Jockgrim – Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner nahm bei ihrer Rede im Ziegeleimuseum kein Blatt vor den Mund: Zum Auftakt des Kommunalwahlkampfs war der Polit-Star der rheinland-pfälzischen CDU in der Südpfalz unterwegs. In Jockgrim wurde über Ziele und Vorstellungen der Partei gesprochen – aber auch die Politik der Landesregierung wurde nicht geschont. Eingeladen hatte die CDU
[weiterlesen …]

Landau. Anlässlich des CDU-FWG-FDP Vorschlags, die Einrichtung eines „Forums, Arbeitskreises oder Ausschusses“ für Menschen mit Beeinträchtigungen zu prüfen, erklären die Landauer Grünen: „Ein einfaches Forum bieten bereits ehrenamtliche Initiativen wie der Stammtisch „Barrierefreies Landau. Man schätzt die Arbeit dieser engagierten Bürger nicht genügend, wenn man einem so wichtigen Zukunftsthema nicht einmal die nötige Bedeutung für
[weiterlesen …]

Westheim – Europa ist für Viele groß und weit weg. Aber die Entscheidungen in Brüssel betreffen auch die Kommunen. Deshalb will sich die SPD Westheim in ihrem nächsten Kommunalforum genauer mit der Europawahl und deren Wichtigkeit für alle beschäftigen. Die SPD Westheim möchte zudem mit den Wählern ins Gespräch kommen und lädt alle Bürger zu
[weiterlesen …]

  Wörth – Ob er von „Null auf Hundert“ durchstarten wolle? Jochen Geißer, Kandidat der CDU für das Amt des Ortsvorstehers von Wörth, war überrascht von der Frage eines Bekannten am Karsamstag beim Informationsstand in der Ottstraße. Sprachlos blieb er jedoch nicht, sondern hatte gleich mehrere Argumente für seine Bewerbung um das verantwortungsvolle Amt parat.
[weiterlesen …]

Jockgrim – Julia Klöckner kommt nach Jockgrim. Die CDU im Kreis Germersheim und Ortsbürgermeisterkandidatin Sabine Baumann und laden alle Interessierten zu einem Abend mit der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner ein. Die Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem CDU-Ortsverband Jockgrim findet statt am Donnerstag, 24. April, um 18 Uhr im Ziegeleimuseum Jockgrim, Untere Buchstraße 22. Julia Klöckner, CDU-Kreisvorsitzender
[weiterlesen …]

Hatzenbühl – Im Rahmen eines Arbeitstreffens informierte sich der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) vor Ort in Hatzenbühl über den Fortgang der CDU-Initiative zur Verkehrsberuhigung. Die Anträge der CDU zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Kirch- und Lindenstraße hatte er durch eine Anfrage bei Minister Lewentz (SPD) unterstützt. Die eher positiven Antworten aus dem Ministerium hätten
[weiterlesen …]

  Schaidt – Die Bürgerinitiative Bienwald e.V. will verhindern, dass die B9, die von Scheibenhardt über Wörth nach Germersheim führt, in den Bereichen des Bienwalds weiter ausgebaut wird. „Je besser die Straße für den Verkehr flüssig gemacht wird, umso mehr Verkehr, insbesondere auch Fernverkehr, zieht sie an“, so der Vorsitzende der BI, Klaus Bohlander. Zusammen
[weiterlesen …]

Südpfalz/Karlsruhe – Neuer Ärger mit der Rheinbrücke bei Maxau: Zwischen der Brücke und der Karlsruhe Südtangente wurde bei den Anschlussstellen Honsellstraße und der Ausfahrt Knielingen die Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt. Dort sollen Belagserneuerungen vorgenommen werden. In der Folge kam am ersten Arbeitstag nach dem Osterfeiertagen im Berufsverkehr zu Staus mit teilweise zwölf Kilometern Länge. Bereits
[weiterlesen …]

Schaidt – „Mit großer Verwunderung“ hat die SPD Schaidt auf den Bericht „CDU Schaidt nominiert Ortsbeiratskandidaten“ im Pfalz-Express reagiert. Darauf antwortet die Schaidter SPD: „Die Schaidter CDU hatte ursprünglich – wegen Mangels an geeigneten Kandidaten – auf die Aufstellung einer eigenen Liste für den Ortsbeirat verzichtet und beschlossen, eine gemeinsame Liste zusammen mit den anderen
[weiterlesen …]

Kuhardt: Bürgermeisterkandidat Carsten Welsch führt die Gemeinderatsliste des SPD Ortsvereins Kuhardt an. Auf den Listenplätzen zwei und drei folgen Rüdiger Englert sowie Doris Roth. Als das mit Abstand wichtigste Thema in den nächsten Jahren nannte Carsten Welsch die Verbesserung der Verkehrssituation. „Wir haben im Zuge der Baumaßnahmen für den Reserveraum Extremhochwasser die einmalige Chance eine
[weiterlesen …]

Edenkoben. Der Kreisverband Südliche Weinstraße der Alternative für Deutschland (AfD) startet am 25. April eine Vortragsreihe mit dem Titel “Nachdenken über eine andere Europapolitik”. Die um kommunalpolitische Inhalte ergänzte Reihe soll für ein alternatives Europaverständnis werben und verdeutlichen, wie wertvoll der Europagedanke ist – jenseits des die heutige EU prägenden Zentralismus und jenseits von Bürgerferne,
[weiterlesen …]

Kandel – Die SPD Stadtratskandidaten in Kandel informierten an einem Stand am Ostersamstag über ihre Ziele. Prominente Unterstützung gab es dabei von Sozialminister Alexander Schweitzer. Die Resonanz sei hervorragend gewesen, hieß es von Seiten der „Streetworker“. Man habe rundweg freundliche  Menschen angetroffen und gute Gespräche geführt. (red)  

Verbandsgemeinde Kandel – Seit 16 Jahren gibt es den Osterierverkauf der der CDU in der Verbandsgemeinde Kandel zugunsten der Kinderkrebshilfe. In diesem Jahr stand der Ostereierverkauf ganz im Zeichen des 100.000sten verkauften Eies. Bereits im letzten Jahr war klar, dass 2014 die 100.000-Eier-Grenze durchbrochen werden würde. Deshalb gab es eine Überraschung dazu: es wurde eine Verlosung
[weiterlesen …]

  Wörth – Um 15 Uhr sollte die Ostereier-Suchaktion, die der SPD-Ortsverein Wörth zum ersten Mal am Ostersonntag im Bürgerpark durchführte, beginnen. Kurz nach 14 Uhr, als die Helfer gerade mit dem Verstecken der Ostereier und dem Aufbau der nötigen Utensilien fertig waren, kamen schon die ersten Kinder in Begleitung ihrer Eltern oder Großeltern, um
[weiterlesen …]

Jockgrim – Die CDU Jockgrim ist am Freitag, dem 25. April, von 9 bis 10.30 Uhr mit einem Infostand auf dem Wochenmarkt im Bürgerpark vor Ort. Ortsbürgermeisterkandidatin Sabine Baumann und weitere Kandidaten für den Gemeinderat wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und stehen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung. In diesen
[weiterlesen …]

Landau.  Die ASG- Südpfalz veranstaltet eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Pflege- und Gesundheitspolitik in Rheinland- Pfalz „. Am Samstag, 10. Mai 2014, 16 Uhr wird in den Bürgertreff Wolfgang Schwarz, in die Nussbaumgasse 10, eingeladen. Referenten sind StaatsministerAlexander Schweitzer, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland- Pfalz sowie Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Das Programm der Kreis-SPD für die Kreistagswahl 2014 setzt die Schwerpunkte auf Bildung, Arbeit und Gerechtigkeit, berichtet die Landtagsabgeordnete für den Kreis, Barbara Schleicher-Rothmund. „Die Voraussetzungen für ein gutes Bildungsangebot im Kreis wurden von der SPD-geführten Landesregierung geschaffen und von der SPD vor Ort umgesetzt. Jetzt geht es um den weiteren Ausbau
[weiterlesen …]

Landau/SÜW- Sachlich und informativ sollte es zugehen am „Offenen Abend“ der Arbeitsgruppe Energiekonzept Südpfalz. Dass das Thema „Energiewende“ aber jede Menge Emotionen hervorrufen kann, zeigte sich im Verlauf des Abends. Die Energiewende „speziell in der Region“ sollte thematisiert werden, Anregungen und Input der Zuhörer gewünscht. Für die Arbeitsgruppe waren Prof. Dr. Karl Keilen, Dr. Werner
[weiterlesen …]

Washington  – Eine internationale Forschergruppe hat mit Hilfe des Weltraumteleskops „Kepler“ offenbar einen erdgroßen Planeten in einer bewohnbaren Zone entdeckt. Der Planet befinde sich in einer Entfernung von seinem Zentralgestirn, in der – sollte eine erdähnliche Atmosphäre vorhanden sein – Wasser in flüssiger Form vorkommen könnte, so die Forscher in der neuen Ausgabe des US-Fachmagazins
[weiterlesen …]

Mörzheim/Wollmesheim – Der Landauer Bauausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung die Einführung einer Tempo-30-Zone in Straßen des Malerviertels (Wieslauterstr. Zwischen der Haus-Nr. 51 und der Horststr. sowie den angrenzenden Erlenbach-, Klingbach- und Modenbachstr.) beschlossen. Der Ausschuss folgte damit einem Vorschlag der SPD-Fraktion, der im Arbeitskreis Verkehr, einer Arbeitsgruppe des Bauausschusses, vorberaten wurden. „Wir wollen damit
[weiterlesen …]

Landau-Godramstein – Der Ausbau der Böchinger Straße rückt näher. Nachdem der Stadtrat das Projekt im Rahmen der Haushaltssatzung gebilligt hat, haben sich Sonja Baum-Baur Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion aus Godramstein, und Oliver Klar, Kandidat der SPD für das Amt des Ortsvorstehers, an Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer gewandt und um nähere Informationen über den zeitlichen Ablauf der Maßnahme
[weiterlesen …]

Mainz. Am Donnerstag, 15. Mai, lädt die Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn wieder zu einer Informationsfahrt in die Landeshauptstadt ein – zur Verfügung stehen 25 Plätze für  Bürger aus Neustadt an der Weinstraße, der Verbandsgemeinde Lambrecht und aus Haßloch. Das Programm für den „Tag in Mainz“ ist diesmal „angereichert“ durch einen Besuch beim SWR (ab 14 Uhr).
[weiterlesen …]

Landau – Der Wahlausschuss der Stadt Landau hat nach Prüfung der eingereichten Unterlagen und Unterstützerunterschriften beschlossen, die Piratenpartei zur Stadtratswahl am 25. Mai zuzulassen.  Die Piraten des Kreisverbands Südpfalz treffen sich alle 14 Tage, in jeder ungeraden Woche, mittwochs um 19 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte „Zum Kühlen Krug“ in Landau (Horststr. 5). Gäste sind
[weiterlesen …]

Landau – „Während das Autofahren nur eine Fortbewegungsart unter vielen ist, wird die Mobilität tausender Fußgänger in der Stadt meist nur am Rande betrachtet.“ meint Dennis Gallinger, Grünen-Stadtratskandidat auf Listenplatz 6. Es sei erfreulich, dass „auch die SPD nicht länger an der Drückerampel am Alten Messplatz herumstehen will. Uns Grünen scheint es jedoch notwendig, das
[weiterlesen …]

  VG Kandel – Am Ostersamstag, 19. April,  verkauft der CDU-Gemeindeverband Kandel wie jedes Jahr Ostereier zu Gunsten der Kinderkrebshilfe. Diesmal gibt es Grund zu feiern. In den vergangenen 15 Jahren wurden bei der Ostereieraktion in der Verbandsgemeinde Kandel insgesamt 97.500 Eier zu Gunsten der Kinderkrebshilfe verkauft. Hearus kam die stolze Spendensumme von 19.700 Euro.
[weiterlesen …]

Kreis Südliche Weinstraße – Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur in Mainz hat mit einem Bescheid  gegenüber den Anwälten des Landkreises Südliche Weinstraße das Normenkontrollverfahren in Sachen Kommunaler Finanzausgleich als Musterprozess anerkannt. Bei einer Normenkontrolle werden die  Rechtsnormen (Rechtslagen) daraufhin überprüft,  ob sie mit höherrangigem Recht vereinbar sind.  Der Antrag der Stadt Pirmasens
[weiterlesen …]

Lauterbourg – Der Vorsitz im Eurodistrict Regio Pamina ist nach dreijähriger badischer Präsidentschaft turnusgemäß an die Pfalz übergegangen. Einstimmig wählte die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 9. April 2014 in Lauterbourg Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Landkreis Germersheim, zu ihrem neuen Vorsitzenden für die Jahre 2014 – 2017. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Louis Becker, Vize-Präsident
[weiterlesen …]

Acht Parteien und eine Wählergruppe hat der Bezirkswahlausschuss für die Wahl zum Bezirkstag Pfalz am 25. Mai zugelassen. Damit hat er neun von zehn Anträge, die fristgerecht bis zum 7. April eingereicht worden waren, einstimmig angenommen. Da die Piraten keine Unterstützungsunterschriften beigefügt hatten, hatte der Wahlausschuss die Partei ablehnt. In folgender Reihenfolge werden die Listen
[weiterlesen …]

Landau-Dammheim – Dr. Hannes Kopf hat für die SPD-Fraktion bei Oberbürgermeister Schlimmer zum Thema Breitbandausbau angefragt. Für den Stadtteil Dammheim hat sich in diesem Zusammenhang eine Chance ergeben. Wie in einigen anderen Landauer Stadtteilen empfinden auch in Dammheim die Einwohner die Breitbandversorgung als unzureichend. Speziell für Dammheim hat sich nun aber eine neue Möglichkeit ergeben.
[weiterlesen …]

Südpfalz/Berlin  – Zum Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, Mitglied dieser Arbeitsgemeinschaft und des Verteidigungsausschusses: „Eine Reform der Bundeswehrreform steht nicht zur Debatte. Inhalt unseres Positionspapiers sind notwendige Korrekturen mit Augenmaß und Impulse, wie wir uns auch mit Blick auf aktuelle Entwicklungen zukünftig aufstellen sollten.“ Neuen Ideen
[weiterlesen …]