Nachrichten
2. März 2017 |
Von Redaktion
Kairo – Ägyptens ehemaliger Präsident Husni Mubarak ist am Donnerstag im Prozess um den Tod von Demonstranten von einem Berufungsgericht freigesprochen worden. Das berichtet die ägyptische Zeitung „Al Ahram“. Mubarak war vorgeworfen worden, für den Tod von mehr als 800 Demonstranten im Frühjahr 2011 mitverantwortlich zu sein. Der ägyptische Ex-Präsident war in dem Fall im
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Weltgeschehen
2. März 2017 |
Von Redaktion
Brüssel – Das EU-Parlament hat am Donnerstag die parlamentarische Immunität der französischen Politikerin Marine Le Pen aufgehoben. Eine Mehrheit der Abgeordneten folgte der Empfehlung des Rechtsausschusses. Die französische Justiz ermittelt gegen die Vorsitzende des Front National (FN) wegen der Veröffentlichung von Gewaltbildern zum „Islamischen Staat (IS)“ über den Kurznachrichtendienst Twitter. Die Fotos hatte die FN-Chefin mit
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Allgemein, Nachrichten, Politik Ausland
2. März 2017 |
Von Redaktion
Köln – Auch die Stadt Köln hat einen möglichen Auftritt des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekçi am kommenden Sonntag im Bezirksrathaus Porz verhindert. Das sagte ein Stadtsprecher der „Rheinischen Post“. „Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) hatte im August vergangenen Jahres eine Anfrage gestellt, eine Theaterveranstaltung an diesem Sonntag durchführen zu dürfen. Am Mittwoch teilte uns die
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
2. März 2017 |
Von Redaktion
Mayen. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag verübten unbekannte Täter einen Brandanschlag auf das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge. Nachbarn hatten das brennende Auto am Donnerstag (2. März) gegen 3 Uhr entdeckt und sofort Feuerwehr und Polizei alarmiert. Dadurch konnte verhindert werden, dass die Flammen auf das Wohnhaus der Familie übergriffen. Junge selbst war während
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik Rheinland-Pfalz, Regional
Schlagworte: AfD Rheinland-Pfalz, Brandanschlag, Uwe Junge (AfD)
2. März 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für Änderungen an der Agenda 2010 aus. Das berichtet „Bild“ mit Verweis auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Demnach befürworten 51,5 Prozent Nachbesserungen an den Reformen, die zu Beginn des Jahrtausends vom damaligen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) angestoßen wurden. Nur etwa jeder Vierte (23,9 Prozent) spricht sich
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
1. März 2017 |
Von Redaktion
Dresden – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen seiner umstrittenen Rede in Dresden am 17. Januar eingestellt. Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine Volksverhetzung noch eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nachweisen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der objektive Sinn der Rede sei „eine radikale Kritik an der
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Müllrose – Im Landkreis Oder-Spree in Brandenburg hat am Dienstag ein 24 Jahre alter Mann auf der Flucht vor der Polizei zwei Polizeibeamte überfahren und dabei getötet. Nach Angaben der Polizei hatte der 24-Jährige die beiden Beamten im Alter von 49 und 52 Jahren an einer Kontrollstelle überfahren und war anschließend geflüchtet. Schließlich habe er
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Nach der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel ist der türkische Botschafter in Berlin am Dienstag ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Das teilte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mit. Bei dem Gespräch sei unter anderem voller konsularischer Zugang zu Yücel gefordert worden. Der Fall werfe ein Schlaglicht darauf, dass es bei der Anwendung rechtsstaatlicher Grundsätze und
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) stellt den EU-Beitritt der Türkei infrage. „Hält sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte, wird eine Annäherung an die EU nahezu unmöglich“, sagte Maas der „Welt“. Der Minister ergänzte: „Die Türkei hat es eigentlich selbst in der Hand. Aber Herrn Erdogan muss klar sein: Wer die Pressefreiheit und
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Mannheim/Heidelberg – Die Polizei Mannheim hat mit Entsetzen auf einige der Kommentare im Internet nach der Todesfahrt von Heidelberg reagiert. „Mit der Information zum Täter wird ja auch veröffentlicht, dass jemand gestorben ist. Wenn ich dann sehe, dass das Interesse an der Herkunft des Täters größer ist, als die Trauer über das Opfer, dann frage
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Baden-Württemberg, Panorama
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Tel Aviv – Israels Verteidigungsminister hat den Golfstaaten um Saudi-Arabien die Bildung einer Art Nato im Nahen Osten vorgeschlagen. „Es ist Zeit, öffentlich ein formelles Bündnis zu bilden, eine Koalition aller gemäßigten Kräfte im Nahen Osten gegen den Terror“, sagte Avigdor Liebermann der „Welt“. Die gemäßigten sunnitischen Staaten hätten verstanden, dass „die größte Gefahr für
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik Ausland
Schlagworte: für Bildung einer Anti-Iran-Allianz, Israels Verteidigungsminister
28. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der Berliner Moscheeverein „Fussilet 33“ ist verboten worden. Dazu werden seit 6 Uhr in mehreren Berliner Bezirken an insgesamt 24 Orten Durchsuchungen durchgeführt, teilte die Polizei am Dienstagmorgen mit. Insgesamt handele es sich bei den durchsuchten Objekten um mehrere Wohnungen, zwei Firmenanschriften sowie sechs Hafträume. Rund 450 Polizisten seien in Berlin an dem
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
Schlagworte: Berlin, Berliner Moscheeverein "Fussilet 33" verboten, Großeinsatz der Polizei, Moscheeverein
27. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung hat die Ermordung einer deutschen Geisel auf den Philippinen bestätigt. Die islamistische Gruppierung Abu Sayyaf hatte ein Video im Internet veröffentlicht, das die Ermordung des 70-jährigen Seglers zeigen soll. Er war Anfang November entführt worden, seine 59 Jahre alte Lebensgefährtin wurde bei dem Überfall getötet. „Nach Wochen der Sorge haben wir
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Weltgeschehen
27. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – In dem Prozess um ein illegales Autorennen in Berlin, bei dem ein Unbeteiligter ums Leben kam, sind die beiden Angeklagten wegen Mordes verurteilt worden und müssen lebenslang in Haft. Die beiden Männer im Alter von 25 und 28 Jahren hatten im Februar vergangenes Jahr während eines illegalen Autorennens über den Kurfürstendamm einen schweren
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Panorama
27. Februar 2017 |
Von Redaktion
Istanbul – Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wurde am Montagvormittag in Istanbul der Staatsanwaltschaft vorgeführt. Das berichtet die „Welt“. Demnach werde Yücel im Laufe des Tages entweder auf freien Fuß gesetzt oder – wenn die Staatsanwaltschaft Antrag auf Untersuchungshaft stellt – dem Haftrichter vorgeführt. Dieser würde nach einer Anhörung über den Antrag entscheiden. Nach Angaben
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
27. Februar 2017 |
Von Redaktion
Los Angeles – Bei der Oscar-Verleihung in Los Angeles gab es eine Panne: Die Laudatoren Faye Dunaway und Warren Beatty hatten einen falschen Umschlag bekommen und verkündeten, das Musical „La La Land“ würde als bester Film ausgezeichnet. Die Show wurde kurz unterbrochen. Unterdessen hat auch die Academy den Fehler bestätigt: „Moonlight“ von Regisseur Barry Jenkins
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
Schlagworte: La La Land", Moonlight, Oscars 2017
27. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kritisiert die Rettungsmaßnahmen von Hilfsorganisationen im Mittelmeer vor Libyen. „Wir müssen verhindern, dass wir die Geschäfte der kriminellen Netzwerke und Schlepper in Libyen nicht noch dadurch unterstützen, dass die Migranten immer näher an der libyschen Küste von europäischen Schiffen aufgenommen werden“, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri der „Welt“. Das führe dazu,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
Schlagworte: Frontex, Migranten, Rettungseinsätze im Mittelmeer, Schleuser, seeuntüchtige Boote
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Donald Trump will nicht am traditionellen Dinner der Korrespondenten im Weißen Haus teilnehmen. Gründe für seine Absage nannte er nicht. Das jährliche Dinner der im Weißen Haus akkreditierten Journalisten soll in diesem Jahr am 29. April stattfinden. Im Mittelpunkt steht in der Regel eine Rede des amtierenden US-Präsidenten. Trump hatte die Medien
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik Ausland
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
Heidelberg – Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat gegen den 35 Jahre alten Mann, der am Samstag in Heidelberg mit einem Auto in eine Menschengruppe gefahren war, einen Haftbefehl erwirkt. In einer ersten Vernehmung habe sich der Tatverdächtige nicht zu den Vorwürfen geäußert, teilte die Behörde am Sonntag mit. Die Motive der Tat seien weiter unklar, Hinweise
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas hat eigene Versäumnisse bei der Personalausstattung der Justiz bestritten. In den Verhandlungen mit dem Bundestag habe sich sein Ministerium mit Erfolg dafür stark gemacht, dass die Stellen beim Generalbundesanwalt erhöht würden: „Die Stellen sind vorhanden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bei der Besetzung sei der Generalbundesanwalt allerdings auf
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Nach Auskunft der Bundesregierung hat es im Jahr 2016 insgesamt 3.533 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Zudem gab es 217 Attacken gegen Hilfsorganisationen oder freiwillige Asyl-Helfer. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Demnach wurden 2.545 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
München – Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die gegenwärtigen Sammelabschiebungen als einen „Witz“ bezeichnet. „Es ist doch absurd, dass Hunderttausende von Asylbewerbern in der Bundesrepublik kein Aufenthaltsrecht haben und trotzdem nicht abgeschoben werden. Sammelabschiebungen mit gerade mal 20 Leuten sind ein Witz. Es müssten Tausende sein, die abgeschoben werden“, sagte der CSU-Politiker der „Welt
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
26. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Das Statistische Bundesamt (Destatis) wird am Dienstag neue Zahlen zur demografischen Entwicklung vorlegen: Die Wiesbadener Behörde geht dabei nach Informationen der „Welt am Sonntag“ von einer dauerhaft erhöhten Zuwanderung aus. Netto, also nach Abzug der Abwanderungen, würden demnach auf lange Sicht jedes Jahr 200.000 Menschen nach Deutschland kommen. Zuletzt hatte das Statistische Bundesamt
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
Schlagworte: Flüchtlinge, Statistisches Bundesamt, Zuwanderung
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Heidelberg – Nachdem in Heidelberg am Samstagnachmittag ein 35-jähriger Mann in eine Menschengruppe gefahren ist, ist ein 73-Jähriger noch am Abend gestorben. Das teilte die Polizei mit. Der Vorfall hatte sich kurz vor 16 Uhr am Bismarckplatz ereignet. Zwei weitere Personen wurden nur leicht verletzt, ein 32-jähriger Österreicher und eine 29-jährige Frau aus Bosnien-Herzegowina. Nach ambulanter
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Baden-Württemberg
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Luxemburg – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat Zweifel an der EU-Reife Polens geäußert. „Das heutige Polen unter Jaroslaw Kaczynski könnte nicht mehr EU-Mitglied werden“, sagte Asselborn dem „Tagesspiegel“. Kaczynski, der Chef der Regierungspartei PiS, sei ein Ideologe, so Asselborn. „Er glaubt, dass die EU für Polen ein Bremsklotz ist. Er will eine rechtskonservative Gesellschaftsordnung schaffen,
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik Ausland
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – In Deutschland haben zum 31. Januar 2017 insgesamt 12.581 ausreisepflichtige Afghanen gelebt. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der „Welt am Sonntag“ mit. Darunter waren allerdings nur 2.133 Personen vollziehbar ausreisepflichtig, wie das Bamf weiter mitteilte. Alle übrigen hatten eine Duldung, weil ein sogenanntes Abschiebungshindernis vorliegt. Darunter fallen etwa schwere
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Pretoria – In der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria ist es am Freitag zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Proteste richteten sich gegen Migranten denen vorgeworfen wird, um Arbeitsplätze zu konkurrieren. Die Polizei setzte Blendgranaten und Gummigeschosse gegen die Demonstranten ein, mehr als 130 Menschen wurden festgenommen. Der Präsident des Landes, Jacob Zuma, rief die Bevölkerung zur Ruhe
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten
Schlagworte: 130 Festnahmen, ausländerfeindliche Proteste in Südafrika
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Risiken beim künftig geplanten Einsatz der elektronischen Fußfessel. In einer internen Bewertung, die der „Welt“ vorliegt, erklärte die Behörde, dass eine solche Überwachung von islamistischen Gefährdern den Erfolg von verdeckten Observationen gefährden könnte. Die Maßnahme könne demnach „Auswirkungen auf das Verhalten des Betroffenen und somit auf verdeckte Maßnahmen
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Wolfsburg – Der Aufsichtsrat des VW-Konzerns hat eine Reform des Vorstandsvergütungssystems beschlossen. „Das neue Vergütungssystem enthält eine aktienbasierte Vergütungskomponente und orientiert sich damit stärker am Kapitalmarkt“, teilte das Unternehmen am Freitag mit: „Es wird eine abgesenkte Vergütungsobergrenze eingezogen und das Vergütungsniveau insgesamt reduziert.“ Die Grundvergütung werde um bis zu 30 Prozent auf 2,125 Millionen Euro
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Wirtschaft
25. Februar 2017 |
Von Redaktion
Washington – Mehrere Medien sind am Freitag von einer Pressekonferenz im Weißen Haus ausgeschlossen worden. Darunter waren unter anderem der Sender CNN, die „New York Times“ und das Nachrichtenportal „Politico“, berichten die betroffenen Medien in eigener Sache. Einige andere Medien wie das „Time Magazine“ hätten daraufhin entschieden, ebenfalls nicht an der Konferenz teilzunehmen. Gründe für
[weiterlesen …]
Veröffentlicht in Nachrichten, Politik Ausland, Weltgeschehen