Samstag, 21. Januar 2017

Rheinland-Pfalz

Sicherheitskonferenz in Mainz: „Mehr Härte gegen Feinde“ – Polizeigewerkschaft kritisiert Personalmangel

20. Januar 2017 | Von
Die Polizei hat noch immer zu wenig Personal, trotz gestiegener Anforderungen. 
Sujetbild: Pfalz-Express/Licht

Mainz – In der Landeshauptstadt ist am Freitag die Sicherheitskonferenz der Landesregierung zu Ende gegangen. Eingeladen hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die alle mit Sicherheit befassten Behörden und Politiker an einem Tisch haben wollte. Mit dabei waren Vertreter der Polizei, des Landeskriminalamts und des Verfassungsschutzes. Von der Koalition diskutierten Innenminister Roger Lewentz (SPD), Justizminister Herbert
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Rheinland-pfälzischer AfD-Chef Uwe Junge: „Höcke-Äußerung stellt AfD in schlechtes Licht“ – scharfe Antwort von SPD-Fraktionchef Alexander Schweitzer

19. Januar 2017 | Von
Alexander Schweitzer (SPD, li.), AfD-Chef Uwe Junge.
Bild: Pfalz-Express

Mainz – Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge hat seinen thüringischen Parteikollegen Bernd Höcke für dessen jüngste Äußerungen kritisiert. Der thüringische AfD-Landes- und Fraktionschef Höcke hatte sich am 17. Januar bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden zum Holocaus-Mahnmal in Berlin geäußert. „Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in
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Fahndung: EC-Karte aus Maikammerer Wohnung gestohlen – Polizei bittet um Hinweise

9. Januar 2017 | Von
Der Täter stahl aus einer Maikammerer Wohnung eine EC-Karte und versuchte mit ihr in Oberwesel Geld abzuheben.
Foto: ksk rhein-hunsrück

Maikammer /Oberwesel. Im Zusammenhang mit dem Diebstahl einer EC-Karte und der anschließenden Benutzung durch einen bisher unbekannten Täter, fahndet die Polizei in Boppard nach der auf dem Foto abgebildeten Person. Der Diebstahl der EC-Karte ereignete sich zwischen dem 8. und 9. September 2016 in einer Wohnung in Maikammer. Mit dieser EC-Karte begab sich der Täter
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Hartelt: Steuererhöhung auf Milch und Fleisch gefährdet kleinstrukturierte Viehhaltung

9. Januar 2017 | Von
Der Bauern-und Winzerverband wendet sich gegen eine Steuererhöhung für Fleisch und Wurst.
Foto: dts Nachichtenagentur

Rheinland-Pfalz. Mit „großem Unverständnis“ reagiert der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, auf die jüngsten Forderungen des Umweltbundesamtes (UBA), die Mehrwertsteuer auf tierische Produkte wie Milch und Fleisch zu erhöhen. „Um das Klima zu retten, sollte Frau Krautzberger den Hebel woanders ansetzten und nicht bei der ausgewogenen und gesunden Ernährung
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Mainzer AfD-Vize Jungk vor Veranstaltung angegriffen

6. Januar 2017 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Mainz – Auf dem Weg zu einer AfD-Veranstaltung am 5. Januar wurde der stellvertretende Vorsitzende der AfD Mainz, Dr. Axel Jungk, direkt nach dem Verlassen seines Autos von mehreren Personen bedrängt und gestoßen. Das teilte die AfD Mainz mit. Nur das schnelle und beherzte Eingreifen der Polizei habe größere Verletzungen verhindert. Die Angreifer sollen laut
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Lauterecken: Großeinsatz der Polizei – Sprengstoff wird abtransportiert

6. Januar 2017 | Von
Bundespolizisten.
Symbolbild: pfalz-express/Licht

Lauterecken/Kreis Kusel – Seit 6 Uhr läuft der Einsatz zum Abtransport von über 100 Kilogramm explosiver Stoffe in Lauterecken. Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken ermittelt gegen zwei junge Männer, die nach dem Fund großer Mengen an illegalen Feuerwerkskörpern und pyrotechnischen Explosivstoffen in Untersuchungshaft sitzen. Es handelt sich um einen einen 18-jährigen Deutschen aus dem Landkreis Kusel und
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Neujahrsansprache von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Sicherheit der Bürger hat die oberste Priorität“

31. Dezember 2016 | Von
Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: pfalz-express.de

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht bei ihrer Neujahrsansprache unter anderem auf aktuelle Sicherheitsbedenken vieler Bürger ein. Die Gewährleistung der Sicherheit habe für die Landesregierung „die höchste Priorität“: „Es ist mir ein besonderes Anliegen, allen Bürgern im Land zu versichern, dass unsere Sicherheitskräfte alles Menschenmögliche tun, um uns zu schützen. Wir werden nicht zulassen, dass feige
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DGB-Vorsitzender Muscheid: SPD muss sich eingestehen, dass Hartz IV Korrekturen braucht

27. Dezember 2016 | Von
Der Landesvorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid.
 Foto: DGB

RLP – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert von der SPD eine Kurskorrektur bei der Hartz-IV-Gesetzgebung. Dreyers Vorstoß sei ein Schritt in die richtige Richtung, kommentiert Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz/ Saarland: „Die Hartz IV-Reformen haben vielfach Armut trotz Arbeit gefördert. Das muss sich die SPD eingestehen und Korrekturen für einen gerechteren Arbeitsmarkt auf den Weg
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Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz angekommen: Infizierte Tiere in Koblenz und am Laacher See bestätigt

23. Dezember 2016 | Von
Symbolbild: Pfalz-Express

Kreis Mayen-Koblenz – Verdachtsfälle von Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz haben sich bestätigt. Das teilte Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) am Donnerstag mit. Das Landesuntersuchungsamt hatte bei verendeten Wildvögeln in Koblenz und am Laacher See das Geflügelpest-Virus H5N8 nachgewiesen. Weitere Untersuchungen des Friedrich-Loeffler-Instituts ergaben, dass es sich um die hochansteckende Variante von H5N8 handelt. Im betroffenen Kreis Mayen-Koblenz besteht
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Anschlag in Berlin: Rheinland-pfälzische Politiker reagieren bestürzt

20. Dezember 2016 | Von
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). 
Foto: dts nachrichtenagentur

Südpfalz/RLP – Nach dem Terroranschlag in Berlin ist das Entsetzen groß. Die Politik reagierte durchweg schockiert. Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und die Landrätin der Südlichen Weinstraße, Theresia Riedmaier, reagierten „bestürzt“ auf die Ereignisse. Gemeinsam mit den Kirchen laden sie am Donnerstag (22. Dezember) um 18 Uhr, zu einem Friedensgebet in die Landauer Stiftskirche. „Der schreckliche
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Finanzverwaltung: „Weihnachtsfrieden“ für Steuerzahler

19. Dezember 2016 | Von
Foto: dts nachrichtenagentur

Rheinland-Pfalz. Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies heute Finanzministerin Doris Ahnen hin. „Der Weihnachtsfrieden ist eine gute Tradition und trägt zur Bürgerfreundlichkeit der Finanzverwaltung bei“, erklärte Ministerin Ahnen. Vom 23. Dezember 2016 bis zum 1. Januar 2017 sei deshalb von Verwaltungsakten abzusehen, die für die  Steuerzahler belastend
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Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für das Jahr 2017: Extrem auf Kante genäht

17. Dezember 2016 | Von
Bezirkstagssitzung auf dem Hambacher Schloss: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder (am Pult) bringt den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für 2017 ein.
Foto: red

Neustadt-Hambach. In seiner Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße den Haushalt 2017 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 94,2 Millionen Euro (gegenüber 93,1 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 35,3 Millionen Euro in Schulen, 30,7
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Am Wochenende ist Fahrplanwechsel: Verschiebungen im Minutenbereich vor allem zwischen Homburg, Kaiserslautern und Saarbrücken

8. Dezember 2016 | Von
Das sind die neuen VRN-Fahrplanbücher zum Fahrplanwechsel. Sie sind zusätzlich mit Liniennetz- und Wabenplan ausgestattet.
Foto: VRN

Kaiserslautern. Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) weist darauf hin, dass am kommenden Wochenende (in der Nacht 10./11. Dezember 2016) der internationale Fahrplanwechsel ist. Neben den Verbesserungen im Rheinland-Pfalz-Takt, wie der Einführung des neuen Regional-Express zwischen Koblenz und Kaiserslautern und dem grundsätzlich veränderten Fahrplan der Mittel-rheinbahn, kommt es auch zu zahlreichen geringfügigen Veränderungen im
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Am 5. Dezember landesweiter Probealarm mit Warn-App Katwarn

5. Dezember 2016 | Von
Katwarn-System auf dem Mobiltelefon.
Foto: pfalz-express

Dreimal jährlich erfolgt ein Probealarm mit dem Katastrophenwarnsystem Katwarn. Und wenn am Montagvormittag gegen 11 Uhr bei Nutzern des Handy-Warnsystems Katwarn (angemeldete Personen: 339.000) die Mobiltelefone klingeln, gibt es keinen Grund zur Beunruhigung: Es handelt sich lediglich um einen Test. In diesem Jahr gibt es eine – fiktive – Hochwassermeldungen für kleinere und mittlere Flüsse.
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Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz wichtige Säule bei Versorgung der Zivilbevölkerung

2. Dezember 2016 | Von
Chefarzt Dr. Jürgen Brandenstein, Staatssekretät David Langner (re.). 
Foto: msagd

Koblenz – Gesundheitsstaatssekretär David Langner hat das das Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz besucht. Das Bundeswehrzentralkrankenhaus ist das älteste und größte Bundeswehrkrankenhaus. Das 1957 von den französischen Streitkräften übernommene Krankenhaus ist akademisches Lehrkrankenhaus der Universitätsmedizin der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Es verfügt über 506 Betten und hat insgesamt 1.710 Beschäftigte. Jährlich werden rund 20.000 Patienten stationär betreut und 220.000
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Musikstipendium 2017 vergeben: ZIRP fördert vier Nachwuchstalente

2. Dezember 2016 | Von
Jury-Mitglieder (v.l.n.r.): Prof. Jacek Klimkiewicz, Professor Alexander Hülshoff, Prof. Sebastian Sternal, Heike Arend, Prof. Thomas Dewald und Prof. Peter Leiner.
Foto: ZIRP

Rheinland-Pfalz. Die Musikstipendien der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. in Höhe von insgesamt 12.000 Euro wurden von einer Jury unter Vorsitz des Künstlerischen Leiters der Villa Musica, Professor Alexander Hülshoff, vergeben. Hauptstipendiaten sind der 18-jährige Saxophonist Julius Gawlik aus Landau und die 21-jährige Violinistin Juliane Clara Holdenried aus Partenheim. Die Sopranistin So Young Park, Studentin an
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Mainz: Staatssekretärin Rohleder bundesweit erste Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität

1. Dezember 2016 | Von
Dr. Christiane Rohleder.
Foto: MFFJIV

Mainz – Der Ministerrat hat die Staatssekretärin im Familienministerium, Christiane Rohleder, zur ersten „Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität – Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle“ in Rheinland-Pfalz berufen. Rohleder fungiert als Ansprechpartnerin für alle Gruppen im Bereich Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle. Sie wolle dazu beitragen, „die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transidenten
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Auch in Rheinland-Pfalz: 16 Gefängnisse in Deutschland überbelegt

28. November 2016 | Von
Der eventuelle Mitwisser sitzt in U-Haft. Für eine Strafhaft gibt es noch nicht genügend Beweise. 
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- In Deutschland sind mindestens 16 Justizvollzugsanstalten überbelegt, davon allein zehn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das ergab eine Umfrage der „Rheinischen Post“ bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Demnach gibt es aktuell 64.291 Gefangene und 73.579 Gefängnis-Plätze. Dies entspricht einer Belegungsquote der Gefängnisse von 87 Prozent. Darin sei aber auch der offene Vollzug eingerechnet, hieß
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Immer mehr Pendler zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen

23. November 2016 | Von
Viele Menschen pendeln täglich morgens zum Arbeitsplatz und am Abend wieder zurück nach Hause.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berufliche Mobilität ist eine Begleiterscheinung der modernen wirtschaftlichen Entwicklung. Sie gehört für viele Berufstätige mittlerweile zum Arbeitsalltag – so auch in Rheinland-Pfalz. Viele Arbeitnehmer müssen an ihren Arbeitsplatz nach mehr oder weniger langen Strecken mit öffentlichen oder privaten Verkehrsmitteln gelangen. In den letzten Jahren ist auch die Zahl der in Rheinland-Pfalz wohnhaften sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die
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In eigener Sache: Pfalz-Express legt Widerspruch gegen zwei Facebook-“Bürgerforen“ein

22. November 2016 | Von
PEX-Logo

Der Pfalz-Express wurde von Lesern darauf aufmerksam gemacht, dass zwei regionale Facebook-Seiten redaktionelle Inhalte und Bildmaterial aus dem Pfalz-Express verfremdet und ohne unsere Zustimmung in Ihrem Sinne „bearbeitet“ haben. Dieser Vorgehensweise ohne unsere Genehmigung widersprechen wir ausdrücklich. Bei den Facebook-Seiten, die wir bewusst nicht nennen, um weiteren Zulauf zu vermeiden, handelt es sich um sogenannte
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Pfalz: Katastrophenschutzübung Terrex: Bundeswehr als Helfer in der Not

21. November 2016 | Von
Innenminister Lewentz, Oberst Mattes und Soldaten beim KVK Ludwigshafen.
Foto: LKdo RP/Welk

Mainz/Südpfalz/Rhein-Pfalz-Kreis – Mit Terrex 2016 setzte das Landeskommando Rheinland-Pfalz seine Übungen zum Thema „Hilfeleistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall und bei Großschadensereignissen“ fort. Insgesamt 100 Soldaten und 30 Mitarbeiter ziviler Katastrophenschutzorganisationen waren vom 17. bis 19. November in Mainz dabei, darunter auch Vertreter der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule. Das Szenario: Tagelanger Dauerregen im Südwesten Deutschlands führt am
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24. November: Julia Klöckner bei „Wer wird Millionär?“

21. November 2016 | Von
v.l.: Tim Raue, Mark Forster, Julia Klöckner, Moderator Günther Jauch und Frank Buschmann.
Foto: über CDU RLP

Mainz/Köln – Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird in der Promi-Ausgabe von „Wer wird Millionär?“ am Donnerstag in Köln dabei sein. Die Aufzeichnung ist bereits im Kasten, aber wie viel Geld erspielt oder verspielt wurde, das darf noch nicht verraten werden. Eines sei dennoch verraten: Julia Klöckner ist gleich zu Beginn dran, weil sie die
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CDU-Parteitag in Wittlich: Landesvorsitzende Julia Klöckner mit 88 Prozent wiedergewählt

20. November 2016 | Von
RLP-CDU-Vorsitzende und Bundes-Vize Julia Klöckner.
Foto: pfalz-express.de

Wittlich – Beim 70. Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz haben die Delegierten den Landesvorstand neu gewählt. Die bisherige Landesvorsitzende: Julia Klöckner wurde mit 88,00 Prozent im Amt bestätigt. Die stellvertretenden Landesvorsitzenden sind Christian Baldauf (84,91 Prozent) und Günther Schartz (87,17 Prozent). Schatzmeister wurde Winfried Görgen mit 93,93 Prozent. In ihrer Rede betonte Julia Klöckner, dass sich
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Über 14.000 Unterschriften und ein klares Bekenntnis zum Flughafen Hahn durch Malu Dreyer

9. November 2016 | Von
Übergabe von Unterschriften an die Ministerpräsidentin.
Quelle: Dennis Dacke

Mainz. Am 8. November haben die Betriebsräte, der Gesellschaften am Flughafen Hahn, der Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, über 14.000 Unterschriften übergeben. „Unterschriften, die ein klares Bekenntnis von Passagieren, Angehörigen und über 5.500 Menschen aus der Bevölkerung rund um den Hahn repräsentieren“, so ver.di Dreyer bekannte sich im Gespräch mit den Betriebsräten und dem ver.di Landesfachbereichsleiter
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131 Millionen im Topf: Grünes Licht für Interreg-Projekte – ab Dezember Projektvorschläge möglich

30. Oktober 2016 | Von
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

RLP/Elsass/Lothringen – Der Lenkungsausschuss des EU-Förderprogramms Interreg V A Großregion hat im lothringischen Bar-le-Duc 21 grenzüberschreitende Projekte ausgewählt, die mit EU-Geldern gefördert werden. Von den 21 Projekten sind 19 mit rheinland-pfälzischer Beteiligung dabei. Die elf Programmpartner (aus Rheinland-Pfalz, Saarland, Luxemburg, Lothringen und Belgien) entscheiden bis 2020 über ein Fördervolumen von insgesamt rund 131 Millionen Euro
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AfD Rheinland-Pfalz feiert 100 Tage Fraktionsarbeit auf dem Hambacher Schloss – Gegendemo unterhalb des Schlosses

29. Oktober 2016 | Von
Pressekonferenz auf dem Hambacher Schloss mit v.l. Pressesprecher Andreas Wondra, Uwe Junge und Frauke Petry. Es singen Meike und Christoph.
Fotos: Pfalz-Express/Ahme

Hambach. „Hinauf zum Schloss“: Diesem Aufruf folgten gestern sowohl AfD-Mitglieder wie auch zirka 200 Vertreter einer Gegendemonstration. Die Polizei sorgte mit einem großen Polizeiaufgebot dafür, dass sich die Kontrahenten nur von weitem sehen konnten. Presse und Besucher der AfD-Veranstaltung „100 Tage Fraktionsarbeit im Landtag Rheinland-Pfalz“ auf dem Schloss, parkten entlang der Freiheitsstraße. Ausweiskontrollen an mehreren
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Bildband „Olympische Momente 2016“: Beeindruckende Fotos von Bernhard Kunz

28. Oktober 2016 | Von
Quelle: Landessportbund Rheinland-Pfalz

Die Olympischen Spiele 2016 in Rio sind zwar schon seit mehr als zwei Monaten vorbei, aber sie wirken noch immer nach. Viele Bilder bleiben in nachhaltiger Erinnerung. Bilder von Triumphen und Tragödien, von Freud und Leid, von Dynamik und Athletik. Wer das ganz besondere Weihnachtsgeschenk für Sportfans sucht, kann jetzt fündig werden: Ab sofort ist
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Flüchtlinge beziehen Holzhäuser in Ingelheim

27. Oktober 2016 | Von
Keine Zelte mehr - die Holzhäuser sind fertig. 
Symbolbild: dts Nachrichtenagentur

Ingelheim – Nur zehn Monate nach Stellen des Bauantrags konnten in dieser Woche die ersten Flüchtlinge die neu errichteten Holzhäuser beziehen, die der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes  in Ingelheim (LEfAA)  angegliedert sind. Den Bau der Holzhäuser hatte die Projektgesellschaft  Flüchtlingsunterkunft Ingelheim (FLUI) initiiert und mit rund 4,8 Millionen Euro finanziert. Die FLUI, bestehend aus Karl Gemünden
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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz soll Musterland digitaler Vernetzung werden

27. Oktober 2016 | Von
Foto: dts Nachrichtenagentur

Mainz – E-Estonia – mit dieser Bezeichnung wird der bemerkenswerte Weg der Republik Estland zum Vorreiter der Digitalisierung deutlich. Als Gast der neuen Veranstaltungsreihe der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz, „ZIRP international“, sprach dazu der Botschafter Estlands, Dr. Mart Laanemäe, in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Vertretern von IT-Unternehmen erörterte er die Chancen der Digitalisierung
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Minister Prof. Dr. Konrad Wolf neuer Vorstandsvorsitzender der Stiftung Hambacher Schloss

26. Oktober 2016 | Von
Minister Konrad Wolf.
Foto: Tomkowitz

Neustadt-Hambach. Das Hambacher Schloss – und das Hambacher Fest, zu dem 1832 nahezu 30.000 Menschen aus ganz Deutschland, Frankreich und Polen kamen – ist ein Symbol für den Kampf um bürgerliche Freiheiten und ein Versammlungsort für die, die sich in Deutschland und Europa Gleichheit, Toleranz und Demokratie verpflichtet fühlen. Aufgrund seiner wichtigen Rolle für die
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