Dienstag, 28. Januar 2020

CDU Kreistagsfraktion in Steinfeld: Peter Kusenbach fordert Verbesserungen der Infrastruktur

7. November 2014 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

An dieser Stelle soll der Steinfelder Radweg in Richtung Bienwaldmühle abgehen.
Foto: mb

Steinfeld – Am 3. November tagte die Kreistagsfraktion der CDU Südlichen Weinstraße in Steinfeld. Dabei war Peter Kusenbach, der designierte Kandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern.

Kusenbach erinnerte an zwei „dringend notwendige“ Infrastrukturmaßnahmen: Die Sanierung der Kreisstraße nach Blankenborn und den Bau des lange zugesagten Radwegs von Steinfeld zur Bienwaldmühle.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Steinfelds Ortsbürgermeister und CDU-Ortsvorsitzender Dr. Marc Steinbrecher die Mitglieder der Fraktion und informierte über die aktuellen Themen in der Gemeinde.

Steinbrecher skizzierte insbesondere die Thematik des von den Bürgern am Viehstrich dringend gewünschten Radweges zur Bienwaldmühle und von dort nach Scheibenhardt. Bereits vor mehr als fünf Jahren sei den Menschen in Steinfeld dieser Radweg versprochen worden.

Nachdem bereits die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens trotz zahlreicher öffentlichkeitswirksamer Ankündigungen über Jahre hinausgezögert worden war, werde nun auch der weitere Fortgang des Verfahrens von immer wieder neuen Einwänden seitens der Landesbehörden blockiert. So könne man mit den Bürgern nicht umgehen, sagte Steinbrecher: „Die Verärgerung in Steinfeld über die fehlende Einhaltung der Zusagen ist gewaltig.“

Eine ähnliche Thematik sieht Peter Kusenbach in der Frage der Sanierung der Kreisstraße nach Blankenborn. „Kleine Gemeinden dürfen nicht in dieser Form abgehängt werden.“ Es sei unbestritten, dass diese Maßnahme notwendig sei, handele es sich doch um die einzige Zugangsstraße in den Ort.

Wohl wissend um die Finanzlage des Kreises, forderte Kusenbach ein schnelleres Handeln der Verantwortlichen: „Die Bürger in Blankenborn haben ein Anrecht darauf, dass hier schnellstmöglich gehandelt wird. Es darf nicht wie beim Radweg in Steinfeld passieren, dass jahrelang eine Maßnahme angekündigt wird, aber dann nichts passiert. Das erzeugt Frust und Politikverdrossenheit.“

„Die Fraktion wird sich beiden Themen mit Nachdruck annehmen“, signalisierte CDU-Fraktionsvorsitzender Dietmar Seefeldt. Die Sanierung der Kreisstraße Blankenborn werde in den laufenden Haushaltsberatungen noch einmal aufgegriffen. Der Bau des Radweges von Steinfeld aus sei eine Forderung der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2007; auch hier werde man eine weitere Initiative starten.

„Das Land muss zu seinen Zusagen stehen. Es kann nicht sein, dass man solche Projekte erst verspricht und dann um Jahre verschiebt“, sagte der Erste Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott. (red/ds)

Peter Kusenbach

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