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Junge (AfD) zu Politikwissenschaftler Sarcinelli: „Völlige Fehleinschätzung der Realität“

21. September 2016 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz
Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli Foto: Pfalz-Express/Ahme

Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli.
Foto: Pfalz-Express/Ahme

Mainz/Landau. Der Landauer Politikwissenschaftler Ulrich Sarcinelli sagte gegenüber der Mainzer Allgemeinen Zeitung, dass die AfD übereilt einen Untersuchungsausschuss in Sachen Hahn-Deal gefordert hatte.

Die AfD sei im Zusammenhang mit dem Flughafen Hahn „sehr früh“ mit dem Vorstoß gekommen, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Eine kluge Opposition greife nicht gleich nach einem „so scharfen Schwert“, so Sarcinelli laut Allgemeinen Zeitung.

AfD-Vorsitzender Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich zu diesem Vorwurf.

„Mit der AfD ist wieder eine wirkliche Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Wir verleihen unseren Bürgern eine Stimme und artikulieren ihre Sorgen, Nöte und Verlangen auf ein parlamentarisches Niveau. Deshalb fordert die AfD-Fraktion die vorläufige Einstellung des Verkaufsprozesses und die Einberufung eines Untersuchungsausschusses.

Die CDU betreibt lediglich Symbolpolitik. Beispiel ist der übereilte Misstrauensantrag der CDU-Fraktion gegenüber der Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der ohne belastbare Erkenntnisse letztlich nur die Ampel gestärkt hat. Nur ein Untersuchungsausschuss könne die „tatsächlichen Sachverhalte aufklären und Konsequenzen begründen“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge.

„Auch die kombinierte Sondersitzung der drei zuständigen Ausschüsse des Landtags zum Hahn-Deal verfehlte schon im Ansatz seine Wirkung. Die CDU versucht in ihrem blinden Aktionismus die AfD zu kopieren und macht selbst dabei noch Fehler.

Die gesamte Sitzung war eine bloße Wiederholung der bekannten Positionen und eine reine ‚Showveranstaltung‘. Bei der Antragstellung zur Sondersitzung hat die CDU versäumt, die KPMG einzuladen, obwohl deren Vorwürfe gegen die Landesregierung der Anlass für die Sitzung an sich war.

Nur deren Anwesenheit hätte eine tatsächliche Klärung herbeiführen können“, kritisiert Junge und kommt zu dem Schluss: „Ich kann der CDU nur empfehlen, ihre Hausaufgaben das nächste Mal besser zu machen. Wir sind bereit, dabei zu helfen.

Die Union stehe innerhalb der Opposition in einem Wettbewerb um die wirkungsvollste Oppositionsstrategie, hatte Sarcinelli gesagt.

„Wenn Herr Sarcinelli das für eine geglückte Oppositionsarbeit hält, muss ich an seiner Kompetenz zweifeln oder eine interessengelenkte Bewertung unterstellen.“ (red)

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