Nachrichten
7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Eine Entscheidung über die Zukunft des Ferienflieger-Konzerns Tuifly ist am Freitag bis Mitte November vertagt worden. Das erklärte TUI-Personalchefin Elke Eller nach einem Treffen von Arbeitnehmervertretern und dem Management der Tuifly. Nach zahlreichen kurzfristigen Krankmeldungen des Cockpit- und Kabinenpersonals musste Tuifly den Flugbetrieb am Freitag nahezu komplett einstellen, Tausende Passagiere sind betroffen. Hintergrund
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7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Führende SPD-Politiker favorisieren offenbar EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Demnach gebe es eine breite „Bloß nicht Gabriel“-Bewegung, schreibt das Magazin unter Berufung auf einen „einflussreichen Abgeordneten“. SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte die Kandidatenfrage möglichst bis Anfang des Jahres 2017 offen halten. Dem Bericht zufolge kämpft Gabriel nicht nur
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7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung will den Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern drastisch einschränken und damit die Kommunen vor neuen Milliardenlasten bewahren. EU-Bürger, die hierzulande nicht arbeiten, sollen erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe beziehen können, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Kreise des Bundesarbeitsministeriums. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sei jetzt zwischen
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7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Oslo – Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos erhält den Friedensnobelpreis 2016. Das teilte das Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Santos erhält den Preis unter anderem für seine Bemühungen, den seit mehr als 50 Jahren anhaltenden Bürgerkrieg in Kolumbien zu beenden. Der Krieg habe bislang mehr als 220.000 Kolumbianern das Leben gekostet. Der Preis gelte
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7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Washington – Angesichts des sich auf den Südosten der USA zu bewegenden Hurrikan „Matthew“ hat US-Präsident Barack Obama für die Bundesstaaten Florida und South Carolina den Notstand ausgerufen. Insgesamt seien mehr als zwei Millionen Bewohner der Küstenregionen aufgefordert worden, sich ins Landesinnere zu begeben. Die Behörden erwarten unter anderem meterhohe Flutwellen. Rick Scott, Gouverneur von
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Schlagworte: Florida, Hurrican "Matthew"
7. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), hat die Krankmeldungen und Flugausfälle beim Anbieter Tuifly kritisiert. „Das ist verantwortungslos gegenüber den Kunden. Bei allem Ärger können Mitarbeiter von Unternehmen Konflikte nicht so auf dem Rücken von Kunden austragen“, sagte Ramsauer der „Bild“ . Der Konzern hat unterdessen alle für Freitag geplanten Flüge gestrichen.
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Schlagworte: Ramsauer, Tuifly
6. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof (BGH) gewährt den Opfern des Luftangriffs bei Kundus von 2009 keine Entschädigung vom Deutschen Staat. Bei dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff wurden im September 2009 etwa fünfzehn Kilometer südlich der Stadt Kundus im Norden Afghanistans zwei von Taliban entführte Tanklastwagen und die sich in nächster Nähe befindlichen Menschen bombardiert. Dabei
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6. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Port-au-Prince – Der Hurrikan „Matthew“ hat in Haiti zahlreiche Menschen in den Tod gerissen. Der Zivilschutz sprach zunächst von mindestens 23 Toten, dabei fehlten allerdings noch die Zahlen aus dem am stärksten betroffenen Départment Grand`Anse. Medien berichten von mindestens 65 Todesopfern. Mindestens vier Menschen starben in der benachbarten Dominikanischen Republik. Unterdessen bereiten sich die US-Bundesstaaten
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6. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD den Weg für eine Abschaffung des „Majestätsbeleidigungs“-Paragrafen frei machen. Die Abschaffung des Paragrafen 103 Strafgesetzbuch stehe auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses, berichtet „Rheinische Post“ mit Verweis auf Regierungskreise. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) befindet sich seit
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Schlagworte: Majestätsbeleidigung, Majestätsbeleidigungs-Paragraf
5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Die internationale Gemeinschaft hat Afghanistan für die kommenden vier Jahre Finanzhilfen in Höhe von 15,2 Milliarden US-Dollar zugesagt. Das teilte der für die Entwicklungszusammenarbeit zuständige EU-Kommissar Neven Mimica am Mittwoch mit. Allein die EU und ihre Mitgliedstaaten bewilligten bis 2020 eine jährliche Summe von 1,2 Milliarden Euro für Afghanistan. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
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5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich besorgt über die Drogenproblematik und die Kriminalität an Bahnhöfen geäußert. „Frankfurt ist leider kein Einzelfall. Der Kölner Bahnhofsvorplatz und die Szene rund um den Hamburger oder Düsseldorfer Hauptbahnhof sind weitere negative `Hotspots`“, sagte er der „F.A.Z.-Woche“. „Die Erscheinungsformen dieser Kriminalität haben sich seit Jahren
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5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beklagt eine zunehmende gesellschaftliche Verrohung in den sozialen Netzwerken und macht dafür auch die AfD verantwortlich. „Die AfD missbraucht die Radikalisierung im Netz und anderswo für parteipolitische Zwecke. Das Bedienen von fremdenfeindlichen Ressentiments gehört zum System der AfD“, sagte Maas dem „Handelsblatt“. Entsprechende Kommentare würden über Twitter oder Facebook
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5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Stuttgart – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Partei zur Selbstkritik aufgerufen. „Wir sind keine Heiligen und werden es auch dann nicht, wenn man uns dazu machen will“, schreibt er in einem Gastbeitrag für „Die Zeit“ und fügte hinzu: „Wir sollten daher das Moralisieren lassen. Anstatt Vorgaben für das gute Leben und die
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5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Kritik an der Schließung der Balkanroute erneuert und ist zugleich dem Eindruck entgegengetreten, sie habe einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik vollzogen. „Wenn Sie mich also fragen, ob die Schließung der Balkanroute das Problem gelöst hat, sage ich klar Nein. Sie hat in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in
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5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) heuert nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag bei der Direktbank ING-DiBa an. „Ich werde ein Angebot der ING-DiBa annehmen, als Berater des Vorstandes“, sagte Steinbrück der „Zeit“. Zu seiner häufig geäußerten Kritik an der Praxis vieler Banken passe dies „durchaus“. Zum einen habe die Bank eine lange sozialdemokratische
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Schlagworte: ING-DiBa, Peer Steinbrück
5. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundeswehr will die von Israel geleasten Kampfdrohnen vom Typ „Heron TP“ vom israelischen Stützpunkt Tel Nof aus betreiben, von wo auch die israelischen Streitkräfte Drohnen-Einsätze fliegen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. „Neben dem Grundbetrieb in Israel sollen zwei
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Schlagworte: Bundeswehr, Israel, Kampfdrohnen
4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Nach den Pöbeleien am Tag der Deutschen Einheit in der Dresdner Innenstadt hat Bundestagspräsident Norbert Lammert ausbleibende Reaktionen der übrigen Festteilnehmer kritisiert. „Was mich ernüchtert hat: Dass eine so kleine, lautstarke Minderheit von der großen Mehrheit das Feld überlassen bekommen hat“, sagte der Parlamentspräsident der „Rheinischen Post“. Zu Beginn des zentralen Festakts zum
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Mainz – Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gemäß Paragraph 170 Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt. „Nach dem Ergebnis der Ermittlungen waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“, teilte die Behörde am Dienstag mit. „Die Ermittlungen haben
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Stockholm – Der Nobelpreis in Physik geht in diesem Jahr an die britischen Physiker David Thouless, Duncan Haldane und Michael Kosterlitz. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Dienstag in Stockholm mit. Sie wurden für ihre theoretischen Entdeckungen zu exotischen Materiezuständen ausgezeichnet. Die Physiker hätten die Tür zu einer bisher unbekannten Welt aufgestoßen,
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dresden – Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat das Vorgehen der Polizei beim Tag der deutschen Einheit in Dresden verteidigt, sich aber von dem Polizisten distanziert, der Pegida-Demonstranten „einen erfolgreichen Tag“ gewünscht hat. Der Einsatz hat uns in vielfältiger Form gefordert“, sagte Radek der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Im Kern hat die
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Straßburg – Das Europaparlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit für das Pariser Übereinkommen gestimmt. Vor der Abstimmung hatte sich der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon mit einer Rede an das Plenum gewandt. Durch die Zustimmung kann die EU, zusammen mit den 7 Mitgliedstaaten, die das Ratifizierungsverfahren bereits abgeschlossen haben, bei den Vereinten Nationen in New York
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Washington – Die USA haben die Gespräche mit Russland über einen Waffenstillstand in Syrien gestoppt. Das teilte das US-Außenministerium am Montag mit. Moskau und die mit Russland verbündete syrische Regierung hätten die Angriffe auf zivile Ziele in dem Bürgerkriegsland wieder verstärkt, sagte Außenamtssprecher John Kirby zur Begründung. Nachdem die USA und Russland ursprünglich eine Waffenruhe
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4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Münster – Vor der Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens an diesem Samstag hat die Jury die Wahl des jordanischen König Abdullah II. als Preisträger verteidigt. „Wenn wir alle Länder als Gesprächspartner ablehnten, die sich nach unseren Maßstäben nicht in jeder Hinsicht demokratisch verhalten, blieben nur noch wenige übrig“, sagte der Jury-Vorsitzende Reinhard Zinkann
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Schlagworte: Abdullah, Internationaler Preis des Westfälischen Friedens
4. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Steuerfahnder aus Nordrhein-Westfalen haben nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ in den vergangenen beiden Jahren gegen insgesamt gegen 57 Banken aus der Schweiz, Liechtenstein, Österreich und Luxemburg Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung eingeleitet. Auf die Spur gekommen waren die Fahnder den Finanzinstituten durch die Auswertung von Selbstanzeigen deutscher Bürger, die den Behörden Schwarzgeldkonten im
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Schlagworte: Banken, Steuerfandung, Steuerhinterziehung
3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dresden – Beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit kam Deutschlands politische Elite in Bedrängnis. Kanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck, Parlamentspräsident Norbert Lammert oder Grünen-Politikerin Claudia Roth – alle wurden von einigen hundert Demonstranten mit Sprechchören und Pfeifkonzerten bedacht. „Hau ab, hau ab“, „Volksverräter“ und „Merkel muss weg“ skandierte die Menge. Am Rande
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3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Oslo – Der Nobelpreis für Medizin geht in diesem Jahr an den japanischen Zellforscher Yoshinori Ohsumi. Er wird für die Entdeckung des sogenannten Autophagie-Mechanismus ausgezeichnet, teilte das Karolinska-Institut in Stockholm mit. Dieser Mechanismus ist bei der Zersetzung von Zellbestandteilen relevant. Der Preis ist mit acht Millionen schwedischen Kronen, rund 830.000 Euro, dotiert. In den kommenden
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3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Bogota – In einem landesweiten Referendum hat die kolumbianische Bevölkerung den historischen Friedensvertrag mit den Farc-Guerillas abgelehnt. 50,2 Prozent stimmten gegen den Vertrag, der den seit 52 Jahren andauernden Konflikt beenden sollte. Damit droht ein politisches Chaos, da die Regierung auf die Zustimmung zu dem Vertrag gesetzt hatte: „Ich gebe nicht auf. Ich werde mich
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Schlagworte: Bogota, Farc-Guerillas, Kolumbien
3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dresden/Mainz. Die zentralen Feierlichkeiten zum 26. Tag der Deutschen Einheit finden vom 1. bis 3. Oktober in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden unter dem Motto „Brücken bauen“ statt. Zum Bürgerfest mit der traditionellen Ländermeile und zum Festakt werden etwa 500.000 Besucher erwartet. Der Tag der Deutschen Einheit wird jedes Jahr am 3. Oktober gefeiert. Die zentrale
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Schlagworte: Tag der deutschen Einheit
3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – In Berlin sind in der Nacht zwei Männer von einer S-Bahn erfasst und getötet worden. Die beiden 18 und 19 Jahre alten Männer waren mutmaßlich dabei, ein Graffiti auf ein Brückengebäude zu sprühen, teilte ein Sprecher der Bundespolizei mit. Der Nahverkehrszug mit etwa 50 Insassen konnte erst nach zwei Stunden die Fahrt fortsetzen.
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Schlagworte: Berlin, Grafffiti, U-Bahn
3. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Bishoftu – In Bishoftu in Äthiopien sind am Sonntag nach Protesten gegen die Regierung mindestens 52 Menschen bei einer Massenpanik ums Leben gekommen. Das teilten die Behörden des ostafrikanischen Landes am Sonntag mit. Tausende hatten sich in der Stadt, die etwa 40 Kilometer von der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba entfernt liegt, zu religiösen Feierlichkeiten versammelt.
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Schlagworte: Äthiopien, Massenpanik