Dienstag, 21. Januar 2020

Schleppender Rückbau der Geothermieanlage Rülzheim: Brandl und Gebhart: „Erneuter Vertrauensverlust“

3. September 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Dr. Thomas Gebhart (li) und Martin Brandl. Foto: pfalz-express.de/Licht

Dr. Thomas Gebhart (li) und Martin Brandl.
Foto: pfalz-express.de/Licht

Rülzheim – „Wieder hat die Geothermie-Branche Vertrauen verspielt“, erklären der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU).

Der Anlass diesmal: Der schleppende Rückbau des Geothermiebohrplatzes bei Rülzheim. Der Betreiber HotRock Erdwärme Kraftwerk Rülzheim GmbH & Co KG und die Genehmigungsbehörde des Landes beschäftigen sich seit Anfang 2015 damit – „mehr oder weniger“, so die beiden Politiker.

Bereits seit 2009 habe es keine Arbeiten mehr auf dem Gelände gegeben, und erst eine gerichtliche Auseinandersetzung geklärt, dass HotRock das Gelände räumen muss.

Der Abschlussbetriebsplan wurde von HotRock im April dieses Jahres „endlich eingereicht“, im Anschluss wurden die zuständigen Behörden beteiligt.

Nun fordert die zur SGD Süd gehörende Obere Naturschutzbehörde ein Artenschutzgutachten, das einen Untersuchungszeitraum von März bis August umfassen soll, also frühestens im nächsten Jahr fertiggestellt werden kann.

Grund sei, dass die Fläche sich seit der Einstellung aller Arbeiten im Jahr 2009 möglicherweise zu einem Habitat für Vögel und Reptilien entwickelt haben könnte. HotRock müsse nun dieses Gutachten beauftragen.

„Es ist unglaublich, wie schleppend der Rückbau durch die Betreiberfirma und auch das Landesamt für Geologie und Bergbau als Genehmigungsbehörde verfolgt wird“, bemängeln Brandl und Gebhart. Auch sei es nicht so einfach möglich, die Sicherheitsleistung der Firma für eine Ersatzvornahme zu verwenden. Dies sei erst die letzte Möglichkeit nach anderen Schritten, teilt die Landesregierung Brandl auf seine Kleine Anfrage hin mit.

„Warum kommt erst jetzt die Forderung nach einem Artenschutzgutachten?“, so Brandl und Gebhart. Als nächstes bleibe wohl abzuwarten, wie lange HotRock sich mit der Beauftragung dieses Gutachtens Zeit ließe.

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