Montag 16.November 2026

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Früherer CSU-Chef Stoiber setzt Merkel Ultimatum im Asylstreit

18. Januar 2016 | Von

Berlin – Die CSU legt im Streit um die Flüchtlingspolitik erneut nach und setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) damit weiter unter Druck: Der ehemalige CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber forderte eine komplette Schließung der Grenzen für Flüchtlinge nach Österreich. Zugleich übte Stoiber in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe) scharfe Kritik an Merkel
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Immobilien: Kaufen oder mieten?

18. Januar 2016 | Von

Ein eigenes Haus ist für viele Menschen ein Lebenstraum. Mehr Platz und eine sichere Wertanlage für die Zukunft – Wohneigentum bietet viele Vorteile. Während Hausbesitzer von der Freiheit schwärmen, in den eigenen vier Wänden zu wohnen, freuen sich Mieter, sich nicht zum Beispiel um die Reparatur des Daches kümmern zu müssen. Wer hat Recht? Ob
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Strafanzeigen gegen Jugendliche: Mit „Spielzeugwaffen“ im Fort unterwegs

17. Januar 2016 | Von

Landau. Am 17.  Januar gegen 12.30 Uhr meldeten Spaziergänger mehrere Personen in der Grünanlage „Fort“ im Stadtzentrum Landau, die Pistolen und Langwaffen tragen sollen. Mehrere Streifenwagen fuhren dorthin. Vor Ort wurde festgestellt, dass es sich bei den Personen um vier Jugendliche im Alter von 14 bis 15 Jahren handelte, die mit sogenannten „Anscheins-/Gotchawaffen“ spielten und
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Bund der Kriminalbeamten: Nationalität von Straftätern benennen

17. Januar 2016 | Von

Berlin  – Der Bund der Kriminalbeamten (BDK) in NRW fordert, die Öffentlichkeit offener als bisher über die Herkunft und Nationalität von Tatverdächtigen und Straftätern zu informieren. Angesichts der Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und der Ermittlungen gegen zahlreiche Nordafrikaner in Düsseldorf ist es nach Einschätzung des BDK-Landesvorsitzenden Sebastian Fiedler nötig, neu über
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Experten streiten über Gabriels Ministererlaubnis zu Edeka/Tengelmann-Fusion

17. Januar 2016 | Von

Berlin  – Die erwartete Genehmigung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Übernahme von 451 Kaiser`s-Supermärkten durch Edeka bringt das Instrument der Ministererlaubnis in die Diskussion. „Es muss darüber nachgedacht werden, wie man den Beurteilungsspielraum des Wirtschaftsministers im Rahmen einer Ministererlaubnis sinnvoll einschränkt“, fordert der Kartellrechtsexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Matthias Heider, in der „Welt am
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Germersheim: Mit „Anscheinswaffe“ in der Öffentlichkeit hantiert

17. Januar 2016 | Von

Germersheim – Ein 32-Jähriger Mann wurde in der Friedrich-Ebert-Straße von Passanten beobachtet, wie er augenscheinlich mit einer Waffe hantierte und informierten die Polizei. Die eingesetzten Beamten trafen den Mann an und stellten fest, dass es sich um eine genehmigungsfreie Softair-Waffe handelte. Diese sehen allerdings einer echten Schusswaffe sehr ähnlich. Die Beamten stellten die Softair-Waffe sicher.
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400 Menschen aus syrischer Stadt Deir Essor verschleppt

17. Januar 2016 | Von

Damaskus  – Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) haben nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 400 Menschen aus der Stadt Deir Essor im Osten Syriens verschleppt. Die Miliz hatte die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz am Samstag angegriffen und offenbar mehrere Stadtteile unter ihre Kontrolle gebracht. Dabei seien mindestens 135 Menschen ums Leben gekommen.
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FDP-Chef Lindner wirft Merkel Realitätsverlust vor

17. Januar 2016 | Von

Berlin  – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Realitätsverlust in der Flüchtlingspolitik vor und bringt eine Begrenzung der Amtszeit der Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden ins Spiel. „Zwischen der Politik der Bundeskanzlerin, der Bevölkerung und selbst dem mittleren Management ihrer Partei liegen inzwischen Welten. Langsam gewinne ich der Idee etwas ab, die Amtszeit
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Westen hebt nach Erfüllung des Atomabkommens Sanktionen gegen Iran auf

17. Januar 2016 | Von

Teheran  – Der Iran hat nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle Auflagen des im vergangenen Sommer erzielten Atomabkommens erfüllt. Daraufhin kündigten die USA und die EU an, ihre Wirtschaftssanktionen aufzuheben. Damit sind nun unter anderem wieder Geldtransfers sowie die Ein- und Ausfuhr von Rohstoffen wie Öl und Gas erlaubt, eingefrorene Konten werden wieder freigegeben
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Emmerich Smola-Förderpreis 2016 in Landau vergeben: Verleihung bei m u s i k debüt-Konzert

17. Januar 2016 | Von

Landau. Die Sängerin Laura Telly Cambier und der Sänger Lukhanyo Moyake erhielten am 16. Januar den mit insgesamt 20.000 Euro dotierten Emmerich Smola-Förderpreis 2016. Die Auszeichnung wurde von der Stadt Landau zum zwölften Mal vergeben. Schirmherr der Preisverleihung war die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die beiden Preisträger wurden aus einer Konkurrenz von je zwei weiteren
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Rauchgase breiteten sich aus: Brand eines Einfamilienhauses in Ottersheim

17. Januar 2016 | Von

Ottersheim. Am frühen Morgen des 17. Januar geriet die Dachgeschoßwohnung eines Einfamilienhauses in Ottersheim in Brand und wurde dadurch fast vollständig zerstört. Ungesicherten ersten Ermittlungen am Brandort zufolge dürfte ein nicht vollständig gelöschter Holzofen die Ursache gewesen sein, dessen entzündliche Rauchgase sich am Standort ausgebreitet hatten und in Brand geraten waren, so die Polizei. Die
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Bad Dürkheimer Neujahrsempfang: Neuer Stadtchef Glogger gibt Ausblick auf das Jahr 2016

17. Januar 2016 | Von

Bad Dürkheim. Viele Menschen waren in die Salierhalle zum ersten Neujahrsempfang des neuen Bad Dürkheimer Bürgermeisters Christoph Glogger gekommen. Der Empfang wurde musikalisch von der Bad Dürkheimer Stadtkapelle unter der Leitung von Alfred Hann umrahmt. Zusammen mit dem ersten Beigeordneten Gerd Ester, der ab 1. Januar neu für das Baudezernat und die Wirtschaftsförderung zuständig ist,
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BKA rechnet mit lange andauernder terroristischer Bedrohung

17. Januar 2016 | Von

Berlin- Das Bundeskriminalamt rechnet mit einer lange andauernden terroristischen Bedrohung für Deutschland. „Die Sicherheitslage ist aufgrund der terroristischen Bedrohung sehr angespannt und wird es über Jahre bleiben. Wir sind im Fokus der Islamisten“, sagte BKA-Präsident Holger Münch „Bild am Sonntag“. „Seit 2013 haben sich die Gefährdungshinweise deutlich erhöht. Im vergangenen Jahr hatten wir dreieinhalbmal so
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Empfang in der Südpfalz-Kaserne: „Sicherheitspolitische Debatte gehört in die Mitte der Gesellschaft“

16. Januar 2016 | Von

Germersheim –  Das Interesse war groß, das Pfalz-Kasino rappelvoll: Rund 150 Gäste aus den Streitkräften, von Politik und Verwaltung waren zur sicherheitspolitischen Veranstaltung mit Neujahrsempfang gekommen – trotz der „harten Zeit der Neujahrsempfänge“, wie der Kommandeur der Südpfalz-Kaserne, Oberstleutnant Maximilian Olboeter, witzelte. Olboeter ließ in seiner Ansprache das Jahr 2015 mit seinen wichtigsten Ereignissen noch
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Schäuble schlägt Benzin-Abgabe zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor

16. Januar 2016 | Von

Berlin  – Vor dem Hintergrund unzureichender Finanzmittel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat Finanzminister Wolfgang Schäuble die Einführung einer europäischen Flüchtlingsabgabe in allen Mitgliedsstaaten vorgeschlagen. „Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in
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Landau: Brand einer Dunstabzugshaube in Asylbewerberunterkunft – Rauchmelder warnt Bewohner

16. Januar 2016 | Von

Landau – Glück gehabt dank Rauchmelder: In einer Asylbewerberunterkunft in Landau wurde eine Anwohnerin vom akustischen Alarm des Rauchmelders wach und bemerkte einen Brand der Dunstabzugshaube in der Gemeinschaftsküche. Bis zum Eintreffen der Feuerwehr hatte die Frau schon ihre Mitbewohner geweckt. Zusammen konnten sie den Brand größtenteils selbst löschen. Alle Bewohner konnten nach den Löscharbeiten
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Burkina Faso: Geiselnahme in Hotel beendet – 23 Tote bei Terroranschlag

16. Januar 2016 | Von

Ouagadougou  – Bei dem Terroranschlag in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. Sicherheitskräfte haben das von islamistischen Extremisten besetzte Hotel Splendid unterdessen unter Kontrolle gebracht. Die Regierung teilte mit, dass die Geiselnahme beendet sei. Demnach wurden 126 Personen befreit, drei Attentäter seien bei der Erstürmung des Hotels getötet worden. Die
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Innenbehörden können Nordafrikaner kaum abschieben

16. Januar 2016 | Von

Berlin – Rund 5.500 Algerier, Marokkaner und Tunesier in Deutschland waren laut einem internen Papier der Länder-Innenbehörden Ende Juli „ausreisepflichtig“ – aber nur 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Die Beamten beklagen in einem Papier, aus dem der „Spiegel“ berichtet, dass Abschiebungen nach Nordafrika häufig an der Blockadehaltung der Maghreb-Staaten
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Flüchtlingskrise: Seehofer stellt Merkel Ultimatum von 14 Tagen

16. Januar 2016 | Von

Berlin – Im Streit um die Flüchtlingspolitik hat CSU-Chef Horst Seehofer Bundeskanzlerin Angela Merkel ein neues Ultimatum gesetzt. „In den nächsten 14 Tagen werden wir die Bundesregierung schriftlich auffordern, an den Grenzen wieder rechtlich geordnete Verhältnisse herzustellen“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Nachrichten Magazin „Der Spiegel“. „Wenn sie das nicht tut, wird der Staatsregierung gar
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Frankreich: Mann bei Medikamententest gestorben – fünf weitere Männer schwer krank

15. Januar 2016 | Von
Tabletten-Blister

Rennes  – In Frankreich sind sechs Menschen infolge eines Medikamententests schwer erkrankt. Bei den sechs Probanden handele es sich um Männer im Alter zwischen 28 und 49 Jahren, erklärte die französische Gesundheitsministerin Marisol Touraine. Fünf seien in einem sehr ernsten Zustand, ein Mann sei hirntot. Es handele sich um den schlimmsten Unfall dieser Art in
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Unions-Abgeordnete wollen von Merkel „Rückkehr zum geltenden Recht“

15. Januar 2016 | Von

Berlin – In einem Brief fordern Unions-Abgeordnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Wende in der aktuellen Flüchtlingspolitik auf. „Angesichts der Entwicklung der letzten Monate können wir nicht länger nur von einer großen Herausforderung sprechen, wir stehen vor einer Überforderung unseres Landes und halten deshalb eine Änderung der derzeitigen Zuwanderungspraxis – aus humanitären Gründen – durch
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Schäuble: Wir müssen das Problem an den Außengrenzen lösen

15. Januar 2016 | Von

Berlin  – Vor dem Hintergrund wachsender Unzufriedenheit in der Union mit der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel hat Finanzminister Wolfgang Schäuble der Kanzlerin den Rücken gestärkt. „Ich unterstütze aus voller Überzeugung das, was die Kanzlerin sagt: Wir müssen das Problem an den Außengrenzen lösen“, sagte Schäuble, der auch Mitglied des CDU-Präsidiums ist. Um den Flüchtlingszuzug einzudämmen,
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Feuer in Flüchtlingsunterkunft in Speyer

15. Januar 2016 | Von
Feuerwehrmann im Einsatz

Speyer – In einem Mehrfamilienhaus im Norden von Speyer, in dem 18 Asylbewerber unterbracht waren, ist am Nachmittag ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr Speyer löschte den Brand. Die kommunale Asylunterkunft ist derzeit nicht bewohnbar. Nach Auskunft der Stadt Speyer stammen die Asylsuchenden aus dem Kosovo und aus Bosnien. Sie wurden von der Polizei in Absprache
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Hagenbach: Brand in Kirchengebäude – zwei Personen leicht verletzt

15. Januar 2016 | Von

Hagenbach – Am 14. Januar kam es um 17 Uhr zu einem Brand in der Kirche St. Martin. Ein hölzerner Adventskranz hatte sich in der Nähe des Kirchenschiffs entzündet – wie genau, ist noch nicht klar. Zwei Personen wurden durch die starke Rauchentwicklung leicht verletzt und vorsoglich in ein Krankenhaus gebracht. Der Brand war bereits
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Kreishaushalt 2016: Rekordergebnis bei den Erträgen reicht nicht zum Haushaltsausgleich

15. Januar 2016 | Von
verschiedene Euroscheine

Kreis Germersheim – Der Haushalt 2016 ist beschlossen. Trotz hohem Zuwachs bei den Erträgen ist es nicht möglich, den Haushalt auszugleichen. Das teilte Landrat Dr. Fritz Brechtel mit. Man habe eine besonderen Verantwortung im humanitären Bereich gehabt, so Brechtel: „Die Belastungen aus dem Sozial- und Jugendhilfebereich, vor allem auch die Entwicklungen durch den Flüchtlingszustrom, lassen
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Landtagswahl 2016 – Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 51 lässt Wahlvorschläge zu

15. Januar 2016 | Von

Germersheim – Der Kreiswahlausschuss für den Wahlkreis 51 – Germersheim hat in seiner Sitzung am 6. Januar 2016 folgende Wahlkreisvorschläge für die Landtagswahl am 13. März 2016 zugelassen: 1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Wahlkreisbewerberin: Schleicher-Rothmund, Barbara, geboren 1959 in Bad Godesberg, Dipl.-Übersetzerin, wohnhaft An den      Tongruben 4, 76764 Rheinzabern Ersatzbewerberin: Dr. Rehak-Nitsche, Katrin, geboren 1978
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SPD-Wahlkampfauftakt von Alexander Schweitzer: „Rheinland-Pfalz gegen Rückwärtsgewandte verteidigen“

15. Januar 2016 | Von

Mühlhofen – Mit einem wahren Paukenschlag begann die südpfälzische SPD unter Führung von Alexander Schweitzer den Wahlkampf für die Landtagswahlen am 13. März. Schweitzer, Fraktionsvorsitzender der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und Wahlkreisabgeordneter für die Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Kandel, hatte zu „Wein und Gesprächen“ in das Mühlhofener Weingut Dyck geladen. Ob der großen Zahl
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„Dauerbrenner“ und Neuheiten im neuen Programm der Volkshochschule Landau

15. Januar 2016 | Von

Landau. Die Volkshochschule Landau hat für das Frühjahrsemester 2016 ein neues Programm erarbeitet. Allein 300 Angebote stehen den Interessierten im ersten Halbjahr, gültig bis zu den Sommerferien, zur Verfügung. Neben bewährten Klassikern wie Sport- und Sprachkurse, hat das Programm auch wieder zahlreiche interessante Vorträge, EDV-Angebote, Ausflüge sowie einige Neuheiten zu bieten. „Die Volkshochschule ist eine
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Brandruine in der Paul-von-Denis-Straße: Polizeineubau nicht gefährdet

15. Januar 2016 | Von

Landau. Die Gespräche zum Ankauf der Brandruine in der Paul-von-Denis-Straße zwischen dem Eigentümer und der Stadt sind auf einem guten Weg, wie Baudezernent Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron jetzt mitteilt. „Ich bin froh, dass die finanziellen Fragen mit der Versicherung des Eigentümers geklärt werden können, sodass die bauliche Entwicklung in der Paul-von-Denis-Straße weitergehen kann“, so Ingenthron.
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Vertreter des LBM und Kommunalpolitiker treffen sich zum Gespräch in Dammheim: Unterführung erst 2020

15. Januar 2016 | Von

Landau-Dammheim/Bornheim. Am 2. Januar trafen sich Vertreter des LBM, Kommunalpolitiker aus Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße sowie die Landtagsabgeordnete Christine Schneider, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, der Landtagskandidat Sven Koch und der Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott in Dammheim. Im  Gespräch ging es um die Verknüpfung der B 272 mit der K13/ K42 an der Ausfahrt
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