Südpfalz – „60 Jahre Bundeswehr sind ein Grund zu gratulieren“, findet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags.
Aus verteidigungspolitischer Sicht, aber vor allem auch aus „südpfälzischer Perspektive“ sei die Bundeswehr, die in der Region fest verwurzelt sei, ein Glücksfall, so Hitschler. Am 12. November 1955 wurden die ersten 101 Freiwilligen vereidigt.
Schon ein Jahr nach ihrer Gründung wurde Germersheim zu einer Garnison der Bundeswehr. Und in Bad Bergzabern werden seit über 50 Jahren in der Ausbildungswerkstatt des Elektronikzentrums Elektroniker ausgebildet. Einer davon war der spätere Ministerpräsident Kurt Beck.
Damit die Bundeswehr ein guter und attraktiver Arbeitgeber bleibe, sei die Politik gefragt. Mit der Attraktivitätsoffensive habe man im Bundestag schon einiges auf den Weg gebracht. „Die SPD-Fraktion setzt sich nun verstärkt dafür ein, dass auch die Zivilbeschäftigten von den Verbesserungen profitieren“, verspricht Hitschler.
„Wir stehen zudem in der Verpflichtung, die Soldaten im Einsatz mit bester Ausrüstung zu schützen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Welt und mit ihr der Auftrag der Bundeswehr stark gewandelt. Die Flüchtlingszahlen unterstreichen, dass uns Stabilität und Frieden in anderen Erdteilen ganz direkt betreffen. Auch deshalb müssen wir mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“
Wie diese Verantwortung im Detail aussehe, müsse laut Hitschler stärker öffentlich diskutiert werden. Sicherheitspolitische Grundsatzdebatten gehörten ins Parlament. Das fordere Hitschler auch von der Kanzlerin ein.
An einem Grundsatz lasse er dabei nicht rütteln: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, der Staatsbürger in Uniform ein Erfolgsmodell. Damit das so bleibt, muss auch die parlamentarische Kontrolle erhalten bleiben.“
Das gelte auch im Falle einer weiteren Europäisierung, für die die Sozialdemokraten vehement einträten. (red/cli)

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