Politik regional
30. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel/Bad Bergzabern – Die Feuerwehr Kandel profitiert vom diesjährigen Investitionsstock des Landes: Der Neubau, Umbau und die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses wird mit 645.800 Euro gefördert. Das teilte Innenminister Roger Lewentz am Mittwoch auf die Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mit. Ebenso fördert das Land die Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeugs für die Feuerwehr Bad Bergzabern
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30. August 2017 |
Von Redaktion
Offenbach. CDU Vorsitzende Anja Busch hatte zur Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Offenbach mit Neuwahlen des Vorstandes eingeladen. Gleichzeitig erklärte sie, dass sie für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stünde und begründete dies mit der Kandidatur im CDU Gemeindeverband. Der als Versammlungsleiter fungierende zukünftige Landrat Dietmar Seefeldt dankte Anja Busch für Ihre zweijährige äußerst engagierte Tätigkeit und
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30. August 2017 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA; „Sozialausschüsse“ der CDU) trifft sich am Samstag, 9. September, ab 11 Uhr, in der Festhalle Rheinzabern zu seiner tournusmäßigen Landestagung. Im Mittelpunkt stehen die Neuwahlen zum Landesvorstand und Satzungsänderungen. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner spricht eingangs zum Thema „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne
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29. August 2017 |
Von Redaktion
Edenkoben. Mitglieder der GBE und Bündnis90/Die Grünen sowie Interessenten haben sich getroffen, um neben der Grünen Bürgerliste Edenkoben einen Ortsverein Bündnis90/Die Grünen für die Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer zu gründen. Bisher wurden grüne Themen auf kommunaler Ebene in der Stadt und der Verbandsgemeinde Edenkoben von der Grünen Bürgerliste Edenkoben (GBE) behandelt. Ziel des neuen Ortsvereins
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29. August 2017 |
Von Redaktion
B9 bei Kandel/Wörth – Beim Thema Verkehrsknotenpunkt Langenberg hat die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) erneut im Verkehrsministerium in Mainz nachgehakt, warum die Möglichkeit eines Kreisverkehrs als Lösungsvariante durch den Landesbetrieb Mobilität verworfen wurde. Sie erhielt aktuell folgende Antwort von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing: Gegen den Umbau des Knotenpunktes in einen Kreisverkehrsplatz spräche, dass nach Vorgaben
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28. August 2017 |
Von Redaktion
Wörth – Am Freitag begrüßte der Vorsitzende des SPD Stadtverbands, Mario Daum, rund 40 Bürger zur traditionellen Ortsbegehung in Wörth. Auf dem Programm stand vor allem der von Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche in Angriff genommene Altort-Rahmenplan. In diesem Zusammenhang wurde auch die Verkehrsbelastung im Altort thematisiert und Lösungsvorschläge diskutiert. Ortsvorsteher Roland Heilmann ging auf die
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28. August 2017 |
Von Redaktion
Haßloch. Am Donnerstag, 31. August kommt auf Einladung der Bundestagskandidatin Isabel Mackensen Roger Lewentz, Staatsminister, zu einer Veranstaltung um 16.30 Uhr in das Naturfreundehaus Haßloch, An der Fohlenweide 55. Das Thema der Informations- und Diskussionsveranstaltung lautet „Stark im Ehrenamt“. Neben den Vertretern von Vereinen sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Roger Lewentz wird bei der Veranstaltung
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28. August 2017 |
Von Redaktion
Speyer – Der Kreisverband Speyer/Rhein der Senioren Union der CDU lädt ein zum Stammtisch. Gastredner ist der Bezirksvorsitzende der Senioren Union, Dr. Fred-Holger Ludwig (auch Bürgermeister von Bad Bergzabern), der über das Thema „Patienten zwischen Bürokratie, Recht und Hoffnung auf Gesundheit“ berichtet. Am Dienstag, 5. September, um 17 Uhr, Nebenzimmer des Hotel-Restaurants „Löwengarten“, Schwerdstraße 14, Speyer.
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27. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel – In der Stadthalle gab sich am Freitagabend die Prominenz der AfD ein Stelldichein. Die Spitzenkandidatin, Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Alice Weidel, der südpfälzer Bundestagskandidat Dr. Heiko Wildberg, der rheinland-pfälzische AFD-Chef und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Uwe Junge, der Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Germersheim, Matthias Joa und Martin Hess, Polizeibeamter und Direktkandidat im baden-württembergischen Ludwigsburg, lockten gut
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27. August 2017 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Innerhalb der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim gibt es das Netzwerk „Rheinkultur“. Das Netzwerk ist eine kreisweite Arbeitsgruppe zum Thema Nachhaltigkeit und möchte sich mit der Vielfalt und Qualität regionaler Produkte auseinandersetzen. Ziel des Netzwerks ist es, regionale Betriebe im Kreis Germersheim wieder stärker in den Fokus zu rücken und damit auf
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26. August 2017 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim. Der AfD Kreisverband Bad Dürkheim hatte kürzlich zu seinem 5. Bürgerdialog ins Dürkheimer Haus eingeladen. Der große Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Zuschauer waren gekommen um AfD-Prominenz, nämlich den Spitzenkandidaten auf Bundesebene, Dr. Alexander Gauland, den Fraktionsvorsitzenden der AfD Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, Sebastian Münzenmaier (Spitzenkandidat RLP) und Wolfgang Kräher,
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26. August 2017 |
Von Redaktion
Jockgrim – In der Turnhall´ hat Günther Oettinger, EU Kommissar für Haushalt und Personal, auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart am Freitag zum Thema „Deutschland und Europa vor großen Herausforderungen“ gesprochen. Oettingers Rede war ein leidenschaftlicher Appell für Europa. Die Anfänge der EU gehen auf die 50er-Jahre zurück, als zuerst sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gründeten (Belgien,
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25. August 2017 |
Von Redaktion
Neustadt. „Das ist eine wichtige Entscheidung für die Attraktivität unserer Stadt“ freut sich Pascal Bender, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion und Oberbürgermeisterkandidat über die Entscheidung der Landesregierung für einen Neubau des Krankenhauses Hetzelstift. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Giorgina Kazungu-Haß habe er sich in Mainz für dieses Projekt zur Stärkung des Gesundheitsstandortes Neustadt eingesetzt, so Bender. „Das Krankenhaus
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25. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel – Die Kreisverwaltung hat die Nutzung des Kulturhallenteils der Bienwaldhalle wegen Sicherheitsmängeln vorübergehend untersagt und der Stadt vorgeworfen, sie komme ihren Betreiberpflichten nicht nach. Kandel Bürgermeister Günther Tielebörger (SPD) ist über die Art und Weise der Nutzungsuntertagung empört. Am kommenden Dienstag erfolge die wiederkehrende Prüfung der Kreisverwaltung, deshalb habe man von der Dekra ein
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25. August 2017 |
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Kaiserslautern – Seit dem Abend des 24. August ist das Facebook-Konto des Kaiserslauterer AfD-Bundestagskandidaten Dr. Stefan Scheil bei Facebook gesperrt. Laut Scheil geschah die Sperrung ohne Angaben von Gründen und ohne Angabe eines Zeitraums. Auf Beschwerden und die Legitimation durch Vorlage der Identitätspapiere sei bisher keine Reaktion seitens Facebook erfolgt, teilte Scheil in einer Pressemeldung
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25. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel – Einstimmig votierten die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands Kandel bei ihrer Versammlung am 24. August für Michael Niedermeier als neuen Vorsitzenden. Damit findet ein Generationenwechsel innerhalb des Gemeindeverbands statt, der im vergangenen Jahr mit der Bürgermeisterkandidatur von Michael Niedermeier auf Verbandsgemeinde-Ebene begann. Niedermeier gilt als großes politisches Talent. Im letzten Jahr war er, ohne
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24. August 2017 |
Von Redaktion
Hagenbach – Mitte August wählte der CDU Stadtverband bei seiner Mitgliederversammlung den neuen Vorstand. Die Sitzungsleitung übernahm der amtierende Stadtbürgermeister F.X. Scherrer. Christian Hutter wurde einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Er wird zukünftig auch die Funktion des Mitgliederbeauftragen wahrnehmen. Als gleichberechtigte Stellvertreter stellten sich Ute Lins und Hans Vesper zur Wahl. Zum Kassenführer wurde
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24. August 2017 |
Von Redaktion
Südpfalz. Der Germersheimer CDU Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Martin Brandl fordern den Erhalt der Integrierten Leitstelle Südpfalz mit Sitz in Landau. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion haben sich in einer gemeinsamen Sitzung einhellig für den Fortbestand der Leitstelle ausgesprochen. Nach einem Konzept der Landesregierung soll die Zahl der Leitstellen in Rheinland-Pfalz von
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24. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Germersheimer SPD hat in einem Schreiben an Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) einen Antrag gestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert darin, an den Ortseingängen von Germersheim Hinweisschilder anzubringen, die die Durchfahrt für Fahrzeuge mit Gefahrstoffen verbietet (analog zur Ortseinfahrt Lingenfeld). Die Fahrzeuge könnten alle über die B9 oder die B 35 kommen und müssten das
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23. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner und der Ortsverband Kandel von Bündnis 90/Die Grünen laden am 29. August zu Lindners Format „Drüber reden – mit Tobias“ in das Kulturzentrum „Ehemalige Landwirtschaftsschule“ ein. Dort stellt sich Tobias Lindner den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und freut sich ihre Meinung zu hören. Die Teilnehmer sind explizit
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23. August 2017 |
Von Redaktion
Rülzheim – Die Rülzheimer FDP hat am Wochenende erstmalig ein Sommer- und Familienfest in Rülzheim gefeiert. Dort fand sich eine bunte Mischung aus Familie und Freunden, politischen Akteuren, Interessenten und Passanten ein. Es gab Spielmöglichkeiten für Kinder, Musik von Moritz Weigel und einen 500 Kilo schweren Smoker. 30 Kilo Schweinenacken für „Pulled Pork“-Burger wurden kostenlos mit
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Landau. Jeden Sonntag bis zum 17. September laden die Freien Wähler von 11 bis 13 Uhr zum öffentlichen Sonntagsfrühschoppen ein. Der FWG-Bundestagskandidat für die Südpfalz, Bernd Ließfeld freut sich, im Siedlerheim Landau-Wollmesheimer Höhe, Barbarossastraße 14 zu offenen Reden und Vorträgen einladen zu können. Bei der Premiere am 20. August ging es um die Verwaltungsebene. Die
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Landau/Offenbach. Die Amtseinführung des am 11. Juni 2017 neu gewählten Landrats Dietmar Seefeldt (Offenbach), findet im Rahmen einer öffentlichen Kreistagssitzung am Montag, 25. September um 18 Uhr in der Turn- und Festhalle in Offenbach statt. Die Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 erfolgt durch die amtierende Landrätin Theresia Riedmaier. Mit einem
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Edenkoben. Im Mittelpunkt der Veranstaltung am 21. August in Edenkoben standen die Herausforderungen in Pflege und Versorgung der älteren Bürger. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hatte dazu seine Kollegin Bettina Müller, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Expertin für die Pflegereform, sowie Alexander Schweitzer, MdL und ehemaliger rheinland-pfälzischer Demografie- und Gesundheitsminister, eingeladen (alle SPD). Bettina Müller führte
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Jockgrim – Angesichts zahlreicher Unfälle im Bereich der „Wilhelmsruhe“ bei Jockgrim hat sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) an Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) gewandt. Auf ihre Nachfrage zur Verkehrsführung an der als Unfallschwerpunkt geltenden Kreuzung erhielt Schleicher-Rothmund aktuell eine Antwort aus Mainz. Darin heißt es laut Schleicher-Rothmund, bezüglich der Umbauplanung (derzeit handelt es sich noch um ein Provisorium)
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Neustadt. Am 26. August findet ab 16 Uhr das Sommerfest der SPD Duttweiler statt. Es soll zusammen gegessen, getrunken und über Neustadt gesprochen werden. Dazu gibt es gute Live-Musik von Jan Linqvist und die Möglichkeit, den OB-Kandidaten Pascal Bender kennen zu lernen. Die Veranstaltung findet auf dem Parkplatz hinter der Festhalle Duttweiler statt. Im Rahmen
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22. August 2017 |
Von Redaktion
Neustadt. FWG-Oberbürgermeister-Kandidat Marc Weigel bietet mehrere Veranstaltungen vor Ort an, um ihn und seine Ziele für Neustadt kennenlernen zu können. Er will die Hürde zur Kontaktaufnahme möglichst niedrig halten und besucht daher alle Ortsteile und viele Straßenzüge der Kernstadt mit einem kleinen Infostand. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Termine: – Mittwoch 23.8., 17.30-19.30 Uhr an
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21. August 2017 |
Von Redaktion
Edenkoben. Bündnis90/Die Grünen und die Grüne Bürgerliste Edenkoben laden zu einer öffentlichen Diskussionsrunde über Klimaschutz und Elektro-Mobilität für Freitag, 25. August, 19 Uhr ein. Dr. Manfred Treber als Klima- und Verkehrsreferent von GermanWatch wird in einer lockeren Gesprächsrunde über die Möglichkeiten berichten, die Schadstoffbelastungen im Nah- und Fernverkehr durch Elektrifizierung zu reduzieren. Er hat bereits
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20. August 2017 |
Von Redaktion
Rheinzabern – Der letzte Ferientag war für SPD Rheinzabern Anlass, ihr Familienfest zu feiern. Trotz wechselhaften Wetters war die Veranstaltung auch dieses Jahr gut besucht. „Wir waren mit dem Besucherzustrom sehr zufrieden“, so Carmen Drexler, die als stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins die Veranstaltung koordinierte. Kulinarischer Highlight war die frisch zubereitete Paella. Die Eltern und
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20. August 2017 |
Von Redaktion
Hatzenbühl: Die Bürgerinititaive „Verkehrsforum Südpfalz“ lädt zu einer Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten Dr. Thomas Gebhart (CDU), Thomas Hitschler (SPD), Dr. Tobias Lindner (Grüne), Max Keck (Die Linke), Dr. Heiko Wildberg (AfD) und dem Kreisvorsitzenden (Kreis Germersheim) der FDP, Christian Völker, ein. Das Thema lautet: „Bleibt der öffentliche Verkehr auf der Strecke?“ „Im Zuge der anstehenden Bundestagswahl
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