Speyer – In Speyer ist ein Teil der Rheinpromenade in Helmut-Kohl-Ufer umbenannt worden. An der Feier zur Einweihung nahmen Maike Kohl-Richter, die Witwe des 2017 verstorbenen Altbundeskanzlers, und sein Sohn Walter Kohl teil. Der erntete für sein Erscheinen viel Applaus. Am 15. März diesen Jahres hatte Speyerer Stadtrat beschlossen, einen Abschnitt der Rheinuferpromenade in „dankbarer
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Maximiliansau – Der SPD-Stadtverband Wörth hatte zur dritten Ortsbegehung in diesem Jahr nach Maximiliansau eingeladen. Im Mittelpunkt stand die Neugestaltung der Friedhofshalle. Weiter wurde über laufende und anstehende Vorhaben unter anderem von Ortsvorsteher Jochen Schaaf informiert. Stadtrat Jürgen Nelson erläuterte den Teilnehmern der Ortsbegehung den bisherigen Hergang zur Friedhofshalle. Im vergangenen Jahr wurden im Rahmen
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Germersheim – Der Stadtrat hat am Donnerstagabend den Weg für den geplanten „Rhein-Pavillon“, ein Cafe am Rheinvorland, freigemacht. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst, der raschen Umsetzung steht nun nichts mehr entgegen. Das Cafe mit öffentlichen Toiletten ist ein Projekt der Stadt und  soll am neu gestalteten Rheinvorland ein Highlight für Einheimische und Touristen werden. (cli)

Luftverschmutzung beschleunigt die Entstehung von Infarkten, erhöht das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen – und ist allgegenwärtig. Während sich in Peking längst ein blauer Nebel abzeichnet, hat sich die Luft auch in Deutschland massiv verschlechtert. Dabei liegt es an jedem von uns, für ein Umdenken zu sorgen. Mit unseren Tipps kann ein unkomplizierter Beitrag geleistet werden! Luftverschmutzung
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Südpfalz/Berlin – Heute hat die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ ihre Arbeit aufgenommen. Der südpfälzer FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg, technologiepolitischer Sprecher der Freien Demokraten und von Beruf Informatiker, wurde in diese Kommission gewählt und freut sich nach eigenen Worten darauf, „dass es endlich losgeht.“ „Deutschland hat große Potenziale
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Offenbach. Ab 8. Oktober 2018 wird mit dem Ausbau der Hauptstraße (L 542) in Offenbach a. d. Queich begonnen. Im ersten Bauabschnitt wird die Fahrbahn des Kreuzungsbereichs L 542/L 509 (beim Wasgau) saniert. Die Bauarbeiten erfolgen unter Vollsperrung der L 509 und der L 542. Je nach Witterung werden die Arbeiten ca. sechs Wochen dauern.
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Landau – Am Dienstagabend hat eine Frau versucht, ihren Lebensgefährten zu erstechen. Wie die Polizei mitteilte, kam es in einer „Wohnunterkunft“ in Landau zum Streit zwischen der betrunkenen 40-Jährigen und ihrem 32-jährigen Lebensgefährten. Die Frau nahm ein Messer und stach ihrem Freund in den Oberkörper. Dann flüchtete sie. Der 32-Jährige musste notoperiert werden. Aktuell befindet
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Landau. Das Kinderhaus BLAUER ELEFANT des Deutschen Kinderschutzbundes Landau-SÜW e.V. zieht zum 1. März 2019 in andere Räumlichkeiten im Nordring 31 der Landauer Innenstadt um. In das neue Gebäude, eine ehemalige Weinkellerei, wird der Kinderschutzbund zwar die meisten seiner Möbel mitnehmen. Für die alte Küche, die mittlerweile verbraucht ist und gut 15 Jahre auf dem
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Speyer – Aufgrund des Unwetters am Sonntag, als Tief „Fabienne“ über die Region zog, kam es zu zahlreichen Polizeieinsätzen, bei denen einige Schäden zu verzeichnen waren. Mehrere Bäume stürzten auf Fahrbahnen, Äste fielen auf Fahrzeuge, und in einem Fall stürzte ein Baum auf ein Auto. Absperrungen, Schilder und Plakate wurden weg- und umgerissen. In Speyer wurde
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Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am Montag den Nachtragshaushalt des Kreises vorgestellt. „Mit dem Nachtragshaushalt 2018 legt der Landkreis Germersheim eine solide Fortschreibung seiner Haushaltsentwicklung vor. Danach können wir das bisher ausgewiesene Defizit von 1,9 Mio. Euro durch Verbesserungen von 4,3 Mio. Euro auf einen „rechnerischen“ Überschuss von 2,4 Mio. Euro verbessern“, so
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Germersheim – Der CDU Stadtverband Germersheim-Sondernheim hat seine Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat im Mai 2019 nominiert. Mit Wolfgang Sorge führt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat die Liste an. Ihm folgen die stellvertretende Vorsitzende des Stadtverbands, Alexandra Seessle, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ralf Stelzer. Auf den weiteren Plätzen wurden Regine Horn, Ansgar Mohr,
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Zweibrücken. Marold Wosnitza (SPD) und Christian Gauf (CDU) müssen am 14. Oktober in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Zweibrücken. Keiner der beiden Kandidaten schaffte die erforderliche Mehrheit von über 50 Prozent. Sechs Kandidaten kämpften um die Nachfolge des verstorbenen Oberbürgermeister Kurt Pirman. Pirman war am 25. Juni einer schweren Krankheit erlegen. Zum
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Wörth – Zur Einführung der Ehrenamtskarte in Wörth haben am Freitag der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch (SPD), und der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche (SPD), eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Wörth ist die 124. Kommune, die sich am Ehrenamtsprojekt beteiligt. Die Ehrenamtskarte wurde in Rheinland-Pfalz auf Initiative von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ins
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Kreis Germersheim – Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Germersheim, Christian Völker, begrüßte in einer Mitteilung das nun veröffentlichte Landesstraßenbauprogramm 2019/2020. „Die FDP ist mit dem Versprechen einer umfassenden Modernisierung der Infrastruktur in den Wahlkampf gezogen und setzt dies mit dem Landesstraßenbauprogramm 2019/2020 nun erkennbar um“, betont Völker. Besonders hob er auch die Maßnahmen hervor, die dem
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„Kerosin ist zu billig“, sagt der Freie Wähler Bernd Ließfeld aus Landau, der im Bundesfachauschuss Landwirtschaft seiner Landespartei engagiert ist. Billiger Treibstoff lasse sich einfacher vergeuden, als teurer. Deshalb solle man der EU-Empfehlung folgen und entsprechende europaweite Zölle auf Kerosin erheben, selbst, wenn dadurch das Flugreisen etwas teurer werde. „Dinge, die wertvoll sind, wirft man
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Kandel/Germersheim – Das Verwaltungsgericht in Neustadt hat dem Eilantrag des Anmelders der Demonstration am kommenden Sonntag, (Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“), stattgegeben und damit das Verbot der Kreisverwaltung aufgehoben (wir berichteten). Das Gericht verweist unter anderem darauf, dass durch die Kurzfristigkeit der Anmeldung und die Erfahrungen der letzten Versammlungen das Verbot nicht ausreichend begründet sei. Rechtsauffassung
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Kandel – Die Kreisverwaltung hat am Freitagnachmittag eine kurzfristig für Sonntag angemeldete Kundgebung des „Frauenbündnisses Kandel“ verboten.  Das Verbot begründete die Kreisverwaltung damit, dass die öffentliche Sicherheit unter anderem aufgrund der Erfahrungen und aktueller Hinweise auf Gegendemonstrationen nicht gewährleistet werden könne. Gleichzeitig wurde in dem Bescheid ein Verbot jeglicher Ersatzveranstaltungen ausgesprochen. Wie der Initiator des „Frauenbündnisses
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Südpfalz – In den Landkreisen Südliche Weinstraße, Germersheim und der Stadt Landau sollen im Landesstraßenbauprogramm 2019/2020  30 Projekte gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von 11,68 Millionen Euro vorgesehen. Das teilten die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Dr. Katrin Rehak-Nitsche mit. Folgende Projekte sind im geplanten Bauprogramm der Landesregierung aufgelistet:
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Kandel (aktualisiert, s.unten) – Die kurzfristig am Freitag (21. September) für Sonntag, 23. September, in Kandel angemeldete Versammlung des „Frauenbündnisses Kandel“ zum Thema „Versammlungsrecht, Migrationspolitik, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat die Kreisverwaltung Germersheim gemäß §15 Abs. 1 Versammlungsgesetz (BVersG) verboten. Der entsprechende Bescheid ging dem Anmelder heute Nachmittag zu, teilte die Kreisverwaltung am Freitagnachmittag mit. Das Verbot
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Kandel – Der SPD-Gemeindeverband Kandel hat Landrat Dr. Fritz Brechtel in einem offenen Brief gebeten, alle Möglichkeiten zu prüfen, um den Demonstrationen in Kandel ein Ende zu setzen. Das Schreiben im Wortlaut: „Sehr geehrter Herr Dr. Brechtel, das tragische Ereignis vom 27.12.2017 und der Tod einer 15-jährigen Schülerin hat die Kandeler Bürger erschreckt und betroffen
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Haiger. Am 17. September trafen sich Kampfsportler aus ganz Deutschland in Haiger (Nordhessen) um sich beim Battle of Germany der WFMC zu messen. So auch die 11jährige Emilia Tischer aus Weisenheim am Berg. Beim Pointfight in der Klasse -40 kg kämpfte sich Emilia ohne Probleme bis ins Finale und siegte dort gegen Shejla Omeragic von
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Kreis Germersheim – Zu seiner ersten konstituierenden Sitzung hat sich der neugewählte CDU-Kreisvorstand am Dienstag in Knittelsheim zusammengefunden. „In den nächsten Wochen steht für uns die Vorbereitung der Kommunalwahlen im Vordergrund“, sagte der Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart. Dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten ist es ein wichtiges Anliegen, „den Kreis Germersheim weiter fit für die Zukunft zu machen.“
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SÜW. Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich der Südpfälzer Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Mitglied im Haushaltsausschuss: „Das groß angekündigte Sofortprogramm der Großen Koalition zur Elektrifizierung entpuppt sich wie bereits befürchtet als absolute Luftnummer. Mit den im Bundeshaushalt angesetzten
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Germersheim – Viele Vertreter aus Vertriebenenverbänden und Landespolitiker waren der Einladung des Bund der Vertriebenen (BdV) Rheinland-Pfalz zum Tag der Heimat gefolgt, der am Sonntag im Bürgersaal in Germersheim stattgefunden hat. Der Landesvorsitzende Tobias Meyer (Haßloch) arbeitete in seiner Ansprache das Leitmotto der diesjährigen Feierstunde heraus: „Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“. Er erinnerte an die Opfer
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Aachen  – Nach dem Tod eines Journalisten im Hambacher Forst wird die Räumung der Baumhäuser von Protestlern vorerst ausgesetzt. „Alle Arbeiten wurden sofort eingestellt“, teilte die Polizei mit, später bestätigte die NRW-Landesregierung den Räumungsstopp. „Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf. Lediglich eine Rettungsmaßnahme in einem Erdschacht im
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Büchelberg/Wörth – Die erste Ortsbegehung der SPD in diesem Spätsommer fand in Büchelberg statt und hatte gleich mehrere wichtige Themen auf der Agenda. Neben den SPD-Stadträten nahmen auch Bürgermeister Dr. Nitsche und Ortsvorsteher Rinnert zeitweise an der Begehung teil und gaben aus Sicht der Verwaltung Antworten auf die zahlreichen Fragen der Bürger. In den vergangenen
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Kreis Germersheim – Die Zahl der Kita-Plätze im Landkreis ist von 2008 bis 2017 um rund 1.000 Plätze gestiegen. Waren es im Jahr 2008 noch 4.633, standen 2017 bereits 5.641 Plätze zur Verfügung. Vor allem benötigte Ganztagesplätze wurden ausgebaut, die Zahlen sind von 1.750 auf 2.938 Plätze gestiegen. Das teilten Landrat Dr. Fritz Brechtel Brechtel
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Kandel/Wörth – Die Kandeler Bündnisse „WIR sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“ bekommen Unterstützung aus der Nachbarstadt Wörth. Nachdem am 6. Oktober wieder eine Kundgebung des „Frauenbündnisses Kandel“ (gegen Migration etc). angemeldet ist, wollen die Wörther nicht mehr einfach nur zuschauen: Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth“ ruft zur Unterstützung auf. Das „Bürgerbündnis in der
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Kreis Germersheim – Es hängt wie drohendes Ungemacht über vielen Kommunen im Land: Das Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG). Die Landesregierung berät am 19. September in 2. Lesung über die Gesetzesänderung. Es geht um Vorschriften über die Finanzausgleichsmasse und die Schlüsselzuweisungen in den nächsten Jahren. So manche Kommune fühlt sich benachteiligt – so auch der Landkreis Germersheim. „Kommt
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Bei der Delegiertenkonferenz des SPD-Regionalverbands Pfalz wurde Alexander Schweitzer als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Für Schweitzer, der das Amt bereits seit vier Jahren ausübt, votierten 96,5 Prozent der Delegierten. Ebenfalls in den Regionalverbandsvorstand mit einem sehr guten Ergebnis wählten die Delegierten den Bundestagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Thomas Hitschler als Beisitzer. Hitschler gehört dem Gremium ebenfalls
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