Der Alltag eines Abgeordneten: Journalist und Politologe Ingo Espenschied bei Thomas Gebhart in Berlin

CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart (li), Journalist Ingo Espenschied.
Fotos: Pfalz-Express/Licht
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Wie sieht eigentlich der Tag eines Bundestagsabgeordneten aus? Was genau tut er, was kann er bewirken?

Diesen Fragen ging der Journalist und Politologe Ingo Espenschied aus Berlin auf den Grund, indem er den Südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart über einen längeren Zeitraum in Berlin begleitet hat.

In der Festhalle in Herxheim hat Espenschied bei der Veranstaltung mit Thomas Gebhart „Deine Stimme zählt!?“ mit dem von ihm entwickelten „Doku Live“ Format das Ergebnis seiner Arbeit vorgestellt. Bei seinen Vorträgen verbindet Espenschied seinen live-Kommentar mit unterschiedlichen Medien; in diesem Fall war es eine mobile Kinoleinwand, auf die er Fotos, Animationen oder auch einen original Wochenschaubericht projizierte.

Espenschied erklärte den Zuhörern auch die Basics des politischen Systems in Deutschland, wechselte ab mit historischen Rückschauen von der Entstehung der Demokratie im antiken Athen über die römische res publica, die mittelalterlichen Land- und Reichstage bis zur französischen und später der deutschen Revolution, der Weimarer Republik, der Zeit der Nationalsozialisten hin zu Konrad Adenauer.

Zwischen die Ausflüge in die Vergangenheit fügten sich immer wieder Sequenzen ein, wie der Tagesablauf von Thomas Gebhart in Berlin gestaltet ist. 70 bis 80 Arbeitsstunden in der Woche seien eigentlich die Regel, sagte Espenschied, und „sehr wenig Urlaub.“

Natürlich hat Gebhart auch Mitarbeiter, der Arbeitsaufwand wäre sonst nicht zu bewältigen. Schon beim Checken der morgendlichen E-Mails sind täglich rund 30 Anfragen allein von Bürgern zu bearbeiten und zu beantworten.

Ein Abgeordneter pendelt ständig zwischen der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude und dem Paul-Löbe-Haus, das die Ausschüsse des Bundestags beherbergt, und ist sowohl für seinen Wahlkreis als auch für Belange auf Bundesebene zuständig.

Deshalb teilen die Fraktionen die Tätigkeitsgebiete auf. Gebhart beispielsweise ist für Umwelt- und Abfallrecycling-Themen zuständig. Wenn neue Gesetze entstehen, muss er sich zuerst mit Institutionen, Verbänden und auch politischen Gegnern besprechen und alle Seiten anhören. Espenschied stellte in diesem Zusammenhang Volksentscheide in Frage. Ob wirklich jeder Bürger sachkundig zu solch komplexen Themen entscheiden könne?

Auch die Sitzordnung im Bundestag erläuterte Espenschied, untermalt mit Grafiken. Für die Erstwähler erklärte er den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme.

Mit der Zweitstimme wählt man die Partei – damit werden die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag bestimmt. Diese Zahlen sieht man in den Hochrechnungen der Bundestagswahl am Wahlabend im Fernsehen.

Mit der Erststimme wird der Abgeordnete des Wahlkreises direkt gewählt. Erst- und Zweitstimmen müssen nicht zwangsläufig der gleichen Partei gegeben werden.

Ein gut funktionierendes Parlament habe man in Deutschland, sagte Espenschied, das eine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung ausübe. Trotzdem gebe es viel Politikverdrossenheit.

„Politik findet nicht in Plenar-Debatten statt“ 

Die oft bemängelten leeren Plätze im Plenarsaal hätten übrigens wenig mit der praktischen Politik zu tun. Die Debatten seien für die Öffentlichkeit gedacht, Politik finde aber derweil woanders statt.

Als Beispiel zeigte Espenschied ein Foto, das Thomas Gebhart in Gesprächen mit Vertretern von Altölentsorgern zeigt, während eine Plenardebatte stattfand.

Das sei die tatsächliche Arbeit – Gespräche, Informationen einholen, eine Sache von allen Seiten beleuchten, um letztendlich die Sachlage beurteilen zu können, die in ein neues Gesetz eingearbeitet werden soll – dazu die großen Fraktionssitzungen, Regierungserklärungen, Diskussionen. Erst bei der Abstimmung zu neuen Gesetzen sollten die Abgeordneten im besten Fall vollzählig sein.

Auch Treffen mit Lobbyisten seien notwendig (wobei Lobbyisten nicht unbedingt Unternehmensvertreter sein müssen, sondern auch Vertreter von Verbänden oder Institutionen sein können). Trotzdem ist Thomas Gebhart in keinem Aufsichtsrat, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

Espenschied zeigte mit mehreren Grafiken, wie beispielsweise der Frauenanteil der Parteien ist, aus welchen Berufsständen sich die Abgeordneten hauptsächlich zusammensetzen (Verwaltung, Juristen, wenige Unternehmer und Selbständige) und auch aus welchen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umwälzungen die Parteien hervorgegangen sind.

So entwickelte sich die SPD aus dem Arbeiterverein im Zuge der Industrialisierung, die CDU hat als Vorläufer die Zentrumspartei der Weimarer Republik, die Grünen sind aus der Greenpeace- Bewegung hervorgegangen, die heutige Linke nach dem Mauerfall aus der SED-Nachfolge-Partei PDS, die FDP aus der 1861 gegründete Deutschen Fortschrittspartei und die AfD habe sich nach dem Staatsschulden-und Bankenkrise entwickelt.

„Alle Parteien haben immer zwei Seiten, Vor- und Nachteile“, sagte Espenschied .

Ein leidenschaftlich Aufruf zum Schluss, der besonders an Jung- und Erstwähler gerichtet war, durfte in diesen Tagen nicht fehlen: „Jede Stimme zählt. Geht wählen, mischt euch ein in die Gesellschaft, das ist Demokratie.“

Ein anschauliches Beispiel, was passieren könne, wenn man nicht zur Wahl geht, sei der Brexit, sagte Espenschied. Der sei hauptsächlich von älteren Briten, die auf dem Land wohnen, gewählt worden.

Die jungen Leute wären lieber in der EU geblieben, seien aber nicht in großer Zahl wählen gegangen. „Durch Nichtwählen haben sie automatisch das gewählt, was die älteren Briten gewählt haben, nämlich den Brexit“, so Espenschied. (cli)

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