Stadtrat Wörth: SPD bereit zu konstruktiver Opposition

1. Juli 2014 | Kategorie: Politik regional

Dr. Dennis Nitsche, Vorsitzender des Stadtverbands der SPD.

Wörth – Die SPD Wörth hat sich in einem Statement an die Bürger gewandt. Darin bedauert die Fraktion, dass trotz entgegenkommender Haltung ihrerseits keine Koalition im Stadtrat zustande gekommen sei, die dem Wunsch der Wähler nach Veränderung Rechnung trage.

Die SPD hatte bei der Kommunalwahl im Mai einen Zuwachs von 5,2 Prozentpunkten verzeichnen und auch große Erfolge bei den Ortsbeirats- und Ortsvorsteherwahlen in Maximiliansau, Schaidt und Wörth erzielen können.

„Durch Ihre Stimmabgabe haben Sie der SPD ein großartiges Wahlergebnis geschenkt.“, sagten Dr. Dennis Nitsche, Vorsitzender des Stadtverbands der SPD, und Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat Wörth.

„Ihre Stimmabgabe ist für uns Verpflichtung zur kommunalpolitischen Verantwortung. Wir entschuldigen uns aufrichtig bei Ihnen, dass es uns nicht gelungen ist, einen Koalitionspartner von einer Zusammenarbeit mit der SPD zu überzeugen – wir waren sowohl inhaltlich als auch in Personalfragen kompromissbereit. Ihr Wunsch nach einem Wechsel, der sich im sensationellen Wahlergebnis der SPD klar ausgedrückt hat, war damit leider nicht erfüllbar, da die möglichen Koalitionspartner sich für eine Fortführung der bisherigen Koalition entschieden haben“, so Nitsche und Paul.

Man freue sich jedoch, dass der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen so aussehe, als hätte die SPD ihn geschrieben.

„Von Lärmschutzmaßnahmen über Durchfahrtverbote für schwere LKW bis hin zu einer Verbesserung des Zusammenlebens unter den Ortsteilen sind nahezu alle SPD-Vorhaben im CDU/Grünen-Koalitionsvertrag enthalten. Insbesondere auch Maßnahmen, für die uns von Seiten der CDU im Wahlkampf Leichtfertigkeit, mangelnder Realitätssinn oder „das Blaue vom Himmel versprechen“ vorgehalten wurde. Wie und ob überhaupt die CDU das ihren Wählern nun rechtfertigt, dürfte interessant werden“, so die beiden SPD-Politiker.

Letztlich sei es egal, wer sozialdemokratische Inhalte umsetzte: „Sicherer wäre es aber natürlich gewesen, wir Sozialdemokraten hätten dies selbst tun können.“ Man freue sich dennoch, dass die Union auf SPD-Linie umgeschwenkt sei, denn es gehe um Inhalte.

„Ob die erneuerte schwarz-grüne Koalition Tatkraft entwickelt oder ob sie eine Fortsetzung des beklagten Wörther Stillstands bedeutet, bleibt abzuwarten. Nicht im schwarz-grünen Koalitionsvertrag enthalten ist übrigens die Wahlkampfforderung beider Parteien zur Stärkung der Ortsbeiräte. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt“, warnen Nitsche und Paul.

Man werde sich weiterhin mit aller Kraft für die Stadt und die Ortsteile einsetzen und die nun verantwortliche Koalition konstruktiv begleiten. „Aber auch den Finger in die Wunde legen, wenn sich Dinge gar nicht oder ungünstig entwickeln.“ Die SPD Wörth habe jederzeit ein offenes Ohr für die Belange der Bürger, versichern die Räte: „Sprechen Sie uns an.“ (red)