Koblenz. Am 13. September begrüßte der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz Stephan Wefelscheid zahlreiche prominente Gäste zur Eröffnung der neuen Landesgeschäftsstelle in Koblenz. Neben der Europaabgeordneten der FREIEN WÄHLER Ulrike Müller, dem Oberbürgermeister der Stadt Koblenz David Langner, dem Oberbürgermeister der Stadt Neustadt a.d.W. Marc Weigel sowie Mitgliedern des Bundesvorstandes der FREIEN WÄHLER und zwei
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Südpfalz – Zum vierten Mal kamen Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU), der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, und der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, zu einem Arbeitsfrühstück zusammen. Im OB-Büro im Landauer Rathaus standen verschiedene Südpfalz-Themen auf der Tagesordnung – von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zusammenarbeit im Tourismus. „Ein
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Germersheim-Sondernheim – In einer Mitgliederversammlung am Samstag nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Germersheim-Sondernheim den 32-jährigen Thorsten Rheude einstimmig als Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai 2019. Der Sondernheimer ist seit 2009 Mitglied im Ortsbeirat Sondernheim und seit 2014 Mitglied des Kreistags und daher kein unbeschriebenes Blatt in der Lokalpolitik. „Meine Eltern haben mir die Verbundenheit zu
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich laut eines Berichts der „Welt“ dafür entschieden, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise. Bereits vor einem für Dienstagnachmittag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der Großen Koalition ist demnach die Zukunft des umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz entschieden. Die Bundeskanzlerin
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Hochstadt. Die Bürgermeisterwahl in Hochstadt konnte der Kandidat der CDU, Timo Reuther, klar mit 75,5 Prozent zu 24,5 Prozent (Frech) für sich entscheiden. Das Ergebnis: 830 Stimmen für Reuther, 269 Stimmen für Frech und eine Wahlbeteiligung von 55 Prozent. Der zukünftige Bürgermeister wird in der nächsten Ratssitzung vereidigt. Im Dorfgemeinschaftshaus, einem der beiden Wahlbezirke, hatten
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die von der SPD vorangetriebene Verschärfung der Mietpreisbremse verteidigt. „Wir wollen die Rechte der Mieter stärken, ohne die Vermieter unverhältnismäßig zu belasten“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft und zählte dabei die bekannten Neuerungen auf. „Wir sind uns aber bewusst, dass natürlich alle diese Restriktionen und
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Germersheim/Lingenfeld – Die Bürgerinitiative „Kein Gefahrstofflager“ hat einen offenen Brief an Landrat Dr. Fritz Brechtel geschrieben. Der Brief sei als Antwort auf die Pressemitteilung des Landratsamts zu verstehen, der nach dem Beschluss des Verwaltungsgerichtes zum Eilantrag der BI herausgegeben wurde, so die Bürgerinitiative. Die BI betont, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts die Meinung der Kammer
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Landau. Hermann Stein, Ehrenpräsident des TSC Landau, wurde am 10. September 75 Jahre. Geboren wurde Hermann Stein in Rhodt, zog dann nach Neustadt, wo er die Volksschule absolvierte. Er lernte das Malerhandwerk und zog nach Landau um. Mit 18 Jahren war Stein Schüler bei der Tanzschule Wienholt und gewann beim Abschlussball einen Tanzwettbewerb. „Ich habe 
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SÜW – Der Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von rund 4,36 Millionen für den Breitbandausbaus ist am Dienstag von Staatssekretär Randolf Stich der Kreisverwaltung übergeben worden. Das teilte der Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Investitionen in den Breitbandausbau an der Südlichen Weinstraße seien „elementar“ für die weitere gute Entwicklung des Landkreises und eine
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Wien. Der Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat beim informellen Treffen der Gesundheitsminister in Wien teilgenommen. Dabei hat er den deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn vertreten. In Wien wurden insbesondere Fragen rund um die Arzneimittelversorgung und -sicherheit in Europa diskutiert. Ein Schwerpunkt waren auch die Möglichkeiten im Bereich der Digitalisierung des Gesundheitswesens. Diese sollen künftig
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Berlin- Die Grünen im Deutschen Bundestag wollen die Höhe der Maklergebühren kartellrechtlich überprüfen lassen. Die Bundestagsfraktion hat dazu einen Brief an Kartellamtspräsident Andreas Mundt verfasst. „Wir wenden uns mit diesem Schreiben an Sie, weil wir Sie um eine Einschätzung bitten möchten, ob ein Marktversagen in den entsprechenden Regionen festzustellen ist und wie Sie die Entwicklung
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Kreis Germersheim – Unter dem Motto „Chancen nutzen und zwar GERadeaus“ trafen sich Freie Wähler aus dem gesamten Landkreis Germersheim zur Klausurtagung in der Polderscheune in Neupotz. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Michael Braun diskutierten die Teilnehmer die aktuelle Situation und sammelten Ideen für das Programm zur Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019. „Die
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Südpfalz – Die Jusos Südpfalz fordern den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Der Bundesinnenminister ist schon längst nicht mehr tragbar“, so die Sprecher Lukas Mattern und Paule Albrecht. In den letzten Monaten sei Seehofer zunehmend durch „rechtnationale Äußerungen“ aufgefallen. „Zuletzt stellte er sich hinter den Verfassungschutzpräsidenten Maaßen, welcher die durch Chemnitz ziehenden Nazi-Mobs trotz
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Kandel – Die mindestens ein Mal im Monat stattfindenden Demonstrationen in Kandel gehen vielen Einwohnern nach eigener Aussage gehörig auf die Nerven. Das Bürgerbündnis „Wir sind Kandel“ hatte vor etwa zwei Monaten ein Formular entworfen, mit dem Bürger eine Beschwerde bei der zuständigen Versammlungsbehörde – der Kreisverwaltung Germersheim – einreichen können. Darin können die Kandeler
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Südpfalz. Die CDU Abgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl informieren über die Zusage der Landesregierung zur baldigen Verbesserung der Erreichbarkeit und Praktikabilität des Telefonsystems (AvA) der Integrierten Rettungsleitstelle in Landau. Bei einem hohen Aufkommen von Notrufen, wie es insbesondere im Katastrophenfall zu erwarten sei, werden die Notrufe in der Integrierten Leitstelle Landau in der Reihenfolge
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Hochstadt. Am Sonntag, 16. September wählen die Bürger der Gemeinde Hochstadt einen Nachfolger für den bisherigen Bürgermeister Otto Paul (CDU). Für die Gemeinde Hochstadt treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Timo Reuther (CDU) und Karlheinz Frech (SPD). Der Pfalz-Express hat den beiden Kandidaten sechs Fragen gestellt. TIMO REUTHER, CDU Name, Alter, Beruf, Familienstand, Kinder: Name: Timo
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Hatzenbühl – Verbandsbürgermeister Karl Dieter Wünstel und hat der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart, haben am Freitagnachmittag das südpfälzische Boxtalent Leon Bauer beim Training in Hatzenbühl besucht. Der 20 Jahre alte Pfälzer – genannt „Der Löwe aus der Pfalz“ –  ist nicht nur Deutschlands jüngster Boxprofi, sondern auch amtierender Junioren-Weltmeister im
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Stockholm  – Nach der Reichstagswahl in Schweden hat sich gezeigt, dass die Wähler von den etablierten Parteien abgerückt sind. Die oft als rechtspopulistisch beschriebenen „Schwedendemokraten“ kommen auf knapp 18 Prozent und sind damit drittstärkste Kraft. Die meisten Stimmen bekamen die Sozialdemokraten – sie erhielten 28 Prozent, mussten aber schwere Verluste hinnehmen. Die Konservativen büßten ebenfalls
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Landau. Der dritte Hundebadetag bei wunderbarem Herbstwetter im Landauer Freibad war wieder ein voller Erfolg. Bis eine halbe Stunde vor Schluss zählten die Mitarbeiter der Stadtholding Landau 265 Personen, die sich zum Teil mit mehreren Hunden im Bad aufhielten. Von 11 bis 15 Uhr konnten Bounty, Bonny und Co endlich mal so richtig im Wasser
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Berlin – Kurz vor der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2019 in den Bundestag wünschen sich die Deutschen mehr staatliche Ausgaben für Pflegekräfte. 95 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, dass die Bundesregierung Steuereinnahmen verstärkt für zusätzliche Pflegekräfte und deren bessere Bezahlung ausgeben soll. Das ergab eine Emnid-Umfrage für „Bild am Sonntag“. Zweites Top-Thema der Deutschen
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Landau. In seiner Sitzung am 28. August hat der Landauer Stadtrat den vom Trierer Institut für Sportstättenentwicklung erarbeiteten Sportstättenentwicklungsplan beschlossen. Die Verwaltung prüft nun die darin aufgezeigten Optionen und Maßnahmen und schätzt deren Kosten. Auf dieser Grundlage trifft der Stadtrat weitere Entscheidungen. Die Ergebnisse aus dem Sportstättenentwicklungsplan werden am Mittwoch, 12. September, beim 3. Landauer
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Jockgrim/Wörth – In der Diskussion um die Absperrung der Ortsdurchfahrten von Maximiliansau und Wörth-Altort ist es zu Irritationen zwischen den Kommunen Wörth und Jockgrim gekommen. In einem gemeinsamen Gespräch im Rathaus Wörth haben die Bürgermeister Karl Dieter Wünstel (CDU,VG Jockgrim), Dr. Dennis Nitsche (SPD, Stadt Wörth) und Sabine Baumann (CDU, OG Jockgrim) die Missverständnisse geklärt
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Landau – Am Freitag war einmal nicht Kandel, sondern Landau Schauplatz von zwei Demonstrationen. Aufgerufen hatte ursprünglich das Bündnis „Kandel ist überall“, das das Urteil gegen den Mörder von Mia V. aus Kandel als zu mild empfunden hatte. Das Motto zur Kundgebung lautete: „Wir fordern Schutz, Sicherheit und mehr Gerechtigkeit““. “Kandel ist überall“ hatte seinen Anfang in
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Bad Dürkheim. Das größte Weinfest der Welt wurde am Freitag (7. September) offiziell von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bürgermeister Christoph Glogger eröffnet. Nach einer intensiven Planungs- und Vorbereitungsphase freut sich der Bürgermeister auf einen friedlichen 602. Dürkheimer Wurstmarkt. „Wir sind bestens vorbereitet und genießen jetzt in vollen Zügen unsere fünfte Jahreszeit, das Fest der Feste
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Die Fußgängerbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im November gebaut werden. Das teilten der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die die Neuigkeit auf Nachfrage von Landrat Dr. Fritz Brechtel erfahren haben. Demnach erwartet die SGD Süd auch die Fertigstellung im
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Hauenstein. Es ist ein Hilfswerk mit langem Atem: Am kommenden Sonntag startet zum 39. Mal der „Hungermarsch“, der unter dem Motto „Wandern für die andern – Kindern eine Zukunft geben“ Solidarität mit Straßenkindern in Chile demonstriert. Organisiert wird der Sternmarsch zum Winterkirchel vom Hauensteiner „Freundeskreis“. Mit dem Erlös werden die von den Steyler Missionaren getragenen
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Kreis Germersheim – Wenn die vorgesehene Gesetzesänderung zum Landesfinanzausgleich kommt wie derzeit vorgesehen, müsste der Landkreis Germersheim einen jährlichen Verlust von rund 5 Millionen Euro verkraften. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. „Das wäre ein finanzieller ‚Gau‘, der nicht kompensiert werden könnte“, so Brechtel. Der Kreischef hat sich an die Landtagsmitglieder mit der Bitte
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Scheibenhard – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat das Bundespolizeirevier Bienwald besucht. Dabei wurde seitens der Bundespolizei bekräftigt, das Revier Bienwald zu erhalten. Die vor einem Jahr gegebene Bestandsgarantie für das Revier Bienwald wurde vom Präsidenten der Bundespolizeidirektion Koblenz, Joachim Moritz, ausdrücklich bekräftigt, so Gebhart. Ebenso erhielt Gebhart vom Präsidenten
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Kreis Germersheim – Ein neues Projekt der Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V. „KlimawandelAnpassungsCOACH RLP“ möchte Kommunen und Landkreise in Rheinland-Pfalz bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels und bei der Einbindung des Themas in Verwaltungsabläufe beraten und unterstützen. Der Landkreis Germersheim ist eine der Modellkommunen.  In den letzten Jahren fallen wieder unwetterartige Starkniederschläge,
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Edenkoben. Der SPD Ortsverein Edenkoben lädt am 12. September, 19 Uhr Interessierte in den Wappensaal, Weinstraße 66, ein, an einem guten Verkehrskonzept für Edenkoben mit zu arbeiten. Gäste: Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion und Wolfgang Schwarz MdL Benedikt Oster wird ein Eingangsreferat halten, danach ist Gruppenarbeit mit allen Teilnehmern der Veranstaltung zu folgenden
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