Das Interesse war groß: Zur Informationsveranstaltung des südpfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler „Zukunft der Bundeswehr im nationalen und europäischen Kontext“ fanden sich am Mittwochabend etwa 80 Zuhörer im Germersheimer Bürgersaal ein. Hitschler hatte als Experten den Wehrbeauftragten des deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, und den Landesvorsitzenden West des Deutschen Bundeswehrverbands, Thomas Sohst, eingeladen. Die Bundeswehr müsse als
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Edenkoben. Der SPD-Ortsverein Edenkoben lud MdB Thomas Hitschler und MdL Schwarz zu einem Ortsrundgang ein. Start des Rundganges war an der katholischen Kita in der Luitpoldstraße. „Mehr Kitaplätze, mehr bezahlbarer Wohnraum und der Verbleib der Polizeidienststelle in Edenkoben.“ Diese drei Hauptwünsche formulierten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsverein, Hans Voss und Birthe Kunze-Bergs nach dem
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Südpfalz – Eine „nicht nachvollziehbare Politik“ treibe die Landesregierung in den Pfälzer Rheinauen, kritisieren der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU). Die Landesregierung hat beschlossen, große Teile der Rheinauen unter „Prozessschutz“ zu stellen, sie also sich selbst zu überlassen. Dazu hat sie Verträge mit dem Verein „Bund für Umwelt und
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SÜW – Die Firma Landbell AG hat dem dem bisherigen Abfuhrunternehmen, das die Altglascontainer regelmäßig leeren sollte, wegen „unzureichender Vertragserfüllung“ gekündigt. Das teilte der Eigenbetrieb für WertstoffWirtschaft (EWW) der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit. Seit Jahresbeginn, als der für den Landkreis Südliche Weinstraße zuständige Partner des Dualen Systems Deutschland GmbH (DSD), Landbell Mainz, einen neuen Subunternehmer,
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Landau. Neue und alte Südpfalz-Themen standen im Mittelpunkt eines ersten Arbeitsfrühstücks, zu dem sich der Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel, der künftige Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße Dietmar Seefeldt und der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch jetzt in Landau trafen. Von dem für die Region dringend notwendigen Bau der zweiten Rheinbrücke über Möglichkeiten, die Bus- und Schienen-Verkehrsverbindungen
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Germersheim/Lingenfeld – „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ziehen wir an einem Strang. Die Sicherheit und das Sicherheitsbedürfnis der Menschen in unserer Region stehen dabei an vorderster Stelle“, betont Landrat Dr. Fritz Brechtel in einer Mitteilung. Die Kreisverwaltung Germersheim sei die Behörde, die über den Antrag der DLA Distribution Europe zur Erweiterung des bereits bestehenden
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Lingenfeld/Germersheim – Das Sängerheim Lingenfeld, eigentlich nicht gerade klein, hat nicht ausgereicht: Zur Gründung der Bürgerinitiative „BI Gefahrstofflager“ platzte der Saal aus allen Nähten. Sogar auf der Straße standen Bürger und und lauschten durch geöffnete Fenster den Rednern. Etwa 200 Unterstützer der BI waren bereit, gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot zu kämpfen. Die Initiativ-Gruppe
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Schaidt – Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein, begrüßte 25 Bürgern aus allen Ortsbezirken der Stadt zur sommerlichen Ortsbegehung in Schaidt. Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche, Ortsvorsteher Kurt Geörger sowie Stadt- und Ortsbeiräte stellten aktuelle Themen und Projekte für Schaidt vor, darunter unter anderem die Bemühungen für verkehrsberuhigende Maßnahmen, den aktuelle Stand zur
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VG Kandel – Am 24. September ist Bundestagswahl. Dann wollen die Freien Demokraten wieder in den Bundestag zurückkehren. Zum Wahlkampf gehören natürlich auch Plakate in der Öffentlichkeit. Deshalb ruft der FDP-Stadtverband Kandel unter dem Motto „Wir kleben Ihnen eins“ die Bürger der Stadt und der Verbandsgemeinde auf, bei der Plakatierung zum Wahlkampf zu helfen. Ernst Rassenfoß,
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Kreis Germersheim – Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion vom 28. März „Gefahrstoffe in Germersheim“ (Drucksache 17/2668) antwortete die Landesregierung, es handele sich bei den zu lagernden Stoffen um „Bestandteile von Stoffgemischen“ und „übliche Konsumgüter für den Betrieb von Kraftfahrzeugen und anderen Gebrauchsgütern.“ Das teilten der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Joa und der AfD-Kreisvorsitzende und Direktkandidat im Wahlkreis
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Schweigen-Rechtenbach – Der Landtagsabgeordnete und landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Jürgen Klein, kommt in die Südpfalz. Klein spricht auf Einladung des Kreisverbands Südliche Weinstraße-Landau bei einem Bürgerdialog zum Thema „Die AfD als Fürsprecherin des ländlichen Raums“. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet im Hotel „Schweigener Hof“ statt. „Einen interessanten Abend mit einem hervorragenden Referenten“,
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Edenkoben. Der SPD-Ortsverein Edenkoben und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden zum Themenabend am Mittwoch, 16. August, 19 Uhr in den Wappensaal ein. Extremistische Bestrebungen, ob von rechtem, linken oder religiös-politischem Gedankengut geprägt, stellen sehr große sicherheitspolitische Herausforderungen an unseren Staat. Allen gemein sind Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Auch in Rheinland-Pfalz steht deshalb Extremismus
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Offenbach. Die Parteien stecken mitten im Wahlkampf. Die CDU-Politiker Dr. Peter Tauber und Dr. Thomas Gebhart machten jetzt in Begleitung des zukünftigen Landrats und CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Dietmar Seefeldt, Stellvertreter Martin Hammer und Gemeindeverbandsmitglied Anita Busch in Offenbach einige Haustürgespräche. Danach traf man sich am Mehrgenerationenhaus, wo Tauber für Gespräche zur Verfügung stand. Der Draht zum Bürger
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Lauterbourg/Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) diskutiert mit Michael Roth, Staatsminister für Europa und Beauftragter der Bundesregierung für deutsch-französische Zusammenarbeit, über das Thema „Standortvorteil Grenzregion – Brücken bauen statt neuer Grenzen“. Rémi Bertrand, Präsident des Eurodistrikt PAMINA, stellt zu Beginn den Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit vor. Alle interessierten Bürger sind eingeladen. Dem
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Landau. Die Kreisverbände Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA; „Sozialausschüsse“ der CDU) und Landau der Christlich-Demokratischen Union (CDU) laden ein für Mittwoch, 2. August, 19 Uhr, ins Pfarrzentrum Landau-Heilig Kreuz (Augustinergasse 1) zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Soziale Sicherheit in Deutschland“. Gesprächspartner sind die Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling (Nottuln) und Dr. Thomas Gebhart (Jockgrim). Karl Schiewerling ist
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Kandel – Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hat am Donnerstag der AG 60plus von nun vier Jahren parlamentarischer Arbeit berichtet. Die Bilanz stellte die SPD-Senioren zufrieden: Diese sei beachtlich, sagte Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus Kandel bei der Stamtisch-Gesprächsrunde im Naturfreundehaus. „Wegen seines Gestaltungswillens, seiner klaren Haltung und Sachkompetenz für eine europäische Sicherheitspolitik ist
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Kreis Germersheim – Am 25. Juli wurde Gregory Meyer als Kreisvorsitzender der Jungen Union (JU) Germersheim im Amt bestätigt. Er wurde einstimmig wiedergewählt. Unmittelbar vor der Wahl hatte Meyer im Bericht des Vorstands die Arbeit seines scheidenden Teams und der Gemeindeverbände gewürdigt. „Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel bewegt und zahlreiche Aktionen durchgeführt“,
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Südpfalz – Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) ist im Sommer mit seiner Tour „Mit dem Ohr vor Ort in…“ unterwegs. Gebhart will mit den Bürgern ins Gespräch kommen und über aktuelle politische Themen diskutieren. Alle Interessierten können sich mit ihren Anliegen direkt an den Abgeordneten wenden. 29. Juli 9.30-10.30 Uhr: Mit dem
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Wörth – Vom Bundesprogramm „Demokratie leben“ erhält die Stadt Wörth Fördergelder für den Zeitraum 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2019. Eine erste Bewilligung für die Zeit bis Ende 2017 in Höhe von 57.500 Euro sei bereits erfolgt, teilte die Stadt mit. Das Leitziel des Gesamtprojekts besteht in der Stärkung der Demokratie in der Stadt
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Büchelberg – Der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich in einem Brief an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (SPD) für den Erhalt der Grundschule ausgesprochen und um den aktuellen Sachstand gebeten. Gebhart: „Die Ministerin teilt mir in ihrer Antwort mit, dass derzeit geprüft werde, ob die erarbeiteten Konzepte der Grundschule im Einklang
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Hauenstein/Annweiler – Am vergangen Mittwoch war der Verbandsgemeindebürgermeister von Hauenstein, Werner Kölsch, im Mainzer Innenministerium, um Staatssekretär Günter Kern den Sondierungsbericht der VG Hauenstein zur laufenden Kommunal- und Verwaltungsreform zu übergeben. Bekanntlich hat die Landesregierung einen sogenannten „Gebietsänderungsbedarf“ festgestellt, infolge dessen die VG Hauenstein bis zum 30.6.2019 aufgelöst sein muss. In der dazu am 7.
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Landau-Mörzheim. Zahlreiche Gäste, viele Familien mit Kindern bevölkerten am Kerwesonntag den Mörzheimer Schulhof. Ein buntes Programm für Jung und Alt war geboten: Die Musikkapelle Kleine Kalmit Arzheim sorgte für musikalische Unterhaltung, mit freundlicher Unterstützung des Landauer Reptiliums konnten auf der Mörzheimer Kerwe Exoten, wie Schlangen, Bartagame und Co. hautnah erlebt werden. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Hannes Kopf
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Büchelberg – Am 21. Juli begrüßte Mario Daum, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Wörth am Rhein, Bürgern aus allen Ortsbezirken der Stadt zur diesjährigen Ortsbegehung in Büchelberg. Vorgestellt und besprochen wurden unter anderem neue Informationen zum Erhalt der Grundschule, zur Dorferneuerung und zur Sanierung der Mehrzweckhalle. Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler sagte bei der Begehung, dass die Kommunen
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Südpfalz – „122 Lehrer in der Südpfalz verlieren zu Beginn der Sommerferien ihren Arbeitsvertrag“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (alle CDU). Nach einer Verbesserung in 2016 entspreche das wieder dem Stand von 2015. So mit den befristet beschäftigten Lehrern umzugehen, sei „empörend“. „Die Landesregierung will Kosten
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Germersheim/Lingenfeld – Germersheimer und Lingenfelder Bürger wollen die Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot verhindern und gründen zu diesem Zweck die Bürgerinitiative „BI Gefahrstofflager“. Das teilten Dietmar Bytzek und Reinhard Werner, zwei der Initiatoren, mit. Die Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers von 70 auf 1.900 Tonnen gefährde die Sicherheit in Germersheim und Lingenfeld. Die Aussagen von Verantwortlichen,
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Kreis Germersheim – Immer mehr unsichere Jobs: Rund 18.400 Menschen im Kreis Germersheim arbeiten in Teilzeit, Leiharbeit oder haben einen Minijob als alleiniges Einkommen, kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Die Gewerkschaft beruft sich hierbei auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung am Arbeitsmarkt im Kreis Germersheim seit dem Jahr 2003 untersucht hat. Demnach sei der
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Bockenheim. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt MdB (CSU) kommt für ein Brotzeit-Gespräch zur Landwirtschaftspolitik in den Wahlkreis von Johannes Steiniger MdB (CDU). Die Veranstaltung am 3. August ab 10 Uhr, im Schlossgut Janson  Schlossweg 8, in Bockenheim, richtet sich besonders an Bauern und Winzer. Interessierte Besucher sind natürlich genauso willkommen. Der Minister
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Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
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Landau. Die CDU-Stadtratsfraktion will in der Stadtratssitzung nach den Ferien einen Antrag einbringen, den Fraktionsvorsitzender Peter Lerch ausformuliert hat. Es geht darum, dass die Verwaltung die Möglichkeit prüfen soll, einen öffentlichen Platz oder eine Straße nach dem verstorbenen Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zu benennen. Außerdem soll sie „angemessene Vorschläge“ dazu bennen. „Mit Dr. Helmut Kohl
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Südpfalz. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und die Landtagsabgeordneten Christine Schneider, Martin Brandl und Thomas Weiner (alle CDU) fordern den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Dies haben die drei Politiker in einem gemeinsamen Brief an Innenminister Lewentz deutlich gemacht. Gebhart, Schneider, Brandl, Weiner: „Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der
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