Berlin- Die europäischen Staaten schieben erstmals mehr Schutzsuchende nach Deutschland ab als umgekehrt. Das geht aus einer Auswertung des Bundesamts für Migration (BAMF) hervor, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt. Demnach stellte Berlin von Januar bis Ende Mai 18.668 sogenannte Dublin-Übernahmeersuchen, also bat darum, Flüchtlinge zurückzunehmen, die aus EU-Nachbarländern kamen. Tatsächlich rückgeführt wurden aber nur
[weiterlesen …]

Saint-Etienne – Polen hat das erste Achtelfinale der Fußball-Europameisterschaft gegen die Schweiz mit 5:4 im Elfmeterschießen gewonnen. Nach 90 Minuten stand es 1:1 – in der Verlängerung gab es keine Tore. Jakub Blaszczykowski schoss in der 39. Minute den ersten Treffer, die Schweiz konnte durch Xherdan Shaqiri erst in der 82. Minute ausgleichen. Polen startete
[weiterlesen …]

Edinburgh – Die schottische Regionalregierung bereitet eine zweite Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Großbritannien vor. Das sagte die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon am Samstag nach einem Treffen des Kabinetts in Edinburgh. Es gehe darum, die Interessen Schottlands in der Europäischen Union zu sichern. Dazu würden eigene Gespräche mit Brüssel aufgenommen. Beim Referendum über einen Austritt
[weiterlesen …]

Köln  – Die Sicherheitsmaßnahmen im Kölner Hauptbahnhof, die nach den Silvesterübergriffen gesteigert worden waren, sind deutlich reduziert worden. Wie aus einem vertraulichen Bericht der Bundespolizei hervorgeht, klagen die dort eingesetzten Beamten inzwischen über zu wenig Personal. Es bestehe „dauerhafter Unterstützungsbedarf“ gerade an den Wochenenden, heißt es in dem Papier, so der „Spiegel“ in seiner neuen
[weiterlesen …]

Berlin – Die Bundespolizei verzeichnet eine gestiegene Zahl von Flüchtlingen, die über die Schweiz nach Deutschland kommen. So wurden an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz laut Bundespolizeidirektion Stuttgart bisher im Juni 503 illegal Eingereiste festgestellt, im selben Zeitraum 2015 waren es nur 320. Von Januar bis Mai 2016 reisten 975 Menschen auf diesem
[weiterlesen …]

Nürnberg – Fachleute des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) kritisieren in einem internen Papier die mangelhafte Qualitätssicherung der Asylverfahren. Im vergangenen Jahr habe das hierfür zuständige Referat gerade mal 0,01 Prozent der 282.700 Asylentscheidungen stichprobenartig überprüfen können, schreibt der „Spiegel“. Die Beschleunigung der Verfahren und die große Zahl neuer, unerfahrener Mitarbeiter in der Behörde
[weiterlesen …]

Berlin- Die Große Koalition will umstrittene Vorhaben mit einem Verfahrenstrick noch vor der Sommerpause durch den Bundesrat bringen. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben die Länderkammer gebeten, die Gesetze zu erneuerbaren Energien (EEG), Fracking und Integration fristverkürzt zu beschließen, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Aus einer E-Mail der Unionsfraktion geht
[weiterlesen …]

München – Raubkunst aus den Sammlungen von NS-Größen, die von der US-Armee bei Kriegsende konfisziert und den Deutschen treuhänderisch übergeben wurden, sollen in der Nachkriegszeit und bis in die Neunzigerjahre unter anderem von Bundesbehörden zugunsten öffentlicher Kassen verkauft worden sein. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Recherchen der Londoner „Commission for Looted Art
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetzespaket zur Bekämpfung von Terrorismus beschlossen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekommt spezielle Befugnisse zur Einrichtung gemeinsamer Dateien mit Partnerdiensten. Zudem sollen bereits auf nationaler Ebene gemeinsame Projektdateien der Sicherheitsbehörden verlängert eingerichtet werden können. Telekommunikationsanbieter werden künftig verpflichtet, beim Verkauf von Prepaidkarten Identitätsnachweise zu verlangen. Die Bundespolizei
[weiterlesen …]

Köln  – In Köln hat die Polizei am Donnerstagabend einen Linksautonomen festgenommen, der mit einer selbst gebauten Rohrbombe unterwegs war. Der Sprengsatz sei funktionsfähig gewesen und hätte im Fall einer Explosion für Menschen im unmittelbaren Umfeld erhebliche Gefahr bedeutet, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Der 27-Jährige war wegen eines T-Shirts mit der Aufschrift „FCK
[weiterlesen …]

Mainz  – Durch systematischen Betrug haben Winzer in Weinbaugebieten von Rheinland-Pfalz offenbar jahrelang Steuern hinterzogen. In 87 Fällen wurde laut Landesamt für Steuern bislang Steuerhinterziehung nachgewiesen. Daraus ergaben sich Nachzahlungen und Zinsen in Höhe von 7,7 Millionen Euro. Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet, sind auch Korken- und Flaschenhändler in das System verstrickt, die Steuerfahndung
[weiterlesen …]

Washington  – Der mittlerweile chancenlose Anwärter für eine Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten, Bernie Sanders, will bei der Präsidentschaftswahl für seine bisherige Kontrahentin Hillary Clinton stimmen. Das sagte Sanders dem US-Fernsehsender MSNBC. Einen Donald Trump als US-Präsident zu verhindern sei ein übergeordnetes Ziel. Formal hat Sanders seine Kampagne noch nicht beendet, allerdings bereits zuvor eingestanden, dass er
[weiterlesen …]

London – Der britische Premierminister David Cameron hat nach dem Brexit seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle bis zum Parteitag der Tories im Oktober im Amt bleiben, so Cameron in einer Rede vor seinem Amtssitz Downing Street 10. Cameron werde den Willen des britischen Volkes respektieren und den Austritt seines Landes aus der EU in die
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main – Der Ausgang des Brexit-Referendums hat weltweit schwere Turbulenzen an den Börsen ausgelöst. Der Deutsche Aktienindex DAX gab zu Börseneröffnung mehr als eintausend Punkte auf 9200 Zähler nach. Dies entspricht einem Minus von 9,94 Prozent. Besonders betroffen waren Bank-Aktien, die Deutsche Bank und die Commerzbank verloren jeweils um 17 Prozent. Zuvor war das britische
[weiterlesen …]

Nach der Brexit-Entscheidung aus der EU auszutreten, gibt es bedauernde Stimmen und Reaktionen dazu. Telefonkonferenz der G7 Berlin – Der Sieg für das Brexit-Lager in Großbritannien und sich abzeichnende Turbulenzen an den Finanzmärkten rufen die Gruppe der führenden Industriestaaten (G7) auf den Plan. Es sei eine Telefonkonferenz geplant, berichtet das „Handelsblatt“. Sie werde voraussichtlich gegen
[weiterlesen …]

London – In Großbritannien haben mehr als 51,9 Prozent der Wähler in einem landesweiten Referendum für ein Ende der Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestimmt. In der EU bleiben wollten 48,1 Prozent. Nach der Auszählung von 310 der 382 Stimmbezirke entschieden sich 16,8 Millionen Briten für den Brexit, 15,7 Millionen waren dagegen. Die Wahlbeteiligung lag
[weiterlesen …]

London – Nach dem Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist der Brexit offensichtlich nun tatsächlich eingetreten. Nach Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen führten die EU-Gegner mit etwa 52 Prozent. UKIP-Chef Nigel Farage erklärte am frühen Morgen das „Brexit“-Lager zum Sieger. Dies sei ein Sieg für die „echten, für die
[weiterlesen …]

Edinburgh – Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon, sieht die Zukunft ihres Landes nach eigenen Worten in jedem Fall in der Europäischen Union. Sie wolle das amtliche Endergebnis des Referendums noch abwarten, aber die Schotten hätten „deutlich gesprochen“, so Sturgeon am frühen Freitagmorgen. Beim Referendum über einen Austritt Großbritanniens aus der EU hatte der schottische
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundesregierung plant eine neue Sicherheitsbehörde, die Techniken für die Überwachung des Internets und von Messenger-Diensten entwickeln soll. Entsprechende Pläne stellten nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zwei Staatssekretäre aus dem Bundesinnenministerium und das Kanzleramt am Donnerstag Abgeordneten der großen Koalition vor. Demnach soll eine neue „Zentrale Stelle für Informationstechnik im
[weiterlesen …]

Gibraltar  – Gibraltar hat mit überwältigender Mehrheit für einen Verbleib Großbritanniens in der EU gestimmt. Die Zustimmung für „Remain“ lag bei 95,9 Prozent, teilte der Wahlleiter mit. Das britische Überseegebiet war damit der erste der 382 Wahlbezirke, der ein Ergebnis bekannt gab. Allerdings ist die Bedeutung mit 20.000 Wählern vergleichbar gering. Insgesamt sind 46,5 Millionen
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition umfangreiche Änderungen für Hartz-IV-Empfänger beschlossen. So wird unter anderem der Bewilligungszeitraum von sechs auf zwölf Monate verlängert, Neuregelungen gibt es aber auch bei der Einkommensanrechnung und den Leistungsgrundsätzen. Auch eine „bessere Beratung“ und flexiblere Möglichkeiten der Ausbildungsförderung seien geplant, hieß es von der
[weiterlesen …]

Viernheim- Im hessischen Viernheim hat sich am Donnerstag ein maskierter und wahrscheinlich bewaffneter Mann in einem Kinocenter verschanzt. In ersten Informationen der Polizei war von 25 Verletzten die Rede. Sicherheitskräfte hätten das Gebäude und die Umgebung abgeriegelt. Laut Augenzeugenberichten soll der Mann gegen 15 Uhr die Einrichtung betreten und in die Luft geschossen haben. Sondereinsatzkräfte
[weiterlesen …]

Berlin  – Bahnreisende sollen noch vor Jahresende in allen ICE-Zügen auch in der 2. Klasse einen kostenfreien WLAN-Zugang nutzen können. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten am Mittwoch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, Bahn-Chef Rüdiger Grube und der Präsident des Verbandes der Bahnindustrie, Volker Schenk. Dazu soll gemeinsam mit den Mobilfunknetzbetreibern dafür gesorgt werden, dass Reisende überall und jederzeit
[weiterlesen …]

Berlin  – Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Fraktionskreise berichtet, sind die Abgeordneten weiterhin vom BKA als schutzbedürftig eingestuft und erhalten je nach Art ihrer öffentlichen Termine auf Wunsch Polizeischutz. Besonderen Schutz benötigt demnach Grünen-Chef Cem Özdemir. Er werde mittlerweile rund um
[weiterlesen …]

Nizza  – Zum Abschluss der Vorrunde bei der Fußball-Europameisterschaft ist Schweden den Belgiern mit 0:1 unterlegen und muss deswegen nach Hause fahren. Die parallel in EM-Gruppe E ausgetragene Partie gewann Irland gegen Italien mit 1:0. In der Tabelle zieht damit Italien wie schon vorher klar war als Tabellenerster weiter und spielt als nächstes gegen Spanien,
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main – Joachim Löw soll nach dem Willen von DFB-Präsident Reinhard Grindel auch bei einem frühen Ausscheiden bei der Europameisterschaft Bundestrainer bleiben: „Jogi Löw hat einen Vertrag bis 2018. Und wenn er es wünscht, können wir nach der Euro auch über eine Vertragsverlängerung reden“, sagte Grindel im Interview mit der „Rheinischen Post“. „Ich bin, das
[weiterlesen …]

London – Die Briten stimmen am Donnerstag in einem Referendum darüber ab, ob ihr Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Die Wahllokale sind von 8 bis 23 Uhr Mitteleuropäischer Zeit geöffnet, gut 46 Millionen Bürger sind wahlberechtigt. Erste Resultate werden am frühen Freitagmorgen erwartet. Umfragen zufolge zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab. Zahlreiche europäische
[weiterlesen …]

Berlin  – Vor dem Hintergrund des britischen EU-Referendums drängen die deutschen Sozialdemokraten und die französischen Sozialisten auf eine rasche Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und einen europaweiten Mindestlohn. „In der jetzigen Lage Europas sind nationale Lösungen keine Option. Wir brauchen die Bereitschaft zur Kooperation“, schreiben SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und der Fraktionschef der französischen Sozialisten, Bruno Le
[weiterlesen …]

Ankara  – Der Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags hat offenbar einen neuen diplomatischen Zwischenfall provoziert. Laut eines Berichts von „Spiegel Online“ hat die Türkei einen geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Ankara habe signalisiert, dass deutsche Politiker seien derzeit nicht erwünscht seien. Brauksiepe hatte Mitte Juli
[weiterlesen …]

Oldenburg  – Der ehemalige Krankenpfleger Niels H., der bereits im Februar 2015 wegen mehrfachen Mordes von Patienten in Delmenhorst zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden war, hat offenbar auch im Klinikum Oldenburg Patienten getötet. Das teilten die Ermittler der Soko „Kardio“ mit. Der Ex-Krankenpfleger hatte bisher nur eingeräumt, im Klinikum Delmenhorst getötet zu haben. Nach
[weiterlesen …]