Wie sieht eigentlich der Tag eines Bundestagsabgeordneten aus? Was genau tut er, was kann er bewirken? Diesen Fragen ging der Journalist und Politologe Ingo Espenschied aus Berlin auf den Grund, indem er den Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart über einen längeren Zeitraum in Berlin begleitet hat. In der Festhalle in Herxheim hat Espenschied bei der
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Kreis Germersheim – Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) sich nach den aktuellen Zahlen bei den Verkehrsströmen im Bienwald erkundigt. Die Antworten der Landesregierung zeigen: Es gibt leichte Schwankungen, starke Zuwächse sind aktuell nicht zu verzeichnen. Die Belastung des Knotenpunkts Langenberg sind unverändert hoch. „Die Verkehrsteilnehmer im Bienwald
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Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (CDU) hat unlängst sinkende Zahlen für unerledigte Asylverfahren und neu angekommener Asylbewerber in der Südpfalz bekannt gegeben. Heiko Wildberg, AfD-Bundestags­kandidat im Wahlkreis 211 (Südpfalz), sieht das anders. „Die Gesamtzahlen von Asylbewerbern und anerkannten Asylbewerbern sinken nicht etwa, sondern steigen. Lediglich der Zustrom hat sich aktuell etwas verringert.“ Der
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Landau. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner und der Kreisverband Landau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Sonntag, 24. September, ab 19 Uhr, gemeinsam zur Grünen Wahlparty nach Landau ein. Die Veranstaltung findet in der Kneipe „Marock“ in der Martin-Luther-Straße 45 statt. Lindner wird ab ca. 20.30 Uhr anwesend sein. (red)

Landau – Osamah Farmawi vom „Goldjunge Store“ und Lisa Reinheimer von „Wir sind Landau“ veranstaltet am Donnerstag zur Bundestagswahl „#setzdeinkreuz – Das Politik Battle“. Zugesagt haben die Kandidaten der CDU (Dr. Thomas Gebhart), der FDP (Mario Brandenburg), der Linken (Simon Bludovsky) und der Grünen (Dr. Tobias Lindner). Die SPD und die AFD schicken einen Vertreter.
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Rohrbach – Einen engagierten Wahlkampfauftritt zeigte Ministerpräsidenten Malu Dreyer (SPD) am Montagabend im Dorfgemeinschaftshaus. Dreyer redete über die Ziele und Positionen der SPD und hob die Unterschiede im Wahlprogramm der Sozialdemokraten gegenüber dem der CDU hervor. Zuvor sprachen der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Alexander Schweitzer, und der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Ex-Ministerpräsident Kurt Beck
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Jockgrim/Mainz/Landau. Dr. Tobias Lindner ist der Bundestagsabgeordnete der Grünen. Er lädt am 20. und 21. September zu weiteren Wahlkampfterminen ein.   20.09.2017:   06:15-08:15 Uhr               Pendleraktion Grüne Jockgrim Jockgrim, Bahnhof Bahnhofstraße 70   14:30-18:00 Uhr                Zukunftsfest – Familienfest mit Kinderzirkus und politischen Gesprächen (Wahlkampfhöhepunkt B90/GRÜNE RLP) Mainz Gutenbergplatz     21.09.2017:   06:30-08:00 Uhr              
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Klingenmünster – Das Umweltministerium hat sich für die Bewilligungen für wasserwirtschaftliche Förderungen in Klingenmünster ausgesprochen. Das teilte Alexander Schweitzer, SPD-Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Wein-straße/VG Kandel, mit. Die zurzeit genutzten Rohwässer der Tiefbrunnen zeigen laut Ministerium eine zu hohe Konzentration des Halbmetalls Arsen auf. Der Zuschuss in Höhe von 18.380 Euro bezieht sich auf die Herstellung
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Landau. Dr. Hannes Kopf, Mitglied des Landauer Stadtrates und Stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau, hat einen Brief an OB Thomas Hirsch geschrieben. Die Stadtverwaltung habe kürzlich „bedauerlicherweise mitteilen müssen“, dass Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten Mörzheim, Wollmesheim und Godramstein aus Gründen des Lärmschutzes nicht eingerichtet werden könne. „Ich bitte Sie daher die Ausweisung von Tempo
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Hauenstein. Viel Polit-Prominenz aus dem Südwestkreis war dabei, als die Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, mit einem symbolischen ersten Spatenstich den Startschuss für einen flächendeckenden Breitbandausbau gab. Neben der am 7. Mai neu gewählten Landrätin, Susanne Ganster (CDU), waren unter anderem auch MdL Alexander Fuhr und der Erste Kreisbeigeordnete, Peter Spitzer, (beide SPD) anwesend. Die Südwestpfalz sei
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Südpfalz – Am Sonntag, 24. September, wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Im Wahlkreis Südpfalz (211) bewerben sich sieben Kandidaten um das Direktmandat. Der Pfalz-Express stellt die Kandidaten und ihre Ziele vor. Die Beiträge sind alphabetisch nach Nachnamen angeordnet. Mario Brandenburg, FDP  Alter: 33 Wohnort: Rülzheim Familienstand: verheiratet Beruf: Wirtschaftsinformatiker Anzahl Kinder: zwei Politische
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Dr. Tobias Lindner, grüner Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, hat sich am Mittwoch mit Mitgliedern der „Bürgerinitiative Bienwald“ zu einem Ortstermin am Langenberg getroffen. Hintergrund des Treffens sind Planungen zu einem kreuzungsfreien Umbau der Einmündung. Lindner fordert, die gefährliche Kreuzung am Langenberg durch einen Kreisel zu entschärfen. Den geplanten Bau einer Brücke lehne er ab. Lindner
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Landau. Am Dienstag, 19. September, diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz über „Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit“. Die Informationsveranstaltung beginnt um 19 Uhr im Pfarrheim Heilig Kreuz in der Augustinergasse 1 Landau. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren. (red)

Bellheim – Beim Rückbau der Geothermieanlage in Bellheim ist kein Fortschritt erkennbar, kritisiert die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD). Im September 2015 hatte sich die Deutsche Erdwärme GmbH & CO KG als Betreiber mit dem Landesamt für Geologie und Bergbau und der Gemeinde Bellheim über die Eckpunkte des Rückbaus geeinigt. Die Deutsche Erdwärme als Betreiber hatte zugesagt, das Bohrloch
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Maximiliansau – Die Junge Union (JU) Kreisverband Germersheim hat im katholischen Pfarrzentrum eine Podiumsdiskussion zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth veranstaltet. Den Auftakt gestaltete Kabarettist Roland Maier auf humorvolle Weise mit einem Stück zur zweiten Rheinbrücke. Neben Maier nahmen an der anschließenden Diskussion Steffen Weiß, Vorsitzender der Initiative für eine Zweite Rheinbrücke, Peter Hauck, der Vorsitzende
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Rheinzabern – Bei der Landestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA: „Sozialausschüsse“ der CDU) in der vergangenen Woche ging es unter anderem um Themen wie Rheinbrücken-Neubau in Rheinland-Pfalz, schnellere Bearbeitung von Schwerbehinderten-Anträgen oder staatliche Anerkennung von Fachschulanträgen. Als Gäste dabei waren die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner, die beiden Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl sowie der Bundestagsabgeordnete Dr.
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Wörth – Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium hat Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche auch von dort volle Unterstützung für die Abstufung der L 540 im Altortbereich von Wörth erhalten. „Im Klartext bedeutet dies“, erläutert Nitsche, „dass wir ganz nach unseren Vorstellungen die Möglichkeit haben werden, die dann als Ortsstraßen eingeordneten Straßen umzugestalten und zu modernisieren.“ Entsprechende
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Neustadt. Am 15. September besteht zwischen 17 und 20 Uhr die Möglichkeit den Oberbürgermeisterkanditen Pascal Bender im Gespräch kennen zu lernen. Die Veranstaltung „Reden wir über Neustadt- Ihr Kandidat vor Ort“ findet auf dem Kirchplatz von Gimmeldingen statt. Am 16. September steht die „Rote Berta“ mit Pascal Bender und seiner „Neustadt begeistert“-Tasche von 10 bis
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Herxheim – In wenigen Tagen ist Bundestagswahl. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), stellt sich dabei nicht nur zur Wahl, sondern auch die Frage, ob (d)eine Stimme zählt. Am Dienstag hat er dazu den Politologen und Journalisten Ingo Espenschied in die Festhalle Herxheim eingeladen. „Seien Sie dabei, wenn Espenschied bei seiner multimedialen Live-Dokumentation auf
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Landau. MdB Thomas Hitschler und seine Lebensgefährtin Daniela Kattler haben dem Deutschen Kinderschutzbund Landau-SÜW e.V. zwei neue LEGO-Häuser vorbeigebracht. Diese hatte sich der Fachbereich Kinderschutzdienst für die therapeutische Arbeit mit Kindern, die von Gewalt oder Missbrauch betroffen sind, gewünscht. „Traumatisierte Kinder sehnen sich nach Sicherheit. Häuser sind ein Symbol dafür“, erklärt Diplom-Pädagogin Anja Bischoff-Fichtner. „Im
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Südpfalz – Über welchen Zeitraum müssen Vertretungslehrer auf eine Festanstellung warten? Wegen wiederholter Klagen von Betroffenen sind die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU) dieser Frage mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgegangen. Das Ergebnis sei erschreckend: „Von 152 Vertretungslehrern, die in der Südpfalz wohnen, sind 57 bereits seit mehr als 3
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Südpfalz – Der CDU-Politiker Heiner Geißler starb am 12. September nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie in Gleisweiler. Die Betroffenheit in der Südpfalz ist groß. Politiker und Institutionen würdigten seine Verdienste. CDU Südpfalz trauert um Heiner Geißler „Wir verlieren einen großartigen Politiker und Menschen. Er war eine herausragende Persönlichkeit,
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Jockgrim – Am Montag hat der CDU Ortsverband Jockgrim seine jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurden auch drei Mitglieder für ihre langjährige Treue geehrt. Doch zunächst berichtete der Vorsitzende German Guttenbacher von den Ereignissen und Themen der letzten Monate, die den Vorstand sowie die Fraktion im Gemeinderat beschäftigt haben. Außerdem konnte er eine stabile Mitgliederzahl seit
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Gleisweiler  – Der CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot. Er starb nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren im Kreis seiner Familie in Gleisweiler, wie sein Sohn Dominik der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Der Politiker war von 1982 bis 1985 Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit und von 1977 bis 1989 Generalsekretär der Partei. Genannt wurde
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Annweiler. Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Ausbauplanung der B10 ist im Queichtal noch lange nicht erlahmt. Daran hat auch die Tatsache nichts geändert, dass seit 2016 auf Betreiben der SPD-geführten Mainzer Landesregierung der Bereich Hauenstein bis Godramstein im Bundesverkehrswegeplan als sogenannter „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft wurde. Im Gegenteil. Es wird jetzt immer klarer,
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Wörth – Nachdem der Kaiserslauterer Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog (SPD) bei einem verkehrspolitischen Gesprächskreis in der Südpfalz erfahren hatte, dass die zweite Rheinbrücke bei Wörth ohne einen Radweg geplant und gebaut werden soll, wandte er sich Mitte Mai in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dem Vernehmen nach lehnt das Bundesverkehrsministerium die Planung eines Radwegs
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Leimersheim – Dr. Tobias Lindner und der Ortsverband Leimersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden zu Lindners neuem Format „Drüber reden – mit Tobias“ in die Fischerstube nach Leimersheim ein.  Dort stellt sich Lindner den Fragen der Bürger. Die Teilnehmer sind explizit eingeladen, sich mit ihren Fragen einzubringen und aktiv an einer offenen Debatte teilzunehmen. „Wir möchten keinen
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Herxheim am Berg. Die Meldungen über die „Hitler-Glocke von Herxheim“ reißen nicht ab. Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz haben sich jetzt ausdrücklich von den Aussagen des ehemaligen Ortsbürgermeisters von Herxheim am Berg, Ronald Becker distanziert. Becker war am Mittwoch von seinem Amt zurückgetreten. Ein heftige Kritik-Hagel brach über ihn herein, nachdem er in einem Interview in der ARD-Sendung
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Lustadt – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Germersheimer CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart kritisiert die „Deutsche Erdwärme“ wegen des Geothermieprojekts in Lustadt. Gebhart wollte von der Deutschen Erdwärme wissen, inwieweit sie das Ergebnis des Bürgerentscheids am 24. September in Lustadt als bindend erachtet. In ihrem Schreiben gebe die Deutsche Erdwärme keine klare Antwort, so Gebhart: „Man hat
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Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth am Rhein hat dieser Tage die neue Ausgabe ihres Mitteilungsblatts „MIT“ veröffentlicht. Darin geht es um die Bundestagswahl und um Themen und Vorhaben der Wörther Kommunalpolitik. „Special guest“ ist SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, von dem die Wörther ein Interview erhalten haben. Schulz erläutert im Interview seine Ansichten zu sozialer Gerechtigkeit, Europa, Deutschland
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