Politik regional
18. Juni 2014 |
Von Redaktion
Mainz/Edenkoben. Nach einem Gespräch mit Verantwortlichen der Pheromonanwendergemeinschaften mahnt die Vorsitzende des Umweltausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages und Wahlkreisabgeordnete, Christine Schneider:„Das biologische Pflanzenschutzprogramm darf nicht gestrichen werden. Ministerin Höfken sollte schleunigst ihre Marschrichtung ändern.“ Das Pheromonprogramm ist unerlässlich für den Weinbau in der Pfalz. Es ist unerklärlich, warum ausgerechnet die grüne Ministerin Höfken die Förderung
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16. Juni 2014 |
Von Redaktion
Dammheim. Die neue Ortsbeiratsfraktion der SPD Dammheim hat Carsten Pelzer zum Vorsitzenden gewählt. Pelzer ist 36 Jahre alt, verheiratet und Vater zweier Kinder. Der Jurist ist als Fußballtrainer der Dammheimer Bambinis im Stadtdorf bekannt. Die Dammheimer SPD hat im Rahmen der Fraktionssitzung außerdem das Ergebnis der Kommunalwahl analysiert. Die Sozialdemokraten stellen mit Florian Maier zukünftig
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16. Juni 2014 |
Von Redaktion
Bellheim/Mainz – Zur energetischen Optimierung der Kläranlage Bellheim analysiert die Firma Pecher den Ist-Zustand und führt eine Datensammlung und -aufbereitung durch. Anschließend erfolgt ein Energiecheck-/analyse. Die erstellte Studie soll im Anschluss dem Rat vorgestellt werden. Sie dient als Grundlage für spätere Umbau- bzw. Ausbaumöglichkeiten der Kläranlage. Das teilte die SPD-Landtagsabgeordneten für den Kreis Germersheim, Barbara
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14. Juni 2014 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Am 10. Juni trafen sich die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder der SPD Rheinzabern – Bernd Weber, Willi Hellmann, Udo Türk, Stefan Welsch, Markus Kropfreiter und Carmen Drexler – zur ersten Fraktionssitzung. Vorab wurde das Wahlergebnis besprochen. Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Bernd Weber, hatte ein Ergebnis von 41,5 % erreicht und damit wieder Stimmen hinzu
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13. Juni 2014 |
Von Redaktion
Südpfalz/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, den Bau von Kernkraftwerken im Ausland nicht mehr finanziell zu unterstützen. Die Bundesregierung will grundsätzlich keine Exportkreditgarantien mehr für Kernkraftwerke im Ausland übernehmen. „Ich halte diese Entscheidung der Bundesregierung für richtig. Ich freue mich, dass sich diese Position nun durchgesetzt hat.
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13. Juni 2014 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Jockgrimer Verbandsbürgermeister Uwe Schwind bleibt Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Er wurde in der konstituierenden Sitzung der Fraktion einstimmig bestätigt. Ebenso einstimmig wurden Inge Volz (Westheim) und Jürgen Nelson (Maximiliansau) als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in ihrem Amt wieder gewählt. Für den ausgeschiedenen Theo Geiger kommt die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) dazu.
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12. Juni 2014 |
Von Redaktion
Landau – München tut es, Leipzig und Worms tun es und auch Landau wird bald über ein Stadtratsbündnis verfügen. Das Wort Koalition kommt dabei den Betroffenen SPD, CDU und FWG nicht über die Lippen. Die Idee dahinter: „Wir wollen eine tragfähige Struktur finden um eine kreative Stadtpolitik zu begleiten“, so Fraktionsvorsitzender Peter Lerch für die
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12. Juni 2014 |
Von Redaktion
Freckenfeld – Die SPD Freckenfeld lädt alle Mitbürger zu ihrem Grillfest am Sonntag, 15. Juni, ab 11 Uhr an der Grillhütte am Sportplatz ein. Leckere Speisen vom Grill, erfrischende Getränke und eine Kuchentafel erwarten die Besucher. Weitere Gäste sind der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. (red)
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12. Juni 2014 |
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Ludwigshafen/Brüssel – Auch drei Wochen nach der Europawahl sind die europäischen Staats- und Regierungschefs bei der Benennung des Kommissionspräsidenten noch keinen Schritt weiter. „Der Machtkampf um Herrn Juncker muss endlich aufhören“, so Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen. „Die Europäische Volkspartei und ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker haben die Wahlen gewonnen. Die Staats- und Regierungschefs müssen das
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10. Juni 2014 |
Von Redaktion
Südpfalz/Völklingen – Eine Industrieanlage und Weltkulturerbe, wie passt denn das zusammen, fragten sich einige Teilnehmer der Tagesfahrt, die von der AG 60plus- Südpfalz unter der Leitung von Klaus Böhm, dem stellvertretenden Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz, veranstaltet wurde. „In Wikipedia ist zu diesem Weltkulturerbe Folgendes zu lesen“, sagte Klaus Böhm: „Die Völklinger Hütte ist ein
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9. Juni 2014 |
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Edenkoben. Peter Ramsauer, langjähriger Edenkobener Kommunalpolitiker ist am 4. Juni im Alter von 65 Jahren gestorben. „Er war ein überaus hilfsbereiter und engagierter Mitbürger, der sich viele Jahre im Stadtrat, als CDU Fraktionsvorsitzender und 10 Jahre lang als 1. Beigeordneter der Stadt Edenkoben für ein attraktives Zusammenleben in der Stadt und ganz besonders für die
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9. Juni 2014 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern – Die Kurstadt hat einen neuen Bürgermeister gewählt. Dr. Fred Holger Ludwig (CDU) siegte in der Stichwahl am 8. Juni gegen seinen Mitbewerber Rolf-Dieter Enke (SPD) mit 55,1 zu 44,9 Prozent. Der bisherige Bürgermeister Harald Bratz übt sein Amt noch bis Ende Juli aus. Der Wahlsieger ist froh, dass es nun ab
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9. Juni 2014 |
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Bad Bergzabern Fred Holger Ludwig (CDU) : 55,1 % Rolf-Dieter Enke (SPD): 44.9 % Wahlbeteiligung: 39, 8 % Hördt Max Frey (CDU): 63,6 % Hans Peter Schmitt (SPD): 47,7 % Wahlbeteiligung: 62,4 % Jockgrim Sabine Baumann (CDU): 55,1 % Helmut Gurlin (FWG): 44,9 % Wahlbeteiligung: 46,8 % Neuburg Arnika Eck (SPD): 48
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6. Juni 2014 |
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Kreis Germersheim – Der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim hatte bei der Überprüfung der Ergebnisse zur Europawahl keine Beanstandungen. Unter dem Vorsitz von Landrat Dr. Fritz Brechtel wurden in der Sitzung am 28.Mai 2014 die Ergebnisse der Europawahl vom 25.05.2014 offiziell festgestellt. Bei der Europawahl entschieden sich im Landkreis Germersheim 20.506 Wähler für die CDU (38,5
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5. Juni 2014 |
Von Redaktion
In 116 Gemeinden in Rheinland-Pfalz müssen die Bürger am kommenden Sonntag (8. Juni) noch einmal ihre Stimmen abgeben. Die Stichwahlen sind notwendig, wenn der Urnengang am 25. Mai kein endgültiges Ergebnis gebracht hat. Entweder hatte kein Bewerber die absolute Mehrheit erzielt oder zwei Kandidaten haben die genau gleiche Anzahl an Stimmen erhalten, wie zum Beispiel
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5. Juni 2014 |
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Ludwigshafen/Landau. Die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar hat am 4. Juni 2014 in Ludwigshafen die Offenlage des Teilplans Windkraft zum einheitlichen Regionalplan beschlossen. Der Regionalplan macht verbindliche Vorgaben für die kommunale Planung – somit auch für das Gebiet der Stadt Landau. Dazu Dr. Hannes Kopf, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes: „Nach der Planung des Verbandes ist
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4. Juni 2014 |
Von Redaktion
Bellheim – Seit der Auszählung eines Briefwahlbezirks geht in Bellheim die Befürchtung um, es könnte mit der Wahl nicht ganz so seine Richtigkeit gehabt haben. Dort kam es bei der Auszählung offenbar zu einem fatalen Fehler, der sich nun jedoch als Wahlfälschung herausstellen könnte. Drei Kandidaten waren ins Rennen gegangen: Der bisherige Ortsbürgermeister Tobias Baumgärtner
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3. Juni 2014 |
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Südpfalz/Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, begrüßt, dass die im Koalitionsvertrag festgelegte Unterstützung von Ländern und Kommunen in Höhe von sechs Milliarden Euro und die ab 2015 geplante kommunale Vorab-Entlastung um eine Milliarde Euro umgesetzt wird. Gebhart ist unter anderem Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik. „Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir
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3. Juni 2014 |
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SÜW. Der Wahlausschuss des Landkreises Südliche Weinstraße hatte bei der Überprüfung der Ergebnisse zur Europawahl keine Beanstandungen. Unter dem Vorsitz von Landrätin Theresia Riedmaier wurden in der Sitzung am 2. Juni die Ergebnisse offiziell festgestellt. Rund 90.000 Wahlberechtigte durften bei der Kommunal-und Europawahl im Landkreis Südliche Weinstraße ihre Stimme abgeben. Zur Durchführung der Wahlen wurden
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2. Juni 2014 |
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Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat allen gewählten Bürgermeistern und Ratsmitgliedern im Landkreis Germersheim seine Glückwünsche ausgesprochen und ihnen viel Erfolg bei der Ausübung ihrer anspruchsvollen Tätigkeit gewünscht. „Die Anforderungen an die Amtsinhaber und Ratsmitglieder sind hoch und wachsen stetig. Die kommunalen Aufgaben werden immer komplexer und trotz leerer Haushaltskassen das Wohl der
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31. Mai 2014 |
Von Redaktion
Landau. Der Kreisverband Südpfalz der Piraten bedankt sich bei allen Wählern und Unterstützern, die es ermöglicht haben, dass die Piratenpartei nach einem Wahlergebnis von 3% in den Stadtrat Landau einziehen kann. „Mit den Piraten zieht eine starke Stimme für Bürgerbeteiligung, Barrierefreiheit und den Schutz der Privatsphäre in den Stadtrat ein.“, versprach die erfolgreiche Spitzenkandidatin
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29. Mai 2014 |
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Kreis Germersheim – Knapp ein Jahr nach der Gründung der Alternative für Deutschland hat der Kreisverband Germersheim ein beachtliches Resultat erzielt. „Wir sind sehr stolz auf das erzielte Ergebnis“, so Spitzenkandidat Dr. Heiko Wildberg. „Nach einem von unseren Mitgliedern sehr engagiert geführtem Wahlkampf mit lokalen Informationsständen, einer Großveranstaltung mit Prof. Starbatty und hohem Engagement der
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28. Mai 2014 |
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Bellheim – Der Wahlausschuss der Gemeinde Bellheim ließ am 27. Mai verlautbaren, dass es bei der Wahl am 25. Mai zu einem Fehler bei den Auszählungen gekommen ist. Nach der ersten Auszählung wäre es zu einer Stichwahl zwischen dem bisherigen Amtsinhaber Tobias Baumgärtner (CDU) und Paul Gärtner (WGA) gekommen . Nachdem nun erneut ausgezählt wurde, erhielt
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27. Mai 2014 |
Von Redaktion
Landau. Landrätin Theresia Riedmaier gratuliert den wiedergewählten Bürgermeistern im Landkreis und freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. „Der gestrige Wahlsonntag war gewiss ein außergewöhnlicher Tag in Ihrem kommunalpolitischen Wirken. Das Votum der Bürger kann sowohl als Zeugnis als auch als Ausdruck von Dank und Respekt für Ihre bisherige ehrenamtliche Arbeit gewertet werden. Ich wünsche
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26. Mai 2014 |
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Kreis Germersheim – Der Kreiswahlleiter Landrat Dr. Fritz Brechtel gibt das vorläufige Endergebnis der Kreistagswahl im Landkreis Germersheim bekannt:. Ergebnis: CDU 40,5 Prozent, SPD 26,7 Prozent, Bündnis 90/DIE GRÜNEN 8 Prozent, Freie Wählergruppe 10,9 Prozent, FDP 3,5 Prozent, DIE REPUBLIKANER 1,8 Prozent, Alternative für Deutschland (AfD) 6,0 Prozent, DIE LINKE 2,6 Prozent. Somit erhalten die
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26. Mai 2014 |
Von Redaktion
Kandel – Günther Tielebörger, einer der dienstältesten Bürgermeister in der Südpfalz, bleibt im Amt. Tielebörger war von 1981 – 2004 Verbandsbürgermeister, seit zehn Jahren ist er Stadtbürgermeister von Kandel. Nachdem die Hälfte der zwölf Kandeler Bezirke ausgezählt war, zeichnete sich ein deutlicher Vorsprung für den Stadtchef ab. Mit 65, 4 Prozent erzielte er einen
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26. Mai 2014 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Rülzheim – Matthias Schardt ist der neue Verbandsgemeindebürgermeister von Rülzheim. Zu seinem wahlerfolg erhielt er nun Glückwünsche von der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner. „Matthias Schardt hat es geschafft. Er ist der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rülzheim. Er ist einer, der Menschen zusammenführt und sich vor Ort auskennt. Die VG Rülzheim ist mit ihm auf
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26. Mai 2014 |
Von Redaktion
Foto: pfalz-express.de Erste Einzelergebnisse am Wahlabend (25. Mai): Landau-Mörlheim: Gewählt: Arbogast Mußbach: Gewählt: Herber Duttweiler: Gewählt: Syring-Lingenfelder Winden: Laubach: Nein Landau-Queichheim: Landau-Wollmesheim: Gewählt: Kost Landau-Godramstein: Gewählt: Schreiner Kandel: Gewählt: Günther Tielebörger Minfeld: Gewählt: Manfred Foos Rülzheim Verbandsgemeinde: Gewählt: Matthias Schardt
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26. Mai 2014 |
Von Redaktion
Pfalz – Die Pfälzer haben ihr Parlament gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2014-2019) sind sechs Parteien und eine Wählergruppe im 29 Mitglieder zählenden Bezirkstag Pfalz vertreten. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das am 25. Mai um 22.45 Uhr feststand, erhielt die CDU 37,3 Prozent der Stimmen (2009 waren es 35,7 Prozent), die SPD 30,5 Prozent
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26. Mai 2014 |
Von Redaktion
Edenkoben. Das Team um Büroleiter Jörg Nicklis hat heute Abend im Edenkobener Rathaus der Verbandsgemeinde vier Stunden Schwerstarbeit bei der Europa-und Kommunalwahl geleistet. Alle waren hochkonzentriert bei der Arbeit. Bei der Kommunalwahl stand die Wahl des VG-Bürgermeisters im Mittelpunkt, aber auch der Ausgang der Bürgermeisterwahlen wurde aufmerksam verfolgt. Werner Kastner, der anwesend war, wurde mit
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