Südpfalz. Letzte Woche wählte die gut besuchte Mitgliederversammlung der ASG-Südpfalz (Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen) in Landau ein neues Vorstands-Team. Michael Falk aus Landau wurde einstimmig als Vorsitzender der ASG-Südpfalz wiedergewählt. Ute Griesbach (aus Landau) und Else Schäfer (aus Rinnthal) wurden einstimmig zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neue Vorstandsmitglieder der südpfälzischen ASG sind
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Büchelberg/Schaidt – Der Wetterbericht ließ für den Lauf von Landratskandidatin Nicole Zor am 18. März nichts Gutes erahnen: Teils starker Regen und 9°C. Nicole Zor trat dennoch gut gelaunt und pünktlich um 14 Uhr die Strecke von Büchelberg nach Schaidt an. In Büchelberg wurde Zor von ihren treuen Wegbegleitern verabschiedet. Durch den westlichen Teil des
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Neustadt-Hambach. Die Freien Wähler hielten am 18. März auf dem Hambacher Schloss ihren Bundesparteitag ab. 155 stimmberechtigte Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet trafen sich, um ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September zu beschließen. Das Motto „anpacken statt abwarten“ und Angela Merkel mit ihrem bekannten Rautesymbol prangten über dem Podium, auf dem der Bundesvorstand, Bundesgeschäftsführer
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Landkreis Bad Dürkheim. In einem Brief an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hat sich Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld für den Erhalt der Grundschule Esthal ausgesprochen. Anlass war ein Presseartikel, der von den Überlegungen des Landes handelte, kleinere Grundschulen zu schließen. Auch Esthal wurde hier genannt. Landrat Ihlenfeld bittet die Ministerin in seinem Brief, den Landkreis
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Neustadt. Geht es nach dem Willen des Hauptausschusses stehen mit dem Beschluss der Rechtsverordnung für verkaufsoffene Sonntage und der Rechtsverordnung für Marktsonntage im Stadtrat kommende Woche die Termine für 2017 fest. Verkaufsoffen ist am 2. April (mit Frühlingsmarkt und Brunnenfest), am 7. Mai (mit deutsch-französischem Bauernmarkt sowie Blumen- und Gartenmarkt), am 1. Oktober (mit Weinlesefest
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Kaiserslautern – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart ist auf dem Landesparteitag der CDU in Kaiserslautern auf Platz 4 der Liste der Bundestagskandidaten gewählt worden. Generalsekretär Patrick Schnieder wurde mit 95,7 Prozent zum Spitzenkandidaten gekürt. Nach Schnieder folgen auf Platz 2 der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser, und die Pirmasenser Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer auf
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Neustadt-Mußbach. Die Nominierungskonferenz des Neustadter SPD-Stadtverbands zur OB-Wahl in Neustadt findet am 8. Mai, 19.30 Uhr im Sängerheim der Chorgemeinschaft im Herrenhof statt. Als Gast nimmt Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin und Präsidiumsmitglied an der Veranstaltung teil. Interessierte Bürger sind an diesem Abend herzlich willkommen.

Kreis Germersheim – Das Land Rheinland-Pfalz erhält vom Bund in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils 96  Millionen Euro der sogenannten Integrationspauschale. Bundesweit werden 2 Milliarden Euro verteilt. „Von diesen insgesamt 288 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz gibt das Land aber nur einmalig 96 Millionen Euro an die kreisfreien Städte und Landkreise weiter, den Großteil behält es
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Rohrbach – Wie geht es weiter im Streit um das geplante Fachmarktzentrum in Rohrbach? Die Stadt Landau will es auf keinen Fall, Rohrbach selbst und die umliegenden Gemeinden unbedingt. Auch die meisten Kommunalpolitiker haben sich dafür ausgesprochen. Nach einem Vermittlungsgespräch am vergangenen Freitag im Innenministerium unter der Leitung von Staatssekretär Günter Kern hatte der Investor
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Bad Bergzabern – Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle, den Spatenstich zur Ortsumgehung Bad Bergzabern gesetzt. „Mit dem heutigen Spatenstich kommen wir dem Ziel, die Bevölkerung in Bad Bergzabern von Lärm und Abgasen zu entlasten und die Verkehrssicherheit zu verbessern, einen großen
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Landau. Bei einem Besuch des Wintershall-Förderbetriebs in Landau hat sich der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) heute über die Heimische Förderung informiert. Neben einer Betriebsführung stand die Weiterentwicklung des Standorts in der Südpfalz im Mittelpunkt des Gesprächs mit Andreas Scheck, Leiter der deutschen Aktivitäten. Wintershall fördert seit mehr als sechs Jahrzehnten auf traditionelle Weise Erdöl
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Klingenmünster: Riesen Erfolg für Torsten Blank: Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land ist am Mittwochabend bei der Nominierungskonferenz des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße mit 100 Prozent zum Kandidaten für die Landratswahl am 11. Juni gewählt worden. 109 Delegierte gaben in der Klingbachhalle ihre Stimme ab – und alle stimmten für Blank, ohne Enthaltungen oder Nein-Stimmen. Die noch
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Bad Dürkheim. Die dritte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV durchläuft zurzeit das Anhörungs- und Beteiligungsverfahren. Hieran beteiligt wird auch der Landkreis Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld hat in einem Brief an das rheinland-pfälzische Innenministerium den aktuellen Entwurf begrüßt. Windkraft im gesamten Naturpark Pfälzerwald wird darin ausgeschlossen. Im bisherigen LEP IV war der Pfälzerwald nicht explizit
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Südpfalz/Bad Bergzabern – Phuong Nam Nguyen hat es geschafft – er reist mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) für ein Jahr in die USA, lebt dort bei einer Gastfamilie und erfüllt sich damit einen lang gehegten Wunsch. Wie viele Altersgenossen träumte auch Nam aus Bad Bergzabern von einem Austauschjahr in den USA. Bei seiner Recherche stieß
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SÜW – Der CDU-Landratskandidat Dietmar Seefeldt will auch an der Südlichen Weinstraße das Projekt „Mobile Retter“ einführen. Im Landkreis Germersheim gibt es das bereits. „Die Hilfsbereitschaft und das ehrenamtliche Engagement im Landkreis Südliche Weinstraße ist enorm. Das Projekt Mobile Retter wird daher auch bei uns funktionieren. Es wird Zeit, dass dieses wichtige, lebensrettende und letztendlich einfache Konzept
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Kusel. Der Kreistag des Landkreises Kusel hat am 15. März die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ab dem 1. Juli 2017 befristet auf ein Jahr beschlossen. „Ich freue mich, dass der Landkreis Kusel als erster Landkreis in Rheinland-Pfalz die eGK für Flüchtlinge einführen wird“, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Asylsuchende mit Schmerzzuständen und akuten Erkrankungen
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Klingenmünster –  Riesen Erfolg für Torsten Blank: Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land ist am Mittwochabend bei der Nominierungskonferenz des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße mit 100 Prozent zum Kandidaten für die Landratswahl am 11. Juni gewählt worden. 109 Delegierte gaben in der Klingbachhalle ihre Stimme ab – und alle stimmten für Blank, ohne Enthaltungen oder Nein-Stimmen. Für seine
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Kreis Germersheim – Die SPD-Bewerberin zur Landratswahl, Nicole Zor, freut sich ebenso wie alle anderen über die Fördergelder, die für den Breitband-Ausbau in den Landkreis Germersheim fließen. „Das ist ein positives Signal für unseren Wohn- und Wirtschaftsstandort. Wir müssen alles daran setzen, dass wir mit dieser Förderung eine wirklich zukunftsfähige Internet-Infrastruktur aufbauen“, so Nicole Zor.
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Germersheim – Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke ist bereits seit einigen Wochen auf seiner „Zuhörertour“ in Germersheim unterwegs, denn am 14. Mai wählen die Germersheimer ihren Bürgermeister. Als gebürtiger Germersheimer, der in in seiner Heimtstadt in den Kindergarten gegangen ist und die Schule besucht hat, bezeichnet er sich selbst als „Einer von uns“. Lutzke beschreibt sich als „bürgernah
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Rheinzabern – Am 7. März hatte sich die SPD-Fraktion zur öffentlichen Sitzung in Rheinzabern getroffen. Nachdem einige Fraktionsmitglieder von Bürgern wegen des Umbau des ehemaligen Gasthaus Engel angesprochen worden seien, habe das Thema ganz oben auf der Agenda gestanden, teilte Sprecher Markus Kropfreiter mit. Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass es dem Ortsbild gut tun
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Landau/Kreis SÜW – In der Auseinandersetzung um die geplante Ansiedlung des großen Textil-Fachmarkts Röther in Rohrbach suchen die beteiligten Parteien weiter nach einer Lösung. Auf Initiative von Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und SÜW-Landrätin Theresia Riedmaier hat nun ein Gespräch im Mainzer Innenministerium unter Leitung von Staatssekretär Günther Kern stattgefunden. Die Stadt Landau hatte vorgeschlagen, die Oberste
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Schaidt – Nach den Wintergesprächen in Büchelberg, Maximiliansau und Wörth lädt der SPD Stadtverband Wörth zum erneuten Wintergespräch nach Schaidt ein. Dabei können sich Bürger aus erster Hand über aktuelle stadt- und ortspolitische Themen informieren. Neben Nicole Zor, der Landratskandidatin der SPD, werden dieses Mal auch die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler dabei
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Jockgrim – Die Telekom plant einen Breitbandausbau für Jockgrim noch in diesem Jahr. Darüber hat die Telekom in diesen Tagen bei einem Gespräch die Ortsgemeinde und die Verbandsgemeinde informiert. Die Bestätigung der Bundesnetzagentur liege dafür vor. Mit dem Ausbau in 2017 geht es nun noch schneller, als die Telekom Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann in einem früheren
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Germersheim – Der Wahlkampf in Germersheim wirft seine Schatten voraus. In der Kreisstadt wird am 14. Mai der Bürgermeister gewählt. Bislang gibt es zwei Kandidaten, den amtierenden Bürgermeister Marcus Schaile (CDU), der sich für die nächste Periode zur Wiederwahl stellt, und sein Herausforderer Armin Lutzke (parteilos), der zum ersten Mal antritt. So ein Wahlkampf kostet
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) hat sich am Freitag in einer Rede im Bundestag klar gegen eine Pfandpflicht auf Wein- und Sektflaschen ausgesprochen. Gebhart hielt seine Rede im Rahmen der ersten Lesung zum geplanten Verpackungsgesetz. Zuvor hatte die Mehrheit des Bundesrats für einen Antrag gestimmt, der auf eine Pfandpflicht auch auf Wein-
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Südpfalz – Ein Materialfehler an einem Fensterrahmen brachte den Landauer Glas- und Schreinermeister Volker Odenbach an den Rand der Insolvenz. Denn Hersteller waren bisher nur verpflichtet, fehlerhaftes Material auszutauschen. Auf den Kosten für den Austausch blieben dagegen die Handwerker wie Odenbach sitzen. „Diese Gesetzeslücke haben wir auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion gestern weitestgehend geschlossen“, berichtet der
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Neupotz: Die Mobilfunkversorgung in Neupotz wird ausgebaut. Das sicherte die Deutsche Telekom sowohl dem CDU-Vorsitzenden in der Verbandsgemeinde Jockgrim und Bürgermeisterkandidaten Karl Dieter Wünstel, als auch dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) zu. Wie die Telekom Wünstel und auch Gebhart in getrennten Schreiben mitteilte, soll unmittelbar die Suche nach einem neuen Mobilfunkstandort beginnen, damit
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Bellheim – Eine stattliche Zahl von Mitgliedern und Freunden der CDU begrüßte Andreas Fieg, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Bellheim, zum traditionellen „Politischen Aschermittwoch“ im Pfarr- und Jugendheim St. Michael. Unter ihnen auch Landrat Dr. Fritz Brechtel, der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, Ehrenvorsitzender Manfred Kramer, sowie Thorsten Metz, Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bellheim. In seiner Ansprache
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Kandel – Mit dem Format AG 60plus- Südpfalz trifft . . . wollen die SPD-Senioren mit interessanten Persönlichkeiten der Südpfalz ins Gespräch kommen. Beim ersten Treffen im Naturfreundehaus in Kandel, wo die AG 60plus regelmäßig ihren Stammtisch abhält – ebenfalls mit Referenten – will sich Nicole Zor, Landratskandidaten der SPD, vorstellen und erläutern, wie sich
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Neustadt-Diedesfeld. Die Neustadter CDU lud am 8. März zum Kreisparteitag in die Diedesfelder Festhalle ein. 97 Delegierte waren dem Aufruf der Kreis-CDU gefolgt. Nach den Rechenschaftsberichten des Kreisvorsitzenden Ingo Röthlingshöfer, des Schatzmeisters Klaus Kerth und der Berichte der Kassenprüfer wurde zunächst ein neuer Kreisvorstand gewählt. Der neue Kreisvorsitzende heißt Marco Göring aus dem OV Hambacher
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