Passau  – Ein 30-jähriger Somalier ist am Sonntagmorgen am Passauer Hauptbahnhof ums Leben gekommen. Er wollte auf einen vorbeifahrenden Zug springen, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Unmittelbar zuvor hatte sich der Mann auf einem Bahnsteig an eine Streife der Bundespolizei gewandt und die Beamten um Hilfe gebeten. Während seine Personalien festgestellt wurden, lief er
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Kandel – Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 14. November 2018 den Antrag der Fraktion Die Linke zur Einrichtung eines Spendenfonds zugunsten von Migrationseinrichtungen einstimmig angenommen. Konkret bedeutet das: Die Stadt richtet einen Spendenfond zugunsten von Asyl- oder Migrationseinrichtungen in Kandel ein. „Bei einer oder auch mehreren künftigen Demonstrationen in Kandel wird für jeden
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Speyer – Unter dem Motto „Wir werden aktiv – komm und mach mit! UN-Migrationspakt und Multikulti-Chaos stoppen!“ führte die rechte Kleinpartei „Der III. Weg“ am Samstag auf dem Berliner Platz eine Kundgebung durch, an der nach Polizeiangaben etwa 50 Personen teilgenommen haben. Zu einer Gegenkundgebung hatte das „Bündnis für Demokratie und Zivilcourage“ aufgerufen, der circa
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Berlin – Nur speziell ausgebildete Polizisten sollen künftig noch Abschiebeflüge begleiten. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Personalvertretung der Bundespolizei will demnach mit einer einstweiligen Anordnung vor dem Verwaltungsgericht durchsetzen, dass es keine Ausnahmen mehr gibt und nur noch Beamte mit Zusatzausbildung eingesetzt werden dürfen. Allerdings fehlen solche Kräfte. Allein für Januar
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Bad Bergzabern. Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern lädt zu ihrem 1. Stammtisch in 2019 ein. Bei diesem Treffen soll das  Jahresprogramm 2019 durchgesprochen und fest gelegt werden. „Darüber hinaus werden wir darüber sprechen wie der Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl gestaltet wird“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender AG 60plus- BZA. Eingeladen wurde Stefan Steigner,
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Köln – In der Nähe des Kölner Hauptbahnhofs sind am Freitagnachmittag mehrere Schüsse gefallen. Die Polizei war in großer Zahl vor Ort, berichtete der „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf seiner Internetseite. Eine Person sei festgenommen worden. Weil sich noch eine oder mehrere bewaffnete Personen in einem Gebäude in oder nahe der Altenberger Straße befanden hatten, forderte die
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RLP – Deutsche Politiker und weitere Personen des öffentlichen Lebens sind Zielscheibe eines breit angelegten Hackerangriffs geworden. Persönlicher Daten wurden im Internet auf dem Kurznachrichtendienst Twitter geleakt. Der entsprechende Account ist mittlerweile gesperrt. Unter den Opfern des massiven Datendiebstahls befinden sich auch zahlreiche Abgeordnete der Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz. Betroffen sind insgesamt 38 Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion
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Rheinland-Pfalz hat so viele Bundesmittel verbaut wie noch nie. Der Landesbetrieb Mobilität setzte im Bundesfernstraßenbau rund 444,4 Millionen Euro um – das sind 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Mein Ziel war es, dass wir alle Kräfte mobilisieren, um die in 2018 erneut stark gestiegenen Bundesmittel für unser Land zu nutzen. Das ist uns
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Washington – Die Demokratin Nancy Pelosi ist am Donnerstag zur neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Trump gratuliert. Als neu gewählte Sprecherin des Repräsentantenhauses wird Pelosi einer Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus vorsitzen und US-Präsident Donald Trump entgegentreten. Eine kleine, aber lautstarke Fraktion der Demokraten habe Pelosis Vorhaben, nach den US-Zwischenwahlen im November die nächste
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Kreis Germersheim – In der Diskussion um einen Großkreis Südpfalz meldet sich die FDP im Kreis zu Wort. Die „Rheinpfalz“ hatte in einem Bericht vom 2. Januar Landrat Dr. Fritz Brechtel zitiert, der Debatte um die Kommunalreform mit einem Großkreis  demnach für überzogen hält. Zumal der Kreis in Gutachten als „nicht fusionsbedürftig“ bezeichnet werde, schreibt die Rheinpfalz.
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Landau. Der Kunstverein Villa Streccius lädt im Rahmen der Reihe „Landauer Matineen“ zu einem Konzert mit dem bekannten SANDRA BADAL TRIO, das mit ansteckender Lebensfreude und emotionaler Tiefe in die Welt des Jazz und Chanson entführt. Inmitten der gerade laufenden Ausstellung „Habitat“ spielt das dreiköpfige Ensemble, bestehend aus Sandra Badal (Gesang), Davide Petrocca (Gitarre) und
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Die Pendler-Radroute „Oberrhein“ kommt voran. Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung wurde nun eine weitere Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die die beste Route zwischen Worms und Ludwigshafen finden soll. Damit sind die Machbarkeitsstudien für alle drei Abschnitte der gesamten Pendlerradroute „Oberrhein“ von Worms bis Wörth auf den Weg gebracht. Das hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) bekannt
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Hatzenbühl – Seit 2002 und damit über 15 Jahre hat Karl Dieter Wünstel die Geschicke des CDU Ortsverbands Hatzenbühl als Vorsitzender entscheidend mitgeprägt. Im November übergab er den Vorsitz an Tobias Maurer. Ganz unspektakulär schilderte Wünstel in seinem Rechenschaftsbericht die Arbeit des Ortsverbands in den zurückliegenden Jahren. Als wesentliche Erfolge betonte er die Realisierung des
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Hamburg  – In der Affäre um gefälschte Reportagen von Ex-Spiegel-Journalist Claas Relotius zieht die Chefredaktion des Magazins nun selbst personelle Konsequenzen. Die „Bild“ berichtet in ihrer Samstagausgabe über ein Schreiben des designierten Chefredakteurs Steffen Klusmann an die Mitarbeiter, wonach Ullrich Fichtner und Matthias Geyer „ihre neuen Verträge erst mal aussetzen und ruhen lassen“, bis die
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Südpfalz/Bad Bergzabern  – Zwischen dem Bundesinnenministerium und der französischen Gendarmerie hat man sich über den Entwurf einer Vereinbarung zur Schaffung einer gemeinsamen deutsch-französischen Polizeieinheit geeinigt. Der Entwurf wird derzeit im französischen Außenministerium geprüft. Das teilte das Bundesinnenministerium dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU) kurz vor Heiligabend mit. Gebhart: „Seit mehreren Monaten habe ich mich
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Kandel – Die Gedenkveranstaltung des „Frauenbündnisses Kandel“ am 27. Dezember verlief ruhig und ohne Zwischenfälle. An diesem Donnerstag hatte sich der Todestag der 15-jährigen Mia zum ersten Mal gejährt. Die Schülerin war am 27. Dezember 2017 im „dm“-Markt in der Lauterburger Straße von ihrem Ex-Freund, einem afghanischen Flüchtling, erstochen worden. Der Täter wurde im September
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Südpfalz – Wie andere Länder Forschung und Praxis der Künstlichen Intelligenz gestalten, hat sich der technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Mario Brandenburg in Tokio näher angeschaut. Eine Woche lang besuchte Brandenburg in der japanischen Hauptstadt die KI-Messe TechBIZKON, nahm an einem japanisch-deutsch-französisches Forschungssymposium („Artificial Intelligence – International Research and Applications: 1st Japanese-German-French DWIH Symposium“) teil und
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Bad Dürkheim – An Heiligabend und am 1. Weihnachtsfeiertag wurden die Beamten der Polizeiinspektion Bad Dürkheim zu mehreren Einsätzen gerufen. Anlässe waren mehrere Verkehrsunfälle, Unfallfluchten, aber auch Sachbeschädigungen oder ein Einbruch in ein Wohnhaus. Daneben mussten die Beamten aber auch wieder bei familiären Streitigkeiten Maßnahmen treffen. In einem Fall der häuslichen Gewalt eines 43-jährigen Mannes gegenüber
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Jerusalem  – Sowohl vom israelischen Militär als auch von der syrischen Luftwaffe hat es am Dienstagabend Meldungen über Luftangriffe gegeben. Das syrische Staatsfernsehen berichtete, es habe einen Raketenangriff in der Gegend um die Hauptstadt Damaskus gegeben. Das israelische Militär teilte kurz darauf mit, das israelische Raketenabwehrsystem sei aktiviert worden, nach dem eine Luftabwehrrakete von Syrien
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Berlin – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, dringt auf die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Bei Entscheidungen in Politik, Verwaltung und Justiz werde das Kindeswohl nicht ausreichend berücksichtigt, sagte Hilgers den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Stünden Kinderrechte im Grundgesetz, „müssten Kinder bei sie betreffenden Angelegenheiten beteiligt, auch nach ihrem Willen gefragt werden“, so Hilgers.
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Landau. Der Landauer Weihnachtscircus ist wieder da und hat am Freitag eine gelungene Premiere abgeliefert. Das „Grand Chapiteau“, das große Zirkuszelt auf dem Neuen Messplatz, war am Freitagnachmittag Schauplatz einer Familienvorstellung und bis zum letzten Platz gefüllt. Und kurz nach dieser ersten Vorstellung freuten sich schon wieder Groß und Klein auf die vorweihnachtliche abendliche Circus-Gala
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Kreis Germersheim/Bienwald – Das Bundesinnenministeriums hat sich zur Fortsetzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit am Bundespolizeirevier Bienwald bekannt. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart. Wie bereits berichtet, gilt auch weiterhin die Zusage, dass es ab 2020 ein Stellenzuwachs in Bienwald geben wird. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage Gebharts mitgeteilt hat, misst die
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Rheinzabern – Zwar weniger schlimm als seinerzeit die Verwechslung der Neujahrsansprache von Helmut Kohl, aber dennoch von Bürgern reklamiert: Warum fehlt im letzten Amtsblatt des Jahres 2018 das Weihnachtsgrußwort von Ortsbürgermeister Gerhard Beil? Sicherlich ist sein Fehlen nicht mit einfachem Vergessen zu erklären und gewiss war auch keine „Sabotage“ im Spiel. Schlicht und einfach dürfte
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„In seiner letzten Sitzung für 2018 hat der Germersheimer Stadtrat unter anderem auch den Bebauungsplan Nr. 62 für das Gelände der „Alten Werft“ beschlossen. Dieser neue Bebauungsplan ist auf die Vorstellungen des Investors A-RT Rheinpark GmbH zugeschnitten. Das Baugebiet wird als Mischgebiet ausgewiesen und sieht eine verdichtete Bebauung mit acht 5-stöckigen Wohngebäuden vor, in denen
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Bad Bergzabern – Die Einrichtung einer Fachschule für Informationstechnik/Digitalisierung an der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße in Bad Bergzabern ist in Planung. Start soll bereits zum Schuljahr 2019/2020 sein. Das teilte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Der Kreistag Südliche Weinstraße hatte unlängst den Antrag für die Fachschule verabschiedet. Abgesegnet
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Edenkoben. Gemeinsam mit Grüne im Kreis Germersheim, Grüne Landau und Bündnis 90/Die Grünen – Südliche Weinstraße lädt MdB Dr. Tobias Lindner zu einem gemeinsamen Neujahrsempfang am 20. Januar um 11 Uhr in den Gutshof Ziegelhütte, Luitpoldstraße 75, ein. Als Gastredner wird in diesem Jahr Cem Özdemir, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des
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Rheinzabern – Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der Jungen Union Gemeindeverband Jockgrim wurde der Ortsvorsitzende Sebastian Hellmann bestätigt. Einen Wechsel gab es bei dem Stellvertreter, dieses Amt übernimmt Tobias Antoni. Rückblick auf das aktive politische Ehrenamt Die zahlreich in die Gaststätte „Römerbad“ gekommenen JUler aus dem Gemeindeverband hatten Hellmann einstimmig wieder zum Vorsitzenden des JU Gemeindeverband
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Neustadt – In seiner Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße einstimmig den Haushalt 2019 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 107,6 Millionen Euro (gegenüber 102 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 43,5 Millionen Euro in
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Landau – „Es war unsere Initiative, welche durch einen Beschluss des Bauausschusses für mehr Platz für Radfahrer auf der Annweilerer Straße führen wird“, so die Reaktion von CDU-Stadtrat Dr. Andreas Hülsenbeck auf einen Artikel dieser Tage. Hülsenbeck und seine Fraktionskolleginnen Susanne Höhlinger und Susanne Burgdörfer hätten aus eigener Erfahrung als Radfahrer bereits mehrfach auf den
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Kreis Germersheim – Die AfD-Fraktion im Kreis Germersheim sieht in der geplanten kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung im Verbund von Kandel, Wörth und Hagenbach die Gefahr, dass nicht die Verkehrssicherheit der Bürger im Vordergrund steht, sondern eine weitere Möglichkeit geschaffen werden soll, die „klammen Kassen der Kommunen“ aufzubessern. „Aus gutem Grund sollte die Geschwindigkeitskontrolle des fließenden Verkehrs vordergründig
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