Annweiler – Am 6. Mai 1934 hatten sich auf dem Asselstein bei Annweiler Sozialisten und Sozialdemokraten verschiedener pfälzischer Widerstandsgruppen zu einem konspiratives Treffen verabredet. Der Zweck: Man wollte sich auszutauschen und das Fortbestehen des pfälzischen Widerstands diskutieren. Da an diesem Tag Joseph Goebbels in Zweibrücken zu den Massen sprach, erachtete man den Zeitpunkt als günstig:
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Annweiler. Die Parteien sind mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes. Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, kam gestern auf Einladung der SPD Südpfalz nach Annweiler in den Hohenstaufen, um dort Grundsätze der Landespolitik darzulegen. Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung gab es noch Gelegenheit, mit Bürgern zu diskutieren. Circa 120 Personen waren der
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Südpfalz – Zur Kritik von Dr. Thomas Gebhart (CDU) an einer angeblichen Forderung von Grünen-Fraktionschef Hofreiter in Landau, eine Null-Promille-Grenze im Straßenverkehr einzuführen, äußerte sich nun der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner. „Thomas Gebhart hätte die Zeit für seine Pressemitteilung sparen können; ich kann ihn beruhigen, denn er kritisiert hier eine Aussage von Toni Hofreiter, die
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Winden – Der Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels, Fraktionssprecher für Umwelt, Naturschutz, Landes- und Regionalplanung im Landtag, kommt am Freitag, 9. Mai, 17 Uhr, nach Winden ins Café Carmello. Zusammen mit den Grünen Kandidaten für den Kreistag diskutiert er über die Auswirkungen von sogenannten Energiepflanzen auf unsere Natur. Auch bei uns werden immer mehr Pflanzen ausschließlich zur
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  Südpfalz – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, lehnt die Forderung des Grünen-Vorsitzenden Hofreiter nach Einführung einer Null-Promille-Grenze für Autofahrer ab. „Eine 0,0-Promille-Regelung geht zu weit. Eine solche Regelung würde überziehen“, so Gebhart. Nicht nur für Winzer in unserer Region, sondern auch für Verbraucher sei dieses komplette Verbot zu strikt. Alkohol im Straßenverkehr
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Rülzheim – Der CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz lädt anlässlich der Europawahl am 25. Mai ein zu einem Europa-Kongress nach Rülzheim. Die Veranstaltung findet statt am 9. Mai 2014, 17.00 Uhr, in der Dampfnudel Rülzheim, Am See 2, 76761 Rülzheim. Beim Europa-Kongress in Rülzheim wird die CDU ihre „Europa-Erklärung: Rheinland-Pfalz im Herzen der EU“ diskutieren und verabschieden. Der
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Landau. Der Vorsitzende der AfD, Prof. Bernd Lucke, spricht bei der zentralen Europawahlveranstaltung des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz am Mittwoch, 7. Mai, um 14.30 Uhr auf dem Rathausplatz in Landau. Thema: Der Euro und die Zukunft Europas. Um 19 Uhr nimmt der AfD-Vorsitzende am Demokratieforum im Hambacher Schloss teil. Die Diskussionsrunde dort steht unter dem Motto „Europa
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Landau. Die Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und Fraktionsvorsitzende der CDU im Rheinland-Pfälzischen Landtag Julia Klöckner wird am 8. Mai 2014 um 19 Uhr (Einlass um 18.30 Uhr) im „Alten Kaufhaus“ in Landau zu Gast sein. Sie wird über die aktuelle Landespolitik informieren. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU wird sie aber auch bundespolitische Themen ansprechen. „Ich
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Landau. „Die Belastung durch Krähen sind nicht neu. Die Belästigung der Bevölkerung und die Verärgerung unter den Bürgern aber auch nicht – im Gegenteil, diese scheint immer mehr zuzunehmen.“ So fassten der Fraktionschef der CDU-Stadtratsfraktion,  Peter Lerch, und sein Fraktionskollege Dr. Thomas Bals viele Beschwerden aus der Bevölkerung zusammen. Beide CDU-Politiker wurden von mehreren Bürgern
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Kandel – Einen ungewöhnlichen Mix aus demografischen Gesprächen und Europa-Lehrstunde wurde bei einem Treffen der SPD-Europaabgeordneten Jutta Steinruck im Willi-Hussong-Haus in Kandel thematisiert. Die Veranstaltung war der zweite Teil des vor drei Wochen stattgefundenen Gesprächsrunde (wir berichteten). Eingeladen hatte die AG 60plus. Anwesend waren unter anderem der Bereichsleiter des Trägervereins (Landesverein für Innere Mission in
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Landel – Am Samstag, 3. Mai, in der Zeit von 10 bis 13 Uhr informieren die Kandler Grünen in der Hauptstraße in Kandel beim Dampfnudeltor zur Europa- und Kommunalwahl. Das Schwerpunktthema lautet: Für gentechnikfreie Ernährung!“ Am Infostand gibt es garantiert gentechnikfreie Brotaufstriche zu probieren. Auch Bio-Erdbeeren werden angeboten. (red)  

Rheinzabern – Jahrzehntelange Treue zur Christlich Demokratischen Union Deutschlands war Anlass für die jüngste öffentliche Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Rheinzabern. Öffentlich und feierlich deshalb, weil viele der CDU-Jubilare die Gemeinde und Verbandsgemeinde mitgestaltet haben, ob im Rat, in Ausschüssen oder im vorpolitischen Raum. Und sie haben auch zur Volkspartei Union gehalten, wenn es einmal nicht so
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Germersheim – Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat die Mittel des Sozialfonds zur Förderung der Mittagsverpflegung von Ganztagsschülern aus sozialbedürftigen Familien um 70% gekürzt. „Das bedeutet, dass der Kreis Germersheim die dadurch größer werdende finanzielle Lücke selber schließen muss und die bisherigen Regelungen zur Mittagsverpflegung in der Form kaum weiterführen kann“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel.
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Landau. „Kommunalpolitik gestern, heute und morgen“, so heißt das Thema des vierten Stammtisches mit Bürgermeister Thomas Hirsch,  zu dem die Initiative „Hirsch mit Herz“ für Dienstag, 6. Mai,  19.30 Uhr in das Hotel Kurpfalz in Landau einlädt. Die Initiative unterstützt die mögliche Wiederwahl von Bürgermeister Hirsch und lädt interessierte  Bürger zum offenen Austausch bei dem
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Landau. Am 3.Mai informieren die Grünen ab 9 Uhr an einem Infostand Marktstraße/ Ecke Badstraße zum Thema „Gleichberechtigung“. Am 8.Mai wird eine Genusspolitische Frauenweinprobe beim Weingut „Rummel“ in Nussdorf mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Landtag veranstaltet. Beginn ist um 19 Uhr. Es wird um einen Unkostenbeitrag von 5 Euro gebeten.(red)

Landau. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart und die Europaabgeordnete Birgit Collin-Langen (beide CDU) kommen am Samstag, 10. Mai, ab 11.30 Uhr, zum Infostand der CDU in die Fußgängerzone (Marktstr./Ecke Badstr.). Thomas Gebhart, Birgit Collin-Langen und Kandidaten und Mandatsträger der CDU informieren über aktuelle politische Themen, wobei der Austausch mit denBürgern im
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Landau. Er ist zusammen mit Katrin Göring-Eckardt einer der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag. Auf Einladung seines Bundestags-Kollegen Dr. Tobias Lindner unternahm Dr. Anton Hofreiter im Rahmen des Europa-Wahlkampfes auch per Bahn einen Abstecher nach Landau und konnte sich so auch gleich über den regionalen ÖPNV ein Bild machen. Mit dabei auch Romeo Franz,
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Landau. „Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung“. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der bei der DGB-Kundgebung in Landau die Hauptrede halten wird, zeigt sich überzeugt: Die SPD hat in der Großen Koalition im Rekordtempo die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt. „Wir können zum Tag der
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Annweiler. Am 6. Mai sind alle Bürger der Südpfalz um 19 Uhr in den Hohenstaufensaal in Annweiler herzlich eingeladen, mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu diskutieren. Ebenfalls werden neben vielen anderen anwesend sein: Alexander Schweitzer, Staatsminister Theresia Riedmaier, Landrätin, Wolfgang Schwarz, MdL und Thomas Hitschler, MdB.  (red)

Südpfalz/Berlin – Der CDU-Bundesabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), hat die Profes GmbH in ihrer Landauer Zweigestelle besucht. Profes stuft  sich als Spezialist im Bereich der Fort- und Weiterbildung für Erwachsene im Raum Landau und Germersheim ein. Gebhart hat sich dabei mit zahlreichen Vertretern von Weiterbildungsträgern über die aktuelle Situation im Bereich der berufsbezogenen
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Kreis Germersheim/Berlin – 15 interessierte junge Menschen meldeten sich für die beliebte politischen Bildungsfahrt des Kreisjugendamts nach Berlin an, um nähere Einblicke in das Politikgeschehen der Hauptstadt zu erhaschen. Die Veranstaltung der Kreisverwaltung auf Einladung  des Bundestagsabgeordneten Dr.  Thomas Gebhart wird vom Besucherdienst des Deutschen Bundesrates gefördert.  Besonders interessant und aufschlussreich bewerteten die Besucher die
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Rheinzabern – Der Ortsverein der SPD Rheinzabern hat zum dritten Mal Haustürbesuche anlässlich der Kommunalwahl am 25. Mai durchgeführt. Die Resonanz der Bürger sei wieder sehr gut gewesen, sagte SPD-Bürgermeisterkandidat Bernd Weber. Mit sechs Teams, bestehend aus jeweils zwei Gemeinderatskandidaten, wurden die Wohngebiete Im Steingebiß und Tongruben besucht. „Bei den zahlreichen Gesprächen mit den Bürgern
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Neustadt-Duttweiler. Nach dem förmlichen Ende des Geothermie-Mediationsverfahren treffen sich die Beteiligten mit jeweils anderen Referenten nun regelmäßig im Geothermie-Forum. Die nächste öffentliche Veranstaltung dieser Expertenrunde findet am 6. Mai um 18.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Duttweiler statt. Im Fokus steht dabei die Umsetzbarkeit von Bürgerbeteiligungsverfahren am Beispiel von Genehmigungsverfahren für geothermische Kraftwerke. Als Referentin steht mit
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Hagenbach: „Kommen Sie doch einfach mal vorbei. Wir laden alle Mitbürger zu unseren Vorortveranstaltungen recht herzlich ein“, wenden sich Hagenbachs Bürgermeister „F.X.“  (Franz Xaver) Scherrer und der CDU Stadtverband an die Hagenbacher Bevölkerung. Die Treffen finden statt: Dienstag, 6. Mai 2014 von 17 Uhr bis 19 Uhr Barbarossaplatz Mittwoch, 7. Mai 2014 von 17 Uhr
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Neustadt. Die Neustadter Grünen werden auch die nächsten Samstage von 9 bis 13 Uhr einen Infostand in der Fußgängerzone (Nähe Commerzbank) aufstellen. Hier werden in Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen Informationen und die Wahlprogramme erhältlich sein. Darüber hinaus legen die Neustadter Grünen Unterschriftenlisten zur Einrichtung eines Innenstadtbeirates in der Stadt aus. Aus der laufenden städtischen
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Rheinzabern – Der CDU Ortsverband Rheinzabern geht  in die letzten Wochen des Wahlkampfs. Dabei will man vor allem im persönlichen Gespräch die Bürger überzeugen. Nicht zuletzt sind die Kandidaten der CDU – darunter auch einige parteilose Herren – das ganze Jahr über ehrenamtlich unterwegs und tragen zum vielfältigen Dorfleben bei. „Das Team der CDU repräsentiert
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Kandel – Der SPD-Ortsverein Kandel hielt am Samstagvormittag (26. April) am Brunnenplatz vor dem Alten Rathaus einen politischen Frühschoppen ab. Die Besucher konnten sich bei musikalischen Ohrwürmern der Musikschule Kandel, Getränken und frischen Brezeln bei Stadtbürgermeister Günther Tielebörger und den Stadtratskandidaten der SPD über deren Ziele für die kommende Legislaturperiode informieren. Unterstützung gab es vom
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Karlsruhe – „Karlsruher CDU-Politiker stellen sich gegen die Interessen der Karlsruher Bevölkerung“, sagt die Karlsruher Liste und versicherte ihre Solidarität mit dem Karksruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Eine Ersatzbrücke bringe die Lösung für Pendler und die Industrie schneller. Karlsruhe – Aktuell hat sich die Staatsekretärin Dorothee Bär aus dem Bundesverkehrsministerium ablehnend zur Aufnahme einer Ersatzbrücke
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Karlsruhe/Kreis Germersheim – Die CDU-Landtagsabgeordneten Manfred Groh (Karlsruhe) und Martin Brandl (Südpfalz) fordern aufgrund der immer wiederkehrenden Verkehrsprobleme auf der Südtangente und der Rheinbrücke ein Ende der Debatte über den Bau der zweiten Rheinbrücke. Es müssten endlich Fakten geschaffen werden, so die Abgeordneten: „Die Länder haben die Aufgabe die Vorgaben des Bundes umzusetzen und dieser
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Kreis Germersheim – Kein Transitverkehr mehr auf der L549: Dafür setzt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund mit viel Energie ein. Die Strecke sei eine Gefährdung für die Verkehrssicherhheit, die Straße im Untergrund teilweise beschädigt, der Belag weise lange und tiefe Risse auf, Bankette und Straßenränder seien abgebrochen, sagte Schleicher-Rothmund bei einem Begehungstermin mit Karlheinz Dries,
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