Oberotterbach/Mainz – Klare Worte vom neuen SPD-Fraktionsvorsitzen im Landtag, Alexander Schweitzer. Bei einer Veranstaltung der AG60 plus Südliche Weinstraße (Bericht hierzu folgt) äußerte sich der ehemalige Sozialminister in aller Deutlichkeit zu seinem künftigen Kurs. Die Veränderungen in Mainz seien nötig gewesen, sagte Schweitzer, und zwar deswegen, weil sich das Thema Nürburgring „wie Mehltau“ über jede
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Landau. Der Stadtwahlausschuss entschied über die Wahlvorschläge für die Wahl des Beirat für Migration und Integration  am 23. November 2014. Im Ratssaal des Landauer Rathauses fand die erste Sitzung des Stadtwahlausschusses für die Wahl des Beirates für Migration und Integration unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer, statt. Der Stadtwahlausschuss entschied über die Zulassung der
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Landau. Am 4. Oktober 2014 wurde in Landau vom Verein “Südstern e. V.” das eckHaus mit Schwerpunkt Kunst und Kreativität eröffnet. Der Landtagsabgeordnete Wolfgang  Schwarz kam gerne zur Eröffnung um sich ein eigenes Bild von den Gemeinschaftsräumen zu machen und dem Leiter Armin Schowalter ganz herzlich zur Eröffnung eines weiteren Hauses zu gratulieren. Schwarz fand:
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  Dackenheim. Bisher Unbekannte fuhren vermutlich in der Nacht zum 12. November mit einem Auto auf das Gelände des Golfclubs Dackenheim und drehten ein paar Runden auf den Bahnen 23 und 24. Die Reifen drangen tief in den aufgeweichten Boden ein und beschädigten dadurch das „Fairway“ und das „Green“ der Bahnen erheblich (siehe Bilder). Die
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Germersheim – Streik bei der Firma Gumasol Rubber Tec am 5. November. Die Belegschaft hat Angst, ihre Arbeitsplätze zu verlieren, die Lohnzahlungen kommen verspätet. Nachdem die indische Ruia-Group das wankende Unternehmen nach einer längeren Insolvenz-Phase im Jahr 2010 übernommen hatte, schienen zur Erleichterung der rund hundert Beschäftigten des Spezialherstellers für Reifen die größten Probleme zunächst
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Landau. In der nächsten Stadtratsitzung am 18. November ist Prof. Dr. Ralf Schulz zu Gast. Der Vizepräsident der Universität in Landau stellt den Ratsmitgliedern und interessierten Bürgern den aktuellen Stand der Dinge am Campus vor. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die neu entstandene Friedensakademie in Landau, sowie auf die Pläne der räumlichen Entwicklung der
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Kreis Germersheim – Der Bundesrat hat am 7. November das 1. Pflegestärkungsgesetz im zweiten Durchgang erörtert. Es sieht unter anderem vor, für ambulant betreute Wohngruppen volljähriger pflegebedürftiger Personen die Obergrenze von zwölf auf zehn Personen zu reduzieren. „Diese Veränderung kann den Ausbau von Wohngruppen erheblich einschränken“, sagt Landrat Dr. Fritz Brechtel“ In Pflegewohngruppen werden bisher
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Trier – Am 8. und 9. November fand der diesjährige Landestag der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz in Trier statt. Dabei beschlossen die Delegierten, zu denen auch Vertreter der JU Kreisverband Germersheim gehörten, entscheidende Positionen für die kommenden Jahre. So setzt sich die JU im Land künftig unter anderem für eine Staffelung der Zuschüsse zu Busfahrkarten
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Landau. Ein richtiger Spatenstich war es zwar nicht, dafür war es zu regnerisch. Trotzdem gab OB Schlimmer mit Mitgliedern des Stadtrates heute (12. November) den Startschuss zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes. Zuvor traf man sich in der Stadtbibliothek, wo Schlimmer die Anwesenden noch einmal über das Projekt informierte.In einem ersten Bauabschnitt wird der Bereich zwischen Queich
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Mainz – Seit Mittwoch steht fest: Der neue SPD-Fraktionschef in der Landesregierung heißt Alexander Schweitzer. Schweitzer erhielt 37 Ja-Stimmen, drei Abgeordnete stimmten mit Nein. Außerdem gab es eine Enthaltung. Somit wurde Schweitzer mit 90 Prozent der Stimmen gewählt. Schweitzer löst Hendrik Hering ab, der vergangene Woche zurückgetreten war. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte dem öffentlichen
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Hatzenbühl –  Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Hatzenbühl, Karl Dieter Wünstel,(gleichzeitig Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Jockgrim),  nimmt Stellung zum Bericht „Ortsumgehung Hatzenbühl: Planfeststellungsverfahren soll nächstes Jahr stattfinden“, erschienen im Pfalz-Express an 5.11.2014. Die CDU Hatzenbühl hat am 07. Februar 2014 einen Antrag auf ein Pilotprojekt ‚Geschwindigkeitsbegrenzung und LKW-Nachtfahrverbot in der Ortsdurchfahrt von Hatzenbühl‘ eingebracht, der vom
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Köln – In Köln und anderen nordrhein-westfälischen Städten sind am Mittwoch mehrere Personen festgenommen worden, die im Verdacht stehen, islamistische Kämpfer in Syrien unterstützt zu haben. Insgesamt waren acht Personen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat festgenommen worden, teilte die Kölner Polizei mit. Demnach seien die Personen verdächtig,  sich zur Verübung von
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Berlin – Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich über einen Übergriff von Israel-kritischen Journalisten im Bundestag am Montag empört gezeigt. „Das war ein klarer Übergriff in meine Privatsphäre“, sagte der Linken-Politiker zu „Bild“.  Zwei Journalisten waren ihm am Montag von seinem Büro Richtung Toilette gefolgt, hatten ihn daran gehindert die Toilettentür zu schließen und versucht, ihn
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  Landau. Seit vielen Jahren sind der LCV Narrhalla Landau und der LCC Landau Garant für beste karnevalistische Unterhaltung. Am 11.11.2014 11 Uhr 11 stürmten die Narren zunächst das Landauer Rathaus, fuhren dann im Narrenmobil zur Landesgartenschau Landau und tauften einen Lederhülsenbaum im Rahmen ihrer Regentschaft zum Narrenbaum. Im Landauer Rathaus war kurz vor 11
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Landau. Wie können die rheinland-pfälzischen Innenstädte lebenswerter werden? Dieser Frage geht das Projekt „Dialog Innenstadt Rheinland-Pfalz“ nach. Ein Forum am 20. November soll Fragen beantworten helfen. Bei einer Pressekonferenz in der VR Bank Südpfalz, an der OB Hans-Dieter Schlimmer, Clifford Jordan (Vorstandmitglied der VR Bank Südpfalz), Michael Kleemann (Geschäftsführer Büro Stadtimpuls), Dipl.FS. Susanne Schultz  sowie 
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Neustadt/Mainz – Der Präsident der SGD Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz hat den designierten Staatssekretär Dr. Hannes Kopf verabschiedet. Kopf wird als neues Mitglied des Regierungsteams am 12. November 2014 von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Staatssekretär für Justiz und Verbraucherschutz ernannt. Zuletzt war der Jurist in der SGD Süd seit 2010 Leiter des Referats „Personalmanagement,
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Trier – Der 68. Landestag der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz hat am Samstag den geschäftsführenden Landesvorstand neu gewählt. Der 27-jährige Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger aus Bad Dürkheim bleibt Vorsitzender der JU Rheinland-Pfalz und geht in seine 3. Amtszeit. Er führt den größten politischen Jugendverband in Rheinland-Pfalz mit 7000 Mitgliedern seit 2010 an. Der diesjährige Landestag stelle
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Steinfeld – Einer langen Tradition folgend hat der SPD-Ortsverein Steinfeld am Samstag (8. November) zum Schlachtfest in die Wiesentalhalle eingeladen. Die Vorsitzende des Ortsvereins Christine Kornmann begrüßte Gäste und Ehrengäste wie Sozialminister Alexander Schweitzer, Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund, Ex-Ministerpräsident Kurt Beck und Landrätin Theresia Riedmeier. Hauptredner war Alexander Schweitzer, der mit Blick auf
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Landau. Die Landauer Sozialdemokraten haben bei ihrer Stadtverbandskonferenz am 6. November eine besondere Ehrung vorgenommen. Aus den Händen des Vorsitzenden Dr. Maximilian Ingenthron erhielt Rudi Boesche die Willy-Brandt-Medaille. Diese hohe Auszeichnung verleiht der Stadtverband nur selten. Rudi Boesche war von 1999 bis 2014 Ortsvorsteher von Wollmesheim, Mitglied des Stadtrats von 2006 bis 2009 und erneut
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Im Vorfeld des 25-jährigen Jubiläums des Mauerfalls am 9. November haben sich Politiker, aber auch Prominente zu ihren Empfindungen, und dazu wie sie den Tag erlebt haben, geäußert. Gorbatschow: „Feiertag für die Völker Europas“ Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat die Bedeutung des Mauerfalls für die Beendigung des Kalten Krieges hervorgehoben: In einem Gastbeitrag
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Hainfeld. Bereits zum 17. Mal präsentiert der SPD Ortsverein Hainfeld auf seiner kleinen aber feinen Bühne „Kultur pur“. Wieder einmal ist es gelungen, eine namhafte Künstlerin aus dem Bereich des Musik-Kabarett nach Hainfeld zu holen. Am Freitag, 28. November 2014, 20 Uhr, gastiert Martina Brandl mit dem Programm „Irgendwas mit Sex“ im Sportheim. Ob Runkelrüben,
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Bellheim – Der Gemeinderat Bellheim hat eine neues Mitglied: Dieter Godyniak rückte für Peter Eifel (WGA) nach, der sein Amt niedergelegt hatte. Ansonsten verlief die Sitzung am 6. November zügig und ohne schärfere Diskussionen. Der Annahme des Einwohnerantrags von Anna Dietl, Betreiberin des Wollladens in der Alten Post, stimmten die Räte samt und sonders zu.
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Landau/Weißenburg. Die Streichorchester der beiden Musikschulen aus Wissembourg  (Leitung Marc Bender) und der Kreismusikschule SÜW (Leitung Cornelia Hoffmann) führen gemeinsam eines der glanzvollsten Werke der Barockzeit auf, das Gloria in D-Dur von Vivaldi. Der Vokalpart  wird dabei von dem elsässischen Chor Vocal `Son (Leitung Stéphane Hummel) übernommen. Auf dem Programm stehen u.a. noch das Konzert
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Steinfeld – Am 3. November tagte die Kreistagsfraktion der CDU Südlichen Weinstraße in Steinfeld. Dabei war Peter Kusenbach, der designierte Kandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. Kusenbach erinnerte an zwei „dringend notwendige“ Infrastrukturmaßnahmen: Die Sanierung der Kreisstraße nach Blankenborn und den Bau des lange zugesagten Radwegs von Steinfeld zur
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Südpfalz/Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, ist in die Kommission „Nachhaltig Leben – Lebensqualität bewahren“ der Bundes-CDU berufen worden. „Ich nehme diese Berufung durch Julia Klöckner, Vorsitzende der Kommission, und Generalsekretär Dr. Peter Tauber gerne an. Besonders freue ich mich darauf, an der gesellschaftlichen Tagesordnung von morgen und übermorgen mitzuarbeiten. Es geht
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Landau. Das Landauer Stadtmarketing soll in eine neue Phase eintreten: Bürgermeister Thomas Hirsch, der nach der Kommunalwahl die Zuständigkeit für diese Aufgabe übernommen hat, lädt für Mittwoch,  26. November ab 18.30 Uhr interessierte  Bürger,Vertreter von Vereinen, Verbänden, Institutionen, Einrichtungen und Unternehmen sowie Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Medien zu einem öffentlichen Forum in die
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Landau. Die Hauptausschusssitzung zog sich am Dienstag in die Länge. Standen doch brisante Themen wie Windenergie, weiteres Vorgehen „Haus zum Maulbeerbaum“ und B10 auf der Tagesordnung. Zusätzlich hatte man aus dem nichtöffentlichen Teil Punkt Nummer 8 „Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes für den Bereich „Wohnpark am Ebenberg“ in den öffentlichen Teil mit aufgenommen. Dr. Lothar Kaufmann,
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat heute (6. November) in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages mehr Anstrengungen im internationalen Klimaschutz gefordert. Die Europäische Union hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 die Treibhausgasemissionen um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Deutschland will dieses Ziel bereits im Jahr
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Landau. Mit der Einrichtung der Stelle der Universitätsbeauftragten verbindet Sophia Maroc, Universitätsbeauftragte und  Grünen-Stadträtin, die Hoffnung, die Zusammenarbeit mit und die Präsenz der Universität in der Stadt zu stärken. „Aktuell arbeite ich deshalb daran, die Zahl universitärer Veranstaltungen außerhalb des Campus zu erhöhen.“ Schon bisher bereicherten universitäre und studentische Veranstaltungen Bildungs- und Kulturangebote in der
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Südpfalz/Mainz – Alexander Schweitzer soll im neu umgebildeten Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer neuer Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion werden. Gleichzeitig zieht mit Dr. Hannes Kopf ein weiterer Südpfälzer als Justizstaatssekretär in die Landesregierung ein. „Die bestmögliche Wahl“, findet Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz. „Alexander Schweitzer hat bisher alle Aufgaben seiner politischen Laufbahn mit Bravour gemeistert.
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