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11. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundespolizei ist täglich mit sexuellen Übergriffen von Asylbewerbern konfrontiert. Das zeigen die Lageberichte des vergangenen Wochenendes, die „Bild“ zitiert. Danach wurden allein in Zügen und in Bahnhöfen am Freitag und am Samstag im gesamten Bundesgebiet fünf Sexualdelikte von Asylbewerbern registriert. Beteiligt waren Flüchtlinge aus Afghanistan, Tunesien, Syrien und Russland. Die Bundespolizei versuche,
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Schlagworte: Asylbewerber, Bundespolizei, Flüchtlinge, Sexuelle Übergriffe
11. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin – In den Koalitionsfraktionen gibt es Streit um die Wirkung des von der CDU angestrebten schärferen Ausweisungsrechts, weil Abschiebungen in der Praxis ohnehin oft scheitern. „Erleichterte Ausweisungen dürfen kein Placebo sein“, betonte der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), gegenüber „Bild. „Wir müssen alle nicht vertretbaren rechtlichen und praktischen Gründe ausräumen,
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Schlagworte: Ausweisungsrecht, Koalitionsstreit
10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern – Rund 450 Gäste kamen am Freitagabend zum traditionellen Neujahrsempfang des Landkreises Südliche Weinstraße in das Haus des Gastes nach Bad Bergzabern. Im Mittelpunk stand dieses Mal die Musik, Landrätin Theresia Riedmaier hielt ihre Neujahrsansprache kurz. Eingangs spielte das Kreisjungeinorchester unter Leitung von Dietmar Wiedmann mit über 50 Instrumentalisten die Overture to „Candide“
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10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Landau. In Facebook gibt es einen Post, in dem geäußert wurde, dass am 4. Januar, gegen 20 Uhr, vier „südländisch“ aussehende Personen versucht hätten, ein Fahrzeug mit einer Autofahrerin am Heuchelheimer Kreisel anzuhalten, um in deren Auto zu gelangen. Durch umfangreiche polizeilichen Ermittlungen konnte der Verfasser ausfindig gemacht werden. Nach Rücksprache mit ihm bestätigte er
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Schlagworte: Heuchelheimer Kreisel, Nötigung
10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Warschau – Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Treffen einbestellt. In einer am Sonntag veröffentlichten Mitteilung des Ministeriums hieß es, deutsche Politiker hätten sich „antipolnisch“ geäußert. Zuletzt hatten mehrere deutsche Politiker neue Gesetze der Regierung in Warschau kritisiert und Zweifel an ihrer Rechtsstaatlichkeit geäußert.
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10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Kuhardt – Eine 39-jährige Frau teilte der Polizei am Samstag mit, dass sie von ihrem 45-jährigen Mann gewürgt wurde. Sie habe sich ins Schlafzimmer flüchten können und die Tür verriegelt. Die eingesetzten Beamten stellten fest, dass der Ehemann deutlich dem Alkohol zugesprochen hatte. Ein Atemalkoholtest hatte einen Wert von 2,48 Promille ergeben. Seine Ehefrau war
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10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Kandel – Seit Donnerstag, 7. Januar, sucht die Polizei nach einer 49-jährigen Frau aus Kandel. (AKTUALISIERT: Lesen Sie: Noch immer keine Spur: Susanne S. aus Kandel bleibt verschwunden). Die Frau ist circa 1, 65 Meter groß, hat eine kräftige Statur und kastanienbraunes, schulterlanges Haar. Bekleidet war die Vermisste mit einer rosafarbenen Jeans, einer lilafarbenen Jacke
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10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Seoul – Das US-Militär hat als Antwort auf einen nordkoreanischen Atomtest einen B52-Langstreckenbomber nach Südkorea entsandt. Der Bomber sei über eine südkoreanische Luftwaffenbasis rund 70 Kilometer von der innerkoreanischen Grenze geflogen. Dabei wurde die US-Maschine von südkoreanischen Kampfflugzeugen begleitet. „Dies war eine Demonstration der eisernen Entschlossenheit, Verbündete in Südkorea und Japan zu verteidigen“, so ein
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Schlagworte: Langstreckenbomber, Nordkorea, Südkorea, USA
10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Neustadt. Die Sternsinger waren, wie in vielen anderen Orten auch, in Neustadt unterwegs. Kinder und Jugendliche verkünden zum Dreikönigsfest nicht nur die frohe Botschaft des Evangeliums, sondern sammeln Spenden für Kinder in Not unter dem zentralen Motto „Segen bringen, Segen sein – Respekt für dich, für mich, für andere – in Bolivien und weltweit“. Eine
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Schlagworte: Rathaus Neustadt, Sternsinger
10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Grünstadt und Umgebung. Am Freitagmorgen kam es im Dienstgebiet der Polizei Grünstadt zu zahlreichen Unfällen wegen plötzlicher Vereisung der Straßen (Blitzeis). Zahlreiche Autofahrer wurden davon anscheinend überrascht. Der schwerste Unfall ereignete sich in Wattenheim, wo ein Auto unter einen LKW rutsche. Der Fahrer wurde schwer verletzt und musste in die Unfallklinik gebracht werden. Die Polizei
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Veröffentlicht in Kreis Bad Dürkheim
Schlagworte: Blitzeis, Glatteis
10. Januar 2016 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Der Mann, der am 7. Januar, am Jahrestag der Angriffe auf die Satirezeitung Charlie Hebdo, vor einer Polizeistation in Frankreich erschossen wurde, wohnte in einer Wohnung auf dem Gelände einer Asylbewerberunterkunft in Recklinghausen. Das teilte das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) mit. Der Mann hatte mit einem Beil bewaffnet versucht, in eine Pariser Polizeiwache
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Köln – Im Zusammenhang mit den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht liegen der Kölner Polizei mittlerweile 379 Strafanzeigen vor. In etwa 40 Prozent der Fälle werde unter anderem wegen Sexualstraftaten ermittelt, teilten die Beamten am Samstag mit. Die im Fokus der Ermittlungen stehenden Personen stammten zu einem großen Teil aus nordafrikanischen Ländern. Dabei handele
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags und Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) hat sich mit einem konkreten Vorschlag an Bundesverkehrsminister Dobrindt zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth gewandt. Es könne nicht sein, dass die Stadt Karlsruhe nach derzeitigem Stand mit dem Bau der Kombilösung (Bau Stadtbahntunnel, Fußgängerzone, Verlegung von Haltestellen etc., Anm. d.Red.)
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Köln – Die Polizei hat am Samstag eine Demonstration der Pegida-Bewegung in Köln aufgelöst. Die Polizisten setzten Wasserwerfer und Reizgas ein. Zuvor hatten gewaltbereite Hooligans aus dem Demonstrationszug heraus Flaschen auf Beamte geworfen und Böller gezündet. Auch Journalisten waren angegriffen worden. Die Polizei hatte die Demonstranten daraufhin zur Einhaltung der Ordnung ermahnt. Die Kundgebung hatte
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Mainz – Die CDU-Spitze dringt auf ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Ausländer. Der Parteivorstand beschloss bei seiner Klausur in Mainz am Samstag die „Mainzer Erklärung“. Diese sieht unter anderem vor, dass Flüchtlinge schon im Falle einer Bewährungsstrafe ihr Recht auf Asyl verlieren sollen. Bisher ist das erst bei einer Haftstrafe ab drei Jahren möglich. Zudem
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Wörth – Die CDU Kreis Germersheim feiert in diesem Jahr ihren 70-jährigen Geburtstag. Es seinen die ersten Wochen des Jahres 1946 gewesen, als sich die Anfänge der CDU gestaltet hätten, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, in der Wörther Festhalle. Dort hatte der CDU Kreisverband Germersheim am 7. Januar beim Neujahrsempfang sein
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Die Kampagne ist kurz, und ehe sich mancher versieht, ist Aschermittwoch. Noch mitten in der Weihnachtszeit sollten die Rheinzaberner Karten für die drei Prunksitzungen an Fasenacht kaufen. So manchem dürfte deshalb der erste Vorverkaufstermin entgangen sein. Doch es gibt noch eine zweite Chance. Insbesondere für die erste und zweite Prunksitzung am 29. bzw.
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9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Mainz/Steinfeld – Der frühere SPD-Bundesvorsitzende und ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, hat einen Schlaganfall erlitten. Der Vorfall habe sich zum Jahresende ereignet, so ein Sprecher des Landesverbandes. „Ihm geht es besser“, sagte der SPD-Sprecher. Es habe sich um einen leichten Anfall gehandelt, der 66-Jährige sei mittlerweile wieder zu Hause, nachdem er stationär in
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Schlagworte: Kurt Beck, Schlaganfall
9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin/Ankara – Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen. Diese Zahlen präsentierte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder (CDU) auf einem Treffen mit seinen Kollegen aus Schweden
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Schlagworte: Flüchtlinge, Türkei
9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner eine verbesserte Integrationspolitik gefordert: „Um Männer, die aus Macho-Ländern kommen, müssen wir uns besonders kümmern“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie müssen kapieren, dass Deutschland ein aufgeklärtes Land ist, in dem Frauen und Männer gleichberechtigt, gleich viel wert sind.“
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Schlagworte: Araber, Flüchtlinge, Klöckner, Macho-Länder
9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin/Tripolis – Die Bundeswehr steht nach den jüngst beschlossenen Missionen in Syrien und Mali vor einem weiteren Auslandseinsatz. Laut internen Plänen könnten deutsche Soldaten gemeinsam mit italienischen Kameraden bereits in wenigen Monaten damit beginnen, libysche Streitkräfte auszubilden, schreibt der „Spiegel“. Aus Sicherheitsgründen soll die Mission vorerst in Libyens Nachbarland Tunesien stattfinden. Sie könnte 150 bis
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Schlagworte: Bundewehreinsatz, Libyen
9. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat eine düstere Prognose der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gestellt. „Inzwischen wissen wir, dass fast 90 Prozent der Flüchtlinge keine ausreichende Qualifikation mitbringen, um direkt in den deutschen Arbeitsmarkt integriert zu werden“, sagte Aigner der „Rheinischen Post“. Die Integration gelinge aber nur über Arbeit und nicht von heute auf
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Veröffentlicht in Wirtschaft
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Flüchtlinge, Ilse Aigner, Integration
9. Januar 2016 |
Von Redaktion
München – Der Mann, der dem Bundesnachrichtendienst (BND) detailliert über einen angeblich geplanten Terroranschlag in München berichtete, hat früher als Geheimdienstoffizier im Irak gearbeitet und lieferte in der Vergangenheit Informationen an die US-Bundespolizei FBI. Wie der „Spiegel“ berichtet, bezeichnete das FBI den Iraker bis zuletzt als zuverlässige Quelle. Die US-amerikanische Behörde habe die Zusammenarbeit mit
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Schlagworte: BND, Geheimdienst, München, Terror-Alarm
8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Limburg – Der geplante erste Auftritt des Bischofs Franz-Peter Tebartz-van Elst vor einem größeren Forum in Deutschland empört Limburger Katholiken. Der nach Rom berufene Geistliche soll im April als Zugpferd eines Kongresses des „Forums Deutscher Katholiken“ in Aschaffenburg über die „Verkündigung der Verlässlichkeit“ reden. Tebartz-van Elst musste seinen Bischofssitz verlassen, nachdem öffentlich geworden war, dass
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8. Januar 2016 |
Von Redaktion
SÜW. Auf der B 10, zwischen Anschlussstelle Landau-Godramstein und Anschlussstelle Birkweiler in Richtung Pirmasens, passierte am 8. Januar gegen 12.20 Uhr ein Unfall. Ein Autofahrer wollte einen LKW mit Anhänger überholen. Während dem Überholvorgang beschleunigte der LKW Fahrer, um das Einscheren des Autofahrers zu verhindern. Beide Fahrzeuge streiften sich. Es werden Zeugen gesucht, die diesen
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Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße
Schlagworte: B10, Unfall
8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist dagegen, Ausländer, die in Deutschland straffällig werden, automatisch in ihr Herkunftsland zu schicken. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte er: „Wenn hier ein Ausländer ein Verbrechen begangen hat, kann doch nicht immer die Reaktion sein, dass wir den Straftäter in sein Heimatland zurückschicken, wo
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Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Köln – Der bisherige Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hat Verständnis für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD), ihn in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, gezeigt. Die Vorfälle in der Silvesternacht müssten „detailliert aufgearbeitet werden“, erklärte Albers am Freitagnachmittag. „Die öffentliche Debatte rund um meine Person ist dazu angetan, diese wichtige Arbeit zu erschweren
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8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Mexiko-Stadt – Joaquín „El Chapo“ Guzmán, der als einer der mächtigsten Drogenbosse Mexikos gilt, ist auf der Flucht gefasst worden. Das teilte der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto am Freitag mit. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Guzmán war im Juli aus dem Hochsicherheitsgefängnis Altiplano im Bundesstaat México entkommen. Bereits im Jahr 2001 war Guzmán,
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8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Hurghada – Bei einem Angriff auf ein Hotel im ägyptischen Badeort Hurghada am Freitag sind mindestens drei Urlauber verletzt worden. Ein Angreifer sei von Sicherheitskräften getötet worden, ein zweiter sei schwer verletzt worden, teilte das ägyptische Innenministerium mit. Über die Nationalitäten der Opfer hatte es zunächst unterschiedliche Angaben gegeben, das Ministerium erklärte, es handele sich
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Veröffentlicht in Nachrichten, Weltgeschehen
8. Januar 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Rechte Kriminalität nimmt in Deutschland weiter zu. Die Polizei habe im vergangenen Jahr bis einschließlich November 12.650 Delikte von Rechten festgestellt, darunter 846 Gewalttaten, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. 637 Menschen wurden bei rechten Angriffen verletzt. Bundesweit ermittelte die Polizei 6.615 Tatverdächtige, vorläufig festgenommen wurden 183. In 17 Fällen gingen mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft.
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