Mainz/Edenkoben/Gimmeldingen. Dem Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz wurde auf seine Anfrage hin mitgeteilt, dass für die Sanierung des Stadtkerns Edenkoben aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2014 eine Zuwendung von 200.000 Euro bewilligt wurde. Die Zuwendung beträgt 75 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 266.670 Euro. Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur teilte dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz
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Südpfalz/Berlin – „Der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn kommt“, freut sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. „Das ist ein Meilenstein für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland! Damit löst die SPD ihr zentrales Wahlversprechen ein.“ Der Bundestag hat das sogenannte Tarifautonomiestärkungsgesetz am heutigen Donnerstag, 3. Juli, beschlossen. Damit wird am 1. Januar 2015 ein Mindestlohn von 8,50 €
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Landau. Zu der Mitteilung des Unternehmens Daldrup & Söhne AG und der Betreibergesellschaft geox GmbH vom 1. Juli über die Zukunft des Kraftwerks in Landau erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landauer SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Maximilian Ingenthron: „Mit großem Bedauern nimmt die SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis, dass die geox GmbH kein Interesse an einem konstruktiven Dialog und einer Zusammenarbeit
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Edenkoben. Die Verbandsgemeinde Maikammer wurde durch Landesgesetz zum 1. Juli 2014 in die Verbandsgemeinde Edenkoben eingegliedert. Am gleichen Tag trat der Verbandsgemeinderat zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung begann mit der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder, Einige von ihnen kamen aus der „Alten“ VG Maikammer. Der neue Rat wurde vom 1. Beigeordneten Gerhard Pulg begrüßt und
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SÜW. Der Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße hat sich in seiner ersten Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Siebeldingen für die neue Wahlperiode 2014/2019 konstituiert. Die Sitzverteilung im neuen Parlament lautet wie folgt: SPD:  12 Sitze, CDU: 16 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen:  4 Sitze, FWG:  5 Sitze, FDP: 2 Sitze, Die Linke:  1 Sitz und neu im Parlament
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Speyer – Die CDU und die SPD des Bezirkstags Pfalz werden in der neuen Legislaturperiode eine Koalition eingehen (wir berichteten). Hierzu unterzeichneten die beiden Fraktionen eine entsprechende Vereinbarung, die die Überschrift „Kontinuität und Aufbruch“ trägt. „Die Sondierungsgespräche zeigten, dass es zwischen der CDU und der SPD die größte Schnittmenge gibt“, sagte der Vorsitzende des CDU-Bezirksverbands
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Wörth – Die SPD Wörth hat sich in einem Statement an die Bürger gewandt. Darin bedauert die Fraktion, dass trotz entgegenkommender Haltung ihrerseits keine Koalition im Stadtrat zustande gekommen sei, die dem Wunsch der Wähler nach Veränderung Rechnung trage. Die SPD hatte bei der Kommunalwahl im Mai einen Zuwachs von 5,2 Prozentpunkten verzeichnen und auch
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Maikammer –  Am Vorabend der Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Maikammer und Edenkoben zogen etliche Bürger durch den Ortskern von Maikammer, um ihrem stillen Protest dagegen Ausdruck zu verleihen. Die Meisten von ihnen waren schwarz gekleidet, mit sich führten sie einen Sarg. Die erfolgreiche VG wurde nur 42 Jahre alt. „Leben und sterben lassen“ intonierte die Dixie-Band
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Rheinzabern – Bereits zum zweiten Mal im Juni hatte sich der SPD-Ortsverein zu einer Sitzung zusammengefunden. Ein wichtiger Anlass war neben anderen Punkten die Planung des Sommerfests am 20. Juli in der Freizeitanlage Rheinzabern. Bei einem Programm solchen Umfangs könne man von einem Familienfest sprechen, so die Meinung der Ortsvereinsmitglieder. Wie im letzten Jahr wird
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Kaiserslautern/Speyer/Neustadt – Die Bundesregierung macht es vor, das „Pfälzer Parlament“ zieht gleich:  CDU und SPD haben erstmalig eine Zusammenarbeit für die 16. Wahlperiode des Bezirkstags Pfalz beschlossen. Die Vorsitzenden des CDU-Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz, Christian Baldauf,und des SPD-Regionalverbands Pfalz, Alexander Schweitzer, werden die Koalitionsvereinbarung gemeinsam mit Vorsitzenden von CDU- und SPD-Fraktion im Bezirkstag, Theo Wieder und Günther
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Südpfalz/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat am 27. Juini im Deutschen Bundestag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) abgelehnt.  „Die Gesetzesnovelle überzeugt nicht. Entsprechend habe ich mit Nein gestimmt und zu meiner bisherigen Position gestanden. Für falsch halte ich unter anderem die Belastung des selbstproduzierten und -verbrauchten Stroms mit anteiliger EEG-Umlage“, so
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Germersheim – Bei der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl konstituierte sich der Germersheimer Stadtrat unter Bürgermeister Marcus Schaile neu. Die CDU ist nach wie vor die stärkste Fraktion mit 15 Sitzen . Die SPD kommt auf sieben Sitze, ebenso die FWG. Die Grünen besetzen vier Sitze, die Republikaner zwei. Nur noch einen Sitz erreichte die
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Wörth – Zu ehrenamtlichen Beigeordneten mit Geschäftsbereich sollen in der Stadtratssitzung am 7. Juli Klaus Ritter (CDU) als Erster Beigeordneter sowie Ursula Radwan (Grüne) als weitere Beigeordnete gewählt werden. Die Koalitionsvereinbarung umfasst neben einigen konkreten Schwerpunkten auch die jeweiligen Wahlprogramme der beiden Parteien. Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen hatten jeweils bilaterale Sondierungsgespräche zwischen allen künftig im
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Neustadt. Es war die erste Sitzung des neu gewählten Neustadter Stadtrats nach den Wahlen am 25. Mai. Zukünftig ist die CDU mit 16 Sitzen (vorher 18), die SPD mit 10 (9), die FWG mit 8 (7), Bündnis 90/Die Grünen mit 6 (5) und die FDP mit 2 (4) vertreten. Die Linken sind mit 2 Sitzen
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SÜW – Die SPD-Kreistagsfraktion startet auch in die neue Wahlperiode mit Klaus Stalter (Ilbesheim) als Fraktionsvorsitzendem. Ihm zur Seite als gleichberechtigte Stellvertreter stehen Marie-Therese Müller (Steinfeld), Torsten Blank (Billigheim-Ingenheim) und Alexander Schweitzer (Bad Bergzabern). Fraktionsgeschäftsführer und verantwortlich für die Kassenführung bleibt Erwin Welsch (Herxheim). Sämtliche Positionen wurden mit einstimmigem Votum aller Fraktionsmitglieder besetzt. Die Amtszeit
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Landau –  Nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 trat jetzt der Landauer Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auch viele Besucher hatten sich eingefunden, nicht zuletzt auch Freunde und Bekannte von Willi Prokop, der gleich zu Beginn mit der Ehrennadel der Stadt ausgezeichnet wurde (siehe Artikel im Pfalz-Express). Das Interesse an dieser Sitzung war
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 „Bereits in der letzten Wahlperiode war die Zusammenarbeit im Verbandsgemeinderat von großen inhaltlichen Schnittmengen zwischen den Fraktionen geprägt. Wir wollen auf die bisherige Zusammenarbeit mit den Aktiven Bürgern aufbauen und erneut auf eine stabile Mehrheit im Verbandsgemeinderat setzen“, bekräftigte der kürzlich gewählte Verbandsbürgermeister Matthias Schardt den Beschluss der Fraktion. Zum Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde stellt
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Landau. Auf ihrer zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode wählten die 14 Mitglieder der neu formierten CDU-Stadtratsfraktion ihre Fraktionsspitze für die nächsten zweieinhalb Jahre neu. Gewählt als Vorsitzender wurde Peter Lerch der seit einem Jahr die Fraktion führt. Als einer seiner Stellvertreter wurde der Landauer Rechtsanwalt Rolf Morio in seinem Amt bestätigt. Neu hingegen rückt Dr.
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Kreis Germersheim – Die SPD im Kreis Germersheim kritisiert die Einsetzung von CDU-Politiker Dietmar Seefeld als hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Germersheim. Seefeldt soll nach dem Willen der CDU-Kreistagsfraktion Germersheim hauptamtlicher Kreisbeigeordneter werden, hatten der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Harald Seiter und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart unlängst mitgeteilt (wir berichteten). Die Fraktion habe Seefeldt gebeten, sich
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Bellheim – Der CDU Gemeindeverband Bellheim fordert von der Albtalverkehrsgesellschaft (AVG), der Betreiberin der Stadtbahn zwischen Germersheim und Karlsruhe, ein verlässliches Angebot bei ihren Zügen. „Die Stadtbahn ist ein Erfolgsmodell“, so der Gemeindeverbandsvorsitzende Stefan Kopf und sein Stellvertreter Thorsten Metz, die beide regelmäßige Nutzer der Stadtbahn sind. „Dafür ist es allerdings wichtig, dass das Angebot
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Mainz/Edenkoben. Als Konsequenz aus den zurückliegenden Kommunalwahlen spricht sich die CDU-Landtagsfraktion dafür aus, die Wahlen in Rheinland-Pfalz zu erleichtern. „Aufgrund des Umfangs der Wahlzettel und der Vielzahl der zu vergebenden Stimmen sollten die Wahlzettel bei Kommunalwahlen generell den  Bürger vorab nach Hause geschickt werden“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider. Seit Jahren sei die Wahlbeteiligung bei
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Kreis Germersheim – Dietmar Seefeldt soll nach dem Willen der CDU-Kreistagsfraktion Germersheim hauptamtlicher Kreisbeigeordneter werden. Das teilten der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Harald Seiter und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart mit. Die Fraktion habe Seefeldt gebeten, sich als hauptamtlicher Kreisbeigeordneter auf die zu erfolgende Ausschreibung zu bewerben. „Dietmar Seefeldt ist eine optimale Besetzung für diese Position
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Kreis Germersheim – CDU, FWG und Grüne haben eine Zusammenarbeit für die anstehende Wahlperiode auf Kreisebene vereinbart. Die Fraktionsvorsitzenden Harald Seiter (CDU), Reiner Hör (FWG) und Annette Krysmansky (Grüne) erklären: „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Landkreis Germersheim zukunftsorientiert weiterzuentwickeln. Hierzu wollen wir in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten.“ Es wird sicherlich keinen starren Gegensatz
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Rülzheim – Die neu gewählte CDU Fraktion im Verbandsgemeinderat Rülzheim hat bei ihrer konstituierenden Sitzung den bisherigen Vorsitzenden, Leimersheims Ortsbürgermeister Matthias Schardt, einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Bis zur Übernahme des Bürgermeisteramts am 1. November wird der gewählte Verbandsbürgermeister der größten Fraktion im VG-Rat vorstehen. Beschlossen wurde ebenso einstimmig Gespräche mit den beiden anderen Fraktionen
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Südpfalz – Die AG 60plus- Südpfalz hat auf ihrer Vorstandssitzung am 17. Juni drei Anträge zum Thema soziale Gerechtigkeit einstimmig beschlossen, die an den Unterbezirks-, Landes- und Bundesparteitage gerichtet sind. Vorstandsmitglied Albert Ziegler hatte die Anträge, die auf dem Workshop im November 2013 initiiert wurden, in das Gremium eingebracht. „Wir von der AG 60plus sehen
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Rheinzabern – Der SPD-Ortsverein Rheinzabern konnte sich bei seiner Jahreshauptversammlung über eine stattliche Anzahl an Besuchern freuen. Die Sitzung wurde durch den Vorsitzenden Bernd Weber eröffnet, der sich bei allen Mitgliedern für die gute Arbeit bei der Kommunalwahl bedankte. „Ohne das große Engagement wäre es nicht möglich gewesen sich um fast drei Porzent zu verbessern“,
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Südpfalz/Berlin – In das heiß umstrittene Thema Geothermie  kommt offenbar Bewegung: Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilte, soll es in diesem Jahr eine umfassende Neuregelung  geben. So soll laut Gebhart eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Tiefenbohrungen ab 1.000 Meter Tiefe vorgeschrieben werden. In Wasserschutzgebieten sollen Geothermiebohrungen künftig ausgeschlossen sein.
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Lachen-Speyerdorf. Wie der Vorstandsvorsitzende der VR Bank Südpfalz Christoph Ochs und Oberbürgermeister Hans Georg Löffler mitteilen, könne die geplante Sportplatzverlagerung mit anschließender Erschließung eines Wohngebietes in Lachen-Speyerdorf aufgrund eines unkalkulierbaren finanziellen Risikos nicht realisiert werden. Dies sei  in zwei entscheidenden Faktoren begründet. Einerseits seien trotz umfassender Voruntersuchungen des Untergrundes und der Planung möglichst wirtschaftlicher Sanierungsverfahren
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Mainz/Südpfalz – Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Wolfgang Schwarz, weinbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisieren die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Pheromonförderung (wir berichteten). „Frau Schneider und die CDU machen wieder einmal viel Wind um nichts. Der Einsatz von Pheromonen im Weinbau als biotechnischer Pflanzenschutz ist und bleibt der Landesregierung wichtig. Als SPD-Landtagsfraktion führen
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Landau. Nach der Kommunalwahl am 25. Mai hat sich die neue SPD-Stadtratsfraktion konstituiert und wichtige Weichenstellungen vorgenommen. In der Folge der Entscheidung über die Zusammenarbeit mit CDU und FWG in dieser Wahlperiode stand am 16. Juni die Wahl des Fraktionsvorstandes im Mittelpunkt. Dabei haben die Mitglieder der Fraktion den bisherigen Vorsitzenden Dr. Maximilian Ingenthron in
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