Samstag, 25. Februar 2017

Rheinland-Pfalz

Harald Jenet folgt auf Irmgard Wolf als Präsident des Landgerichts Frankenthal

20. Februar 2017 | Von
Justizminister Herbert Mertin und Harald Jenet (r.).
Foto: red

Frankenthal/Mainz. Im Mainzer Justizministerium wurde am 20. Februar der personelle Wechsel an der Spitze des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) formell vollzogen: Harald Jenet erhielt aus den Händen von Justizminister Herbert Mertin die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Frankenthal (Pfalz). Seine Amtsvorgängerin Irmgard Wolf war bereits zum 31. Dezember 2016 aus dem Amt geschieden. Der Minister wünschte
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Razzien gegen Moscheeverein: Wohnungen von islamischen Geistlichen im Westerwald und NRW durchsucht

15. Februar 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Fürthen – Islamische Geistliche sollen auch in Rheinland-Pfalz für die Türkei spioniert haben. Bei einer Razzia hat das BKA die Wohnungen von vier Imamen durchsucht, unter anderem in Fürthen im Westerwald. Der Einsatz erfolgte auf Beschluss des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs seit heute Morgen (15. Februar 2017). Gegen die Beschuldigten bestehe der Verdacht, dass sie Informationen
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Die neuen Bauernregeln: Sollen Landwirte für dumm verkauft werden?

7. Februar 2017 | Von
Die Bauern fühlen sich durch Hendricks Sprüche veralbert.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Rheinland-Pfalz. Eberhard Hartelt, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. hat Bundesministerium Barbara Hendricks einen offenen Brief geschrieben (im Original siehe unten). Gegenstand ist eine Plakataktion mit Sprüchen, die in Art der alten Bauernregeln abgefasst sind. Dafür gab es unter anderem ordentlich Schelte von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Auch die AfD Rheinland-Pfalz hat sich
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BDS Neujahrsempfang in Neustadt: Gemeinsam für weniger Hürden kämpfen

4. Februar 2017 | Von
Markus Dürr (FDP), Ralf Vowinkel (BDS Vizepräsident), Liliana Gatterer (BDS Präsidentin), Jürgen Heinitz (BDS Vizepräsident), Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD), Johannes Steiniger, MdB (CDU), Joachim Schneider (BDS Vizepräsident) v.l.)
Foto: red

Neustadt. Rund 50 Unternehmerinnen und Unternehmer folgten der Einladung des Bund der Selbständigen Rheinland-Pfalz & Saarland e.V. zum Neujahrsempfang nach Neustadt. In ihrer Rede sprach BDS Präsidentin Liliana Gatterer um die Entwicklung des Bund der Selbständigen und die politischen Forderungen des BDS. Natürlich war auch der neue US-Präsident Donald Trump ein Thema. „Mit dem Slogan:
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Ab 2. April: Produkte aus Pfälzerwald und Nordvogesen – Deutsch-französische Biosphären-Bauernmärkte in diesem Jahr

28. Januar 2017 | Von
Einkaufserlebnis: Biosphären-Bauernmärkte bieten eine reichhaltige Produktpalette.
Foto: bezirksverband pfalz

Das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen organisiert in diesem Jahr wieder sechs Biosphären-Bauernmärkte, die eine reichhaltige Produktpalette bieten. Die rund 40 Erzeuger offerieren beispielsweise Schinken, Wurst, Fleisch vom Lamm, Wild und Pferd, Kuh- und Ziegenkäse, Säfte, Biowein, Likör und Sekt, Marmelade und Honig, Öl, Teigwaren und Kompott. Die Biosphären-Bauernmärkte finden am 2. April in Mittelbrunn bei Landstuhl, am
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Dorferneuerung: „Unser Dorf hat Zukunft“ – Weyher erhält Goldmedaille

28. Januar 2017 | Von
Blick auf die Gemeinde Weyher.
Foto: kv-süw

Berlin/Weyher. Am Rande der Grünen Woche in Berlin sind vier rheinland-pfälzische Dorferneuerungsgemeinden beim Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunf“ ausgezeichnet worden. Duchroth (Verbandsgemeinde Rüdesheim) und Weyher (VG Edenkoben) erhielten jeweils eine Goldmedaille, Eppelsheim (VG Alzey-Land) und Flomborn (VG Alzey-Land) durften sich jeweils über eine Bronzemedaille freuen. Die Gemeinden hatten 2016 erfolgreich am Bundesentscheid teilgenommen. In Berlin
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Beamtenbesoldung in Rheinland-Pfalz: Übergabe der Forderungen an die Staatskanzlei

26. Januar 2017 | Von
Staatskanzlei in Mainz.
Foto: pfalz-express.de

Mainz. Am kommenden Freitag, (27. Januar) werden die Forderungen zur Besoldung der rund 65.000 Landesbeamten an die verantwortlichen Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei in Mainz übergeben. Die Übergabe der Forderungen findet nach einem kleinen Demo-Zug, der ab 11.30 Uhr ab Münsterplatz beginnt, statt. Bei dieser Demonstration werden die Forderungen auf einem riesigen Würfel
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Erster Erfahrungsaustausch zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit mit französischer Region Grand Est

26. Januar 2017 | Von
V.li.: Staatsrätin Gisela Erler, Europaminister Stephan Toscani, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Staatssekretärin Heike Raab, Beauftragter Werner Schreiner.
Foto: Staatskanzlei Saarland

Seit Januar 2016 existiert in direkter Nachbarschaft zu Rheinland-Pfalz die französische Region Grand Est, die aus der Fusion von Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne entstanden ist. Der ehemalige lothringische Teil ist in der Großregion eingebunden, das ehemalige Elsass in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein. Durch die Fusion gibt es nun einen einheitlichen Ansprechpartner für die Zusammenarbeit in
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Koblenz: ENF-Kongress ruft Gegendemonstranten auf den Plan – Barley attackiert „aggressiven Aufmarsch“ europäischer Nationalisten

21. Januar 2017 | Von
Katarina Barley. 
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. „Vielen ist der Ernst der Lage immer noch nicht klar“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es sei erschreckend, „mit welcher Aggressivität die europäischen Nationalisten aufmarschieren“. Barley nahm an diesem Samstag an einer Demonstration gegen das Treffen von AfD-Chefin Frauke Petry, Frankreichs rechter
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Sicherheitskonferenz in Mainz: „Mehr Härte gegen Feinde“ – Polizeigewerkschaft kritisiert Personalmangel

20. Januar 2017 | Von
Die Polizei hat noch immer zu wenig Personal, trotz gestiegener Anforderungen. 
Sujetbild: Pfalz-Express/Licht

Mainz – In der Landeshauptstadt ist am Freitag die Sicherheitskonferenz der Landesregierung zu Ende gegangen. Eingeladen hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die alle mit Sicherheit befassten Behörden und Politiker an einem Tisch haben wollte. Mit dabei waren Vertreter der Polizei, des Landeskriminalamts und des Verfassungsschutzes. Von der Koalition diskutierten Innenminister Roger Lewentz (SPD), Justizminister Herbert
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Rheinland-pfälzischer AfD-Chef Uwe Junge: „Höcke-Äußerung stellt AfD in schlechtes Licht“ – scharfe Antwort von SPD-Fraktionchef Alexander Schweitzer

19. Januar 2017 | Von
Alexander Schweitzer (SPD, li.), AfD-Chef Uwe Junge.
Bild: Pfalz-Express

Mainz – Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge hat seinen thüringischen Parteikollegen Bernd Höcke für dessen jüngste Äußerungen kritisiert. Der thüringische AfD-Landes- und Fraktionschef Höcke hatte sich am 17. Januar bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden zum Holocaus-Mahnmal in Berlin geäußert. „Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in
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Fahndung: EC-Karte aus Maikammerer Wohnung gestohlen – Polizei bittet um Hinweise

9. Januar 2017 | Von
Der Täter stahl aus einer Maikammerer Wohnung eine EC-Karte und versuchte mit ihr in Oberwesel Geld abzuheben.
Foto: ksk rhein-hunsrück

Maikammer /Oberwesel. Im Zusammenhang mit dem Diebstahl einer EC-Karte und der anschließenden Benutzung durch einen bisher unbekannten Täter, fahndet die Polizei in Boppard nach der auf dem Foto abgebildeten Person. Der Diebstahl der EC-Karte ereignete sich zwischen dem 8. und 9. September 2016 in einer Wohnung in Maikammer. Mit dieser EC-Karte begab sich der Täter
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Hartelt: Steuererhöhung auf Milch und Fleisch gefährdet kleinstrukturierte Viehhaltung

9. Januar 2017 | Von
Der Bauern-und Winzerverband wendet sich gegen eine Steuererhöhung für Fleisch und Wurst.
Foto: dts Nachichtenagentur

Rheinland-Pfalz. Mit „großem Unverständnis“ reagiert der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, auf die jüngsten Forderungen des Umweltbundesamtes (UBA), die Mehrwertsteuer auf tierische Produkte wie Milch und Fleisch zu erhöhen. „Um das Klima zu retten, sollte Frau Krautzberger den Hebel woanders ansetzten und nicht bei der ausgewogenen und gesunden Ernährung
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Mainzer AfD-Vize Jungk vor Veranstaltung angegriffen

6. Januar 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Mainz – Auf dem Weg zu einer AfD-Veranstaltung am 5. Januar wurde der stellvertretende Vorsitzende der AfD Mainz, Dr. Axel Jungk, direkt nach dem Verlassen seines Autos von mehreren Personen bedrängt und gestoßen. Das teilte die AfD Mainz mit. Nur das schnelle und beherzte Eingreifen der Polizei habe größere Verletzungen verhindert. Die Angreifer sollen laut
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Lauterecken: Großeinsatz der Polizei – Sprengstoff wird abtransportiert

6. Januar 2017 | Von
Bundespolizisten.
Symbolbild: pfalz-express/Licht

Lauterecken/Kreis Kusel – Seit 6 Uhr läuft der Einsatz zum Abtransport von über 100 Kilogramm explosiver Stoffe in Lauterecken. Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken ermittelt gegen zwei junge Männer, die nach dem Fund großer Mengen an illegalen Feuerwerkskörpern und pyrotechnischen Explosivstoffen in Untersuchungshaft sitzen. Es handelt sich um einen einen 18-jährigen Deutschen aus dem Landkreis Kusel und
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Neujahrsansprache von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Sicherheit der Bürger hat die oberste Priorität“

31. Dezember 2016 | Von
RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: pfalz-express.de

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht bei ihrer Neujahrsansprache unter anderem auf aktuelle Sicherheitsbedenken vieler Bürger ein. Die Gewährleistung der Sicherheit habe für die Landesregierung „die höchste Priorität“: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, allen Bürgern im Land zu versichern, dass unsere Sicherheitskräfte alles Menschenmögliche tun, um uns zu schützen. Wir werden nicht zulassen, dass feige
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DGB-Vorsitzender Muscheid: SPD muss sich eingestehen, dass Hartz IV Korrekturen braucht

27. Dezember 2016 | Von
Der Landesvorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid.
 Foto: DGB

RLP – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert von der SPD eine Kurskorrektur bei der Hartz-IV-Gesetzgebung. Dreyers Vorstoß sei ein Schritt in die richtige Richtung, kommentiert Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz/ Saarland: „Die Hartz IV-Reformen haben vielfach Armut trotz Arbeit gefördert. Das muss sich die SPD eingestehen und Korrekturen für einen gerechteren Arbeitsmarkt auf den Weg
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Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz angekommen: Infizierte Tiere in Koblenz und am Laacher See bestätigt

23. Dezember 2016 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Kreis Mayen-Koblenz – Verdachtsfälle von Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz haben sich bestätigt. Das teilte Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) am Donnerstag mit. Das Landesuntersuchungsamt hatte bei verendeten Wildvögeln in Koblenz und am Laacher See das Geflügelpest-Virus H5N8 nachgewiesen. Weitere Untersuchungen des Friedrich-Loeffler-Instituts ergaben, dass es sich um die hochansteckende Variante von H5N8 handelt. Im betroffenen Kreis Mayen-Koblenz besteht
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Anschlag in Berlin: Rheinland-pfälzische Politiker reagieren bestürzt

20. Dezember 2016 | Von
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). 
Foto: dts nachrichtenagentur

Südpfalz/RLP – Nach dem Terroranschlag in Berlin ist das Entsetzen groß. Die Politik reagierte durchweg schockiert. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und die Landrätin der Südlichen Weinstraße, Theresia Riedmaier, reagierten „bestürzt“ auf die Ereignisse. Gemeinsam mit den Kirchen laden sie am Donnerstag (22. Dezember) um 18 Uhr, zu einem Friedensgebet in die Landauer Stiftskirche. „Der schreckliche
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Finanzverwaltung: „Weihnachtsfrieden“ für Steuerzahler

19. Dezember 2016 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Rheinland-Pfalz. Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies heute Finanzministerin Doris Ahnen hin. „Der Weihnachtsfrieden ist eine gute Tradition und trägt zur Bürgerfreundlichkeit der Finanzverwaltung bei“, erklärte Ministerin Ahnen. Vom 23. Dezember 2016 bis zum 1. Januar 2017 sei deshalb von Verwaltungsakten abzusehen, die für die  Steuerzahler belastend
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Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2017: Extrem auf Kante genäht

17. Dezember 2016 | Von
Bezirkstagssitzung auf dem Hambacher Schloss: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (am Pult) bringt den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für 2017 ein.
Foto: red

Neustadt-Hambach. In seiner Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße den Haushalt 2017 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 94,2 Millionen Euro (gegenüber 93,1 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 35,3 Millionen Euro in Schulen, 30,7
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Am Wochenende ist Fahrplanwechsel: Verschiebungen im Minutenbereich vor allem zwischen Homburg, Kaiserslautern und Saarbrücken

8. Dezember 2016 | Von
Das sind die neuen VRN-Fahrplanbücher zum Fahrplanwechsel. Sie sind zusätzlich mit Liniennetz- und Wabenplan ausgestattet.
Foto: VRN

Kaiserslautern. Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) weist darauf hin, dass am kommenden Wochenende (in der Nacht 10./11. Dezember 2016) der internationale Fahrplanwechsel ist. Neben den Verbesserungen im Rheinland-Pfalz-Takt, wie der Einführung des neuen Regional-Express zwischen Koblenz und Kaiserslautern und dem grundsätzlich veränderten Fahrplan der Mittel-rheinbahn, kommt es auch zu zahlreichen geringfügigen Veränderungen im
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Am 5. Dezember landesweiter Probealarm mit Warn-App Katwarn

5. Dezember 2016 | Von
Katwarn-System auf dem Mobiltelefon.
Foto: pfalz-express

Dreimal jährlich erfolgt ein Probealarm mit dem Katastrophenwarnsystem Katwarn. Und wenn am Montagvormittag gegen 11 Uhr bei Nutzern des Handy-Warnsystems Katwarn (angemeldete Personen: 339.000) die Mobiltelefone klingeln, gibt es keinen Grund zur Beunruhigung: Es handelt sich lediglich um einen Test. In diesem Jahr gibt es eine – fiktive – Hochwassermeldungen für kleinere und mittlere Flüsse.
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Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz wichtige Säule bei Versorgung der Zivilbevölkerung

2. Dezember 2016 | Von
Chefarzt Dr. Jürgen Brandenstein, Staatssekretät David Langner (re.). 
Foto: msagd

Koblenz – Gesundheitsstaatssekretär David Langner hat das das Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz besucht. Das Bundeswehrzentralkrankenhaus ist das älteste und größte Bundeswehrkrankenhaus. Das 1957 von den französischen Streitkräften übernommene Krankenhaus ist akademisches Lehrkrankenhaus der Universitätsmedizin der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Es verfügt über 506 Betten und hat insgesamt 1.710 Beschäftigte. Jährlich werden rund 20.000 Patienten stationär betreut und 220.000
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Musikstipendium 2017 vergeben: ZIRP fördert vier Nachwuchstalente

2. Dezember 2016 | Von
Jury-Mitglieder (v.l.n.r.): Prof. Jacek Klimkiewicz, Professor Alexander Hülshoff, Prof. Sebastian Sternal, Heike Arend, Prof. Thomas Dewald und Prof. Peter Leiner.
Foto: ZIRP

Rheinland-Pfalz. Die Musikstipendien der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. in Höhe von insgesamt 12.000 Euro wurden von einer Jury unter Vorsitz des Künstlerischen Leiters der Villa Musica, Professor Alexander Hülshoff, vergeben. Hauptstipendiaten sind der 18-jährige Saxophonist Julius Gawlik aus Landau und die 21-jährige Violinistin Juliane Clara Holdenried aus Partenheim. Die Sopranistin So Young Park, Studentin an
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Mainz: Staatssekretärin Rohleder bundesweit erste Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität

1. Dezember 2016 | Von
Dr. Christiane Rohleder.
Foto: MFFJIV

Mainz – Der Ministerrat hat die Staatssekretärin im Familienministerium, Christiane Rohleder, zur ersten „Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität – Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle“ in Rheinland-Pfalz berufen. Rohleder fungiert als Ansprechpartnerin für alle Gruppen im Bereich Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle. Sie wolle dazu beitragen, „die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten
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Auch in Rheinland-Pfalz: 16 Gefängnisse in Deutschland überbelegt

28. November 2016 | Von
Der eventuelle Mitwisser sitzt in U-Haft. Für eine Strafhaft gibt es noch nicht genügend Beweise. 
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- In Deutschland sind mindestens 16 Justizvollzugsanstalten überbelegt, davon allein zehn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das ergab eine Umfrage der „Rheinischen Post“ bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Demnach gibt es aktuell 64.291 Gefangene und 73.579 Gefängnis-Plätze. Dies entspricht einer Belegungsquote der Gefängnisse von 87 Prozent. Darin sei aber auch der offene Vollzug eingerechnet, hieß
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Immer mehr Pendler zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen

23. November 2016 | Von
Viele Menschen pendeln täglich morgens zum Arbeitsplatz und am Abend wieder zurück nach Hause.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berufliche Mobilität ist eine Begleiterscheinung der modernen wirtschaftlichen Entwicklung. Sie gehört für viele Berufstätige mittlerweile zum Arbeitsalltag – so auch in Rheinland-Pfalz. Viele Arbeitnehmer müssen an ihren Arbeitsplatz nach mehr oder weniger langen Strecken mit öffentlichen oder privaten Verkehrsmitteln gelangen. In den letzten Jahren ist auch die Zahl der in Rheinland-Pfalz wohnhaften sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die
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In eigener Sache: Pfalz-Express legt Widerspruch gegen zwei Facebook-“Bürgerforen“ein

22. November 2016 | Von
PEX-Logo

Der Pfalz-Express wurde von Lesern darauf aufmerksam gemacht, dass zwei regionale Facebook-Seiten redaktionelle Inhalte und Bildmaterial aus dem Pfalz-Express verfremdet und ohne unsere Zustimmung in Ihrem Sinne „bearbeitet“ haben. Dieser Vorgehensweise ohne unsere Genehmigung widersprechen wir ausdrücklich. Bei den Facebook-Seiten, die wir bewusst nicht nennen, um weiteren Zulauf zu vermeiden, handelt es sich um sogenannte
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Pfalz: Katastrophenschutzübung Terrex: Bundeswehr als Helfer in der Not

21. November 2016 | Von
Innenminister Lewentz, Oberst Mattes und Soldaten beim KVK Ludwigshafen.
Foto: LKdo RP/Welk

Mainz/Südpfalz/Rhein-Pfalz-Kreis – Mit Terrex 2016 setzte das Landeskommando Rheinland-Pfalz seine Übungen zum Thema „Hilfeleistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall und bei Großschadensereignissen“ fort. Insgesamt 100 Soldaten und 30 Mitarbeiter ziviler Katastrophenschutzorganisationen waren vom 17. bis 19. November in Mainz dabei, darunter auch Vertreter der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule. Das Szenario: Tagelanger Dauerregen im Südwesten Deutschlands führt am
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