Hitschler: Nachbesserungen bei Bundeswehr-Standorten angebracht – europäische Armee angestrebt

12. April 2014 | Kategorie: Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz

Thomas Hitschler bei einer Rede im Deutschen Bundestag.
Foto: red

Südpfalz/Berlin – Zum Positionspapier der Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, Mitglied dieser Arbeitsgemeinschaft und des Verteidigungsausschusses: „Eine Reform der Bundeswehrreform steht nicht zur Debatte. Inhalt unseres Positionspapiers sind notwendige Korrekturen mit Augenmaß und Impulse, wie wir uns auch mit Blick auf aktuelle Entwicklungen zukünftig aufstellen sollten.“

Neuen Ideen seien gerade mit Hinblick auf aktuelle Entwicklungen notwendig, meint Hitschler, der selbst zahlreiche Punkte zum Papier beigesteuert hat.

„Die Welt ist im permanenten Wandel und gestern geglaubte vermeintliche Wahrheiten stehen heute schon wieder auf dem Prüfstand. Gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wäre es fatal, solche Entwicklungen zu verschlafen. So bietet das Internet in unserer vernetzten Welt nicht nur große Chancen, sondern auch bisher unbekannte Angriffsflächen. Deutschland hat hier einiges aufzuholen und wir Sozialdemokraten sorgen dafür, dass es vorwärts geht.“

Nachsteuerung wird auch bei manchen Standortentscheidungen gefordert. Dazu erklärt Hitschler: „Auch hier haben wir sehr konkrete und wohldurchdachte Vorschläge vorgelegt, die sich an den vom Verteidigungsministerium selbst gewählten Kriterien orientieren. Beim Standort Kusel schlagen wir beispielsweise vor, auf die mindestens zweijährige Zwischenstationierung des Artillerielehrbataillons 345 in der Klotzbergkaserne zu verzichten und stattdessen eine vorübergehend längere Nutzung von Kusel zu prüfen. Das wäre mit Blick auf die Investitionskosten sehr sinnvoll.“

Auch bei Attraktivitätssteigerung der Bundeswehr bringen Hitschler und die SPD konkrete Vorschläge vor. Die Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes für Soldaten und zivile Mitarbeiter soll die Planungssicherheit erhöhen und für mehr Transparenz von Personalentscheidung sorgen. Diese Vorschläge würden sich zum Wohle der Truppen auswirken. Auch fordern die Sozialdemokraten die Bundesregierung auf, eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige Rolle Deutschlands in der Welt anzustoßen.

„Diese Wünsche wurden bei meinen zahlreichen Gesprächen mit Soldaten immer wieder vorgebracht. Sie wollen wissen, wo der Weg hin gehen soll“, berichtet Hitschler. Die SPD hat dabei klare Vorstellungen: Sie strebt die Weiterentwicklung zu einer europäischen Armee an. (red)