Sportplatzverlagerung und Erschließung eines Wohngebietes in Lachen-Speyerdorf: Unkalkulierbares finanzielles Risiko

19. Juni 2014 | Kategorie: Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional

Der Neustadter Oberbürgermeister Löffler (links) und VR Bank-Vorstandsvorsitzender Christoph Ochs sehen keine Umsetzung des geplanten Projektes aufgrund nicht kalkulierbarer finanzieller Risiken.
Fotoquelle: Ahme

Lachen-Speyerdorf. Wie der Vorstandsvorsitzende der VR Bank Südpfalz Christoph Ochs und Oberbürgermeister Hans Georg Löffler mitteilen, könne die geplante Sportplatzverlagerung mit anschließender Erschließung eines Wohngebietes in Lachen-Speyerdorf aufgrund eines unkalkulierbaren finanziellen Risikos nicht realisiert werden.

Dies sei in zwei entscheidenden Faktoren begründet.

Einerseits seien trotz umfassender Voruntersuchungen des Untergrundes und der Planung möglichst wirtschaftlicher Sanierungsverfahren die Kosten für den Umgang mit den zu erwartenden Bodenverunreinigungen nicht mit hinreichender Genauigkeit zu beziffern. Stadt und VR Bank hätten zusammen rund 30.000 Euro in Gutachten zur Bodenbeschaffenheit investiert und mit hohem eigenem Personaleinsatz in Abstimmung mit der zuständigen Regionalstelle der SGD nach möglichst wirtschaftlichen Lösungen dafür gesucht, unbelasteten Baugrund für das zukünftige Wohngebiet zu gewährleisten. Aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse müsse man aber davon ausgehen, dass ein absolut sauberer Baugrund wohl nur durch einen kompletten Bodenaustausch im gesamten Gebiet zu erreichen sei.

„Die Kosten dafür sind durch den Verkauf der Baugrundstücke letztlich nicht zu decken“, so Ochs und Löffler. Sie sich allerdings einig, dass beim Thema Altlasten keine Zugeständnisse zu Lasten künftiger Bewohnerfamilien gemacht werden dürften.

Und einen weiteren Grund vom geplanten Vorhaben Abstand zu nehmen sehen Ochs und Löffler: „Andererseits ergibt sich aus der Nähe zum Flugplatz das Risiko im Gelände Kampfmittel vorzufinden. Gegebenenfalls würde deren Beseitigung zu erheblichen Unsicherheiten für die Einhaltung des Zeitplanes führen. Insbesondere die im Gelände der Landesgartenschau in Landau gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass solche Verzögerungen zwangsläufig auch zu erheblichen Kostensteigerungen führen. Dies ist nicht nur in den Beseitigungskosten selbst sondern insbesondere in den laufenden Zwischenfinanzierungskosten und Baubetriebskosten während der Stillstandszeiten begründet. “

Insgesamt müsse man von einem nicht kalkulierbaren Kostenrisiko ausgehen.

„Da die VR Bank Südpfalz die Baulandentwicklung und Vermarktung gerade eben auskömmlich kalkuliert hat, besteht kein Spielraum solche Mehrkosten zu finanzieren“, meint Ochs. Auch Oberbürgermeister Löffler sieht angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Neustadt an der Weinstraße keine Spielräume für eine Deckung dieser unkalkulierbaren Risiken.

„Ich kann dem Stadtrat nicht empfehlen, dieses unkalkulierbare Risiko einzugehen“, so der Oberbürgermeister.

Mit großem Bedauern mussten beide feststellen, dass „das in vertrauensvoller mehrjähriger Vorbereitungszeit entwickelte Projekt nach gewissenhafter Prüfung und Abwägung der Chancen und Risiken“ nicht durchführbar sei. (stadt-nw/desa)