BKA rechnet mit lange andauernder terroristischer Bedrohung

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Berlin- Das Bundeskriminalamt rechnet mit einer lange andauernden terroristischen Bedrohung für Deutschland.

„Die Sicherheitslage ist aufgrund der terroristischen Bedrohung sehr angespannt und wird es über Jahre bleiben. Wir sind im Fokus der Islamisten“, sagte BKA-Präsident Holger Münch „Bild am Sonntag“.

„Seit 2013 haben sich die Gefährdungshinweise deutlich erhöht. Im vergangenen Jahr hatten wir dreieinhalbmal so viele Hinweise wie zwei Jahre zuvor.“ Aktuell gebe es jedoch keinen Hinweis auf einen bevorstehenden Anschlag in Deutschland.

Besonders im Blick haben die Sicherheitsbehörden die sogenannten `Gefährder`. Münch: „Derzeit gibt es 444 islamistische Gefährder, denen wir ganz konkret einen Anschlag in Deutschland zutrauen. Diese Zahl ist durch die Reisenden und Rückkehrer in den vergangenen Monaten stark gestiegen.

Von diesen 444 sind derzeit 212 in Deutschland und davon 65 in Haft.“ Die Gefährder seien zu 95 Prozent männlich, so Münch. „18 Prozent sind Konvertiten, also ehemalige Christen mit meist deutscher Staatsbürgerschaft.

Die Mehrheit aber ist jung, männlich und muslimisch.“ Im Kampf gegen den Terror beklagt der BKA-Präsident schwere Mängel der Sicherheitsbehörde bei Personal und Technik. Münch zu „Bild am Sonntag“: „Ein großes Defizit besteht im Bereich der technischen Überwachung.

Diese Personen kommunizieren nicht offen, sondern anonymisiert und ganz überwiegend kryptiert, also verschlüsselt. Wir müssen in Zukunft viel Geld in modernste Entschlüsselungs- und Überwachungstechniken investieren, aber auch in entsprechend ausgebildete Polizeibeamte.“

Münch kritisierte zugleich die mangelnde Registrierung von Flüchtlingen: „Selbst bei denen, die wir erfassen, haben wir oft nur ein Lichtbild und Fingerabdrücke und wissen deshalb trotzdem nicht immer, wer sie wirklich sind oder welche Vorgeschichte sie haben. Dies lässt sich auch nicht gänzlich ändern. Aber die Lücke der nichtregistrierten Flüchtlinge müssen wir schließen.“

Der Mann, der im Januar in Paris erschossen w! orden wa r, und zuvor in einer Asylbewerberunterkunft in Recklinghausen gelebt hatte, hatte sogar neun verschiedene Identitäten. Münch: „Der Täter hatte in mehreren Staaten Asylanträge gestellt und insgesamt sogar neun verschiedene Identitäten – die Franzosen haben uns noch zwei weitere mitgeteilt.

Er ist bei uns mit Diebstählen, Rauschgiftdelikten und Verstößen gegen das Waffengesetz auffällig geworden. Er war also registriert, galt aber nicht als Gefährder. Da sehe ich nicht allein die Lücke im Sicherheitsnetz. Man muss sich eher fragen, wie jemand in mehreren europäischen Staaten gleichzeitig Asyl beantragen kann.“ (dts Nachrichtenagentur)