Die Pfälzer haben ihr Parlament gewählt: Sechs Parteien und eine Wählergruppe im Bezirkstag Pfalz

Bezirkstagsvorsitzender und Bezirkswahlleiter Theo Wieder.
Foto: Bezirkstag Pfalz

Pfalz – Die Pfälzer haben ihr Parlament gewählt. In der neuen Legislaturperiode (2014-2019) sind sechs Parteien und eine Wählergruppe im 29 Mitglieder zählenden Bezirkstag Pfalz vertreten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das am 25. Mai um 22.45 Uhr feststand, erhielt die CDU 37,3 Prozent der Stimmen (2009 waren es 35,7 Prozent), die SPD 30,5 Prozent (31,1 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen 9,5 Prozent (7,6 Prozent), die FWG 6,6 Prozent (7,7 Prozent), die Linke 4,0 (4,4 Prozent) und die FDP 3,7 Prozent (9,8 Prozent); erstmals zieht die AfD mit 6,2 Prozent der Stimmen in den Bezirkstag Pfalz ein.

Die Republikaner erhielten lediglich 1,1 Prozent (3,8 Prozent) und die NPD 1,2 Prozent der Stimmen.

Entsprechend sieht die Sitzverteilung der 29 Abgeordneten aus allen Teilen der Pfalz in den kommenden fünf Jahren aus: Die CDU erhält elf Sitze (gegenüber elf Sitzen in der zurückliegenden Wahlperiode), die SPD neun Sitze (neun Sitze), Bündnis 90/Die Grünen drei Sitze (zwei Sitze), die FWG zwei Sitze (zwei Sitze), die AfD zwei Sitze, die FDP einen Sitz (drei Sitze) und die Linke einen Sitz (ein Sitz). Die Wahlbeteiligung der 1.059.561 Wahlberechtigten lag bei 56,3 Prozent (gegenüber 56 Prozent im Jahr 2009).

„Ich freue mich, dass die CDU pfalzweit das Ergebnis gehalten hat und dass die radikale Rechte nicht in den Bezirkstag Pfalz einzieht“, sagte Bezirkstagsvorsitzender und Bezirkswahlleiter Theo Wieder am Abend. „Nun werden einige Gespräche zu führen sein mit dem Ziel“, so Wieder, „eine stabile Konstellation im Bezirkstag Pfalz zu etablieren, um die zahlreichen und durchaus anspruchsvollen Aufgaben in den nächsten fünf Jahren anzugehen.“

Am Donnerstag, 5. Juni, trifft sich der siebenköpfige Wahlausschuss um 15 Uhr im Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern, Benzinoring 6, um das endgültige Ergebnis der Bezirkstagswahl festzustellen.

Die konstituierende Sitzung des neuen Bezirkstags Pfalz findet dann am Freitag, 4. Juli, um 10 Uhr auf dem Hambacher Schloss statt; das Pfälzer Parlament wählt unter anderem den Vorsitzenden und seine beiden Stellvertreter. (red)