Maximiliansau – Zum wiederholten Male wurde in Maximiliansau Weihnachtsbeleuchtung entwendet. In der Rheindammstraße wurde in der Nacht auf den 8. Dezember eine Weihnachtskette mit Projektionsscheibe und in der Cany-Barville-Straße in der Nacht auf den 10. Dezember mehrere LED-Leuchtfiguren entwendet. Der Schaden beträgt etwa 250 Euro. (red/pol)

Hambach. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Donnerstag, 20. Dezember, um 10 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses bei Neustadt an der Weinstraße zu einer öffentlichen Sitzung, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2019 zu beraten und zu beschließen. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend
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Bad Bergzabern – Es ist Halbzeit der Legislaturperiode des Landtags Rheinland-Pfalz. Was ist in Rheinland-Pfalz und in der Südpfalz erreicht, was steht noch aus? Darüber möchte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Landtag, Alexander Schweitzer, mit den Bürgern in der Südpfalz sprechen und Anregungen aufnehmen. Stattfinden wird das Halbzeitcafé am 16. Dezember 2018 um 15 Uhr
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Hatzenbühl – Der CDU-Ortsverband Hatzenbühl hat Karlheinz Henigin einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Bürgermeister der Ortsgemeinde Hatzenbühl nominiert. Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands erhielt der 60-jährige selbstständige Kaufmann die volle Unterstützung der Mitglieder. Die Kommunalwahlen finden am 26. Mai 2019 statt. Henigin zog im Januar 1991 in den Ortsgemeinderat in Hatzenbühl ein und
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Luxemburg  – Die Brexit-Erklärung der britischen Regierung kann einseitig zurückgenommen werden. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Montag und folgte damit der Empfehlung des zuständigen Generalanwalts, Manuel Campos Sánchez-Bordona. Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union lasse dies zu, so die Luxemburger Richter. Die übrigen EU-Mitgliedstaaten müssten einem möglichen Rückzieher nicht zustimmen. Diese
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Kandel/Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Samstag in Mainz den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ – kurz „Brückenpreis“ – verliehen. Mit dem Brückenpreis soll den Engagierten in Rheinland-Pfalz gedankt und ihre Arbeit öffentlich gewürdigt werden. In der Kategorie „Bürgerschaftliches Engagement von Deutschen und Migrantinnen /
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Teheran  – Der Iran hat in diesem Jahr seine Raketentests ausgeweitet und dabei unter anderem Flugkörper benutzt, die das Gebiet der Europäischen Union (EU) erreichen könnten. Das geht aus Unterlagen westlicher Nachrichtendienste hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Das Regime in Teheran verstößt damit möglicherweise gegen die UN-Resolution des internationalen Atomabkommens. Laut den
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Maximiliansau – In urbanen Ballungsräumen haben die Mietpreise in den vergangenen Jahren enorm angezogen, da der Wohnraum insgesamt knapper wird. Die Metropolregion Rhein-Neckar und die Technologieregion Karlsruhe bieten zahlreiche Arbeitsmöglichkeiten, jedoch sind die Wohnungsmärkte in Städten wie Karlsruhe, Bruchsal, Mannheim oder Ludwigshafen wie leergefegt. Das wirke sich seit einigen Jahren verstärkt auf den Kreis Germersheim,
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Südpfalz – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl (Kreis Germersheim) sind nach dem Parteitag der CDU in Hamburg mit den Ergebnissen zufrieden. Die CDU hatte am Freitag in einer spannenden Abstimmung ihre neue Vorsitzende bestimmt. „Mit Annegret Kramp-Karrenbauer haben wir eine starke Persönlichkeit gewählt, die ein klares Wertefundament hat.
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Kandel – Der SPD-Gemeindeverband hat am Freitagabend seine Kandidaten für die Verbandsgemeinderatswahlen im Mai nächsten Jahres gewählt. Listenführer ist Hellmuth Várnay aus Kandel. Es folgen: Monique Dinies (Kandel), Kerstin Jordan (Steinweiler), Jutta Schwind (Freckenfeld), Ralph Weiß (Minfeld), Markus Marz (Steinweiler), Peter Beutel (Winden), Dietmar Kolb (Kandel), Tanja Werling (Freckenfeld), Richard Geiler (Minfeld), Jürgen Hanß (Kandel),
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Edenkoben – Am 7. Dezember hatte die Polizeiinspektion Edenkoben jede Menge zu tun. Es kam auf der A65 zu insgesamt sechs Einsätzen. Toter Fuchs Gegen 11:23 Uhr musste kurz vor der Abfahrt LD-Nord in Fahrtrichtung Karlsruhe ein toter Fuchs, der auf der Fahrbahn lag, bei Seite geräumt werden. Verwirrter Fahrradfahrer Um 13:45 Uhr wurde ein
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Kandel – Die Kreisverwaltung steht derzeit medial in der Kritik. Der Grund: Bei den Kundgebungen am 1. Dezember in Kandel wurde für etwa eine Stunde die Hauptstraße für den Verkehr gesperrt, was ursprünglich nicht vorgesehen war. Der Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wurde gar bewusstes Lügen vorgeworfen. Der Verkehr wurde umgeleitet, weil an der
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Germersheim – Auf dem Areal der ehemaligen Schiffswerft in Germersheim sollen  Mehrfamilienhäuser, Bürogebäude und ein Hotel entstehen. Das ehemals geplante Projekt „Marina“ (es gab mehrfach Entwürfe, ebenfalls für hochwertige Wohnungen) ist hinfällig, statt dessen setzt man in Germersheim nun auf einen Plan der „ A-RT Rheinpark GmbH“. Nach einem Bericht der „Rheinpfalz“ will Geschäftsführer Jean-Pierre
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Maximiliansau – Nach der Sitzung des Ortsbeirats Maximiliansau stand der Bebauungsvorschlag für das Kappelmann-Gelände auf der Agenda des Bau- und Umweltausschuss. Petra Pfeiffer von der Wohnbau Wörth und Peter Konzok von der Firma Konzok stellten ihr gemeinschaftliches Vorhaben den Ausschussmitgliedern vor. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschuss stimmten dann mehrheitlich für die Weiterverfolgung des Vorhabens.
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Annweiler. Das nächste Landesfest, der Rheinland-Pfalz-Tag, findet im kommenden Jahr von 28. bis 30. Juni in Annweiler am Trifels statt. Ein Höhepunkt wird auch der große Festzug am Sonntag, 30. Juni 2019 sein, an dem auch Gruppen, Vereine oder Verbände aus dem Landkreis Südliche Weinstraße teilnehmen können. Der Landkreis Südliche Weinstraße sucht deshalb Gruppen mit
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Edenkoben. Es ist schon gute Tradition dass der SPD Otsverein Edenkoben den Erlös seines Sommerfestes aus Kuchen- und Losverkauf verwendet, um einem Edenkobener Verein der Jugendarbeit macht, einen Wunsch zu erfüllen. So erfolgte kürzlich die Übergabe einer Soccer Wall und eines Flaschenkorbes mit 12 Trinkflaschen im Wert von knapp 240 Euro an die Fußballjugend des
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Maximiliansau – Der Umbau und die zukünftige Nutzung des „Kappelmann-Geländes“ beschäftigt derzeit die Politik in Maximiliansau. Bei einer Abstimmung in der letzten Ortsgemeinderatssitzung hatte sich die mehrheitlich vertretene SPD-Fraktion komplett der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung angeschlossen. Die CDU allerdings kritisiert das Konzept und hat andere Vorstellungen. „Wir als CDU Maximiliansau sprechen uns schon sehr lange für eine
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Bad Bergzabern – Die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan hat den diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhalten. Der Preis geht an Persönlichkeiten und Organisationen, die sich in besonderer Weise um Demokratie, politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit verdient gemacht haben. In seiner Begrüßungsrede berichtete der Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, dass der Vorschlag Renan Demirkan
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Jockgrim – Ein fester Bestandteil der Jahresplanung der SPD ist die Mitgliederehrung. Auch in diesem Jahr wurden im Gemeindeverband Jockgrim wieder zahlreiche Mitglieder für ihr Engagement in der SPD geehrt. Der Einladung folgten zahlreiche Gäste, um bei der feierlichen Ehrung vor Ort dabei zu sein. Kurt Beck, Ministerpräsident a. D. und Ehrenvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz,
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Kandel/Wörth – Das „Bürgerbündnis in der Stadt Wörth am Rhein“ hatte Marco Kurz vom „Frauenbündnis Kandel“ dazu aufgefordert, Stellung zu beziehen zu einem Video, in dem Kurz und seine Demonstration zu sehen war. Im Video wird zum 1. Dezember 2018 zum Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zum Generalstreik, zum massenhaften Bargeldabheben, zum massenhaften Krankmelden oder Urlaubnehmen
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Bellheim – Wie will und kann ich im Alter leben? Dieses Thema scheint die Generation 50 plus zu bewegen. Jedenfalls war das Bürgerhaus in Bellheim zur SPD-Veranstaltung gut gefüllt. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die vorgestellten Lösungswege. Felix Werling, Vorsitzender der Kreis-SPD, begrüßte mit einem Zitat von John Knittel: „Alt ist man dann,
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Gemeinsam für den Radverkehr: Mit einer Machbarkeitsstudie wird eine geeignete Strecke für die Pendler-Radroute von Schifferstadt nach Wörth gesucht. Darauf haben sich Land und Kommunen verständigt, hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) bekanntgegeben. Das Land Rheinland-Pfalz, der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN), der Rhein-Pfalz-Kreis, der Landkreis Germersheim und die Stadt Speyer haben eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen, mit der
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Dammheim. Der Dammheimer Ostvorsteher Florian Maier hat gegenüber dem Vorstand der SPD Dammheim erklärt erneut als Ortsvorsteher kandidieren zu wollen. Florian Maier: „Bei den Kommunalwahlen 2014 haben mich die Dammheimer mit 63,4 % zum Ortsvorsteher unseres Stadtdorfes gewählt. Es ist eine tolle Aufgabe, die ich in den vergangenen viereinhalb Jahren ausüben durfte. Ich bin mit
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Maximiliansau – Mit Spannung war die Sitzung des Ortsbeirats erwartet worden. Hauptthema: Das Kappelmann-Gelände neben der Rheinhalle. Bereits in den vergangenen Sitzungen zum diesem Thema wurde deutlich, dass die Vorstellungen der beiden im Ortsbeirat vertretenen Fraktionen SPD und CDU weit auseinander lagen. Wie die SPD-Fraktion mitteilte, habe man sich früh für ein gemischtes Konzept, bestehend aus
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Kandel – In Kandel hatten am 1. Dezember verschiedene Bündnisse ihre Versammlungen abgehalten. Weil an diesem Tag der Christkindelmarkt startete und die Geschäfte länger geöffnet hatten, waren die Kundgebungen von der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung in den Bereich um den Bahnhof verlegt worden. Trotzdem wurde plötzlich gegen 14 Uhr die Hauptstraße gesperrt, was den ansässigen Geschäftsleuten
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Südpfalz/Karlsruhe – Die Bundes- und Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Raum Karlsruhe und der Südpfalz haben den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Frank Mentrup (SPD), in einem Brief aufgefordert, die Klage der Stadt gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Zweiten Rheinbrücke zurückzunehmen. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart, Axel Fischer und Ingo Wellenreuther sowie die Landtagsabgeordneten Martin Brandl (RLP),
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Kreis Germersheim – Der Juso-Kreisverband Germersheim begrüßt die Forderungen einiger kommunaler Politiker aus Baden und der Südpfalz an die Stadt Karlsruhe, ihre Klage gegen den Ende September 2017 erlassenen Planfeststellungsbeschluss zum Bau der zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe zurückzunehmen. Mit der Klage der Stadt Karlsruhe wird sich der Abschluss des Planungsverfahrens weiter verschieben. Der
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Landau. Die Kommunalwahl im Mai 2019 wirft ihre Schatten voraus. Die Parteien nominieren ihre Kandidaten für die Kommunalgremien, so auch der Landauer SPD-Stadtverband. In der Mitgliederversammlung im Pfarrheim Heilig Kreuz wurden alle 44 Kandidaten und zwei Ersatzkandidaten der Vorschlagsliste auf den Plätzen bestätigt. Insgesamt war eine positive Grund-und Aufbruchstimmung zu spüren. Das wurde auch in
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Jockgrim – Die CDU in der Verbandsgemeinde Jockgrim sieht sich für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gut aufgestellt. Die Mitgliederversammlung hat Ende November im Dorfgemeinschaftshaus Hatzenbühl eine vielversprechende Kandidatenliste gewählt. Die Mitglieder folgten in geheimer Abstimmung den Vorschlägen des Vorstands. Über jeden Listenplatz wurde einzeln abgestimmt. Gemeindeverbandsvorsitzende Sabine Baumann freute sich über eine „ausgewogene
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Wörth – Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche (SPD) und der Erste Beigeordnete Klaus Ritter (CDU) begrüßen einstimmig die von Landrat Dr. Fritz Brechtel im Kreisausschuss angekündigte Absenkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf dann 46,5 Punkte. Das teilte die Stadt mit. Beide fordern den Landkreis jedoch zu stärkeren Sparbemühungen auf. Dr. Nitsche: „Der positive Ergebnishaushalt des
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