Nachrichten
18. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Moskau – Russland und Syrien haben die Luftangriffe auf Aleppo vorerst eingestellt. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS. Zivilisten würde die Möglichkeit gegeben, die Stadt über sechs Korridore zu verlassen, sagte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu laut der Agentur am Dienstag. Für Kämpfer würden zwei Korridore geöffnet werden, um den Ostteil der Stadt ungehindert verlassen
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Schlagworte: Aleppo, Syrien
18. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Brüssel – Der neue EU-Sicherheitskommissar Julian King hat vor den Folgen einer Großoffensive auf die nordirakische Stadt Mossul für die Sicherheit in Europa gewarnt. „Die Rückeroberung der nordirakischen IS-Hochburg Mossul kann dazu führen, dass gewaltbereite IS-Kämpfer nach Europa zurückkommen“, sagte King der „Welt“. „Das ist eine sehr ernste Bedrohung, auf die wir vorbereitet sein müssen.“
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Schlagworte: Mossul, Terror
17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Mossul – Die irakische Regierung hat in der Nacht von Sonntag zu Montag die Militäroffensive zur Befreiung der IS-Hochburg Mossul im Irak begonnen. Gleich zu Beginn gab es Erfolgsmeldungen – die Allianz stieß wohl weiter vor als gedacht. Der Islamische Staat hatte die Millionenstadt Mossul im Juni 2014 unter seine Kontrolle gebracht. Die Großoffensive soll
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17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Norbert Lammert (CDU) will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren. Dies habe der Bundestagspräsident in einem Schreiben an seinen CDU-Kreisverband Bochum mitgeteilt, so der Sprecher des Bundestages, Ernst Hebeker, am Montag. Er bestätigte damit einen Bericht von „Focus Online“. Demnach schrieb Lammert: „Ich denke, es ist nun Zeit für einen Wechsel,
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Schlagworte: Bundestag, Norbert Lammert
17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Roskilde – Der dänische Flughafen Roskilde und zwei Einkaufszentren sind am Montag nach Bombendrohungen evakuiert worden. Die Drohungen gegen den Flughafen und die Einkaufszentren in Roskilde und Slagelse seien fast zeitgleich eingegangen, berichtet die dänische Nachrichtenagentur Ritzau. Genaue Angaben zu den Drohungen hätten die Behörden nicht gemacht. Ein Großaufgebot von Polizei und Feuerwehr war im
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17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dresden – In Dresden haben am Sonntag Tausende Menschen an einer Kundgebung zum zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung teilgenommen. Nach Angaben der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ versammelten sich zwischen 6.500 und 8.500 Menschen. Die Veranstalter gehen von einer deutlich höheren Teilnehmerzahl aus. Gleichzeitig fanden mehrere Gegenveranstaltungen mit Hunderten Teilnehmern statt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort,
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Schlagworte: Pegida, Pegida Jahrestag
17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Leipzig – Mehrere Schulen in Deutschland haben am Montag Drohmeldungen per E-Mail erhalten. Das berichtet der MDR mit Verweis auf Polizeiangaben. Laut „MDR Aktuell“ sind unter anderem Gymnasien in Magdeburg, Leipzig, Göttingen und Bayreuth betroffen. Die E-Mails hätten den gleichen Inhalt und kämen vom gleichen Absender. In Leipzig seien vier Schulen betroffen, berichtet die „Leipziger
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Schlagworte: Drohungen an Schulen, Leipzig
17. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Athen – Der EU-Türkei-Deal wird offenbar zunehmend ignoriert: Trotz gegenteiliger Vereinbarungen hat Griechenland begonnen, Flüchtlinge von den ägäischen Inseln aufs Festland zu bringen, berichtet die „Welt“. 150 Flüchtlinge seien in den vergangenen zwei Wochen von Lesbos, Chios, Samos und Kos in unterschiedliche Camps gebracht worden, sagte Roland Schönbauer, Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), das den Transfer
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Schlagworte: Athen, Flüchtlinge, Türkei-Deal
16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – BKA-Präsident Holger Münch hat eingeräumt, dass unter einer „Rund-um-die-Uhr-Überwachung“ von islamistischen Gefährdern andere Polizei-Aufgaben phasenweise leiden. Münch sprach im ARD-„Hauptstadtstudio“ von etwa 180 islamistischen Gefährdern, die in Deutschland auf freiem Fuß sind. Von ihnen werde aber nur ein Bruchteil lückenlos observiert. Eine Total-Observation, so Münch, bedeute aber „dass eine Vielzahl an Personal eingesetzt
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), macht die Pegida-Bewegung für den Besucherrückgang in Dresden verantwortlich. „Die Leute vom Dresdner Tourismusmarketing haben mir schon im Februar gesagt, dass es eine Art Pegida-Effekt gibt und weniger Besucher kommen“, sagte Gleicke der „Welt“. „Mir haben außerdem bereits Menschen geschrieben, dass sie Dresden zwar lieben, aber
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Weniger als 40 Prozent der Asylbewerber und Geduldeten mit einer Teilnahmeberechtigung haben im laufenden Jahr einen Integrationskurs beginnen können. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Fraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach wurden im laufenden Jahr bis Ende September 142.950 Zulassungen zu einem Integrationskurs an Asylbewerber
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Russland sucht nach einer Verbesserung der durch die Ukraine-Krise stark belasteten Beziehungen zu Deutschland. Der russische Botschafter Wladimir Grinin erklärte in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ die Bereitschaft, die stark eingeschränkten Kontakte zwischen den Regierungen wieder in Gang zu bringen. „Wir müssen wieder einen richtigen Dialog beginnen.“ Zugleich kündigte Grinin für Ende
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Verhandlungsstil von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei den Gesprächen zum Länderfinanzausgleich kritisiert. „Wir als Länder hatten uns auf eine gemeinsame Position geeinigt“, sagte Ramelow „Zeit Online“. „Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat uns dafür nur Vorhaltungen gemacht. Als hätten da 16 ungeratene Kinder mit ihm am Tisch gesessen.
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Im Fall des toten Terrorverdächtigen Jaber Albakr gibt es laut Generalbundesanwaltschaft bisher keine „ausreichenden gerichtsverwertbaren Bezüge zum IS“. Der Syrer, der sich am Mittwoch in der Untersuchungshaft in Leipzig das Leben genommen hatte, wollte nach Ansicht der Ermittler in der vergangenen Woche einen Sprengstoffanschlag auf einen Berliner Flughafen verüben. Die Ermittler gehen davon
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die AfD hat die Grünen laut einer Emnid-Umfrage in der Wählergunst überholt. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, konnte die AfD konnte um einen Prozentpunkt zulegen und erreicht 13 Prozent. Die Grünen, in der vergangenen Woche noch gleichauf mit der AfD, verlieren einen Prozentpunkt und kommen auf
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer plant, im kommenden Jahr eines seiner Ämter aufzugeben. „Ich kann für die CSU nicht ewig den Libero machen. Einmal soll ich die absolute Mehrheit in München holen und dann die bayerischen Interessen in Berlin durchsetzen“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. „Wir werden mit hoher Wahrscheinlichkeit
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dresden – Der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jaber Aalbakr erstmals Versäumnisse im sächsischen Justizvollzug eingeräumt. „Wir alle müssen im Umgang mit islamistischen Strafgefangenen dazulernen“, sagte Gemkow der „Bild am Sonntag“. „Offensichtlich reichen unsere herkömmlichen Instrumente und Erfahrungen zur sicheren Unterbringung von Gefangenen nicht aus.“ Man müsse vielleicht auch
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Aden – Vor der Küste des Jemen im Roten Meer ist ein US-Kriegsschiff mit Raketen beschossen worden. Die „USS Mason“ sei durch zwei Raketen vom Festland aus beschossen worden, teilte das US-Militär mit. Es handelte sich um den dritten Angriff auf US-Schiffe in der Region innerhalb einer Woche. Die Flugkörper seien abgelenkt worden und hätten
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16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – CSU-Chef Horst Seehofer beharrt im Streit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr. „Ich werde die Seele der CSU nicht verkaufen. Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit sind die wichtigsten Eigenschaften eines Politikers“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild am Sonntag“. „Die Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr ist –
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Schlagworte: CSU, Obergrenze, Seehofer
16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin- Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verbietet dem US-Autobauer Tesla mit einem „Autopiloten“ zu werben. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ hat das ihm unterstellte Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Autohersteller nach mehreren Unfällen aufgefordert, das System nicht mehr als „Autopilot“ zu bezeichnen. Der Name sei irreführend, da es sich nur um ein Assistenzsystem handele. In einem Brief
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Schlagworte: Autopilot, Dobrindt, Tesla
16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Dortmund – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 43 an der Anschlussstelle Witten-Heven nahe Dortmund sind in der Nacht auf Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Eines der Fahrzeuge sei entgegen der Verkehrsrichtung gefahren, teilte die Polizei mit. „Die beiden 28 und 36 Jahre alten Fahrer und eine 24-jährige Frau, die in einem der
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Schlagworte: Dortmund, Geisterfahrer
16. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hofft, „dass der zweite zugleich der letzte Jahrestag von Pegida sein wird“. „Dresden ist eine weltoffene, tolerante und bunte Stadt“, sagte der Innenminister, der in Dresden wohnt, der „Bild am Sonntag“. „Daran konnten auch zwei Jahre Pegida nichts ändern.“ Die Pegida-Bewegung hat zu ihrem zweijährigen Bestehen für Sonntag
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Schlagworte: De Maizière, Pegida, zwei Jahre Pegida
15. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Kairo – Bei einem Angriff auf der Sinai-Halbinsel in Ägypten sind dutzende Menschen ums Leben gekommen. Mindestens zwölf Soldaten wurden bei dem Angriff auf einen Kontrollpunkt getötet, teilte das Militär mit. Die Attacke habe sich rund 80 Kilometer östlich des Suez-Kanals ereignet. Bei dem Gefecht seien mindestens 15 Angreifer getötet worden. Die Aufständischen hätten Mörser
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Schlagworte: Ägypten, Islamischer Staat, Sinai
15. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Für den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck ist es vorstellbar, dass ein Muslim sein Nachfolger werden könnte. Dem „Evangelischen Pressedienst“ sagte er: „Das will ich in Zukunft nicht ausschließen.“ Zahlreiche Politiker äußerten sich dazu in der Zeitung „Bild“. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann: „Ob ein Bundespräsident Christ, Muslim oder Buddhist ist, sollte keine Rolle spielen. Entscheidend
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Schlagworte: Gauck-Nachfolger
14. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene wird konkreter. Am kommenden Dienstag wollen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und Ex-Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin an einem Treffen von knapp 100 Landes- und Bundestagsabgeordneten sowie Funktionären von SPD, Grünen und Linkspartei in Berlin teilnehmen, berichtet der „Spiegel“. Aus allen 16 Bundesländern hätten sich Bundestagsabgeordnete angemeldet, heißt es
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Schlagworte: rot-rot-grün
14. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Die FDP fordert eine Hymne für Hessen. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“. In einem Antrag für die Enquetekommission Verfassung, der am Freitag eingebracht werden soll, heißt es nach Angaben der Zeitung: „Das Land Hessen gibt sich eine Hymne. Das Nähere wird durch Gesetz geregelt.“ Der Obmann der FDP in der Enquetekommission, der frühere
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Schlagworte: Hessen-Hymne, Hessische FDP, Hymne
14. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Die Deutsche Bahn (DB) steigt nach Informationen der „Welt“ ins Indien-Geschäft ein und baut dort Schienenwege. Der DB-Konzern hat den Zuschlag für die Planung und Gesamtorganisation eines Schienenneubauprojekts zwischen den Städten Sahnewal und Pilkhani erhalten. Auf dem bestehenden Eastern Freight Corridor wird auf 175 Kilometer Länge ein neues Gleis verlegt, außerdem werden neue
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Schlagworte: Deutsche Bahn, Indien-Geschäft
14. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Berlin – Der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat eine permanente Überwachung mutmaßlicher Selbstmordattentäter durch Videokameras oder Sitzwachen in Haftanstalten gefordert. „Wir brauchen eine permanente Überwachung von potenziellen Selbstmordattentätern in den Haftanstalten“, sagte Radek der „Rheinischen Post“. Eine solche Dauer-Überwachung „erfordert mehr Personal für Sitzwachen vor der Zelle oder für die Videoüberwachung“,
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Schlagworte: Haftanstalten, Videoüberwachung
13. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Lichtenberg- An den sterblichen Überresten der getöteten Peggy aus Lichtenberg soll die DNA des NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt gefunden worden sein. Das berichtet der Bayerische Rundfunk seit Donnerstagabend unter Berufung auf die Polizei. Mit Uwe Mundlos und Beate Zschäpe, die als einzige Überlebende des Trios derzeit in München vor Gericht steht, bildete er nach den Ermittlungsergebnissen
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Schlagworte: Peggy, Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos
13. Oktober 2016 |
Von Redaktion
Bangkok – Der thailändische König Bhumibol Adulyadej ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Das teilte der Königspalast in Bangkok mit. Bhumibol war sei Juni 1946 König von Thailand und damit das am längsten amtierende Staatsoberhaupt der Welt sowie der am längsten amtierende Monarch in der Geschichte Thailands. Das Land hatte seit Tagen um den
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Schlagworte: Bhumibol, Thailand