Bündnis ’90/Die Grünen unterstützen Bürgerbefragung zum Bau einer S-Trasse vor Lachen-Speyerdorf

5. Mai 2015 | Kategorie: Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional

Kurt Werner.
Foto: gruene-neustadt-weinstrasse.de

Neustadt. Die Neustadter Grünen unterstützen auch weiterhin die umfassende Bürgerbefragung zum Bau einer S-Trasse vor Lachen-Speyerdorf und bleiben damit auf der Linie, die von den Grünen im Ortsbeirat Lachen-Speyerdorf vertreten wird.

Auch die Stadtratsfraktion von B’90/Die Grünen fordert zur Bürgerbefragung S-Trasse die Befragung aller Bürger des betroffenen Ortsteils.

„Eine nur repräsentativ angelegte und ausgewertete Befragung wirft im Ergebnis erfahrungsgemäß oft mehr Fragen als eine klare Antworten aus, u.a. weil Stichhaltigkeit und Repräsentativität der Befragung dann in Zweifel gezogen werden könnten.

Die Befragung könnte aus unserer Sicht aus organisatorischen und Kostengründen gut mit der Landtagswahl verbunden werden, jedoch verschließen wir uns keineswegs, diese auch früher durchzuführen, sollte dies Sinn machen“, so Fraktionsvorsitzender Kurt Werner, B’90/Die Grünen – Neustadt an der Weinstraße.

„Völlig unverständlich“ findet er die „nun wiederholte Positionierung des Ortsvorstehers in dieser Frage“. Insbesondere dessen Äußerung über „schlechte Erfahrungen mit Befragungen“ teilen die Grünen nicht.

Bei der durchgeführten Tunnelbefragung hätten die Neustadter durch „demokratische Willensbekundung dieses Großbauprojekt gestoppt und sich damit für kleinteiligere Maßahmen des Stadtumbaues für einen besseren Verkehrsfluss“ entschieden.

„In Zeiten von Internet und sich verstärkender Burgerbeteiligung sollte im Gegensatz die Demokratie durch die Einbeziehung der Meinung und des Willens der betroffenen Bürger noch mehr gestärkt werden“, so Werner.

Die Neustadter Grünen waren, sind und bleiben demnach gegen den Bau der S-Trasse vor dem Ortsteil, erklärt Werner.

„Weitere Fragen nach der grundsätzlichen Notwendigkeit einer solchen Umfahrung des Ortsteils stellen sich uns nach wie vor und darüber wurde schon viel diskutiert.

Einem klaren Ergebnis der von uns unterstützen Bürgerbefragung werden wir jedoch folgen“. (red)