September angesetzte Diskussion war von Poß abgesagt worden, weil der Veranstalter  eine finanzielle Beteiligung von 500 Euro pro Teilnehmer gefordert habe. Nun hätten sich
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Berlin  – Hartz-IV-Bezieher sollen ab dem kommenden Jahr mehr Geld bekommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Gesetzes-Novelle von Arbeitsministerin Andrea Nahles. Demnach soll der monatliche Regelsatz für Alleinstehende von derzeit 404 Euro auf 409 Euro im Monat steigen, für Paare von 364 auf 368 Euro pro Partner. Für Kinder im Alter von sechs
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Los Angeles – Angelina Jolie gibt Brad Pitt den Laufpass und hat die Scheidung eingereicht. Das Sorgerecht für die sechs Kinder Maddox (15), Pax (12), Zahara (11), Shiloh (10) und die Zwillinge Knox und Vivienne (8) will Jolie. Über die Gründe für das plötzliche Ehe-Aus wird heiß spekuliert. So soll die äußerst eifersüchtige „Lara Croft“-Darstellerin
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Landau. Der Tanzsport-Club Landau e.V. präsentiert am 26. November seinen festlichen Ball der Saison. Alle Freunde des Tanzsports sind herzlich zu dieser rauschenden Ballnacht eingeladen, bei der die Gäste Tanzsport vom Feinsten genießen können. Die Gäste des Balles dürfen sich schon heute auf erstklassiges Entertainment freuen. Der Ballabend startet ab 19 Uhr mit dem traditionellen
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Kandel – Die Deutsche Bahn hat Verbesserungen bei den Wartezeiten am Bahnübergang Kandel bis zum Jahr 2018 zugesichert. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart mit. Wenn sich in Kandel die Schranke senkt, können es sich Fußgänger und Autofahrer erst einmal gemütlich machen: Es dauert und dauert und dauert. Unlängst verlor ein Notarztwagen im Einsatz
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Landau –Mit einem Messer hatte ein zunächst Unbekannter am 20. September am Schwanenweiher einen 23-Jährigen schwer am Oberkörper verletzt. Mit schweren Stichverletzungen kam der Mann in ein Klinikum und musste notoperiert werden. Derzeit ist er außer Lebensgefahr. Aufgrund der Ermittlungen der Mordkommission des Polizeipräsidiums Rheinpfalz ergaben sich Hinweise auf einen 45-jährigen Mann aus Landau, der
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Mainz/Landau. Der Landauer Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli sagte gegenüber der Mainzer Allgemeinen Zeitung, dass die AfD übereilt einen Untersuchungsausschuss in Sachen Hahn-Deal gefordert hatte. Die AfD sei im Zusammenhang mit dem Flughafen Hahn „sehr früh“ mit dem Vorstoß gekommen, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Eine kluge Opposition greife nicht gleich nach einem „so scharfen Schwert“, so Sarcinelli laut
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Berlin  – Patienten, die ihre Gesundheitsversorgung vom Hausarzt steuern lassen, sollen nach dem Willen des Deutschen Hausärzteverbands keine Zuzahlungen für Medikamente zahlen. „Ein Versicherter, der in der hausarztzentrierten Versorgung mitmacht, kostet die Kassen im Schnitt 400 Euro weniger im Jahr als ein normaler Patient“, sagte Verbandschef Ulrich Wiegelt der „Bild“ . „An diesem Spareffekt sollten
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Berlin- Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Zahl der Anwerbeversuche von Salafisten bei Flüchtlingen steigen wird. „Perspektivisch ist von einer Zunahme dieser Aktivitäten auszugehen“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Seit Oktober 2015 sind mehr als 340 Fälle bekannt, in denen Salafisten versuchten,
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Charlotte  – Bei neuen Protesten gegen Polizeigewalt ist es in der Stadt Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina zu Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der örtlichen Polizei wurden mindestens zwölf Beamten verletzt. Demonstranten hätten Steine geworfen und Polizeiautos angegriffen. Die Einsatzkräfte setzten Tränengas ein. Am Dienstagnachmittag (Ortszeit) war in Charlotte ein Mann von der Polizei erschossen worden.
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Rheinland-Pfalz. Auch 2016 öffnen fast 250 professionelle Künstler wieder in ganz Rheinland-Pfalz ihre Ateliers im September jeweils von 14 bis 19 Uhr. Schon am letzten Wochenende starteten die Offenen Ateliers und werden am 24. und 25. September fortgesetzt. Der Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler veranstaltet die ‚Offenen Ateliers‘ 2016 im Auftrag und mit finanzieller Unterstützung
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Wiesbaden- Beim BKA wächst nach den jüngsten Brandanschlägen auf Autos von Politikern der AfD und der CDU die Sorge vor einer möglichen Gewaltwelle im Wahljahr 2017. „Wir sehen diese emotionale Stimmung, wir sehen die Hasspostings aus dem rechten Bereich, wir sehen die Reaktionen aus dem linken Spektrum“, sagte BKA-Chef Holger Münch der „Rheinischen Post“. Das
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Berlin- CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach fordert eine nachträgliche Überprüfung von bereits eingereisten Migranten. „Natürlich ist dies mit einem großen Aufwand verbunden“, sagte Bosbach der „Welt“: „Aber wir müssen wissen, wer in unser Land kommt und wer versucht hat, durch falsche Papiere die Behörden zu täuschen.“ Aufgrund der Aussetzung der sogenannten Einzelfallprüfung wurden im vergangenen Jahr die
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Wörth – 70 Jahre, ziemlich weise – aber nicht ruhig: Joachim Paul, über 40 Jahre für die SPD in der Kommunalpolitik, Schulleiter der Realschule, leidenschaftlicher Handballer und engagierter Vereinsfunktionär: In Wörth gibt es wohl kaum jemanden, der Paul nicht kennt. Zu seinem 70. Geburtstag am 15. September wurde Paul vom SPD-Ortsverein mit einer großen Feier
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Zur abgesagten Podiumsdiskussion zwischen Verbandsbürgermeister Volker Poß und Herausforderer Michael Niedermeier schreibt Pfalz-Express-Leser Willi Hellmann aus Rheinzabern: „Gestatten Sie mir ein paar kleine Anmerkungen zu dem Rückzug und Kostenbeteiligung, an dieser doch recht kurzfristig geplanten Podiumsdiskussion. Wenn keiner von niemand verlangt hat sich an den Kosten zu beteiligen, wie der Redakteur des Pfalz-Echo schreibt, dann
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Genf – Die Vereinten Nationen setzten ihre Hilfslieferungen in Syrien vorerst aus.  Am Montag war ein von der UN organisierter Hilfskonvoi, der auf Durchfahrt nach Aleppo wartete, bombardiert worden. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Mitarbeiter des Roten Halbmonds. Eine Waffenruhe, auf die sich Russland und die USA geeinigt hatten und
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Neustadt. Am Nachmittag meldet ein besorgter Ehemann seine an Altersdemenz leidende Ehefrau als vermisst. Er hatte sich mit ihr in eine private Klinik in der Stiftstraße in Neustadt zur Behandlung begeben. Während seiner Behandlung, verließ die Frau gegen 16 Uhr die Klinik und konnte durch den Ehemann selbst nicht mehr gefunden werden. Mit starken Kräften
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Landau. Der Schwanenweiher, eigentlich ein beschaulicher Ort, an dem die Landauer eigentlich gerne ihre Mittagspause verbringen, ist schon wieder Schauplatz einer Messerstecherei geworden. Schon im Juli diesen Jahres gab es eine Auseinandersetzung, bei der ein Mann aus Somalia schwer verletzt wurde. Nun wunderten sich Passanten heute mittag über mehrere Krankenwagen im Park, der abgesperrt worden
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Landau. Mit einem Antrag zur nächsten Stadtratssitzung möchte die SPD-Stadtratsfraktion erreichen, dass auch die acht Stadtdörfer in den Genuss von freiem WLAN kommen. Nach Ansicht von Florian Maier, Ratsmitglied und Ortsvorsteher in Dammheim, sollten die Landauer Dörfer hier die gleichen Möglichkeiten haben wie die selbständigen Nachbargemeinden im Umland. „Während es einigen Orten in den Verbandsgemeinden
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Berlin – Der Berliner Piraten-Politiker Gerwald Claus-Brunner ist tot. Das bestätigte die Partei am Montag. Einen Tag danach zeichnet sich ein verstörendes Bild ab: Die Berliner Polizei teilte mit, in Claus-Brunners Wohnung in der Steglitzer Wohnung seien zwei Leichen gefunden worden. Bei Claus-Brunner gehe man von Suizid aus. Bei der anderen Leiche allerdings vermutet die
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Bad Dürkheim. Mit dem ersten Musikfeuerwerk in seiner langjährigen Geschichte endete am Montagabend der Dürkheimer Wurstmarkt 2016. Stadt und Polizei ziehen ein Resumee des beliebten Volksfestes. Rund 640.000 Personen besuchten in der Zeit vom 9. bis 19. September das größte Weinfest der Welt. Allein am Abschlusstag wurden etwa 100.000 Besucher verzeichnet. Insgesamt tranken die Gäste
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Berlin  – Nach den Wahlen in Berlin wächst der Einfluss der AfD in der Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck wählen soll. Das Berliner Abgeordnetenhaus wird künftig vier Wahlleute der AfD in die Bundesversammlung entsenden (plus vier), wie der Wahlrechtsexperte Matthias Cantow von „wahlrecht.de“ für die „Welt“ errechnet hat.
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Mainz – Die rheinland-pfälzische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen (ASJ) hat die Abgeordneten der SPD Fraktion im Landtag in einem Brief darauf hingeweisen, dass ein Burka-Verbot mit hoher Wahrscheinlichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern würde. Zwar irritiere eine Vollverschleierung und sei wohl auch Ausdruck eines rückwärtsgewandten Frauenbilds, aber man könne nicht alles, was unerwünscht sei, durch Gesetz regeln.
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Nizza  – Im Zusammenhang mit dem Anschlag in Nizza vom vergangenen Juli sind acht weitere Verdächtige aus dem Umfeld des Attentäters festgenommen worden. Die Männer mit französischer und tunesischer Staatsbürgerschaft sind am Montag und Dienstag in Nizza und zwei weiteren Städten im Département Alpes-Maritimes gestellt worden. Am 14. Juli hatte ein Mann mit einem Lkw
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Lesbos. Im Flüchtlingslager „Moria“ auf der griechischen Insel Lesbos ist gestern ein Feuer ausgebrochen. Mehr als 3000 Flüchtlinge und Migranten, die sich im Lager aufhielten, flohen vor den Flammen. Zwar konnte das Feuer noch am Abend unter Kontrolle gebracht werden, doch jetzt irren laut „Welt“ Tausende über die Insel. Der Hotspot ist wohl den Flammen
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Landau. Ein besonderes Highlight erlebten kürzlich die Schüler des Berufsvorbereitungsjahres (BVJ) : Der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) besuchte sie im Deutsch- und Fachpraxisunterricht. Hitschler machte sich ein Bild der Integrationsarbeit an der BBS Landau. Zuvor hatten sich die Asylsuchenden im Juni über ihn und seine Arbeit als Abgeordneter während einer Exkursion zum Infomobil des Deutschen
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Gleisweiler. Kennen die Mitglieder der CDU-Fraktion des Verbandsgemeinderates Edenkoben die Gemeinde Gleisweiler überhaupt näher? Welche Stärken, aber auch welche Schwierigkeiten haben Gleisweiler und seine Bewohner? Diese Fragen kann nur jeder für sich beantworten. Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden gehören zu einer Familie, die sich kennen sollte, meint die CDU-Fraktion. Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde deshalb der
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Lachen-Speyerdorf. Der „Bensenschütz“ am Speyerbach ist nun für Fische passierbar. Das hat die Neustadter städtische Umweltabteilung mitgeteilt. Über den Absturz des historischen Wiesenwässerwehrs in der Nähe des Heidehofes der Familie Lichti konnten die Fische bislang nicht bachaufwärts wandern. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie fordert aber für definierte Fließgewässer die Herstellung der Durchgängigkeit für Fische. Daher war eine Umgehung
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