Berlin  – Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die SPD laut Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden, hat aber im Vergleich zu 2011 deutlich Stimmenanteile verloren. Die bisher regierende Große Koalition hat laut den Prognosen ihre Mehrheit verloren. Es sei ein sehr harter Wahlkampf gewesen, in dem viele Ressentiments gepflegt wurden, sagte SPD-Generalsekretärin
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Singapur- Nico Rosberg hat den Großen Preis von Singapur, das Formel-1-Rennen in dem südostasiatischen Stadtstaat, am Sonntag gewonnen. Damit liegt der Deutsche acht Punkte vor Hamilton und erobert die WM-Führung. Daniel Ricciardo von Red Bull Racing kam auf den zweite Platz: Er hatte in den letzten Runden eine Aufholjagd gestartet und landete am Ende nur
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Lechbruck am See – Im bayerischen Lechbruck am See im Landkreis Ostallgäu ist am Samstag ein 48-jähriger Landwirt von einem Jungstier getötet worden. Nachdem der Mann nach Feldarbeiten nicht nach Hause gekommen war, hatte dessen Ehefrau eine Suche nach dem Landwirt veranlasst, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Feuerwehr fand den leblosen Körper des
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Uri – In dem von Indien kontrollierten Teil der umstrittenen Kaschmir-Region im Himalaya-Gebirge sind am Sonntag mindestens 21 Menschen bei einem Angriff auf einen indischen Armeestützpunkt ums Leben gekommen. 17 indische Soldaten und vier Angreifer seien getötet worden, berichten indische Medien übereinstimmend. Mindestens 19 weitere Soldaten seien verletzt worden. Kaschmir ist seit der Teilung Britisch-Indiens
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Berlin  – Deutschland und Frankreich setzen sich dafür ein, dass die EU ein eigenes Hauptquartier für zivile und militärische Einsätze erhält. Die Bundesregierung legt sich nun auch hinsichtlich dessen Ortes fest: „Ein permanentes strategisches EU-Hauptquartier sollte in Brüssel aufgebaut werden“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Da es sich um ein militärstrategisches
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New York  – Im New Yorker Stadtteil Chelsea in Manhattan sind am Samstagabend (circa 2.30 Uhr deutscher Zeit) mindestens 29 Menschen bei einer Explosion verletzt worden. Man glaube, es handele sich um einen „vorsätzlichen Akt“, sagte New York Citys Bürgermeister Bill de Blasio. Man glaube aber nicht, dass im Moment Terrorgefahr bestehe. Nur vier Straßenblocks
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Berlin- Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) rechnet damit, dass die Hälfte der syrischen Flüchtlinge nicht in Deutschland bleiben werde. „Von den Kriegsflüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien sind mehr als 50 Prozent innerhalb von wenigen Jahren zurückgekehrt. Bei den syrischen Kriegsflüchtlingen werden es auch mindestens 50 Prozent sein“, sagte Müller im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“.
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Berlin – In Berlin haben am Sonntag die Wahlen für die mindestens 130 Sitze im Berliner Abgeordnetenhaus begonnen. Bislang wurde die Bundeshauptstadt von einer Großen Koalition unter der Führung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) regiert. Nach jüngsten Umfragen muss das Regierungslager mit deutlichen Verlusten rechnen: Die SPD bliebe mit 23 Prozent stärkste Kraft, dies
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Berlin  – Unter dem Motto „CETA und TTIP Stoppen“ haben am Samstag in Berlin und sechs anderen Großstädten Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA demonstriert. Nach ersten Schätzungen seien in Berlin deutlich über 40.000 Demonstranten vor Ort gewesen, sagte ein Polizeisprecher der dts Nachrichtenagentur. Mehr als 30 Organisationen, darunter Gewerkschaften,
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Berlin  – Kurz vor dem Parteikonvent der SPD zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta am Montag verlangt der traditionell linke SPD-Bezirk Hannover Änderungen am Leitantrag der Parteiführung. „Der Antrag des Bezirks kann nach meiner Einschätzung eine gute Brücke zwischen den Positionen sein, da wir nicht ja oder nein sagen, sondern auf die Kraft der Parlamente setzen“, sagte
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Berlin- Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die ersten 25 Millionen Euro eines Rückführungsprogramm für Flüchtlinge freigeben. „Für die erste Phase benötige ich 100 Millionen Euro“, sagte Müller der „Welt“. Ziel sei es, Flüchtlingen auf freiwilliger Basis die Rückkehr in ihre jeweiligen Heimatländer zu ermöglichen. Keiner solle als „Loser“ zurückkehren müssen und sich deshalb einer Heimfahrt
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Kiel  – Die mutmaßlichen Mitglieder der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS), die in Schleswig-Holstein festgenommen wurden, haben nach Auffassung der Ermittler monatelang großen Aufwand betrieben, um unentdeckt zu bleiben. Die drei Männer kommunizierten nach ersten Ermittlungsergebnissen über die Messengerdienste Telegram, Viber und Skype, die wegen ihrer Verschlüsselung von den deutschen Behörden schwer zu überwachen sind, schreibt
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Braunschweig  – In der Abgas-Affäre bei Volkswagen fordern nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR angeblich mehr als 1.700 Aktionäre rund acht Milliarden Euro Schadenersatz von dem Autokonzern. Bei den Klägern handele es sich um mehr als 1.000 Kleinaktionäre und mehr als 700 größere Investoren. Beim Landgericht Braunschweig gehen in diesen Tagen zahlreiche neue
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München  – Die Münchner Polizei zieht Konsequenzen aus dem Amoklauf im Olympia-Einkaufszentrum und beschleunigt die Anschaffung einer neuen Dienstwaffe. So habe der Täter des Amoklaufs am 22. Juli eine 16-schüssige Waffe gehabt, die der Polizei fasse nur acht Schuss. „Wir werden eine neue Dienstwaffe bekommen, die entsprechend leistungsfähig ist“, sagte Polizeipräsident Hubertus Andrä der „Süddeutschen
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Berlin  – Die Grünen wollen die Einwanderung nach Deutschland mit einer neuen „Talentkarte“ für Hochqualifizierte und Fachkräfte sowie mit einem Punktesystem künftig gezielt steuern. Das geht aus einem Thesenpapier der Grünen für ein neues Einwanderungsgesetz hervor, das der „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach soll jedes Jahr eine von einer unabhängigen Einwanderungskommission festgelegte Anzahl an Hochqualifizierten und
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Wiesbaden  – Mit rund 17,1 Millionen hatten im Jahr 2015 mehr Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund als je zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Mikrozensus 2015 weiter mitteilt, entsprach dies einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 4,4 Prozent. Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung erreichte 21,0 Prozent. Der außergewöhnlich
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Kiel – In Kiel sind am Freitag drei Schulen wegen einer Erpressung geschlossen worden. Bei einer Grundschule seien vergiftete Marzipanherzen gefunden worden, teilte die Polizei mit. Die Herzen seien mit einer gesundheitsgefährdenden Flüssigkeit versetzt worden. Es handele sich um einen Fall schwerer Erpressung. Die drei Schulen, zwei Grundschulen und ein Gymnasium, würden von Beamten durchsucht,
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Altötting – In Oberbayern haben am Donnerstag mehrere Asylbewerber eine Bundesstraße blockiert. Die drei Flüchtlinge sollten von ihrer Unterkunft in Waldkraiburg nach Reichertsheim verlegt werden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Betroffenen hätten sich gegen die Verlegung gewehrt und den Verkehr auf der Bundesstraße 12 zeitweise blockiert. Zwei Personen hätten sich mit ausgestreckten Armen
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Berlin – Die Bundeswehr hat für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen seit dem vergangenen Sommer insgesamt 428 Millionen Euro aufgewendet. Die Hälfte der Kosten ist noch in diesem Jahr angefallen, teilte das Verteidigungsministerium auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit. Derzeit seien noch 900 Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr für die Flüchtlingshilfe zugeteilt.
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Washington  – Die Deutsche Bank hat in der Nacht zum Freitag Marktgerüchte bestätigt, wonach das US-Justizministerium im sogenannten Hypothekenstreit 14 Milliarden US-Dollar von dem Geldhaus einfordert. Ein „erster Vergleichsvorschlag“ sei unterbreitet und die Bank gebeten worden, als nächsten Schritt einen Gegenvorschlag vorzulegen, hieß es in einer Mitteilung. Die Deutsche Bank hält die Forderung demnach für
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Moskau – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird bei der russischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag die Zahl ihrer Wahlbeobachter im Vergleich zur Präsidentschaftswahl 2012 nahezu verdoppeln. Wie die für Wahlbeobachtungen zuständige OSZE-Organisation ODIHR den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitteilte, werden am Sonntag 466 Wahlbeobachter im Einsatz sein, davon 64 als Langzeitbeobachter. Bei
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Brüssel  – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat heftige Kritik an der Haltung mittelosteuropäischer EU-Mitgliedsländer in der Flüchtlingspolitik geübt. Während Deutschland bereit gewesen sei, große Lasten zu tragen, werde es von anderen im Stich gelassen, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er widersprach dem Vorwurf, Deutschland habe „moralischen Imperialismus“ ausgeübt. „Die Bundesregierung
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Berlin  – Die Bundesregierung sieht derzeit offenbar kein realistisches Szenario, das einen Bundeswehreinsatz im Inland nötig machen würde. Selbst komplexe Anschläge wie in Paris im November 2015 oder in Brüssel im vergangenen März seien laut einer aktuellen Einschätzung von der deutschen Polizei zu meistern, berichtet „Spiegel Online“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums an
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Kramatorsk  – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault sind am Donnerstag erstmals seit dem Beginn der Ukraine-Krise in das Konfliktgebiet im Osten des Landes gereist. Steinmeier und Ayrault besuchten am Morgen die Stadt Kramatorsk, teilte das Auswärtige Amt mit. Dort trafen sie unter anderem Vertreter der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und
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Berlin  – Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Notwendig dafür sei auch, je nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel am Donnerstag im „rbb-Inforadio“. „Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit
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Regensburg – Eine schwangere Frau ist nach einem Angriff von einem Unbekannten in Kirchroth bei Regensburg gestorben. Die 45-Jährige sei am Mittwochnachmittag mit einem „gefährlichem Gegenstand attackiert“ worden, teilte die Polizei mit. Das Opfer sei mit lebensgefährlichen Verletzungen in eine Klinik gebracht worden, das ungeborene Kind habe trotz sofort eingeleiteter intensivmedizinischer Maßnahmen nicht mehr gerettet
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Berlin  – Nach heftiger Kritik über die Zunahme der Rüstungs-Ausfuhren im Jahr 2015 will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine „Kommission zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle“ einrichten. Sie soll bis März 2017 einen nationalen Konsens ausloten. Der Industrieverband BDI reagierte alarmiert auf das Vorhaben, berichtet das „Handelsblatt“. Er fürchtet, dass Gabriel im Wahljahr bei Rüstungskritikern mit einer
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Leverkusen  – Der Chemiekonzern Bayer übernimmt den US-Saatguthersteller Monsanto. Am Mittwoch sei eine bindende Fusionsvereinbarung unterzeichnet worden, die die Übernahme von Monsanto für 128 US-Dollar je Aktie in bar ermögliche, teilte Bayer mit. Zuvor hatte Monsanto mehrere Angebote von Bayer abgelehnt. Die EU-Kommission hat bereits angekündigt, die Übernahme genau zu prüfen. Untersucht werden sollen laut
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München  – Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) hat Kritik an der von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplanten Rehabilitierung von nach altem Recht verurteilten Homosexuellen geäußert. Die auch nach 1945 fortgesetzte Kriminalisierung und Stigmatisierung Homosexueller verstoße zwar „aus heutiger Sicht klar gegen das freiheitliche Menschenbild des Grundgesetzes“ sagte Bausback der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Man könne
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Athen  – Der Slowene Aleksander Ceferin ist am Mittwoch zum neuen Präsidenten der UEFA gewählt worden. Bei der Abstimmung beim außerordentlichen UEFA-Kongress in Athen setzte er sich gegen den Niederländer Michael van Praag durch. Ceferin ist seit 2011 Präsident des slowenischen Fußballverbandes NZS. Zudem war er als zweiter und dritter Vize-Vorsitzender der UEFA-Kommission für Rechtsfragen
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