Dienstag 10.November 2026

Politik regional

Landauer FWG-Stadtratsfraktion äußert Bedenken: Kritische Aufarbeitung zum Haus zum Maulbeerbaum gewünscht

25. Januar 2017 | Von

Landau. Die Freien Wähler in der Landauer Stadtratsfraktion,Wolfgang Freiermuth, Michael Dürphold, Linda Klein und Hans Volkhardt bemängeln in einem Brief an den Pfalz-Express, dass dessen Berichterstattung zum Haus zum Maulbeerbaum ihrer Meinung nach „immer sehr einseitig wohlwollend“ sei und wünschen sich stattdessen eine kritische Aufarbeitung der Fakten und Geschehnisse. „Pro und Contra sollte angemessen berücksichtigt
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Kurz notiert: Landauer SPD-Stadtverbandskonferenz am 2. Februar

24. Januar 2017 | Von

Landau. Die Landauer SPD führt am Donnerstag, 2. Februar, 19.30 Uhr ihre Stadtverbandskonferenz durch. Im Mittelpunkt des Abends stehen die Neuwahl des Vorstandes und eine Ansprache des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. Ort: Dorfschänke Wollmesheim, Großer Saal, 1. OG, (Wollmesheimer Hauptstraße 13)



Info-Aktion bei Polizei Germersheim: Angestellte und Polizeigewerkschaft fordern mehr Geld und bessere Einstufung

24. Januar 2017 | Von

Germersheim – Beschäftigte der Polizeiinspektion haben bei einer Info-Aktion während der Mittagspause auf ihre Forderungen in der aktuellen Tarif- und Besoldungsrunde aufmerksam gemacht. Auch in Speyer und Neustadt wurden die „Aktiven Mittagspausen“ durchgeführt. In Germersheim mit dabei war außerdem Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke, um seine Solidarität mit den Forderungen der GdP zu bekunden. Sven Hummel, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
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Landauer CDU-Stadtrat: B10-Ausbau nicht zu verhindern – LBM soll in der nächsten Sitzung Planungen vorstellen

24. Januar 2017 | Von

Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion stellt für die nächste Sitzung des Stadtrates einen Antrag zum Ausbau der B10: Der Landauer Stadtrat soll beschließen, den Landesbetrieb Mobilität (LBM), als die für den geplanten Ausbau der B10 zuständige Landesbehörde, zu einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses einzuladen. Hier sollen die Planungen für den vorgesehenen Ausbaubereich LD-Nord/Godramstein vorgestellt werden. Konkret
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Es tut sich wieder was: Architektenwettbewerb zum Neubau der IGS Kandel gestartet

23. Januar 2017 | Von

Kandel – Nach jahrelangen Diskussionen um Zeitrahmen, Container-Unterkünfte und Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde geht es mit dem Neubau an der IGS Kandel einen Schritt voran. 16 Architekturbüros aus dem gesamten Bundesgebiet seien am Donnerstag zum Kolloquium des Architektenwettbewerbs erscheinen, teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. Vor Ort konnten schauten sich die Teilnehmer die Gegebenheiten an und
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Maximiliansau: Viel Gesprächsstoff beim ersten Wintergespräch des SPD-Stadtverbands

23. Januar 2017 | Von

Maximiliansau – Die Wörther SPD will mit ihrem neuen Format „Wintergespräche“ „noch näher bei den Bürgern“ sein und Politik transparenter machen. Das erklärte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands. „Jeder darf mitsprechen und Fragen stellen“, so Daum. Beim ersten Wintergespräch in Maximiliansau stellte sich Nicole Zor vor, die designierte Landratskandidatin der SPD. Zor ging schnell
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Südpfalz/Lauterbourg: Nazi-Beute an Frankreich zurückgegeben

22. Januar 2017 | Von

Südpfalz/Lauterbourg – Mit der Rückgabe einer im Zweiten Weltkrieg aus einem Pariser Museum gestohlenen Fossilien- und Mineraliensammlung haben deutsche und französische Politiker am Sonntag im elsässischen Lauterbourg die Freundschaft beider Länder bekräftigt. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) übergab die Sammlung vor dem Gebäude des Eurodistrcts Pamina dem Abgeordneten der französischen Nationalversammlung, Frédéric Reiss (Bas-Rhin).
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Fritz Brechtel mit 99 Prozent für Landratswahl im Kreis Germersheim nominiert

22. Januar 2017 | Von

Jockgrim. Der amtierende Landrat Dr. Fritz Brechtel (CDU) ist jetzt auch offiziell Kandidat für die Landratswahl im Kreis Germersheim am 14. Mai. Bei einem Mitgliederparteitag der CDU wurde er Freitagabend in der vollbesetzten Turnhall´ in Jockgrim mit 99 Prozent der Stimmen gewählt. Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart schlug Brechtel im Namen des Vorstands vor. „Dass
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Kandel: Doris Fuchs neue Seniorenbeauftragte

21. Januar 2017 | Von

Kandel – Ab dem 1. Februar ist Doris Fuchs die neue Seniorenbeauftragte der Stadt. Sie löst die bisherige Beauftragte Gabi Kauther ab. Als gebürtige Kandelerin (Jahrgang 1957) kennt Fuchs die Menschen und die Strukturen in der Stadt genau. Als Betriebswirtin und Coach arbeitet sie seit zwanzig Jahren in der Erwachsenenbildung und ist „sehr gerne mit
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Neujahrsempfang des SPD Unterbezirks Neustadt/Bad Dürkheim am 29. Januar

20. Januar 2017 | Von

Grünstadt. Zu seinem traditionellen Neujahrsempfang lädt der SPD Unterbezirk Neustadt/Bad Dürkheim für Sonntag, 29. Januar, in die Turnhalle in Grünstadt-Asselheim ein. Beginn der Veranstaltung ist 11 Uhr. Ihre Teilnahme zugesagt haben Martina Hauenstein, Bürgermeisterkandidatin für Grünstadt, Reinhold Niederhöfer, Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Leiningerland und die SPD-Bundestagskandidatin Isabel Mackensen. Sie werden im Gespräch interessierten Bürgern Rede
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Martin Brandl: „Immer weniger Polizisten in Rheinland-Pfalz“

19. Januar 2017 | Von

Kreis Germersheim/Mainz – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert die Landesregierung wegen der zu geringen Polizeistärke im Land. Eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion habe ergeben, dass die Polizeistärke im Land weiter sinke, teilte Brandl in einer Mitteilung mit. Demnach werde es im Jahr 2017 100 Beamte weniger geben als im Vorjahr. Brandl dazu: „Mein Ziel
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Rheinland-pfälzischer AfD-Chef Uwe Junge: „Höcke-Äußerung stellt AfD in schlechtes Licht“ – scharfe Antwort von SPD-Fraktionchef Alexander Schweitzer

19. Januar 2017 | Von

Mainz – Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge hat seinen thüringischen Parteikollegen Bernd Höcke für dessen jüngste Äußerungen kritisiert. Der thüringische AfD-Landes- und Fraktionschef Höcke hatte sich am 17. Januar bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative in Dresden zum Holocaus-Mahnmal in Berlin geäußert. „Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in
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Land bewilligt Landkreis SÜW Fördermittel für Umbau des Verwaltungsgebäudes

18. Januar 2017 | Von

SÜW – Der Landkreis Südliche Weinstraße erhält Fördermittel vom Land aus dem I-Stock in Höhe von 714.000 Euro. Mit dem Geld sollen Umbaumaßnahmen im Verwaltungsgebäude in der Arzheimer Straße vorgenommen werden. Innenminister Roger Lewentz übergab bei einem Vor-Ort-Termin in Vorderweidenthal, wo es um Dorferneuerungsmaßnahmen und Bürgerhaus ging, Landrätin Theresia Riedmaier den Fördermittelbescheid.



Germersheimer SPD schwört sich auf Landrats- und Bundestagswahl ein

18. Januar 2017 | Von

Germersheim – Die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins stand ganz im Zeichen der anstehenden Wahlen. Dort stellte sich auch die designierte Landratskandidatin der SPD, Nicole Zor, den Germersheimer Mitgliedern vor. Zor arbeitete nach der Ausbildung und einer mehrjähriger Tätigkeit als Krankenschwester als Referatsleiterin beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen Baden-Württemberg, bevor sie 2013 in den Familienbetrieb einstieg. Zor
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Kandel: CDU für Tempo-30-Zonen an Grundschule und Kita

18. Januar 2017 | Von

Kandel – Die CDU-Fraktionsvorsitzende im Kandeler Stadtrat, Judith Vollemr, hat einen Vorschlag des ehemaligen Verbandsbürgermeisterkandidaten Michael Niedermeier aufgegriffen. Niedermeier hatte angeregt, Tempo-30-Zonen vor der Kandeler Grundschule in der Marktstraße und beim katholischen Kindergarten in der Landauer Straße auszuweisen. Eine Tempo-30-Zone einzurichten ist mit den jüngsten Neuerungen der Straßenverkehrsordnung viel einfacher geworden. Kommunen können die Geschwindigkeitsbegrenzung
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Dreikönigsfest der Pfälzischen Liberalen: „Wir werden wieder in den Bundestag einziehen!“

17. Januar 2017 | Von

Landau. Schon zum 10. Mal trafen sich die rheinland-pfälzischen Liberalen zu ihrem traditionellen Drei-Königs-Fest im Landauer Parkhotel. Der FDP Bezirksverband Pfalz mit seinem Bezirksvorsitzenden Andy Becht hatte die Einladung ausgesprochen. 200 Buchungen gab es für die Veranstaltung, so viele wie nie zuvor. Becht konnte FDP-Politiker aus der ganzen Pfalz begrüßen, unter ihnen auch die Bundestagskandidaten
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Eurodistrikt PAMINA startet durch: Elsass übernimmt ersten Vorsitz im neuen EVTZ

16. Januar 2017 | Von

Pamina-Raum – Der Eurodistrikt PAMINA  (= deutsch-französischer Zweckverband aus den Teilräumen Südpfalz, Baden und Elsass) startet unter neuen Vorzeichen ins Jahr 2017. Der Eurodistrikt konstituiert sich am 11. Januar in Haguenau als Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) und wählte Rémi Bertrand, Vizepräsident des Départements Bas-Rhin, als seinen ersten Präsidenten für den Zeitraum 2017-2019. Der
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Gebhart und Wünstel besuchen Wasserwerk in Jockgrim

16. Januar 2017 | Von

Jockgrim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und der Beigeordnete der Verbandsgemeinde Jockgrim, Karl Dieter Wünstel, haben das Wasserwerk in Jockgrim besucht. Nach einer Führung mit Verbandsdirektor Ralf Friedmann waren beide ordentlich beeindruckt: Das Trinkwasser weise eine hervorragende Qualität auf, die Mitarbeiter leisteten beste Arbeit. In der immer wieder aufkommenden Diskussion um die
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Vogelgrippe in Wörth: Tiere jetzt in Ställen – strenge Hygienevorschriften – Chancen für Vögel steigen

16. Januar 2017 | Von

Wörth – Der Rassegeflügelzuchtverein in Wörth hat alle Tiere mittlerweile in Ställen untergebracht. Maßnahmen wie die Einrichtung einer Hygiene-Schleuse, das Trockenlegen des großen Teichs, eine Quarantänestation, Desinfektionswannen oder das Ausweisen eines Sperrbezirks sind erledigt. Das teilte die Kreisverwaltung mit. Landrat Dr. Fritz Brechtel sagte, man habe sich von der Umsetzung der Auflagen überzeugt: „Damit sind
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CDU-Neujahrsempfang in Germersheim: GIZ-Vorstandsspecherin Tanja Gönner: „Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“

16. Januar 2017 | Von

Germersheim – Beim Neujahrsempfang der Kreis-CDU ist es schon gute Tradition, dass ein ein prominenter Polit-Gast spricht. Dieses Jahr war es Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die etliche politische Gemeinsamkeiten mit dem CDU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart hat. Unter anderem verbindet die beiden eine thematische Nähe in Sachen Umweltpolitik.
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Prächtiger Neujahrsempfang in Bad Bergzabern: Bürgermeister Ludwig: „Rückenwind nutzen“

15. Januar 2017 | Von

Bad Bergzabern – Der Neujahrsempfang der Kurstadt begann in diesem Jahr multikulturell. Der „Come together Chor“ vom Haus der Familie unter der Leitung von Peter Kusenbach überraschte die rund 300 Gäste mit Songs in verschiedenen Sprachen. Deutsch, Englisch, Arabisch und Farsi waren beispielsweise vertreten. Der Chor besteht aus Einheimischen und Flüchtlingen und ist wesentlicher Bestandteil
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Wörth: SPD Stadtverband lädt Bürger zu „Wintergesprächen“ mit Bürgermeister Nitsche ein – Landratskandidatin Nicole Zor stellt sich vor

14. Januar 2017 | Von

Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth lädt zum „SPD-Wintergespräch“ ein. Ergänzend zu den traditionellen Ortsbegehungen im Sommer will die SPD den Bürgern in einem direkten Gespräch ermöglichen, sich aus erster Hand über aktuelle Themen beim Bürgermeister, Ortsvorsteher und bei den Stadt- und Ortsbeiräten zu informieren. Hauptthemen des SPD-Wintergesprächs werden die im Februar anstehenden Haushaltsberatungen und
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Vogelgrippe in Wörth: Kreis-AfD will Verein unter die Arme greifen – Kleine Anfrage an Landesregierung wird vorbereitet

14. Januar 2017 | Von

Kreis Germersheim – Auch die AfD im Kreis beschäftigt sich mit der Vogelgrippe beim Rassegeflügelzuchtverein in Wörth. Dort wurde bei sieben Tieren der Vogelgrippe-Virus H5 mit der weniger schädlichen Variante N3 festgestellt. Seither gibt es Wirbel, denn die Kreisverwaltung versichert, man habe eine Keulungsanordnungfür alle Tiere seitens des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums erhalten, habe aber Gegenvorschläge unterbreitet,
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Kreis Germersheim: Benno Heiter ist erster und einziger Ehrenbürger in 200 Jahren

13. Januar 2017 | Von

Kreis Germerheim: Benno Heiter ist der erste  – und bislang einzige – Ehrenbürger des Landkreises Germersheim. Im Kreis ist er wohlbekannt als ehrenamtlicher Kreisbeigeordneter und Stellvertreter des Landrats ( 2001 bis 2014) und vorher als hauptamtlicher Germersheimer Bürgermeister (1982 bis 2002). Am 12. Januar wurde dem unermüdlichen Kommunalpolitiker die höchste Ehrung zuteil, die der Landkreis
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Wörth: Vogelgrippe-Virus ist niedrigpathogen – Maßnahmenkatalog ensteht – Kreisverwaltung wehrt sich gegen Vorwürfe

12. Januar 2017 | Von

Wörth/Germersheim – Mittlerweile ist bestätigt, dass es sich bei dem in einem Rassegeflügelzuchtverein in Wörth entdeckte Vogelgrippe-Virus um den niedrigpathogenen Virus H5N3 handelt. Somit sei nun klar, dass aktuell nicht alle Tiere getötet werden müssten, teilte die Kreisverwaltung mit. Es werde nun ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, heißt es weiter. In diesem würden unter anderem Aufstallungspflicht, Hygienemaßnahmen
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Neujahrsempfang in Germersheim: Blick zurück und Blick nach vorn

11. Januar 2017 | Von

Germersheim – Volle Stadthalle und viele Ehrengäste: Der Neujahrsempfang der Stadt war der erste Höhepunkt des neuen Jahres. Bürgermeister Marcus Schaile hielt die traditionelle Neujahrsansprache, die Junge Südwestdeutsche Philharmonie glänzte mit einem Klassikkonzert. Schaile blickte in seiner Rede auf die Ereignisse im abgelaufenen Jahr 2016 zurück und bereitete die Bürger auf allerlei Neuigkeiten und wichtige
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Vogelgrippe bei Rassegeflügel in Wörth: Umweltministerin Höfken: „Land hat keine Weisung zur Keulung erteilt“ – Kreisverwaltung widerspricht

11. Januar 2017 | Von

Wörth/Mainz – Das Umweltministerium in Mainz hat den Schwarzen Peter im Fall der Keulung von Rassegeflügel bei einem Zuchtverein in Wörth an Landrat Dr. Fritz Brechtel zurückgegeben. Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) wies die Verantwortlichkeit des Landes zurück. Bei Proben aus dem Gefügelbestand hatte das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) gestern Abend die niedrigansteckende Vogelgrippe-Variante des Typs H5 bestätigt. Am
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Vogelgrippe-Virus bei Rassegeflügelzüchter in Wörth: Ein Drittel der Tiere könnte gerettet werden – Land nimmt Kompromiss von Landrat Brechtel unter Vorbehalt an

11. Januar 2017 | Von

Wörth – Ein Hoffnungsschimmer beim Rassegeflügelzuchtverein: Nachdem das Vogelgrippe-Virus H5 bei sieben Tieren nachgewiesen wurde, sah es nach einer schnellen Keulung des gesamten Bestands aus. Nun kann vielleicht doch ein Drittel der Tiere gerettet werden. Die Kreisverwaltung Germersheim war am Samstag vom Land aufgefordert worden, die Geflügelpestverordnung umzusetzen und alle Tiere der Einrichtung ausnahmslos zu
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Vogelgrippe bei Rassegeflügelzuchtverein in Wörth: Landrat sieht Chance, dass sein Rettungsvorschlag doch umgesetzt werden kann

11. Januar 2017 | Von

Wörth – Da das Verwaltungsgericht Neustadt verfügt hat, die komplette Keulung aller Tiere des Rassegeflügelzuchtvereins Wörth auszusetzen und eine Sachentscheidung für Mittwoch angekündigt hat, sieht Landrat Dr. Fritz Brechtel doch noch die Chance, dass sein Vorschlag, den er bereits am Sonntag dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten unterbreitet hatte, umgesetzt werden kann. Nachdem
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Neujahrsempfang in Hagenbach: Wirtschaft im Gewerbegebiet boomt

10. Januar 2017 | Von

Hagenbach – „Die menschliche Gesellschaft gleicht einem Gewölbe, das zusammenstürzen müsste, wenn sich nicht die einzelnen Steine gegenseitig stützen würden.“: Mit den Worten des römischen Philosophen Seneca begrüßte Stadtbürgermeister Franz Xaver Scherrer die Gäste zum diesjährigen Neujahrsempfang. Scherrer würdigte das Engagement vieler Bürger. Es gebühre Respekt und Dankbarkeit all denen, die den Zusammenhalt stärkten und
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