SPD-Chef Alexander Schweitzer hat Amt angetreten: Neuer Wind im Landtag

15. November 2014 | Kategorie: Politik regional, Regional

Alexander Schweitzer, Fraktionsvorsitzender SPD

Schluss mit lustig: SPF-Fraktionsführer Alexander Schweitzer stellt sich auf harte Debatten ein.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Oberotterbach/Mainz – Klare Worte vom neuen SPD-Fraktionsvorsitzen im Landtag, Alexander Schweitzer.

Bei einer Veranstaltung der AG60 plus Südliche Weinstraße (Bericht hierzu folgt) äußerte sich der ehemalige Sozialminister in aller Deutlichkeit zu seinem künftigen Kurs.

Die Veränderungen in Mainz seien nötig gewesen, sagte Schweitzer, und zwar deswegen, weil sich das Thema Nürburgring „wie Mehltau“ über jede Debatte gelegt habe. Das habe der Fraktion das Herz schwer gemacht, denn all die anderen wichtigen Themen zur Gestaltung von Rheinland-Pfalz seien nicht mehr durchgedrungen.

Die Sozialdemokraten hätten zwanzig Jahre lang das Land geprägt und viel Gutes erreicht. Man würde stetig mit ganzer Kraft daran arbeiten, damit Rheinland-Pfalz ein lebenswertes Land für seine Bürger bleibe, betonte Schweitzer. „Und uns nun ausschließlich über die Nürburgring-Problematik zu definieren, ist unfair.“

Er habe definitiv keine Lust mehr darauf, dass die CDU ihren „Honig aus dem Thema sauge“, im Landtag mit diesem Thema immer wieder aufs Neue provoziere: „Die CDU, die es in eben jenen zwanzig Jahren nicht geschafft hat, Alternativen anzubieten, die selbst keine Vorschläge hat.“

Deshalb gelte unter seiner Führung: Offene Worte nach innen, klare Kante nach außen.

Zudem habe Malu Dreyer als Ministerpräsidentin jedes Recht und auch die Verantwortung, ihr Kabinett so zu gestalten, dass es den Bürgern am dienlichsten sei. „Auch den Zeitpunkt festzulegen, ist ihr gutes Recht.“ Kurt Beck habe das ebenfalls getan und teilweise ganze Ressorts verändert.

Zu seinem Vorgänger Hendrik Hering und zum ehemaligen Finanzminister Carsten Kühl sagte Schweitzer: „Was die persönliche Integrität angeht, gibt es Ihnen nichts anzulasten. Man sollte ihnen nichts unterstellen.“ Sie hätten die politische Verantwortung übernommen – nun könne die Arbeit der neuen Mannschaft hoffentlich ohne Irritationen fortgesetzt werden. (cli)