SÜW. Die südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) bedauern die Entscheidung des Ortsgemeinderats Niederhorbach, künftig keine Spenden mehr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu sammeln.
Gemeinsam planen sie daher, im Frühjahr 2015, in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern eine Diskussionsveranstaltung über Deutschlands Rolle und Verantwortung in der Welt. Darauf hat sich Hitschler Anfang dieser Woche mit dem Ortsbürgermeister Walter Hoffmann verständigt.
„Eine breite gesellschaftliche Debatte über die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ist schon lange unser Anliegen“, begründen Hitschler und Dr. Lindner, beide Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Bundestag. „Debatten über Auslandseinsätze der Bundeswehr werden oft etwas verzerrt geführt. Das liegt auch daran, dass wir auf der politischen Ebene zu wenig über die großen Linien sprechen und informieren. Das geplante Weißbuch zur Bundeswehr ist auf Bundesebene ein richtiger Schritt. Wir müssen die Diskussion allerdings auch vor Ort führen.“
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind überwiegend Ausbildungs- und Unterstützungsmissionen. Sie finden im Auftrag der Vereinten Nationen und auf Einladung der jeweiligen Regierungen statt. Die beiden Abgeordneten erläutern: „Ohne das Engagement der Vereinten Nationen und der deutschen Soldatinnen und Soldaten würden etliche Konflikte noch grausamer verlaufen und noch mehr zivile Opfer fordern. Beispielsweise droht im Südsudan ein Völkermord, hier tritt die Bundeswehr nicht als Brandstifter, sondern als Feuerwehr auf.“
Neben dieser Debatte ist es Dr. Tobias Lindner und Thomas Hitschler besonders wichtig, die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu unterstützen. „Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge pflegt Kriegsgräber im Ausland. Die Versöhnung mit ehemaligen Gegnern durch internationale Zusammenarbeit ist ein zentrales Element der Friedensarbeit“, geben die Verteidigungspolitiker zu denken. „Daher begrüßen wir, dass die Ortsgemeinde Niederhorbach in ihrer Resolution immerhin zu Spenden für diesen Zweck aufruft.“ (red)

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