Bad Bergzabern – Derzeit sind Investitionen für den Bundeswehrstandort Bad Bergzabern von insgesamt rund 15,3 Millionen Euro eingeplant. Das teilte der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das Geld steht für laufende und neue Baumaßnahmen zur Verfügung. Noch vor einem Jahr waren lediglich rund 9 Millionen Euro vorgesehen – die Zuteilung wurde also deutlich
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Landau-Queichheim. Bei der Weiterentwicklung von Queichheim setzt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf Bürgerbeteiligung. Das ist ein zentrales Ergebnis seines Ortsrundgangs durch den Landauer Stadtteil mit Bürgermeister Maximilian Ingenthron, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz sowie Jürgen Böhr und Frank Zang vom SPD-Ortsverein. Dabei wurden auch das Baugebiet „Südlicher Breiter Weg“ und die Verkehrsberuhigung der Schneiderstraße thematisiert.
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Jockgrim – Die Otterbachbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im Winterhalbjahr 2017/2018 errichtet werden. Das teilten der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die diesbezüglich eine auf Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt hatten. Davon gehe derzeit die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) aus, die für den
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Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu den traditionellen Ortsbegehungen zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche ein. Die diesjährigen Ortsbegehungen beginnen am 21. Juli in Büchelberg. Daran schließt sich Schaidt am 28. Juli an. Nach Wörth geht es am 25. August und nach Maximiliansau am
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Hatzenbühl – Im Jahr 2019 könnte mit dem Bau der geplanten Ortsumgehung Hatzenbühl begonnen werden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart mit, der dazu beim Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgehakt hatte. Der Landrat habe ihm mitgeteilt, dass unter anderem der schwierige Entwässerungsplanung den Planungsprozess verlängert habe. Es sei vorgesehen, in diesem
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Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
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Karlsruhe – Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag eingereicht und will sich die Sachlage zu einem Demonstrationszug, der am späten Abend des 7. Juli von der Südstadt in die Innenstadt mit Ziel Stephanplatz, zog, erläutern lassen. Der Demonstrationszug sei im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel in Hamburg gestanden, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. „Uns ist wichtig, dass die
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Germersheim: Das Gefahrstofflagers im US-Depot ist seit einiger Zeit in der Diskussion. Hintergrund: Eine bestehende Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA) auf dem Gelände des US-Depots bei Germersheim soll renoviert, die Lager- und Verteilungskapazität sollen von 70 auf 1900 Tonnen erweitert werden. Die Gesamtkosten beziffert die DLA mit rund 1,3 Millionen Euro. Sobald die Genehmigung
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Maximiliansau – Der SPD Ortsverein Maximiliansau hat Bürger und Mitglieder zur Versammlung in die Pfortzer Stubb eingeladen. Auf dem Programm standen Mitgliederehrungen, Begrüßung von Neumitgliedern und die Vorstellung und Diskussion des Regierungsprogramms 2017-2021 mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Hitschler stellte das Regierungsprogramm der SPD vor: „Wir haben uns bei dem vorliegenden Programm große Mühe gemacht,
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Bad Bergzabern – Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang Schwarz, am Dienstag mit Bundespolizisten ausgetauscht. Dabei waren auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer. Die Politiker besuchten die Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern. Sie sprachen mit dem
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Schaidt – Die Deutsche Post will den Betrieb eines DHL-Pakethops in Schaidt oder den umliegenden Gemeinden wie Steinfeld, Kapsweyer oder Schweighofen prüfen will, sollte sich ein Vertragspartner vor Ort finden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mit. Ende Mai war die Partnerfiliale der Deutschen Post in Schaidt geschlossen worden, weil die Deutsche
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Landau. Die Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen Tabea Rössner besucht am Mittwoch, 12. Juli Landau, um sich selbst ein Bild vom bestehenden und geplanten Flächenverbrauch der größten Weinbautreibenden Gemeinde der Pfalz zu machen. Bei einem Spaziergang mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden Lukas Hartmann und interessierten Bürgern, beginnend auf dem LGS Gelände und über das Quartier Vauban zur
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Germersheim/Lingenfeld – Landrat Dr. Fritz Brechtel kündigte auf der Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 3. Juli an, externe Gutachter hinzuziehen, sollten Fragen der Bürger nicht verwaltungsintern geklärt werden können. Die Beauftragung eines externen Gutachters habe die AfD im Landkreis bereits am 18. April selbst öffentlich formuliert: „Den Einsatz von unabhängigen und externen Gutachtern, um die geplante
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Kandel/Wörth – Beim Verkehrsknotenpunk Langenberg an der B9 zwischen Wörth und Kandel wird eine sogenannte „teilplanfreie Lösung“ mit Brücke planerisch weiterverfolgt. Das hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt. Am Langenberg treffen B9, K15 sowie die K19 aufeinander. Teilplanfreie Knotenpunkte haben eine der Straßen
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Landau. Landauer sollen im geplanten Baugebiet „Landau baut Zukunft“ Bauplätze zu billigeren Preisen angeboten bekommen. Dieses CDU-Idee, vorgetragen von Fraktionsführer Peter Lerch im Landauer Stadtrat, brachte FWG und Grüne dazu, ihrerseits ein Statement abzugeben, worauf letztlich auch die CDU wieder antwortete. Grüne: Günstige Grundstückspreis – CDU Illusionen Grünen-Stadtrat Christian Kolain: „Lerchs Vorschlag zu Ende gedacht
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SÜW. Die Firma Landbell hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart aktuell versichert, dass sie mit allem Nachdruck handeln wird, um die Probleme bei der Altglasentsorgung im Landkreis Südliche Weinstraße zu beheben. Gebhart: „Es ist nicht in Ordnung, dass es immer wieder zu Problemen im Zusammenhang mit den Glascontainern kommt. Ich erwarte, dass die Entsorgung
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Ludwigshafen – „Wir SPD-Senioren werden unseren Beitrag leisten, damit die Umfragekurven wieder nach oben klettern“ – so hat Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus Rheinland-Pfalz in Maudach die Landeskonferenz der SPD-Senioren eröffnet. „Wir gehen mit Vorbild voran und kämpfen beim Haustürwahlkampf für die SPD, Martin Schulz und unsere Direktkandidaten, bis wir die stärkste Kraft im
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Neustadt/Haßloch. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß die Pflegestützpunkte in Neustadt und Haßloch. „Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in Rheinland-Pfalz. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer ist.“ Auch in Haßloch und Neustadt leisteten die Fachkräfte eine
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RLP. „Wir freuen uns, dass unsere Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundestagswahlkampf uns mehrere Termine zugesagt hat und nach Rheinland-Pfalz kommen wird.“ Das kündigte CDU-Landeschefin und Bundesvize Julia Klöckner am 7. Juli in Mainz an. Insgesamt stehen in der heißen Wahlkampf-Phase fünf gemeinsame, öffentliche Termine mit den jeweiligen CDU-Wahlkreiskandidaten, der rheinland-pfälzischen CDU-Führung um Julia
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Jockgrim – Am 22. Juni beantragte die AfD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Germersheim, an der Einmündung L540/ K10 im Bereich Wilhelmsruhe bei Jockgrim einen Kreisverkehr einzurichten. Dieser Antrag wurde vorerst in den entsprechenden Ausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Die AfD sieht aber dringlichen Handlungsbedarf, um den „von der Polizei bestätigten Unfallschwerpunkt“ zu entschärfen. Im Jahr 2013 wurde
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Kandel – Großer Andrang im Hofcafé Zapf am Mittwochabend: Rund 130 Gäste verfolgten am Dienstag im Zapfhof in Kandel den Themenabend „Selbstbestimmtes Leben im Alter“, zu dem der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) eingeladen hatte. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie man sich durch die Erteilung von Vollmachten und Verfügungen vor Fremdbestimmung im Alter
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Lingenfeld/Germersheim – Zum öffentlichen Info- und Diskussionstermin am Dienstagabend zur Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot in Germersheim hatten sich etwa 80 Bürger und und zahlreiche Lokalpolitiker eingefunden. In einer überwiegend sachlichen Atmosphäre standen ihnen Vertreter der U.S. Army Garrison Rheinland-Pfalz, der Feuerwehren des US-Depots, des Bundesamts für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, der Kreisverwaltung und
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Neustadt. Im Rahmen seiner Wahlkampagne diskutiert OB-Kandidat Marc Weigel mit interessanten Referenten bei seinen „Untergrundgesprächen“ über wichtige kommunalpolitische Themen. Weigel hat sich dafür Referenten auch aus anderen Städten eingeladen. Gemeinsam will er mit ihnen nach vorne und über den „Tellerrand“ schauen. Im Mittelpunkt steht dabei die Zukunftsfähigkeit und Umsetzbarkeit. Bei der Auftaktveranstaltung im März ging
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Wörth/Maxau – Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister und stellvertretende RLP-Ministerpräsident Dr. Volker Wissing (FDP) hat sich am am Montagmorgen bei Maxau mit FDP-Politikern und pro-Rheinbrücke-Aktiven getroffen. Genau an der Stelle, wo die zweite Brücke den Rhein überqueren soll, wurde die Dringlichkeit des Bauwerks besprochen. Steffen Weiß vom Verein „Aktionsbündnis 2. Rheinbrücke“ wies darauf hin, dass regelmäßig im
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Wörth – Am 30. Juni vergab Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) Optionen für neue Schulangebote im Schuljahr 2018/2019 für insgesamt neun Schulen. Darunter findet sich auch die Dorschberg-Grundschule, die sich darum beworben hat, Ganztagsschule zu werden. Ganztagsschulen seien ein wertvoller Beitrag für mehr Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, so Hubig. Sie stünden
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Speyer – Mit einem militärischen Ehrenzeremoniell der Bundeswehr sind am Samstagabend die offiziellen Trauerfeierlichkeiten für Helmut Kohl zu Ende gegangen. Beim Requiem im Dom nahmen rund 900 geladene Gäste Abschied vom Altbundeskanzler. In Speyer traf sich das Who is Who der deutschen Politik, aber auch der ehemalige US-Präsident Bill Clinton, der ungarische Ministerpräsident Victor Orban oder Jean-Claude Juncker,
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Rheinzabern – Am Mittwoch, 5. Juli, macht der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler ab 15.30 Uhr Haustürbesuche in der „Siedlung“ in Rheinzabern. Hitschler stellt seine Arbeit und seine Positionen vor. Er freue sich auf nette Begegnungen, so der Abgeordnete.

Germersheim – Die CDU-Fraktion im Stadtrat hat beantragt, eine Straße oder einen Platz nach dem verstorbenen ehemaligen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Dr. Helmut Kohl, zu benennen. „Neben den allseits bekannten Verdiensten von Dr. Kohl um das Land Rheinland-Pfalz, die Bundesrepublik, die deutsche und europäische Einigung hatte Dr. Kohl auch eine besondere Beziehung zu Germersheim“, heißt
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Südpfalz – Der Bundestag hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit für die „Ehe für alle“ gestimmt. 393 Abgeordnete votierten für einen 2015 von Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebrachten Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“, 226 stimmten dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. In der Südpfalz haben die drei Bundestagsabgeordneten
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Scheibenhardt – Das Bundespolizeirevier Bienwald wird dauerhaft erhalten bleiben. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Gebhart führte dazu im Mai und zuletzt am Donnerstag in Berlin Gespräche mit Vertretern des Bundesinnenministeriums und der Bundespolizei. Gebhart wurde zugesichert, dass das Revier Bienwald auch zukünftig erhalten bleibt. Gebhart: „Ich begrüße dieses Ergebnis und diese Zusicherung,
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