Dienstag 10.November 2026

Politik regional

SPD Germersheim-Sondernheim: 300 Euro für Café „One World“

12. April 2017 | Von

Germersheim – Der Erlös des Flohmarkts, den die SPD Germersheim-Sondernheim am verkaufsoffenen Sonntag abgehalten hat, geht das Cafe „One World“ des Vereins Interkultur und der Initiative Cross Borders. Den Scheck nahmen Katharina Schepelmann von Cross Borders und Matthias Becky von Interkultur entgegen. Die 163 Euro aus den Flohmarktverkäufen wurden vom SPD-Ortsverein Germersheim-Sondernheim auf 300 Euro
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Bürgermeisterwahl in Germersheim: Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke will ÖPNV und Ruftaxi verbessern

11. April 2017 | Von

Germersheim – Wer schon einmal mit öffentlichen Verkehrsmitteln von Germersheim nach Sondernheim oder umgekehrt fahren wollte, kennt wahrscheinlich die beiden Möglichkeiten, die Stadtbahn und der Bus. Die Problematik mit der Stadtbahn unter anderem beim unlängst Verkehrsforum und bei den Stadtbahn-Gespräche mit der AVG im Bürgersaal aufgezeigt (Pfalz-Express berichtete). Jedoch gibt es außer dem Bus und der Stadtbahn noch eine
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Teilhabe am Leben: Uwe Schummer zu Gast bei Thomas Gebhart

11. April 2017 | Von

Südpfalz – Der Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, Uwe Schummer, war zu Gast beim südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU). Gebhart und Schummer sprachen vor rund 50 Personen über das neue Teilhabegesetz der Bundesregierung, an dem Uwe Schummer maßgeblich beteiligt war. Berichtet wurde vom Entstehungsprozess des Gesetzes und den zahlreichen Abstimmungen
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Wörth: Stadt untersagt Contargo Sperrung der Hafenstraße

8. April 2017 | Von

Wörth – Die Hafenstraße in Wörth bleibt vorerst geöffnet. Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche hat einen Antrag auf Sperrung der Firma Contargo zurückgewiesen. Contargo hatte bereits mit der Absperrung für Baumaßnahmen begonnen. Die Straße im Containerhafen wird seit Jahrzehnten von Bürgern und besonders Radfahrern gerne benutzt. Zwar ist die Hafenstraße (K25) in Richtung Rheindamm keine öffentliche Straße, aber da dort
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Germersheim: US-Depot Thema im Stadtrat – Bürgermeister und Landrat: „Gründlich prüfen“

8. April 2017 | Von

Germersheim – Bürgermeister Marcus Schaile und Landrat Dr. Fritz Brechtel haben in der Stadtratssitzung am Donnerstag über die derzeit bekannte Sachlage zur Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot informiert. Beide erklärten, dass man die Besorgnisse in der Bevölkerung „sehr, sehr ernst“ nehme. Seit Bekanntwerden des Projektantrags bemühe man sich „intensiv um Aufklärung und weitergehende Informationen.“ Hintergrund: Eine
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Kreis Germersheim: Kreis-SPD zur Vermutung der BI „Verkehrsforum Südpfalz“: „Kein Platz für Verschwörungstheorien“

7. April 2017 | Von

Germersheim – Am Mittwochabend hatte der Vorsitzende der Bürgerinitiative „Verkehrsforum Südpfalz“, Hans-Jürgen Burckhardt, auf einem Diskussionsabend in Sondernheim die Vermutung geäußert, die SPD wolle die Nord-Süd-Bahnstrecke im Kreis möglicherweise absichtlich „klein halten“. Den Bericht dazu gibt es hier. Unter anderem hegte Burckhardt diesen Verdacht, weil die eingeladenen SPD-Vertreter Nicole Zor (Landratskandidatin) und Uwe Schwind (Verbandsbürgermeister
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Rheinbrücken-Demo von „die PARTEI“: Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke distanziert sich: „Aktion ist gegen Brücke gerichtet“

7. April 2017 | Von

Wörth – Unlängst war sie noch als eine zusätzliche Rheinbrücken-Demo willkommen gewesen: Die Partei „die PARTEI“ hat für den Ostermontag eine Demonstration auf der Rheinbrücke Maxau angekündigt. Das „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke“ begrüße das, hatte dessen Vorsitzender Steffen Weiß mitgeteilt. Nachdem nun aber Max Braun (Die PARTEI, KULT-Fraktion) dargestellt hatte, dass es eine Demo gegen die bisherigen
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Kreis Germersheim: Umsteigen – Warten – Umsteigen: „Verkehrsforum Südpfalz“ diskutiert mit Kommunalpolitikern über Bahn- und Busverkehr

6. April 2017 | Von

Germersheim-Sondernheim – Am Diskussionsabend der Bürgerinitiative (BI) „Verkehrsforum Südpfalz“ stellten sich sechs Kommunalpolitiker den Fragen der BI-Vorsitzenden Hans-Jürgen Burckhardt und Herbert Jäger zum öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Germersheim. Die BI wurde vor fast genau einem Jahr gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt, den ÖPNV in der Region zu verbessern. Am Tisch saßen Landrat Dr. Fritz
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Neuwahlen beim Kreisverband der Jungen Union Südliche Weinstraße

6. April 2017 | Von

Birkenhördt. Die Junge Union Südliche Weinstraße hat sich personell neu aufgestellt. Beim Kreistag der Jungen Union am Samstag, 1. April in Birkenhördt, wurde Maximilian Klein aus Edenkoben zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Sebastian Christill an, der nach vier Jahren auf eine weitere Kandidatur verzichtete. Klein, der bisweilen auch Vorsitzender des
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Vor der Bürgermeisterwahl: Initiative „Germersheim für Schaile“ gegründet

5. April 2017 | Von

Germersheim – Zur anstehenden Bürgermeisterwahl hat sich eine Gruppe politisch interessierter Germersheimer zusammengefunden, die den amtierenden Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) bei seiner Wiederwahl unterstützten will. Mit dem Motto „Germersheim für Schaile“ plant die Initiative in den kommenden Wochen, mit Informationsangeboten in der Stadt und im Stadtteil Sondernheim „unabhängig von seiner Partei“ Werbung für Schaile machen. „Wir unterstützen
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Hitschler fordert Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen: „Anerkennung würde der Zukunftsfähigkeit Deutschlands helfen“

4. April 2017 | Von

Südpfalz – In zwei Schreiben an die Bundesminister Schäuble und Dobrindt fordert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) die Bundesratsinitiative auf,  die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen zu unterstützen. Bei Freifunk- Initiativen werden Zugangspunkte für drahtlosen Internetzugang für die Allgemeinheit geöffnet. Damit wird auch dort, wo der Ausbau der Mobilfunknetze noch nicht auf dem neuesten Stand ist,
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SPD reagiert scharf auf CDU-SÜW-Kritik: „CDU verhindert größere Entlastung der Kommunen“

4. April 2017 | Von

Südpfalz/SÜW – Der CDU Arbeitskreis Südpfalz hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vor einigen Tagen in einem Papier aufgefordert, die vom Bund gewährte Integrationspauschale zu einem „größeren Teil als bisher vorgesehen“ an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben (Pfalz-Express berichtete). Das will die SPD so nicht stehen lassen und reagiert scharf. „Rheinland-Pfalz gibt von allen Bundesländern den
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Verbandsgemeinde Kandel: CDU-Fraktion stellt Antrag zur Geschwindigkeitsüberwachung

3. April 2017 | Von

VG Kandel – Die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat stellt einen Antrag zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Verbandsgemeinde. Josef Vollmer, CDU-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat, und Michael Niedermeier, Ausschussmitglied Bau und Verkehr, haben den Antrag inhaltlich schon vorbereitet. In der Ratssitzung am 27. März wurde mehrheitlich der Beschluss gefasst, dass Geschwindigkeitsbeschränkungen mit Tempo 30 auf klassifizierten Straßen in der ganzen Verbandsgemeinde eingeführt
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Germersheim: Ausbau Gefahrstoffgutlager im US-Depot – Schleicher-Rothmund bekommt Stellungnahme

3. April 2017 | Von

Germersheim – Die Öffentlichkeitsarbeitstelle Host Nation Relations der U.S. Army Garrison Rheinland-Pfalz hat der Landtagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Barbara Schleicher-Rothmund eine Stellungnahme zur Erweiterung des Gefahrstoffgutlagers im Germersheimer US-Depot zukommen lassen. Demnach wird eine Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA), die sich dm Gelände befindet, renoviert. So soll die Lager- und Verteilungskapazität für gelagerte und verpackte
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CDU Südpfalz fordert: Land soll Integrationspauschale an Kommunen weiterleiten

3. April 2017 | Von

Südpfalz. Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die vom Bund gewährte Integrationspauschale zu einem größeren Teil als bisher vorgesehen an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzugeben. Dies fordert die CDU in einem Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, denn der Bund habe mehrfach Geld zu Verfügung gestellt, um die Kommunen stark zu entlasten.
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Podiumsgespräch mit Vertretern der Stadtratsfraktionen am 5. April: Wie soll Neustadt in 10 Jahren aussehen?

3. April 2017 | Von

Neustadt. Wie soll Neustadt in zehn Jahren aussehen? Wohin soll sich unsere Stadt entwickeln? Das ist das Thema, dem sich Vertreter der Neustadter Stadtratsfraktionen am Mittwoch, 5. April, 20 Uhr in der Unterkirche der Pauluskirche widmen wollen. In diesem Jahr wird der neue Oberbürgermeister gewählt. Die Neustadter Grünen haben deshalb Mitglieder des Stadtrats -nicht die
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Kandel: SPD-Landratskandidatin Nicole Zor bei der AG 60plus: „Sozialer Wohnungsbau im Kreis ist Armutszeugnis“

1. April 2017 | Von

Kandel – SPD-Landratskandidatin Nicole Zor, unermüdlich im Kreis in Sachen Landratswahlen am 14. Mai unterwegs, hat sich am Donnerstag im Naturfreundehaus den „SPD-Senioren“ der AG 60plus vorgestellt. Zor referierte darüber, wie sich der Landkreises Germersheim im Fall eines Wahlsiegs unter ihrer Führung als Landrätin weiterentwickeln soll. Hauptthemen sind für die mitarbeitende Unternehmerin (Fa. Epos, Wörth) die
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Wörth: Spatenstich für Louise-Scheppler-Kita – Gruppenanzahl muss verdoppelt werden

1. April 2017 | Von

Wörth – Der offizielle Spatenstich zum Bau der neuen Louise-Scheppler-Kita ist gemacht. Die Einrichtung wird sechsgruppig ausgelegt und, je nach Ausrichtung der Gruppen, bis zu 150 Kinder aufnehmen können. Als Betriebsträger wird die prot. Christuskirchengemeinde fungieren. Das Gebäude, mit einer Bruttogrundfläche von 1.489 Quadratmetern wird rund 3,745 Mio. Euro kosten und nach Passivhausstandard errichtet. Es wird
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Landesamt für Geologie und Bergbau informiert am 13. April im Umweltausschuss: Aktuelle Situation des Geothermie-Kraftwerks – Bürger eingeladen

1. April 2017 | Von

Landau. Der Leiter der Abteilung Bergbau beim Landesamt für Geologie und Bergbau, Dr. Thomas Dreher, wird am Donnerstag, 13. April, zu Gast in Landau sein. Dr. Dreher informiert im städtischen Umweltausschuss über die aktuelle Situation des Geothermie-Kraftwerks in der Eutzinger Straße. Die Mitglieder des Stadtrats wurden zu der Sitzung ab 17.30 Uhr im Ratssaal des
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Gefahrgüter im US-Depot Germersheim: Schleicher-Rothmund will direkte Information für Bürger

1. April 2017 | Von

Germersheim – Barbara Schleicher-Rothmund, Kreisvorsitzende der SPD Germersheim und Landtagsabgeordnete, hat ebenfalls Fragen zur Erweiterung der Gefahrgütermenge im US-Depot in Germersheim (von 70 auf 1.900 Tonnen, Pfalz-Express berichtete). Die Sorgen der Bürger seien verständlich: „ Auch mir stellen sich viele Fragen: Warum überhaupt soll in Germersheim das Lager so stark ausgebaut werden? Wie ist in
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Geothermie-Vorhaben zwischen Bellheim und Westheim: Landrat: „Keine vorschnellen Entscheidungen treffen“

1. April 2017 | Von

Kreis Germersheim – Zum anvisierten Geothermie-Projekt der „Deutschen Erdwärme“ appelliert Landrat Dr. Fritz Brechtel an alle beteiligten Behörden, keine vorschnellen Entscheidungen zu treffen, die unumkehrbare Auswirkungen für die Menschen und ihre Umwelt in der Region haben. Entsprechende Scheiben gingen an das Landesbergbauamt und das Ministerium, und natürlich an die Projektbetreiber selbst. Unabhängig vom „Forum Geowärme“
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Bundestag: Elwetritsche ersetzt Bundesadler – Austausch zum 185-jährigen Jubiläum des Hambacher Fests

1. April 2017 | Von

Berlin/Hambach. Eine überlebensgroße Elwetritsche wird vom 27. Mai bis zum 1. Juni den Bundesadler im Plenarsaal des Deutschen Bundestages ersetzen. „Damit wird zum 185-jährigen Jubiläum des Hambacher Festes endlich der Beitrag des Pfälzer Nationalvogels zur deutschen Demokratie gewürdigt“, berichtet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Das Hambacher Fest fand vom 27. Mai bis zum 1. Juni
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CDU Offenbach mit Diskussionsrunde am 5. April: Was bewegt junge Menschen?

31. März 2017 | Von

Offenbach. Der CDU Ortsverband Offenbach lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung am 5. April um 19 Uhr zum Thema „Was bewegt junge Menschen – Freie Meinungsäußerung, Demokratie, Freizeitangebote, Ausbildungsplätze……….?“ „Kommt vorbei und diskutiert mit“, wünschen sich der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und Landratskandidat Dietmar Seefeldt. Im Mittelpunkt stehen sollen die Fragen: „Was wünscht Ihr Euch
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Kurz notiert: Brechtel und Zor zur Landratswahl zugelassen

31. März 2017 | Von

Kreis Germersheim: Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 29. März folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Landrats des Landkreises Germersheim am 14. Mai 2017 offiziell zugelassen: Dr. Fritz Brechtel (CDU) aus Rülzheim, amtierender Landrat, Jahrgang 1955,  und Nicole Zor (SPD) aus Neubug, mitarbeitende Unternehmerin (Fa. Epos, Wörth), geboren 1976.



CDU Gemeindeverband Jockgrim: Antrag zum Seniorenbeirat wurde umgesetzt

31. März 2017 | Von

Jockgrim – Der Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Jockgrim hat sich zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen und damit die Arbeit aufgenommen. Die Beiratsmitglieder aus allen vier Ortsgemeinden haben schon viele Ideen, was sie für die älteren Bürger auf den Weg bringen könnten. Der Seniorenbeirat soll auch die Gremienarbeit unterstützen, indem Sichtweisen und Belange älterer Menschen eingebracht werden.
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Kandel: Martin Wagner neuer Vorsitzender des FDP-Stadtverbands

31. März 2017 | Von

Kandel – Der FDP-Stadtverband Kandel hat bei seiner Mitgliederversammlung eine neue Führung gewählt. Der bisherige Vorsitzende Dr. Werner Esser trat nach 25 Jahren nicht mehr zur Wahl an. Er wurde von Ernst Rassenfoß mit Dank und einem kleinen Geschenk verabschiedet. Der neue FDP-Kreisvorsitzende Christian Völker übernahm die Leitung der Neuwahlen. Die FDP-Mitglieder kürten alsdann Martin
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Bürgermeisterwahl in Germersheim: Armin Lutzke will Kunstrasenplatz für VfR Sondernheim

30. März 2017 | Von

Sondernheim – Fußball gehört zu den beliebtesten Sportarten der Welt. Sowohl kleine Kinder, Jugendliche, Menschen mittleren Alters oder Senioren, alle sind von diesem ledrigen Runden, welches in die Ecke muss, begeistert. Männer mehr als Frauen, aber diese holen auf. Daher ist es nicht verwunderlich, dass sich der örtliche Sportverein VfR 1926 Sondernheim diesem Trend anpasst.
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Südpfalz-Kaserne Germersheim: Bürgermeister Schaile und Kommandeur Olboeter betonen gute Beziehungen

30. März 2017 | Von

Germersheim – Wo andernorts die Bundeswehr womöglich noch immer aus einem „68er-Reflex“ heraus misstrauisch beäugt wird, haben die Bürger und Lenker der Festungsstadt schon immer klar zu „ihren“ Soldaten gestanden. Germersheim und umliegende Gemeinden haben Patenschaften übernommen, man besucht sich gegenseitig und führt gemeinsame Veranstaltungen durch. So versteht es sich von selbst, dass Stadtspitze und Standortkommandeur einen
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Gefahrstofflager im US-Depot in Germersheim: Landrat: Nehmen Sorgen der Bürger ernst – Verfahren steht ganz am Anfang

30. März 2017 | Von

Germersheim – Die US-Army möchte die Kapazität des bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depots Germersheim erheblich erweitern (Pfalz-Express berichtete). Bisher lagern dort 70 Tonnen, künftig sollen es rund 1900 Tonnen sein. Einen entsprechenden Antrag hat die US-Army gestellt. Im Antrag ist unter anderem von „sehr giftigen (maximal 50 Tonnen), giftigen, brennbaren, entzündbaren oder ätzenden Stoffen und Gemischen
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Ungewohnte Klänge im Landtag – Mandolinenorchester Rhodt gibt Ständchen

29. März 2017 | Von

Mainz. Als Wertschätzung und als Dank für die geleistete Arbeit ging es für die ehrenamtlich tätigen Bürger der Lebenshilfe SÜW, der AWO und der SKFM auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz am 23. März nach Mainz. Mit im Bus waren auch 16 Musiker des Mandolinenorchesters Rhodt. Aufgrund des 90-jährigen Jubiläums hatte Wolfgang Schwarz zu einem
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