Maximiliansau – Der Junge Union-Kreisverband Germersheim veranstaltet am 12. September eine Podiumsdiskussion zum Thema „2. Rheinbrücke“. Podiumsteilnehmer sind Steffen Weiß (Vorsitzender des Vereins „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke und Hauptorganisator der Rheinbrücken-Demonstrationen), der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr.Thomas Gebhart und Peter Hauck, Am 12. September, 19.30 Uhr, im Pfarrzentrum Maximiliansau, Elisabethenstraße 45.

SÜW/GER – Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie in Klingenmünster erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.542.811 Euro.  Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Alexander Schweitzer, mit. Neben dem Klinikum in Klingenmünster profitieren noch weitere Krankenhäuser im Landkreis Südliche Weinstraße von den Fördermitteln: Das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße mit Standorten in
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Südpfalz – Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Anfrage mitgeteilt wurde, leben derzeit in der Südpfalz rund 1400 Asylbewerber (Stand Juli 2017). Im Vergleich zum Frühjahr 2016 bedeutet dies einen Rückgang von über 60 Prozent. „Die Zahlen zeigen, dass die Personalaufstockung beim Bundesamt für Migration- und Flüchtlinge und andere Maßnahmen Wirkung zeigen
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Neustadt – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Neustadt gekommen. Die Kanzlerin trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein. Danach sprach Merkel auf dem Marktplatz vor etwa 3000 Anhängern und Sympathisanten. Sie hielten Schilder mit Herzen hoch und Sprüchen wie „voll muttiviert“. Eine Gruppe von etwa hundert Personen bedachte die Kanzlerin mit Pfiffen
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Neustadt. FWG-OB-Kandidat Marc Weigel gibt die nächsten Termine bekannt, bei denen er zu Gesprächen in der Stadt und den Stadtdörfern zur Verfügung steht. Samstag, 9.9., 10-13 Uhr Innenstadt: Infostand am Kriegerdenkmal, Hauptstraße Samstag, 9.9., 15-18 Uhr, Lachen-Speyerdorf: Infostand am Lidl-Markt Dienstag, 12.9., 19.30 Uhr, Hambach: Gespräch mit Marc Weigel im Anwesen Metzger, Weinstraße 157 (hier
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SÜW/NW/Hassloch/Lambrechter Tal –  Die Deutsche Post hat in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise abgeschafft, zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Giorgina Kazungu-Haß besorgt. Schweitzer, auch Fraktionsvorsitzenden der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Schwarz und Kazungu-Hass dazu:  „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei-
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Offenbach. Anja Busch ist neue Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Offenbach. Bei nur einer Enthaltung wurde sie bei der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes in Bornheim von den 33 anwesenden Mitgliedern zur Vorsitzenden gewählt. Anja Busch folgt damit Dietmar Seefeldt, der für den Vorsitz des Gemeindeverbandes nach 15 Jahren und seiner Wahl zum Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße nicht
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Maximiliansau – Zur abschließenden Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands begrüßte der Vorsitzende Mario Daum die Bürger diesmal am „Max’auer“ Rheinufer. Themen waren die Pfortzer Kerwe, die Gestaltung der Rheinpromenade, die Verkehrssituation im Ortsbezirk und die Einweihung der Mensa. Zudem berichtete Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche über weitere Projekte, die in Angriff genommen wurden. Zu Beginn der Ortsbegehung sprach
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Annweiler. Der AfD-Verbandsgemeindeverband Annweiler lädt die örtliche Bevölkerung am Freitag, den 8. September zu einem Infostand auf dem Annweilerer Marktplatz ein. Zwischen 9 und 13 Uhr können sich interessierte Bürger am Rande des Wochenmarktes über das Bundestagswahlprogramm der Oppositionspartei informieren. „Wir stehen für alle Fragen zu unseren politischen Vorstellungen und zur Diskussion sehr gern bereit“,
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Landau/Mainz. Die Universitäten Koblenz-Landau und Mainz haben im Rahmen eines Live-Experiments Wahrnehmung und Wirkung des TV-Duells 2017 zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) untersucht. Die Hauptergebnisse der Studie mit rund 200 Teilnehmenden: Martin Schulz konnte die Debatte knapp für sich entscheiden. Zudem ist es ihm gelungen, in der Frage der
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Ingenheim – Zum 1. September hat der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) zur Generationenveranstaltung „Jung und alt – was verbindet uns, was trennt uns?“ in das Gemeindehaus Ingenheim eingeladen. Von Hitschler zur Diskussionsrunde eingeladen war der Ex-Ministerpräsident Kurt Beck, die Vorsitzende der Jungsozialisten der Südpfalz Paule Albrecht und und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60+ der
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Südpfalz –  Die Landesregierung prüft derzeit die Strukturen der Integrierten Rettungsleitstellen in Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Koalition (SPD, FDP, Grüne) strebt neue großräumigere Strukturen bei den Leitstellen an und will diese auf fünf Standorte im ganzen Land beschränken. Das wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Im Lauf des Jahres sollen noch weitere Gespräche dazu stattfinden. Das Land hat Arbeitsgruppen eingerichtet, die
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Neustadt-Stadtdörfer. Am 5.09.2017 sprechen Malu Dreyer und Isabel Mackensen, Bundestagskandidatin der SPD in der Kulturhalle Lachen-Speyerdorf darüber, wie eine moderne Gesellschaft gestaltet werden kann. Die Veranstaltung wird unterstützt vom Oberbürgermeisterkandidaten Pascal Bender. Sie findet um 19 Uhr in der Karl-Ohler-Straße 23a statt. Am 6.09.2017 besteht zwischen 17 und 20 Uhr die Möglichkeit den Oberbürgermeisterkanditen Pascal
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Landau. Seit 15 Jahren zeichnet der SPD Unterbezirk Südpfalz „Menschen der Region“ aus. Ursprünglich im Januar veranstaltet, hat man die Ehrungen nun in den Frühherbst verlegt und damit „ein kleines Experiment gewagt“, so der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Die diesjährige Veranstaltung fand im Landauer Gloria Kulturpalast statt. Unter den Gästen befanden sich auch Mdl Wolfgang
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Landau – Jedes Jahr lädt die Südpfalz-CDU zum großen Treffen in die Jugenstilfesthalle ein. Und jedes Jahr steht ein prominenter Gastredner auf dem Podium. In den letzten Jahren waren es beispielsweise Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Gesundheitsminister Wolfgang Gröhe, die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner oder CDU-Gigant Peter Altmaier, derzeit Kanzleramtsminister. Altmaier ist am Freitag schon zum zweiten
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Rülzheim – „Wieder hat die Geothermie-Branche Vertrauen verspielt“, erklären der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU). Der Anlass diesmal: Der schleppende Rückbau des Geothermiebohrplatzes bei Rülzheim. Der Betreiber HotRock Erdwärme Kraftwerk Rülzheim GmbH & Co KG und die Genehmigungsbehörde des Landes beschäftigen sich seit Anfang 2015 damit – „mehr oder
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Lachen-Speyerdorf. „Die Windjammer kommen…“ war am vergangenen Samstag Abend in der Alten Turnhalle in Lachen-Speyerdorf zu hören. Anlass war aber nicht der vor der Halle beginnende Regen, sondern der Auftritt eines Chors, den man im Binnenland weniger vermutet hätte. Der Shantychor „Leisböhler Seemöwen“ aus Hassloch waren gekommen, um die Gäste des Herbstfestes des Ortsverbands Lachen-Speyerdorf-Duttweiler
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Bad Bergzabern/Budenheim – Dr. Fred-Holger Ludwig wurde vom Landesdelegiertentag der Senioren-Union Rheinland-Pfalz zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl in Budenheim stimmten 96 Prozent der Delegierten für den Bürgermeister und Arzt aus Bad Bergzabern. Ludwig tritt damit die Nachfolge von Helga Hammer (Mainz) an die, nach zehn Jahren als Landesvorsitzende der Senioren-Vereinigung der CDU auf
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Landau – „Zeit zu Reden“ hieß die Veranstaltung der Landauer Grünen am Freitagabend im Gloria Kulturpalast. Lukas Hartmann, der Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, hatte den schleswig-holsteinischen Minister für für Energie, Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Digitales und stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Robert Habeck eingeladen. Vor der Diskussion im Gloria fuhren Grüne und interessierte Bürger mit dem Fahrrad zum Wohnpark am
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Offenbach. Auf Initiative des Arbeitskreis Frieden e. V. Offenbach, fand im Kulturzentrum eine Podiumsdiskussion „Frieden und soziale Gerechtigkeit“ mit Kandidaten zur Bundestagswahl für interessierte Bürger statt. Ralf Köhler, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Neustadt, moderierte die Veranstaltung, an der sich etwa 70 interessierte Personen beteiligten. Für die Parteien nahmen Simon Bludovsky (Linke), Mario Brandenburg (FDP),
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In Neustadt an der Weinstraße wird am 24. September der neue Oberbürgermeister gewählt. Es treten an (in alphabetischer Reihenfolge): Pascal Bender (SPD), Ingo Röthlingshöfer (CDU) und Marc Weigel (FWG). Der Pfalz-Express stellt die drei Kandidaten in einem kleinen Interview vor. Alle Kandidaten bekamen die gleichen Fragen. Pascal Bender (SPD) Alter: 47 Familienstand: in einer Partnerschaft
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Maximiliansau – Am vergangenen Wochenende fand die Pfortzer Kerwe seit einigen Jahrzehnten wieder auf dem Platz vor dem alten Schulhaus statt. Damit haben Ortsvorsteher Jochen Schaaf, der Ortsbeirat und die beteiligten Vereine und Personen das neue Konzept für die Kerwe umgesetzt. Die Besucherzahlen an den drei Tagen haben gezeigt: Die Kerwe vor dem alten Schulhaus
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Gönnheim/Friedelsheim. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat eine Belohnung in Höhe von bis zu 1000 Euro ausgesetzt für Hinweise zur Zerstörung von Wahlplakaten der CDU im Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Wieder werden im gesamten Wahlkreis Plakate zerstört und entwendet. Vandalismus und Diebstahl sind kein Kavaliersdelikt. Das betrifft leider fast alle Parteien. Um ein Zeichen zu setzen, ist mir
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Kreis Germersheim – Die Kreis-AfD beklagt die Zerstörung von über 140 Wahlplakaten in der Stadt und im Kreis Germersheim. Der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Joa spricht von „planmäßigen Zerstörungen“. Diese hätten ein ein bisher unbekanntes Ausmaß angenommen. Die „Attacken“, die es auch schon in der Vergangenheit gegeben habe, hätten sich in den letzten Tagen enorm verschärft, insbesondere am
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Neustadt. Am Donnerstag, 7. September, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Wahlkampfveranstaltung nach Neustadt an der Weinstraße kommen. Sie wird von 17 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden. Geplant ist zuvor ein Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Aus Sicherheitsgründen muss das Rathaus an diesem Tag für den Publikumsverkehr gesperrt werden. Telefonisch sind
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Wörth – Fortschritt für den Bau der zweiten Rheinbrücke: Nachdem Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) nach eigener Aussage beim Bund auf ein beschleunigtes Verfahren gedrängt hatte, hat der Bund nun erste Finanzmittel bewilligt. Mit dem Geld können vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen umgesetzt werden. Es sei ein Erfolg, dass auf das von Rheinland-Pfalz geforderte beschleunigte Planungsverfahren schon jetzt
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VG Kandel – Bei vier Gegenstimmen (3 SPD, 1 FWG) wurde der Antrag der CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung Bau und Verkehr am Dienstag zur Einleitung offizieller Sondierungsgespräche zu einer interkommunalen Geschwindigkeitsüberwachung mehrheitlich angenommen. Diesem Antrag ging die ebenfalls von der CDU-Fraktion beantragte Ausarbeitung von Daten zu möglichen Geräten und Kosten voraus, die die Verwaltung in der
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Maikammer. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und Eberhard Gienger, MdB, luden zum Thema: Sport und Ehrenamt – Der soziale Kit unserer Gesellschaft ?! in das Bürgerhaus in Maikammer ein. Auch Verbandsgemeindebürgermeister Karl Schäfer und Verbandsbürgermeisterkandidatin Gabriele Flach nahmen an der Veranstaltung teil. Eberhard Gienger, Mitglied im Sportausschuss des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der
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Ludwigshafen – Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) geht nach dem Dieselgipfel bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) davon aus, dass Fahrverbote in Ludwigshafen vermieden werden können. „Das ist und bleibt unser Ziel, und das ist auch realistisch“, so Lohse. Ludwigshafen erhält vom Land einmalig eine Million Euro für kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität.
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Herxheim/Offenbach – Für eine verkehrliche Entlastung der beiden Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach ist aktuell eine Vorgehensweise vereinbart wurde. Das teilte Andy Becht (FDP), zuständiger Staatssekretär im Landesverkehrsministerium, am Donnerstag auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer mit. Zuvor hatte auf Initiative von Schweitzer ein Gespräch zwischen dem Ministerium, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde
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