Rheinbrücken-Demo von „die PARTEI“: Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke distanziert sich: „Aktion ist gegen Brücke gerichtet“

Steffen Weiß, Vorsitzender Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke.

Wörth – Unlängst war sie noch als eine zusätzliche Rheinbrücken-Demo willkommen gewesen: Die Partei „die PARTEI“ hat für den Ostermontag eine Demonstration auf der Rheinbrücke Maxau angekündigt.

Das „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke“ begrüße das, hatte dessen Vorsitzender Steffen Weiß mitgeteilt. Nachdem nun aber Max Braun (Die PARTEI, KULT-Fraktion) dargestellt hatte, dass es eine Demo gegen die bisherigen Demos und grundsätzlich eine gegen die zweite Rheinbrücke gerichtete Veranstaltung sei, „mussten wir unsere Haltung überdenken“, so Weiß.

Die Rheinbrücke Maxau sei grundsätzlich der richtige Ort für eine Demo FÜR eine zweite Rheinbrücke, da die „erhebliche Verkehrsbelastung sowie Sperrungen und Blockierungen jeder Art auf der bestehenden Brücke den Bedarf an einer weiteren Straßenbrücke deutlich machen,“ betonte Weiß.

Der Vorsitzende der „Die PARTEI“, Max Braun, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der KULT-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat, hat in einer Nachricht an Steffen Weiß aber unmissverständlich klar gemacht, dass die KULT-Fraktion weiterhin gegen eine zweite Rheinbrücke sei. Eine Demo GEGEN eine zweite Rheinbrücke müsse aber natürlich auf eben dieser Rheinbrücke stattfinden.

Weiß dazu in einer Presseerklärung: „Die auch von KULT und der „Die PARTEI“ mitgetragene Blockadepolitik im Karlsruher Gemeinderat verhindert deren längst überfälligen Bau aber weiterhin – so muss nicht nur der für die zweite Rheinbrücke vorgesehene Autoverkehr, sondern auch die Demo am Ostermontag auf die bestehende Brücke ausweichen.
Da wir als „Aktionsbündnis für die 2. Rheinbrücke“ ursprünglich von einem Meinungsumschwung bei KULT, nach dem Ausscheiden von Stadtrat Eberhard Fischer durchaus vorstellbar,  ausgegangen waren, wollten wir der geplanten Demo gerne einen „offiziellen“ Status geben. Nun haben wir aber konkret geplant, die Ostertage im Kreise von Familie und Freunden zu verbringen und hoffen, dass auch viele Beamte der Polizei, der Ordnungsbehörden und Beschäftigte der Straßenmeistereien dies tun könnten. Unsere für 2017 geplante Demo haben wir für den 2.7. bereits sehr frühzeitig terminiert und kommuniziert.“

Die Satirepartei habe sich im Karlsruher Kommunal-Wahlkampf 2014 klar gegen Pendler aus den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße positioniert: „Neben der Einführung einer Mautpflicht auf der Brücke ausschließlich für Pendler sollte es auch ein Nachtfahrverbot in Karlsruhe für Fahrzeuge mit GER- und SÜW-Kennzeichen geben“, berichtet Weiß.

„Diese ´Ausgrenzung von Menschen mit einer anderen Herkunft und einem täglichen Migrationshintergund´ lehnen wir ab. Die Spaßpartei, die ansonsten ausdrücklich für ihre Inhaltsleere wirbt und der Realpolitik entsagt, hat so versucht, auf dem Rücken von Menschen, die bei dieser Wahl gar nicht stimmberechtigt waren, Stimmen zu sammeln.“

Das Aktionsbündnis lege Wert auf die Feststellung, dass die „5. Rheinbrückendemo“ nicht am Ostermontag, sondern wie geplant am 2. Juli stattfinden werde, sagte Steffen Weiß.