Gleisweiler. Kennen die Mitglieder der CDU-Fraktion des Verbandsgemeinderates Edenkoben die Gemeinde Gleisweiler überhaupt näher? Welche Stärken, aber auch welche Schwierigkeiten haben Gleisweiler und seine Bewohner? Diese Fragen kann nur jeder für sich beantworten. Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden gehören zu einer Familie, die sich kennen sollte, meint die CDU-Fraktion. Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde deshalb der
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Kreis Germersheim/Mainz – Der rheinland-pfälzische Landtag hat neue Vertreter in die Gremien des öffentlich-rechtlichen Südwestrundfunks (SWR) entsandt. Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Landtagsabgeordnete für den Kreis Germersheim und Vizepräsidentin des Landtags, wurde dabei einstimmig als Nachfolgerin von Daniel Köbler (Grüne) in den SWR-Verwaltungsrat gewählt. Der Verwaltungsrat wählt zusammen mit dem Rundfunkrat den SWR-Intendanten, kontrolliert die Geschäftsführung und
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Bad Bergzabern – Die Bezirksgruppe Bad Bergzabern des Historische Vereins der Pfalz kämpft für den Erhalt des Stadtmuseums und hat am Freitag auf dem Wochenmarkt eine große Unterschriftenaktion gestartet. Das Museum ist in einem der schönsten Renaissancegebäude der Pfalz untergebracht, das von 1556 bis 1579 von den Pfalzgrafen von Zweibrücken erbaut wurde. Dokumentiert werden dort
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Verbandsgemeinde Kandel: Die Absage von Bürgermeister Volker Poß zu einer Podiumsdiskussion mit seinem Mitbewerber Michael Niedermeier sorgt für Diskussionsstoff. Informationen zum Geschehen gibt es hier: Verbandsbürgermeisterwahl in Kandel: Volker Poß sagt Teilnahme an Podiumsdiskussion ab. Mittlerweile haben sich alle Beteiligten ausführlich geäußert. Hier die Stellungnahmen im Wortlaut: Veranstalter Pfalz-Echo: Als ortansässiges Printmedium wollten wir den
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Bad Bergzabern. Die AG60plus im GV- Bad Bergzabern (BZA) hat auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz am 8. September in Oberotterbach den Vorstand neu gewählt. Dabei wurde die Vorstandsspitze bestätigt. Vorsitzender: Wolfgang Thiel, stellvertr. Vorsitzende: Gerda Schäfer und Peter Schlimmer. Als Beisitzer wurden gewählt: Manfred Freudenstein, Gustav Loipersberger und Inge Sommer. Alle Vorstandsmitglieder wurden in geheimen Wahlen einstimmig
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Germersheim – Die DITIB (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.) hat in einer Mitgliederabstimmung beschlossen, den Spatenstich zum Bau der geplanten Moschee in der Hans-Sachs-Straße am 1. Oktober zu setzen. Danach soll der Baubeginn zügig starten. Rund 300 Mitglieder haben abgestimmt und sich dafür ausgesprochen. Das teilte Armin Lutzke mit, künftiger Bürgermeisterkandidat der Stadt. Lutzke unterhält gute
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Kandel – Beim Delegiertenparteitag der südpfälzer SPD wurde der Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler als Bundestagskandidat wieder für die Wahl im nächsten Jahr nominiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: 182 Ja-Stimmen konnte Hitschler auf sich vereinigen, das einspricht 99 Prozent. Zwei Delegierte enthielten sich, Nein-Stimmen gab es keine. Hitschler bedankte sich und sagte:  „Für
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Kandel – Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) hat seine Teilnahme für die am 20. September geplante Podiumsdiskussion mit seinem Gegenkandidaten Michael Niedermeier (CDU) zurückgezogen. Grund: Der Veranstalter, eine südpfälzer Regionalzeitung, habe eine Kostenbeteiligung der zwei Teilnehmer in Höhe von 500 Euro gefordert. Es habe ihn viel Überlegung und etliche Gespräch gekostet, sagte Poß auf dem Delegiertenparteitag
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Bad Bergzabern – Das Verteidigungsministerium stellt für Modernisierungsmaßnahmen am Bundeswehrstandort Bad Bergzabern bis zum Jahr 2019 rund 9 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Laut Ministerium werden derzeit Baumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 3 Millionen umgesetzt, etwa zur Beseitigung von Brandschutzmängeln, Umbau der Stromversorgung und zum
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Landau-Dammheim. Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD Dammheim einen neuen Vorstand gewählt. Florian Maier wurde im Amt des Vorsitzenden einstimmig bestätigt. Den Vorstand des Ortsvereins komplettieren Thomas Baumann-Federkiel als stellvertretender Vorsitzender, Barbara Vogel als Kassiererin sowie Patrick Volz als Beisitzer. Florian Maier bedankte sich auf der Versammlung bei Carina Moock, die bisher als Beisitzerin fungierte
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Südpfalz. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus- Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2016 ihre Herbstwanderung: Von der Totenkopfhütte zum Forsthaus Heldenstein. Hierzu sind alle SPD- Mitglieder der Region sowie (Ferien- ) Gäste sehr herzlich eingeladen. Wann: Sonntag, 18. September, 10 Uhr Treffpunkt: Parkplatz (linken Seite) der Totenkopfhütte (Start und Ziel) Zwischenstopp: Mittagessen im Forsthaus Heldenstein Abschluss: Totenkopfhütte
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SÜW – Die Junge Union Südliche Weinstraße spricht sich für die Einrichtung von WLAN Hotspots aus. „Die Südliche Weinstraße lebt von ihrem Tourismus. Daher sollten wir uns auch in diesem Bereich tourismusfreundlich zeigen. Wir fordern, dass im Zuge der Planungen des Breitbandausbaus auch eine Einrichtung von offenen WLAN-Hotspots geplant und umgesetzt wird,“ so Kreisvorsitzender Sebastian
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Ludwigshafen – Einer Bertelmann- Studie zufolge leben in Ludwigshafen 26,2 Prozent aller Minderjährigen in Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen. „Besonders um diese Kinder und Jugendlichen müssen wir uns verstärkt kümmern und Angebote machen, die deren Lebenssituation nachhaltig verbessern“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Anke Simon. Man brauche „zeitnah“ ein Handlungskonzept zur Bekämpfung von
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Ludwigshafen. Zu ihrem jährlichen gemeinsamen Informations-und Meinungsaustausch trafen sich die beiden SPD-Fraktionen von Ludwigshafen und Mannheim in diesem Jahr in Ludwigshafen. So informierten sich die Gäste aus Mannheim über den derzeitigen Sachstand des Großprojekts Umgestaltung der Hochstraße Nord in eine Stadtstraße lang, insbesondere im Hinblick des Abrisses der Hochstraße und der damit verbundenen Folgen der
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Mainz – Die AfD-Fraktion hat im Landtag einen Antrag gestellt, den Moscheenverband DITIB vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. DITIB sei „heologisch, ideologisch und finanziell von Erdogan abhängig“, so hatte unter anderem der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende Joachim Paul das Vorgehen begründet. Es sei eine Tatsache, dass der Ditib-Verband vom türkischen Religionsministerium und damit von dem türkischen Staatspräsidenten
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Rheinzabern – Ordentlich Geld wird die Gemeinde in die Hand nehmen. So beschloss der Gemeinderat Rheinzabern in seiner Septembersitzung zwei wichtige Maßnahmen. Mitte Juni hatte ein Wassereinbruch bei Haus Rappengasse 5 die Verwaltung veranlasst, das beim Umbau in den 60-er Jahren errichtete Dach zu sanieren. In einer beschränkten Ausschreibung wurden sieben Firmen zur Abgabe eines
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Steinweiler – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart wurde beim Kreisparteitag in Steinweiler am Dienstag erneut zum Vorsitzenden des CDU Kreisverbands Germersheim gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder Stella Tremel, Martin Brandl und Marcus Schaile. Thomas Gebhart betonte in seinem Bericht das gute Miteinander im Kreisverband. Er ging auch auf die aktuelle bundespolitische Situation,
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Kandel – Rund 80 Bürger folgten am Montag der Einladung von Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier, um den ehemaligen Bundesminister Dr. Heiner Geißler zum Thema „Bürgerbeteiligung statt Basta-Politik“ zu hören. In seinem Eingangsstatement sagte Michael Niedermeier, dass in der Verbandsgemeinde die Bürgerbeteiligung keinen hohen Stellenwert genieße. Niedermeier kritisierte, dass es „nicht mal eine Bürgermeistersprechstunde in allen Ortsgemeinden“
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Zu einem Busausflug zur längsten Hängeseilbrücke www.geierlay.de im Hunsrück und nach Cochem mit Besichtigung der größten Höhenburg laden die SPD Ortsvereine Mörzheim, Arzheim und Wollmesheim am Samstag 17. September ein. Die Fahrt kostet mit Frühstückspause und Abendessen im Neustadter Weingut Rösch 40 Euro. Los geht es in Mörzheim um 7.45 Uhr, 7.55 Uhr in Wollmesheim
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Südpfalz – Sie war ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts und Leiterin des Goetheinstituts: Prof. Jutta Limbach, Jahrgang 1934, ist am Samstag im Kreis ihrer Familie gestorben. Die Südpfälzer SPD trauert um ihre Martinipreisträgerin aus dem Jahr 2013. Man habe Jutta Limbach als eine Persönlichkeit in Erinnerung, die für zahlreiche Frauen als Vorbild gedient und sich Zeit
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Kandel – Der SPD-Ortsverein feierte am Freitag das stolze Jubiläum seines 70-jährigen Bestehens. Vorsitzender ist seit 2002 Günther Tielebörger, der auch Stadtbürgermeister in Kandel ist. Zur Feier in der Stadthalle kam alles, was in der Region bei der SPD Rang und Namen hat: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck, der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Fraktionschef der SPD im
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Bellheim – Auf Vorschlag des Vorstands wurde Thorsten Metz von der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbands einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bellheim gewählt, die im nächsten Jahr ansteht. Der 44-jährige Verwaltungsdiplomwirt hatte sich zuvor in den vier Ortsverbänden in Bellheim, Knittelsheim, Ottersheim und Zeiskam vorgestellt. Er habe konkrete Vorstellungen für das Bürgermeisteramt,
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VG Kandel – Bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten zur Verbandsbürgermeisterwahl am 25. September hat es Verzögerungen gegeben. Die Benachrichtigungen hätten – nach Vorgaben des Kommunalwahlrechts – bis zum 4. September 2016 den Haushalten zugestellt werden müssen. Am 5. September erhielt die Verwaltung erste Hinweise, dass im Stadtgebiet Kandel die Anlieger in einzelnen Straßen noch keine
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Germersheim – Der Stadtrat hat auf Antrag der Fraktionen von CDU, FWG, FDP und Republikanern einen offiziellen Appell an die DITIB Germersheim beschlossen. Der Inhalt: Die DITIB (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.) soll den Bau der geplanten Moschee in der Hans-Sachs-Straße verschieben. Der Bauantrag wurde schon Anfang Juli von der Kreisverwaltung genehmigt. CDU-Spitzen im Kreis haben
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SÜW. Nächstes Jahr kann sie ein rundes Dienstjubiläum feiern: Landrätin Theresia Riedmaier ist heute (8. September) auf den Tag genau 19 Jahre Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße. Im Juli 1997 wurde sie gewählt. Im April 2005 fand die Wiederwahl zur zweiten Amstzeit statt und im April 2013 startete sie in die dritte Amtszeit. Ihre Aufgaben:
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Kreis Germersheim – Der Kreis hat im Jahr 2015 weniger für Sozialhilfe ausgegeben als beinahe alle anderen Landkreise in Rheinland-Pfalz. Landesweit belege man mit 224 Euro Nettoausgaben je Einwohner den zweiten Platz, schreibt Landrat Dr. Fritz Brechtel in einer Mitteilung. Nur der Rhein-Pfalz-Kreis liege mit 210 Euro noch weiter vorne. Den Grund sieht der Landrat
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Germersheim: Jede Menge Informationen und Diskussionen gab es beim sogenannten Reflexionsworkshop im Weißenburger Tor. Dort stellten die Mitarbeiterinnen des Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU), Gudrun Kirchhoff und Ricarda Pätzold, die ersten Ergebnisse der Untersuchung im Forschungs-Praxis-Projekt „Vielfalt in den Zentren von Klein- und Mittelstädten – sozialräumliche Integration, städtische Identität und gesellschaftliche Teilhabe“ vor. Das Projekt
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Jockgrim – Das Land bezuschusst das die Errichtung einer LED-Flutlichtanlage auf dem Rasenplatz der TSG Jockgrim mit 15.300 Euro. Das teilte die Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, mit. Das Geld gibt es im Rahmen des Sonderprogramms 2016 zur „Förderung kleiner Baumaßnahmen der Sportvereine“.

Infostände Bürgermeister Volker Poß (SPD): Samstag, 10. September, zwischen 7 und 9 Uhr, Steinweiler, Hauptstraße, vor Bäckerei. Samstag, 10. September, zwischen 09.30 und 12 Uhr, Kandel, Hauptstr. 98, vor „Hut und Mode“. Samstag, 17. September, zwischen 7 und 9 Uhr, Minfeld, Eichstraße, vor Bäckerei Seither. Samstag, 17. September, zwischen 9.30 und 12 Uhr, Kandel, Hauptstr.
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SÜW. Mit Wirkung zum 1. Juli 2016 hat Dr. Jörg M. Dähne sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße niedergelegt und damit auch seine Mitarbeit in mehreren Ausschüssen. Als Ersatzperson wurde die Bewerberin mit der höchsten Stimmenzahl unter den nicht berufenen  Bewerbern auf dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) einberufen, Julia Pernice aus
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