Südpfalz – Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mitteilt, stellt der Bund in einem neuen Programm 50 Millionen Euro zur Förderung herausragender Städtebau-Projekte bereit. „Aktive Zentren, naturnahe Entwicklungen in der Stadt und Maßnahmen zur energetischen Erneuerung stehen dabei im Mittelpunkt dieses neuen Bundesprogramms. Um innovative Ideen zur Stadtentwicklung besser zu fördern, hat der
[weiterlesen …]

Landau. Die Bürgerinitiative Geothermie wendet sich in einem offenen Brief an Dr. Maximilian Ingenthron. Dr. Ingenthron  drehe  Fragen der BI zum Feuerwehreinsatz im Geothermie-Kraftwerk  Landau in Unterstellungen der BI gegen die gesamte Feuerwehr um, „möglicherweise mit der Zielsetzung sich im Sommerloch auf  Kosten anderer bemerkbar zu machen und von unangenehmen Sachverhalten abzulenken“, vermutet die BI.
[weiterlesen …]

Landau. Langsam wird es Dr. Maximilian Ingenthron, Fraktionsvorsitzender der Landauer SPD-Stadtratsfraktion zu bunt mit der Landauer BI. „Die Bürgerinitiative gegen die Geothermie hat nach ihren jüngsten Angriffen gegen die Landauer Feuerwehr erneut mit Unterstellungen und falschen Behauptungen von sich reden gemacht. Sie hat sich in meinen Augen als ernst zu nehmender Akteur disqualifiziert“. Auf  ihrer
[weiterlesen …]

Landau. Zu den jüngsten Äußerungen der Geothermie-Gegner in der Presse nimmt Fraktionsvorsitzender Dr. Maximilian Ingenthron Stellung. „Die Vorwürfe der BI gegen die Landauer Feuerwehr, sie habe einen Einsatz beim Geothermiekraftwerk vor wenigen Tagen absichtlich falsch als Fehlalarm dargestellt und damit de facto die wahre Ursache verschleiert, ist ein starkes Stück. Es gibt keinen Grund, den
[weiterlesen …]

Landau. Windenergie ist ein unerschöpfliches Thema, auch in der Südpfalz und spaltet hierzuland die Menschen oftmals  in Freund und Feind. „Wind allein reicht nicht aus, um Windkraftanlagen zu errichten.“ Das ist eine der Erkenntnisse, die Teilnehmer auf dem Taubensuhl gewonnen haben. Die EnergieSüdwest und Bürgermeister Thomas Hirsch, zugleich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender des Unternehmens, luden zu einem
[weiterlesen …]

Schwegenheim. In einer Antwort an den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart teilt das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Zahlen hinsichtlich des LKW-Verkehrs auf der B9 mit. Danach habe es seit Einführung der Lkw-Maut auf der B 9 zwischen Ludwigshafen und dem Wörther Kreuz zum 1. August 2012 einen  deutlichen Rückgang der Lkw-Zahlen gegeben. Gebhart hatte sich zuvor an
[weiterlesen …]

Südpfalz. Mit 100 Prozent Zustimmung hat der Vorstand der südpfälzischen SPD unter Vorsitz des Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler für die Nominierung von Alexander Schweitzer zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gestimmt. Schweitzer, Landtagsabgeordneter in der Südpfalz und rheinland-pfälzischer Sozialminister, soll Nachfolger von Theresia Riedmaierwerden, die über viele Jahre die Belange der Südpfalz auf der Ebene
[weiterlesen …]

Landau. Neuer Vorsitzender des SPD Ortsvereins Landau ist Klaus Eisold. Eine Mitgliederversammlung der Landauer Sozialdemokraten wählte Eisold, der die Nachfolge des nicht mehr kandidierenden Christian Zainhofer antrat. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Aydin Tas und Angelika Hey. Das Amt des Schatzmeisters übernahm Tri Tin Vuong, Schriftführer wurde Adrian Koder. Die Vorstandschaft ergänzen als Beisitzer
[weiterlesen …]

Rheinland-Pfalz – Anlässlich der Süd-West-Konferenz der Schüler Union (SU) Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Bayern spricht sich die Schüler Union deutlich für die Stärkung der Streitkräfte aus. „Die Bundeswehr spielt in unserer Gesellschaft eine einzigartige Rolle. Es ist wichtig, dass wir uns bereits in der Schule kontrovers mit ihr auseinandersetzen.“, so der RLP-SU Landesvorsitzende Marco Schreiber.
[weiterlesen …]

Landau. Zahlreiche Städte in der Vorder- und Westpfalz arbeiten derzeit in an Möglichkeiten, nach denen das Internet in den Innenstädten über W-Lan-Router jeweils im Umkreis von rund 150 Metern öffentlich und frei genutzt werden kann. Auch Landau sollte sich diesem Thema stellen, meinen SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Maximilian Ingenthron und sein Stellvertreter Dr. Hannes Kopf. Aus diesem
[weiterlesen …]

Landkreis Germersheim. „Die immer weiter zunehmende Verspargelung unserer Landschaft muss endlich eingedämmt werden“, fordert der Kreisvorsitzende der AfD GER, Thomas Lutz. „Insbesondere auf dem Gollenberg (Bellheim) ist mittlerweile eine Dichte von Windkraftanlagen erreicht, die das Landschaftsbild und den Blick auf die Kulturlandschaft des Haardtrands erheblich negativ beeinflussen“. „Unsere Region zählt zwar nicht gerade zu den
[weiterlesen …]

Herxheim – Anlässlich seiner 40-jährigen Tätigkeit im öffentlichen Dienst überreichte Landrätin Theresia Riedmaier die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Dankurkunde des Landes Rheinland-Pfalz an Bürgermeister Franz-Ludwig Trauth. Riedmaier würdigte den Jubilar ausgehend von seinem Antritt als Dienstanfänger 1974 bis zu seiner heutigen Funktion als Bürgermeister. Ihr sei kein vergleichbarer Fall in der näheren Umgebung bekannt,
[weiterlesen …]

Landau. Seit fünf Wochen treffen sich Menschen aus der Landauer Umgebung immer montags um 18 Uhr auf dem Stiftskirchenplatz zu den „Mahnwachen für den Frieden“. Die Initiatoren Yogi, seine Frau Jutta, Jürgen und Uwe hatten im Juni von einer noch jungen Bewegung gehört, die sich in Berlin erstmals zu Wort gemeldet hatte. Sie waren davon
[weiterlesen …]

Landau. Dr. Hannes Kopf (SPD-Stadtratsfraktion Landau) hat in einem Brief an OB Schlimmer einen Antrag für die nächste Bauauschuss-Sitzung gestellt. Sie betrifft verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schneiderstraße. Hier der Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung vom 15. Dezember 2009 fand ein Antrag im Namen der SPD-Stadtratsfraktion mit folgendem Wortlaut eine Mehrheit: „Für verkehrsberuhigende
[weiterlesen …]

  Landau. Nach dem erfolgreichen Abschneiden der Landauer AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen hat sich die Partei personell neu aufgestellt. Die bisherigen Kreisvorsitzenden Gerhard Mosebach und Myriam Kern stellten nach ihrer Wahl in den Landauer Stadtrat ihre Parteiämter zur Verfügung. “Wir sind zwar in Fraktionsstärke im Stadtrat vertreten, stellen letztlich aber nur zwei von
[weiterlesen …]

Landau. Eine interessante Veranstaltung fand kürzlich im Audimax der Uni Landau statt. Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hatte die Kollegen Gustav Herzog, Sprecher der Landesgruppe RLP, Doris Barnett und Dirk Becker aufs Podium geladen. Diskutiert wurde unter anderem die Novellierung des EEG-Gesetzes. Dirk Becker, der stellvertretende Sprecher der AG Wirtschaft und Energie stand mit seinem
[weiterlesen …]

Landau. Die EnergieSüdwest AG lädt am Dienstag, 5. August um 14.30 Uhr zu einem Vortrag über Windenergie auf dem Taubensuhl ein. Dennis Körper von der EnergieSüdwest Projektentwicklung GmbH gibt einen Überblick über das bisherige und zukünftig geplantes Engagement des Unternehmens auf dem Gebiet der Windkraft. Treffpunkt ist der ehemalige Standort des Windmessmastes. Körper wird auch
[weiterlesen …]

Landau-Mörzheim. Laut Straßenzustandserhebung der Stadtverwaltung Landau gibt es in Mörzheim sehr viele Straßen, die sanierungsbedüftig sind. Teilweise fehlen Gehwege oder diese sind nicht durchgängig vorhanden. Dr. Hannes Kopf (SPD-Stadtratsfraktion Landau) hat dies in einem Brief an OB Hans-Dieter Schlimmer thematisiert. „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen einer gemeinsamen Ortsbegehung mit der SPD-Stadtratsfraktion am 31. März
[weiterlesen …]

Annweiler. Christiane Heming-Herzog (Grüne), Wolfgang Grötsch (CDU) und Thomas Kiefer (CDU) heißen die neuen Beigeordneten, die vom Verbandsgemeinderat am 3. Juli 2014 gewählt wurden und dieses Ehrenamt nun für die kommenden fünf Jahre ausüben. Während Heming-Herzog und Kiefer als VG-Beigeordnete Neuland betreten, bekleidete Wolfgang Grötsch dieses Amt bereits die vorherige Legislaturperiode. Darüber hinaus wurde er
[weiterlesen …]

Südpfalz – In den nächsten beiden Wochen heißt es, für ein Jahr Abschied zu nehmen. Die 16-jährige Schülerin Anne Geiger aus Wörth-Schaidt und der 24-jährige Berufstätige Simon Schaarschmidt aus Berg beginnen Mitte August ihr Austauschjahr in den USA. Im Rahmen des 31. Parlamentarischen PatenschaftsProgramms (PPP) wurden sie vom Südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler ausgewählt, die Südpfalz
[weiterlesen …]

Landau. Auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart besuchte die Botschafterin der Republik China auf Taiwan, Agnes Chen, die Stadt Landau. Auf  dem Programm stand ein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Landau, eine Begegnung mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer sowie Bürgermeister Thomas Hirsch sowie der Besuch des Landauer Zoos und der Zooschule. Thomas
[weiterlesen …]

Landau. In den Parlamentsferien arbeitet der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zwei Wochen in sozialen Einrichtungen der Südpfalz und im Zoo Landau. Der demografische Wandel in unserer Gesellschaft stellt soziale Einrichtungen vor große und neue Herausforderungen. Personalengpässe in den Pflegeberufen, die Öffnung der Kindertagesstätten für Einjährige sowie die steigende Zahl therapeutischer Maßnahmen sind nur einige Hürden der
[weiterlesen …]

Bad Bergzabern hat nun offiziell einen neuen Stadtchef: Dr. Fred-Holger Ludwig (CDU) wurde bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 29. Juli  in sein Amt eingeführt. Zum Ersten Beigeordneten wurde Martin Wichmann (CDU) gewählt, weitere Beigeordnete sind Gerhard Rodrian (Grüne) und Monika Scheder (CDU). Mit einer teils emotionalen Rede nahm Harald Bratz Abschied vom Bürgermeisteramt.
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 21. Juli Vertreter des Landkreises in folgende Gremien gewählt: In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Germersheim-Kandel gewählt sind: Inge Volz (Westheim), Joachim Paul (Wörth), Harald Seiter (Wörth), Tobias Baumgärtner (Bellheim), Franz-Xaver Scherrer (Hagenbach), Manfred Foos (Minfeld) und Ursula Radwan (Wörth). Landrat Dr. Fritz Brechtel vertritt
[weiterlesen …]

Südpfalz/Berlin – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht sich durch eine neue Studie des Deutschen Jugendinstituts und der Universität Dortmund in seiner Kritik am Betreuungsgeld bestätigt. Demnach nutzen vor allem Familien mit Migrationshintergrund und niedrigeren Bildungsabschlüssen die Prämie und lassen ihre Kinder zu Hause. „Jetzt haben wir schwarz auf weiß, wovor wir bei der
[weiterlesen …]

Germersheim – Eine „entspanntere“ Bebauung soll es auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofs geben, nachdem im Vorfeld viel diskutiert wurde.  Diese Entscheidung wurde auf der Sitzung des Stadtrats am 24. Juli ohne größere Debatte durchgewunken. Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) präsentierte zwei modifizierte Entwürfe für das Gelände: Einmal eine Variante mit 21 Reihenhäusern oder aber Mehrfamilienwohnungen
[weiterlesen …]

Herxheim. Die Bilder der eingestürzten Textilfirma Rana Plaza in Bangladesh oder die des großen Brands einer Fabrik in Dhaka aus dem Frühjahr 2013 sind gerade mal ein Jahr alt. Eingenähte Hilferufe und auch die unwürdigen Arbeitsbedingungen sind aktuell in der Diskussion. Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler (SPD) lud unter dem Moto „Der hohe Preis für unsere Kleidung
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Vorsitzende des Eurodistricts Regio Pamina Fritz Brechtel, Landrat im Landkreis Germersheim, hat in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt deutlich gemacht, dass aus grenzüberschreitender Sicht gegen die geplante Infrastrukturabgabe erhebliche Bedenken bestehen. Brechtel nimmt Bezug auf das Anfang Juli in Berlin vorgestellte Konzept für die zum 1. Januar 2016 geplante Einführung einer
[weiterlesen …]

Bellheim – Der CDU-Gemeindeverband Bellheim hat turnusgemäß seinen Vorstand neu gewählt. Der wiedergewählte Vorsitzende Stefan Kopf ging in seinem Bericht auf die Aktivitäten der vergangenen zwei Jahre ein. Als wichtigste Veranstaltung des Gemeindeverbands hat sich der Pfälzer Abend mit Mitgliederehrungen im Frühjahr etabliert. Regelmäßig bedankt sich dabei der Gemeindeverband vor einer großen Besucherzahl bei verdienten
[weiterlesen …]

Wörth – Die SPD-Stadtratsfraktion Wörth hat Joachim Paul zu ihrem Vorsitzenden sowie Jürgen Nelson (Maximiliansau) und Rolf Hammel (Wörth) als seine Stellvertreter gewählt. Der Ortsteil Schaidt ist mit Herbert Hauck als stellvertretendem Vorsitzendem des Stadtverbands vertreten. Für die SPD-Fraktion stehe jetzt die Altortsentwicklung in Wörth, die Verkehrsberuhigung und Beseitigung der Lärmbelästigung in allen Ortsteilen, die
[weiterlesen …]