Dienstag 10.November 2026

Allgemein

Bundesländer entlassen zahlreiche Häftlinge vor Weihnachten

22. Dezember 2019 | Von

Berlin  – Hunderte Straftäter können die Feiertage in Freiheit verbringen, weil viele Bundesländern sogenannte Gnadenerlasse beschlossen haben. Mindestens 1.200 Häftlinge kamen seit November frei. Das ergab eine Umfrage der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ unter den Justizministerien der Länder. Manche Bundesländer begründen die Freilassung ausdrücklich mit dem Weihnachtsfest. Das Saarland zum Beispiel, das neun Häftlinge entließ, sprach
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Grüne Bürgerliste Edenkoben – GBE übergibt ihre Tätigkeiten an den Ortsverein Edenkoben – Maikammer von Bündnis 90 / Die Grünen

21. Dezember 2019 | Von

Edenkoben. Viele Jahrzehnte hat die Grüne Bürgerliste der Stadt und Verbandsgemeinde Edenkoben für Grüne Themen gekämpft. In der Vergangenheit hatte die GBE als „kommunaler Verein“ außerhalb der „großen Politik“ gearbeitet und war für Edenkoben und nicht für die Grünen im Land, im Bund, in Europa und der Welt, denn laut ihrer Satzung ist sie für
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Haus zum Maulbeerbaum: Sanierungsarbeiten beginnen im Januar

21. Dezember 2019 | Von

Landau. 2019 konnten die Sanierungsarbeiten des Hauses zum Maulbeerbaum noch nicht beginnen, berichtet die Genossenschaft Haus zum Maulbeerbaum in ihrem Mitgliederbrief. „Die letzten zwölf Monate vergingen ausschließlich mit Planungsarbeiten, dem Erstellen von Leistungsverzeichnissen und sonstigen Unterlagen für die Ausschreibung der vier Gewerke Gerüstarbeiten, Mauerwerksrestaurierung und Steinmetzarbeiten, Zimmer- und Holzarbeiten sowie Dachdeckungsarbeiten“, berichtet der Vorstand mit
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Pirmasens gehört zu den Gewinnern: Mit dem „smarten Schuh“ will Pirmasens 5G erlebbar machen

21. Dezember 2019 | Von

Pirmasens. Pirmasens gehört zu den Gewinnern des 5G-Innovationswettbewerbs des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Bürgermeister Michael Maas konnte in Berlin aus den Händen von Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) einen Förderantrag in Höhe von 100 000 Euro entgegennehmen. Pirmasens – die Siebenhügelstadt in der die Schuhkompetenz zu Hause ist – hatte sich erfolgreich mit
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Lingenfeld: Investitionen trotz angespannter Finanzen – Brief an Malu Dreyer

20. Dezember 2019 | Von

Lingenfeld – Wichtigstes Thema der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahre war der Haushaltsplan für 2020. Trotz der prekären finanziellen Situation werden Investitionen in die Zukunft getätigt, teilte Bürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) mit. Mittel zur Sanierung der Goldberghalle sind eingestellt. Gelder für eine strukturierte Lösung des Problems der Ärztversorgung sind berücksichtigt, ebenso Mittel für eine neue
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Fraktionen des Hauensteiner Gemeinderates wehren sich: Vorwürfe halten kritischer Überprüfung nicht stand

20. Dezember 2019 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Nichts von den Angriffen des Leserbriefschreibers halte einer kritischen Überprüfung stand, erklären in einer gemeinsamen Stellungnahme die Fraktionen von CDU, B90/Grüne und SPD im Ortsgemeinderat Hauenstein. In dem am 18. Dezember in der „Pirmasenser Rundschau“ (Lokalbeilage der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“, Ludwigshafen) unter der Überschrift „Weltrekord-Schuh – Falsches politisches Selbstverständnis“ veröffentlichten Brief würden alle
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Bye bye 2019: Silvester feiern in der Spielbank Bad Dürkheim

20. Dezember 2019 | Von

Der Dezember schreitet rasant voran und die Weihnachtsfeiertagen sind von den meisten Deutschen bereits komplett durchgeplant. Wenn alle Geschenke verteilt und das Weihnachtsessen vorbei sind, bleiben nur noch wenige Tage, um sich auf das neue Jahr – und diesmal auch das neue Jahrzehnt – vorzubereiten. Wer noch nicht weiß, was er an Silvester in Bad
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Einnahmen von LeoVegas in Deutschland sind von dem Vorgehen gegen PayPal betroffen

20. Dezember 2019 | Von

Die Einnahmen von LeoVegas in Deutschland gingen um 20 bis 30 % zurück, seitdem die digitale Plattform PayPal allgemein keine Online Casino-Zahlungsprozesse mehr unterstützt. PayPal kommt damit einer Forderung der deutschen Behörden nach und stellte ab August die Zusammenarbeit mit Online Casinos in Deutschland ein, die dann im Oktober vollständig unterbrochen wurde. LeoVegas geht davon
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Auszahlung privater Schweizer Kredite durch Banküberweisung

19. Dezember 2019 | Von

Wie beantragen Sie in der Schweiz einen Bankkredit? Wenn Sie in der Schweiz leben oder arbeiten, ist es sehr einfach, Ihr Darlehen durch Banküberweisung zu beantragen: Erfahren Sie, wie. Die Beantragung eines Darlehens in der Schweiz ist nicht so kompliziert, wie Sie vielleicht denken. Wenn Sie in der Schweiz leben oder arbeiten, können Sie den
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Aus der Sitzung in Herxheim: Kreistag beschließt einstimmig Haushalt für 2020 – Villastraße soll ausgebaut werden – Beiratswahl und Ehrungen

18. Dezember 2019 | Von

Herxheim. In der letzten Kreistagssitzung wurden verschiedene Themen bearbeitet. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung des Haushalts für das Haushaltsjahr 2020. Bei Erträgen von 171,91 Millionen Euro und Aufwendungen von 178,86 Millionen Euro kommt der Ergebnishaushalt zu einem Defizit von 6,9 Millionen Euro. Das sei in erster Linie einem strukturellen Defizit geschuldet, betonte Landrat Dietmar Seefeldt
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Griechenland rechnet 2020 mit 100.000 neuen Flüchtlingen aus der Türkei

18. Dezember 2019 | Von

Athen- Die griechische Regierung in Athen rechnet nach eigenen Angaben im kommenden Jahr mit rund 100.000 neuen Flüchtlingen, die aus der Türkei auf den griechischen Inseln anlanden. „Wir haben in den vergangenen sechs Monaten 45.000 neue Migranten aufgenommen. Das heißt, dass wir 2020 mit rund 100.000 neu ankommenden Flüchtlingen konfrontiert sein werden“, sagte Manos Logothetis,
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Hitschler zu Kritik an Vorstoß für Schnellbuslinie zwischen Landau und Germersheim: „Kurzfristige Maßnahme“

17. Dezember 2019 | Von

Südpfalz – Für den südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeodneten Thomas Hitschler steht außer Frage, dass mittel- und langfristig eine Wiederbelebung der stillgelegten Bahnstrecke erforderlich ist. „Bis dahin brauchen wir aber Möglichkeiten, wie wir den öffentlichen Nahverkehr auf der Ost-West-Verbindung bereits kurzfristig stärken können“, teilt Hitschler zur Kritik an seinem Vorschlag einer Schnellbuslinie zwischen Landau und Germersheim mit. In
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Rev. Gregory M. Kelly and the best of Harlem Gospel: Musik und Gesang im Auftrag des Herrn am 29. Dezember in Landau

17. Dezember 2019 | Von

Landau. Schon heute kann man sich auf einen unvergesslichen Abend am 29. Dezember, 18 Uhr, in der Jugendstil-Festhalle mit Rev. Gregory M. Kelly and the best of Harlem Gospel freuen. Es gibt wohl kaum jemanden, der nicht davon träumt, einmal im Leben in New York gewesen zu sein. Für all diejenigen, die diesen Traum bisher
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Als Internetmarketer eine Existenz aufbauen – das sollten Sie mitbringen

17. Dezember 2019 | Von

Internetmarketing ist populärer denn je. Immer mehr Menschen versuchen in diesem Bereich eine Existenz aufzubauen. Das zeigt sich unter anderem daran, dass die Unternehmensgründungen in Deutschland in den letzten Jahren zugenommen haben. Verwunderlich ist das nicht. Schließlich bietet Onlinemarketing die Chance passives Einkommen zu erwirtschaften. Also Geld, was reinkommt, selbst wenn nicht aktiv dafür gearbeitet
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Strafzahlungen der Auto-Riesen bringen Kommunen in Bedrängnis – Nitsche (Wörth): „Steuergesetzgebung dringend korrigieren“

16. Dezember 2019 | Von
verschiedene Euroscheine

Wörth – Die Stadt Wörth und zahlreiche weitere Kommunen haben teilweise erhebliche Einbrüche ihrer Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen. Neben Wörth ist im Landkreis Germersheim auch die Stadt Germersheim besonders betroffen.  Ursächlich dafür ist, dass insbesondere Vergehen beim Diesel-Abgas-Skandal, aber auch bei der Bildung von Kartellen im LKW-Bereich die Unternehmen mit millionenschweren Strafzahlungen belegt wurden. Die wirken
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Kreis Germersheim: Ehrenplaketten für verdiente ehemalige Kreistagsmitglieder

16. Dezember 2019 | Von

Kreis Germersheim – Bei der Kreistagssitzung am 9. Dezember hat Landrat Dr. Fritz Brechtel ehemalige Kreistagsmitglieder für ihr langjähriges Engagement in diesem Gremium gewürdigt. „Ich gratulieren Ihnen herzlich und zeichne Sie mit Freude für Ihre Verdienste für unseren Landkreis Germersheim aus“, so der Kreischef. Die Ehrenplakette des Landkreises in Bronze kann für mindestens zehn Jahre
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Gewerkschaft der Polizei (GdP): „Stiftskirchen-Demo“ – „Nebel aus Vorurteilen und Interessen“

16. Dezember 2019 | Von

Landau – Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Sabrina Kunz, mahnt im Zusammenhang mit der „Stiftskirchen-Demo“ in Landau und den danach gegenüber der Polizei erhobenen Vorwürfen eine Konzentration auf die Sachebene an. Hintergrund: Nachdem im Vorfeld eine Kundgebung (gegen das Frauenbündnis Kandel“) auf dem Stiftsplatz wegen „Sicherheitsbedenken“  von der Stadt untersagt und Ausweichmöglichkeiten angeboten worden
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Ludwigshafen muss Vorbereitungen zum Abriss der Pilzhochstraße kurzfristig stoppen – Grüne und Piraten stellen Eilantrag bei Verwaltungsgericht

16. Dezember 2019 | Von

Die Stadt Ludwigshafen hat das für Montag geplante Fällen von 14 Platanen an der Dammstraße kurzfristig gestoppt. Grund dafür: Die Stadtratsfraktionen der Grünen und Piraten hatte am Sonntag einen entsprechenden Eilantrag an das Verwaltungsgericht in Neustadt gestellt, um die Fällarbeiten zu verhindern. Auch bei der Stadtverwaltung ist ein entsprechendes Schreiben eingegangen. Die geplanten Baumfällarbeiten dienen
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Von der Facebook-Gruppe auf die große Bühne: Ruben Tolksdorf aus Rheinzabern in Hamburger Laeiszhalle

15. Dezember 2019 | Von

Rheinzabern/Hamburg – Süßer die Akkordeons nie klingen: Facebook feierte unter anderem mit der Gruppe „Deutschsprechende Akkordeonisten und Fans“ ein Weihnachtskonzert vor rund 2.000 Zuschauern in der Hamburger Laeiszhalle. Stars wie Musikproduzent Dieter Bohlen und Sänger Wincent Weiss und Mitglieder weiterer Facebook Gruppen aus ganz Deutschland gaben Weihnachtsklassiker in neuer Form zum Besten. Mit dabei war
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Einweihung des neuen Kinderhauses BLAUER ELEFANT in Landau: OB Hirsch: „Gewinn für die soziale Infrastruktur der Stadt“

14. Dezember 2019 | Von

Landau. Das neue Kinderhaus BLAUER ELEFANT im Nordring 31 in Landau wurde offiziell mit einem Tag der Offenen Tür eingeweiht. Die ehemalige Weinkellerei ist nicht wiederzuerkennen. Das denkmalgeschützte, zentral gelegene Gebäude hat nun genügend Platz für jede Form der Beratung und auch eine Küche, die durch eine Crowdfunding-Aktion der VR Bank Südpfalz ermöglicht wurde, ist
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Kampf gegen Kinderpornografie: „Keuschheitsprobe“ bald legal

14. Dezember 2019 | Von

Berlin  – Verdeckte Fahnder sollen im Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet künftig selbst kinderpornografische Bilder anbieten dürfen, wenn dies von einem Richter genehmigt wird. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Dies sieht eine Ergänzung zum Gesetzentwurf gegen das sogenannte Cybergrooming vor, die das Bundesjustizministerium an die Fraktionen im Bundestag verschickt hat. Voraussetzung sei,
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Landtagsfraktion B90/Grüne: „VG Hauenstein hat Gebietsänderungsbedarf dem wir nachkommen werden“

13. Dezember 2019 | Von

Mainz, Hauenstein (Südwestpfalz). „Wir GRÜNE sind der Überzeugung, dass eine Reform der Kommunalstrukturen notwendig ist. Gerade in Anbetracht des demographischen Wandels und aufgrund der Möglichkeiten der Digitalisierung ist eine Reform wichtig“, betont Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin ihrer Landtagsfraktion, in einer Stellungnahme zum Bericht „Bürgerinitiative fordert Eigenständigkeit der VG Hauenstein zu erhalten“ im „Pfalz-Express“. Mit neuen
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Verein Zukunft Annweiler e. V. hat sich aufgelöst: „Mission completed“

13. Dezember 2019 | Von

Annweiler. Der Verein Zukunft Annweiler e.V. wollte eigentlich seine Mitgliederversammlung begehen, nun hat sich der Verein aufgelöst. Seine Aufgaben wird der schon bestehende Förderverein Zukunft Annweiler e.V. übernehmen. Zunächst begrüßte Vorstandssprecher Walter Herzog im Hohenstaufensaal 33 stimmberechtigte Mitglieder. Insgesamt hat der Verein 317 Mitglieder. Versammlungsleiter Günter Hirschmann sowie Peter Munzinger (Flächenmanager) und Schriftführerin Solveig Kolbe
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Brandl: „Sprachförderung verbessern, nicht reduzieren“

13. Dezember 2019 | Von

Kreis Germersheim – „Während die IQB-Studie vielen Grundschülern unzureichende Kenntnisse im Lesen und Schreiben attestiert, fährt das Land die Sprachförderung zurück“, kritisiert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) das Vorgehen des Bildungsministeriums. Eine Auswertung der Zahlen von Schülern mit Sprachförderbedarf und dem von der Landesregierung bereitgestellten Sprachförderunterricht zeige den Missstand auf, so Brandl. Im Schuljahr 2017/2018
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MdB Dr. Gebhart: „Schienenverkehr Südpfalz wird attraktiver“

13. Dezember 2019 | Von

Landau/Pirmasens. Durch den geplanten zusätzlichen Regional-Express von Primasens nach Landau wird der Bahnverkehr auf dieser Strecke attraktiver. „Dies ist eine gute Nachricht. Dies kann dazu beitragen, dass in diesem Bereich mehr Menschen auf die Schiene umsteigen. Dies gilt auch für geplante Verbindungen für den Pendlerverkehr in der Relation von Dahn nach Landau und zurück“, betonte
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Die Geisteshaltung, der Zeitgeist & die Einschnitte einer vielfältigen Kultur

13. Dezember 2019 | Von

Der Kulturgedanke einer ganzen Generation beziehungsweise dessen Erbe, also der Zeitgeist, definiert sich über eine den aktuellen Ereignissen und Bedürfnissen entsprechend angepasste beziehungsweise abgestimmte Geisteshaltung, die sich innerhalb einer kulturellen oder interkulturellen Lebensgemeinschaft äußert. Entsprechend diesem Charakteristikum verfasste Johann Gottfried Herder, ein Pionier der Aufklärung sowie deutscher Dichter, Denker und Philosoph sein sogenanntes Determinativkompositum aus
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Abgeordneter Lerch erreicht Überprüfungen beim LKW-Transit auf der B 10

12. Dezember 2019 | Von

Mainz/Südpfalz. Staatssekretär Andy Becht vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium sagte CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch bei dessen Besuch im Ministerium weitere Prüfungen zur Reduzierung der LKW-Belastungen auf der B 10 zu. „Zwar seien die Kontrollen zur Einhaltung des Nachtfahrverbotes in jüngster Zeit erhöht worden. Die Anzahl von immer wieder ertappten Vergehen zeige jedoch, dass das Verbot immer noch nicht
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Freie Wähler Kreis Germersheim: Braun weiterhin 1. Vorsitzender – Weiß neuer Geschäftsführer   

11. Dezember 2019 | Von

Kreis Germersheim – Die Freien Wähler des Landkreises Germersheim haben bei ihrer Mitgliederversammlung in Rülzheim einstimmig eine neue Vorstandschaft für die nächsten drei Jahre gewählt. Alter und neuer 1. Vorsitzender ist Michael Braun (Rülzheim), der dieses Amt seit 2011 wahrnimmt und seit 2014 auch Kreisbeigeordneter mit dem Geschäftsbereich „Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus“ ist. Ebenfalls in
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Kaiserslautern: Hoher Schaden durch Einbruch bei Autohersteller Opel – 6000 Einspritzdüsen gestohlen

11. Dezember 2019 | Von

Kaiserslautern. Das Gelände des Kaiserslauterer Opelwerks war am Wochenende das Ziel von Einbrechern. Die Täter richteten dabei hohen Schaden an. Am Montag wurde der Polizei gemeldet, dass sich Unbekannte vermutlich in der Nacht zu Sonntag Zugang zu dem Areal am Opelkreisel verschafft haben, indem sie den Zaun aufschnitten. Auf dem Gelände stahlen die Eindringlinge zunächst
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Wörth: Überwachung Rettungsgassenbildung – 29 Autofahrer beanstandet

11. Dezember 2019 | Von

Wörth – Am Dienstag wurde in der Zeit von 9:15 bis 9:30 Uhr die Bildung der Rettungsgasse auf der A 65 in Fahrtrichtung Karlsruhe kontrolliert. Während die meisten Verkehrsteilnehmer sich an die Vorschrift hielten, mussten laut Polizei 29 Verkehrsteilnehmer beanstandet werden. Das Nichtbilden einer Rettungsgasse wird mit einem Bußgeld von 200 Euro und zwei Punkte
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