Bellheim – Der Wasgau-Markt in Bellheim ist noch nicht vom Tisch. Darüber beriet der Rat in seiner Sitzung am 30. September. Nach eingehender Diskussion einigten sich die Räte auf eine Vertagung. Eine Anhörung mit Sachverständigen und Anwohnern solle stattfinden, schlug Andy Becht (FDP) vor. Zudem solle man sämtliche Investoren an den Verhandlungstisch holen. „Zeit lassen“,
[weiterlesen …]

Landau. Der Stadtrat der Stadt Landau hat am 25. Februar 2014 nach politischen Anträgen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen, dass ein Symposium zum Thema Bürgerbeteiligung stattfindet. Dieses Symposium wurde nun terminiert und findet am 7. Oktober 2014 ab 17 Uhr im Alten Kaufhaus statt. „Landau ist eine starke Stadt, die sich
[weiterlesen …]

Landau. Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Förderzusage für eine dritte Bohrung im Geothermiekraftwerk Landau widerrufen. Über diese Entscheidung in Sachen Geothermie zeigen sich der Fraktionsvorsitzende der Landauer Stadtratsfraktion, Dr. Ingenthron und seine Fraktion sehr zufrieden. „Mit dem Widerruf der Förderzusage für eine dritte Bohrung hat das Bundeswirtschaftsministerium eine weise Entscheidung getroffen. Eine öffentliche Förderung des Geothermiekraftwerks
[weiterlesen …]

Landau. In der Stadtratssitzung stand auch eine Ehrung auf der 32 Punkte langen Tagesordnung. OB Schlimmer zeichnete Dr. Hannes Kopf, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion mit dem Ehrenring der Stadt Landau aus. Der 40-jährige Politiker Kopf gehört seit 1. Juli 1994 dem Stadtrat an. In seiner ersten Wahlperiode war er mit 19 Jahren jüngstes Mitglied des Stadtparlaments.
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der CDU Arbeitskreis Südpfalz lehnt die von der Landesregierung vorgeschlagene Verschiebung der Wahlkreisgrenzen ab. „Dies ist das einstimmige Votum der jüngsten Sitzung am Samstag“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart, Leiter des Arbeitskreises. „Die vorgeschlagenen Änderungen sind Stückwerk und ihre Auswirkungen insbesondere auf die Verbandsgemeinde Annweiler schlecht“, so Gebhart. Die CDU Kreisvorsitzenden
[weiterlesen …]

Mainz – Eine „breite Debatte“ über eine Reform der Schulferien wünscht sich die CDU-Landtagsfraktion. „Deshalb haben wir jetzt auf ‚Ferien-in-rlp.de‘ auch eine online-Umfrage gestartet“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Bettina Dickes. Die Landtagsdebatte in der vergangenen Woche habe gezeigt, dass es beim Thema Schulferienreform eine Menge Gesprächsbedarf gebe. Zu Wort kommen sollen nicht nur
[weiterlesen …]

Landau. „Der Bund wird seine Förderzusage für eine dritte Bohrung in Landau über den 30. September 2014 hinaus nicht verlängern“, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU). Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage Gebharts hervor. „Ich begrüße diese Entscheidung. Gerade vor dem Hintergrund der negativen Erfahrungen im Zusammenhang mit der
[weiterlesen …]

Landau. „Dein Lob, Herr, ruft der Himmel aus“, so lautete das Motto des Diözesan-Kirchenmusiktages am 28. September in Landau. Im kraftvollen Gesang aus den Kehlen von rund 1.300 Frauen und Männern wurde dieses Motto beim Gottesdienst in der Kirche St. Maria wirkungsvoll umgesetzt. Mit ihren Sopran- und Alt-, Bass- und Tenor-Stimmen erfüllten die  Sänger aus
[weiterlesen …]

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Germersheim Martin Brandl (CDU) melden, dass ihre Kritik an der schleppenden Umsetzung der Baumaßnahmen in der Sponeck-Kaserne in Germersheim Reaktionen hervorrufe und erste Wirkung zeige. „Es ist gut, dass Bewegung in die Sache kommt“, so Brandl und Gebhart. In einem Antwortschreiben
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Wie der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart mitteilt, bietet der CDU Kreisverband Germersheim für seine Mitglieder ein Seminar zur Ratsarbeit an. „Neu im Rat I: Einführung in die Ratsarbeit – mit praktischen Tipps“ Referent ist Dietmar Seefeldt. Das Seminar findet statt am: Samstag, dem 15. November 2014, 10-12 Uhr, in der CDU-Geschäftsstelle in
[weiterlesen …]

Mörlheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich vor Ort ein Bild über die Lage von Flüchtlingen und Asylbewerbern gemacht. An einem Gespräch mit einer afghanischen Flüchtlingsfamilie in Mörlheim nahm auch der zuständige Sozialdezernent Bürgermeister Thomas Hirsch sowie der Ortsvorsteher Joachim Arbogast und seine Stellvertreterin Melanie Simon teil. Die Gruppe traf sich
[weiterlesen …]

Mainz/Südpfalz – „Wir müssen heute schon an morgen denken“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer bei der Auftaktsitzung einer Bund-Länder Arbeitsgruppe in Berlin. Bis zum Frühjahr des kommenden Jahres hat die Arbeitsgruppe die Frage zu beantworten, mit welchen  Maßnahmen die Kommunen ein stärkeres Gewicht bei der Entwicklung von Pflegestrukturen haben werden. Schweitzer, aktueller Vorsitzender der Arbeits- und
[weiterlesen …]

Landau. Ob die Stadt Landau tatsächlich mit dem angekündigten Landeszuschuss für den Bau der neuen Sporthalle an der Berufsbildenden Schule rechnen kann, will die Landtagsabgeordnete der CDU, Christine Schneider, von der Landesregierung wissen – und hat jetzt eine entsprechende Kleine Anfrage gestellt. Die steht nicht nur im Zusammenhang mit der immer wieder geäußerten Sorge der
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Am vergangenen Wochenende veranstaltete die Landesgruppe Rheinland-Pfalz der Reservisten der Bundeswehr auf dem Messeplatz in Ludwigshafen den „Tag der Reservisten“. Dort gab es Hightech der Bundeswehr, die man sonst so nicht zu sehen bekommt: Eine Panzerhaubitze 2000, das Kampfflugzeug Tornado, der Panzerspähwagen Fennek, ein Schwerlasttransporter und das Flugabwehrsystem Roland waren ausgestellt und durften
[weiterlesen …]

Landau. Eine sehr gelungene Ausstellung ist noch bis zum 5. Oktober in der Villa Streccius zu sehen. Innerhalb des Kultursommers Rheinland-Pfalz 2014 „Mit allen Sinnen- auf den Spuren des Barock“, hatte der Festungsbauverein in Zusammenarbeit mit dem Kunstverein Villa Streccius die Idee zu diesem Konzept und setzte es auch sehr einfühlsam um. Es geht darum
[weiterlesen …]

Bellheim – Seit elf Jahren betreibt Anna Dietl in der „Alten Post“ ihr Geschäft. Ein großes Wollsortiment gibt es dort, Zeitschriften, man kann die Wäsche zur Reinigung abgeben und Lotto spielen. Es gibt nicht mehr viele solcher Geschäfte – der Laden ist Treffpunkt für zahlreiche Bellheimer Bürger, man sieht sich, trinkt Kaffee, unterhält sich, tauscht
[weiterlesen …]

Kandel – Am 25. September trafen sich die Mitglieder der AG 60plus im Gemeindeverband (GV) Kandel zu einer turnusmäßigen Konferenz mit Neuwahlen für den Vorstand. Der Vorsitzende, Klaus Böhm, begrüßte die erschienenen Mitglieder und Gäste, so auch den Vorsitzenden der AG 60 plus der Südpfalz, Alexander von Rettberg, den Vorsitzenden der AG 60plus im GV
[weiterlesen …]

  Rheinland-Pfalz – Die Alternative für Deutschland (Landesverband Rheinland-Pfalz) kritisiert die Aussagen der Landesregierung und der Kommunalpolitik auf dem Windparkfest in Offenbach. Vor allem die von der Landesregierung und Vertretern der Kommunalpolitik gemachten oder „mitgetragenen Aussagen“ sind der AfD ein Dorn im Auge. Die aufgestellten Behauptungen täusche die Menschen und zeichneten ein Bild, dass die
[weiterlesen …]

Landau. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, hat der neuen CDU-Kreisvorsitzenden Dorothea Müller zu ihrer Wahl gratuliert. „Dorothea Müller ist eine sachbezogene, abwägende und auf die Kraft der Argumente bauende Kommunalpolitikerin. Ich habe sie als menschlich sehr angenehme Kollegin im Stadtrat kennen gelernt. Ihre Beiträge waren immer fundiert und sie ist offen für
[weiterlesen …]

Landau. Die Vertreter der CDU Stadtratsfraktion, Peter Lerch und Rudi Eichhorn haben an OB Schlimmer eine Anfrage gerichtet, die im nächsten Stadtrat behandelt werden soll. „Obwohl die Brücke seit Jahren für den PKW-Verkehr gesperrt ist, scheint sich ihr Zustand ständig weiter zu verschlechtern“, bemerken Eichhorn und Lerch. „So wurde der Fahrrad- und Fußgängerweg in die
[weiterlesen …]

Landau. Die Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) Landau hat für die kommende Sitzung des Stadtrates zwei Anträge für die Tagesordnung eingereicht. Im ersten Antrag schlägt sie die Einrichtung eines Hilfsfonds für in Not geratene Stromkunden vor. Aufgrund der rapide steigenden Energiekosten können Hartz-4 Bezieher und  zunehmend auch Geringverdiener Ihre Stromrechnungen nicht begleichen. Myriam Kern,
[weiterlesen …]

Speyer – Der zuletzt im Stadtrat diskutierte Standort des S-Bahn-Haltepunkts Süd ist aus Sicht der Linken ungünstig gelegen. Ein Haltepunkt in der „Alten Schwegenheimer Straße“ mit Nähe zum Neubaugebiet „Am Russenweiher“ und zum Vogelgesang wäre nicht zuletzt auch aufgrund der dort leicht verwirklichbaren ebenen Zugänge über den vorhandenen Bahnübergang ohne Stufen und Aufzüge zu bevorzugen,
[weiterlesen …]

Landau. Seit Jahren ist die Stadt verpflichtet auf Grund eines Landesgesetzes die Schulbuchausleihe zu organisieren. Nach dem sog. Konnexitätsprinzip hat das Land alle hierdurch entstehenden Kosten zu ersetzen. Wie nun die Stadt Pirmasens informierte, hat dort die Ausleihe in diesem Jahr zu einer Nettobelastung des städtischen Haushalts von 56.000 Euro geführt. Peter Lerch, CDU-Fraktionsvorsitzender im
[weiterlesen …]

Kandel – Sieben engagierte Bürger aus dem Landkreis Germersheim wurden bei der Preisverleihung in der Sparkassenhauptstelle in Kandel ausgezeichnet. Vielfalt fördern – Gemeinschaft leben!“  war das Motto des diesjährigen Bürgerpreises der Sparkasse Germersheim-Kandel. Der Vorsitzende des Sparkassen-Verwaltungsrats, Landrat Dr. Fritz Brechtel, Bürgermeister Günther Tielebörger sowie die Sparkassenvorstände Siegmar Müller, Peter Dudenhöffer und Manfred Gehrlein sprachen
[weiterlesen …]

Inzell/SÜW – Der Deutschlandtag der Jungen Union hat sich am vergangenen Wochenende im bayerischen Inzell auf Initiative des JU Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz dafür ausgesprochen, dass für Anschaffungen der freiwilligen Feuerwehren in Zukunft der ermäßigte Umsatzsteuersatz i.H.v. 7% gelten soll. „Die freiwilligen Feuerwehren im Land tragen maßgeblich zur Sicherheit der Bevölkerung bei. Dafür benötigten sie jedoch die
[weiterlesen …]

Bündnis 90/Die Grünen und der Stadtverband Pirmasens, der Kreisverband Pirmasens-Wasgau, die Gemeindeverbände Rodalben und Hauenstein sowie die Grünen-Fraktion im Verbandsgemeinderat Annweiler (LK Südliche Weinstraße) lehnen eine Veränderung der Wahlkreiseinteilung in der Südwestpfalz vorerst ab. „Diese ist aus unserer Sicht ist eine derzeit noch nicht notwendig“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die aufgrund der neueren
[weiterlesen …]

Rheinzabern – Bei einem Treffen der SPD-Gemeinderatsfraktion in der Gaststätte Römerbad setzen die Mitglieder den Fokus auf die Entwicklung der Gemeinde. Fest stehe, dass die SPD-Fraktion die Themen aus dem Wahlkampf weiter verfolgen und bearbeiten müsse, sagte eingangs Fraktionsvorsitzender Bernd Weber . Fraktionsmitglied Markus Kropfreiter betonte, es ginge nicht um parteipolitische Ziele, sondern um die
[weiterlesen …]

Mainz/Kreis Germersheim – Als „irreführende Interpretation in ganz grober Holzschnittmanier“ hat das Bildungsministerium die Wiedergabe von statistischen Daten zum Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Germersheim durch den CDU-Landtagsabgeordneten Martin Brandl bezeichnet (wir berichteten). Die vom Bildungsministerium veröffentlichten Daten zum temporären Unterrichtsausfall (PES-Statistik) vom 1. Halbjahr des vergangenen Schuljahres 2013/2014 stelle der Abgeordnete unvollständig dar und
[weiterlesen …]

Neustadt. In der ersten Sitzung des Stadtrats nach der Sommerpause ging es zunächst um die Wahl und Amtseinführung der ehrenamtlichen Beigeordneten. Gewählt wurden Dieter Klohr (CDU) und Waltraud Blarr (Bündnis 90/Die Grünen). Blarr löst Marc Weigel (FWG) ab. Änderungen gibt es auch beim Zuschnitt der Dezernate. Demnach werden Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer die Abteilungen Kultur, Archiv
[weiterlesen …]

Mannheim/Landau. Matthias Baaß, Bürgermeister der südhessischen Stadt Viernheim, ist alter und neuer Vorsitzender der 30-köpfigen SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar. Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung im Mannheimer Stadthaus bestätigten die fast vollzählig anwesenden Mitglieder der neuen SPD-Regionalfraktion einstimmig ihren seitherigen Vorsitzenden in dieser Funktion und honorierten damit das große Engagement und die sachbezogene Arbeit von
[weiterlesen …]