Politik regional
20. August 2017 |
Von Redaktion
Maximiliansau – In Kooperation mit dem Buchlädel im Maximiliancenter veranstaltet die SPD Maximiliansau erstmals ein Bücherfest. Das findet am 27. August von 14 bis 18 Uhr im Rahmen der Kerwe in Maximiliansau statt. Mit dem Bücherfest möchte die SPD auch das einjährige Bestehen des öffentlichen Bücherschranks feiern. Auf dem Programm steht ein Tauschbasar für Kinder-
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20. August 2017 |
Von Redaktion
Landau. Frauen Macht Politik: Der Arbeitskreis (AK) Gender von Bündnis 90/die Grünen lud auf dem Stiftsplatz in Landau zu einem politischen Austausch mit Ministerin Anne Spiege l(Grüne), Ministerium für Frauen, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz, und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Tobias Lindner, Direktkandidat der Grünen, ein. „Wir Grüne trotzen den stürmischen Zeiten“, sagten die anwesenden Parteimitglieder.
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19. August 2017 |
Von Redaktion
Hagenbach – Diesen Wahlkampfauftritt werden Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) so schnell nicht vergessen. Mitten in Spahns Rede öffnete der Himmel seine Schleusen, Starkregen und eine in sekundenschnelle aufgetretene Windhose verwandelten die Szenerie in eine gefährliche Situation. Spahn war auf Einladung von Thomas Gebhart zum
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18. August 2017 |
Von Redaktion
B9 bei Kandel – Der Parteirat (Vorstand mit Vertretern der Ortsverbände) des Grünen-Kreisverbands Germersheim hat über die aktuelle Vorplanung zu einer Brücke am Langenberg beraten. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hatte das mögliche Projekt Mitte Juli thematisiert. Der Vorsitzende des Parteirats, der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner, schreibt dazu in einer Mitteilung, die Grünen in der Region hätten schon
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18. August 2017 |
Von Redaktion
Bellheim – Der BUND Südpfalz bemängelt die Planungen der Ortsgemeinde Bellheim für eine Westspange und lehnt das Vorhaben als „nicht genehmigungsfähig“ ab. Dies sei ein aktuelles Beispiel für „Die Natur stirbt nicht auf einmal; sie stirbt scheibchenweise“, sagt Karin Marsiske, Vorsitzende der BUND-Kreisgruppe Südpfalz und spricht sogar von einem „Anschlag Bellheims auf seine südpfälzische Natur und
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17. August 2017 |
Von Redaktion
Rheinland-Pfalz/Südpfalz. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dr. Tobias Lindner ist auf Wahlkampftour. Er ist in Rheinland-Pfalz und natürlich auch in der Südpfalz unterwegs. Hier eine Auflistung seiner Termine vom 18. bis 24. August: 18.08.2017, 16:00-18:00 Uhr: Veranstaltung: Frauen Macht Politik -Politischer Austausch mit Ministerin Anne Spiegel Veranstalter: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landau Ort: Stiftsplatz Landau 18.08.2017, 19:00
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17. August 2017 |
Von Redaktion
Annweiler. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles besuchte auf Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler gemeinsam mit dem Landtagsfraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer (alle SPD) den Messgerätehersteller STABILA in Annweiler. Neben einer Betriebsführung wurde auch über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen diskutiert. Leiharbeit war dabei eines der zentralen Themen, über das sich die Abgeordneten mit der Vertriebs-, Personal- und der kaufmännischen Leitung sowie
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16. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Der südpfälzische Grünen-Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner kritisiert das Vorgehen beim Treffen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Bürgerinitiative „Gefahrstofflager“. Von der Leyen hatte am Montag am Rande eines Besuchs in der Südpfalz-Kaserne mit Vertretern der Bürgerinitiative ein kurzes Gespräch geführt. Initiiert hatte das Treffen der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler. Auch der
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16. August 2017 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Auf Initiative von Ortsbeirat Jürgen Meyer (SPD) wurden am letzten Ferienwochenende die leuchtend gelben Markierungen auf den Gehwegen erneuert. Unterstützt wurde Meyer von Ortsvorsteher Jochen Schaaf und Ortsbeirat Mario Daum (beide SPD). Die gelben Füße sorgen für mehr Sicherheit auf dem Schulweg und sind Teil der Verkehrserziehung und geben Schul- und Kindergartenkindern Hinweise,
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15. August 2017 |
Von Redaktion
„Es ist gut dass der Bundeswehrstandort Germersheim erhalten bleibt und ausgebaut wird. Angesichts des Ausbildungsangebotes, das sich nicht nur auf die Luftwaffensoldaten beschränkt, eigentlich auch nicht sehr verwunderlich. Es sei denn man hätte sich entschlossen auf grüner Wiese neu anzufangen. Angesichts der Verteidigungshaushaltslage wäre dies aber eher ein Schildbürgerstreich gewesen. Schließlich muss Frau von der
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15. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat am Rande des Germersheim-Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Sache um die Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot einen Runden Tisch vorgeschlagen. Wichtig aus seiner Sicht sei die Präzisierung der Antragsunterlagen, um Klarheit über die zu lagernden Stoffe zu bekommen. Am Runden Tisch
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15. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Montag unter anderem die Südpfalz-Kaserne in Germersheim besucht. In der Kaserne dabei war auch der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), Mitglied des Verteidigungsausschusses. Auf Hitschlers Initiative trafen sich dort die Vertreter der „Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Gefahrstofflagers Germersheim/Lingenfeld“, kurz „BI Gefahrstofflager“, Reinhard Werner, Erwin
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15. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Germersheim besucht: In der Südpfalz-Kaserne empfing Kommandeur Oberstleutnant Maximilian Olboeter am Montag die Chefin aller deutschen Soldaten, und vor dem Germersheimer Rathaus warteten der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), Landrat Dr. Fritz Brechtel und Bürgermeister Marcus Schaile auf den Besuch aus Berlin. Von der Leyen (CDU) wollte sich
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15. August 2017 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim/Ludwigshafen. Am 30. August spricht Angela Merkel um 17 Uhr in Ludwigshafen am Pfalzbau. Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) im Kreisverband Germersheim lädt alle Interessierten dazu ein, gemeinsam mit dem Zug zu der Veranstaltung zu fahren. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren hatten sich mehrere Bürger im Zug auf dem Weg zu Angela Merkel nach
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15. August 2017 |
Von Redaktion
Landau/Bornheim. Am Donnerstag, 24. August, besucht die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, die Südpfalz. Einen Monat vor der Bundestagswahl wird sie in Landau gemeinsam mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Tobias Lindner eine E-Bike-Tour nach Bornheim starten. Dort wird sie sich über das Umweltprogramm der Gemeinde mit den „Eh-da“-Flächen informieren. Bürger
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14. August 2017 |
Von Redaktion
Südpfalz. „122 Lehrer in der Südpfalz haben zu Beginn der Sommerferien ihren Arbeitsvertrag verloren“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider sowie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (alle CDU). Nach einer Verbesserung in 2016 entspricht das wieder dem Stand von 2015. So mit den befristet beschäftigten Lehrern umzugehen, sei empörend. „Die Landesregierung will
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14. August 2017 |
Von Redaktion
Neustadt. Am Montag, 21.August, 18 Uhr führt die AG 60-Plus gemeinsam mit Christoph Glogger (Moderator und Bürgermeister Bad Dürkheim) und SPD OB-Kandidaten Pascal Bender den Zukunftsworkshop Neustadt im Scheffelsaal des Saalbaus durch. Nicht nur im Hinblick auf die am 24. September in Neustadt stattfindende Wahl des neuen Oberbürgermeisters, sondern auch im Hinblick auf die Diskussionen
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12. August 2017 |
Von Redaktion
Pfalz. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Dienstag, 22. August, um 10 Uhr im Horst-Eckel-Haus in Kusel, Lehnstraße16, zu einer öffentlichen Sitzung. Das Pfälzer Parlament will einen sechsköpfigen Beteiligungsausschuss bilden, der sich mit Angelegenheiten beschäftigt, die mit den Pfalzwerken zusammenhängen, sofern sie das Gemeinderecht berühren. Da der Bezirksverband Pfalz Mehrheitsaktionär der pfälzischen
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12. August 2017 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der Parteirat (Vorstand mit Vertretern der Ortsverbände) des Kreisverbands Germersheim von Bündnis 90/Die Grünen hat in seiner Sitzung am 8. August erneut über das Genehmigungsverfahren einer möglichen Erweiterung des Gefahrstofflagers des US Army in Germersheim beraten und Position bezogen. Der Vorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner, sagte, man sei sich bewusst, dass
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11. August 2017 |
Von Redaktion
Bad Dürkheim. Die AfD lädt zum großen Bürgerdialog mit Spitzenkandidat Dr. Alexander Gauland ein. Am Samstag, 19. August, 19 Uhr, findet ein Vortrag mit Diskussion im Dürkheimer Haus, Kaiserslauterer Str. 1, statt. Dr. Alexander Gauland wird in Bad Dürkheim mit dem rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten Sebastian Münzenmaier, dem Landesvorsitzenden Uwe Junge und Wolfgang Kräher, dem Direktkandidaten für
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11. August 2017 |
Von Redaktion
SÜW – Die Entsorgung von Altglas im Kreis SÜW durch das neue Entsorgungsunternehmen Remondis läuft gut an. Das versicherte das Duale System Landbell dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU). Es sei richtig gewesen, dass das zuständige Duale System Landbell Konsequenzen gezogen und den bisherigen Glasentsorger ausgewechselt habe, so Gebhart. Die Zustände bei der Entsorgung
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11. August 2017 |
Von Redaktion
Landau. Frauen Macht Politik: Der AK Gender von Bündnis 90/die Grünen lädt am Freitag, 18. August von 16 bis 18 Uhr auf den Stiftsplatz in Landau zu einem politischen Austausch mit Ministerin Anne Spiegel, Ministerium für Frauen, Integration und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz ein. Zu bundespolitischen Themen wird sich der Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat Tobias Lindner den
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10. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim: Auf ihrer Sommerreise macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 14. August in der Südpfalz-Kaserne Station. Die Ministerin will mit Kommandeur Oberstleutnant Maximilian Olboeter und Soldaten verschiedener Dienstgradgruppen sprechen und sich über die Leistungsfähigkeit der Einheit informieren. In Germersheim werden Soldaten aller Teilstreitkräfte auf ihre Einsätze im Ausland vorbereitet. Da der Stadtort dafür die
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9. August 2017 |
Von Redaktion
Kandel – „Die B9 südlich von Kandel muss dringend sicherer werden – im Knotenpunkt „Langenberg“ und im Verlauf bis zur Grenze zu Frankreich“, fordert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Die Strecke ist von PKW und LKW stark befahren, und gerade für LKW wird es besonders beim häufigen Begegnungsverkehr eng. Auch am Knotenpunkt dauert es seine
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9. August 2017 |
Von Redaktion
Landau. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl geht in seine heiße Phase und mit dem TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihrem Herausforderer Martin Schulz am 3. September 2017 steht ein Highlight unmittelbar bevor. Doch nicht nur für die beiden Kontrahenten wird dies ein spannender Abend werden, sondern auch für Politik- und Kommunikationswissenschaftler an der Universität
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7. August 2017 |
Von Redaktion
Germersheim: Am Montag hat die Bürgerinitiative „Gefahrstofflager“ stolze 3. 333 Unterschriften gegen die Erweiterung des Lagers im US-Depot in Germersheim an Landrat Dr. Fritz Brechtel übergeben. Darin enthalten sind auch die Unterschriften aus der Stadt aus Philippsburg. Das Initiativ-Team der BI ist mit der hohen Schnapszahl zufrieden: Über 3.000 Unterschriften innerhalb einer Woche – die Online-Petition nicht mitgerechnet
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7. August 2017 |
Von Redaktion
Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Aktuelle Termine: Kreis Germersheim Di, 8. August, 17:30-19 Uhr: Haustürbesuche in Zeiskam Mi, 9. August,
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6. August 2017 |
Von Redaktion
Bad Bergzabern: Hoher Besuch am Freitagmittag in der Marktkirche: Der am längsten amtierende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (seit 2005) Volker Kauder sprach auf Einladung des südpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart über Christenverfolgung und Religionsfreiheit. „Einsatz für verfolgte Christen – damit die Hoffnung wächst“ lautete das Thema der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung konkret. Mehr Einsatz scheint in der Tat
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5. August 2017 |
Von Redaktion
Steinweiler – Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) hat sich am vierten Tag seiner Sommerreise in der Pfalz Betriebe und Forschungsprojekte angesehen, die die Möglichkeiten der digitalen Wirtschaft nutzen. Das Ergebnis langjähriger FuE-Tätigkeit (Forschung und Entwicklung) konnte der Minister dann beispielsweise bei Landwirt Stefan Bohlender in Steinweiler erleben: Schwere Landmaschinen fahren zentimetergenau über den Acker, halten mit hochpräzisen
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4. August 2017 |
Von Redaktion
Landau. Der Einladung der Kreisverbände Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA; „Sozialausschüsse“ der CDU) und Landau der Christlich-Demokratischen Union (CDU) im Pfarrzentrum Landau-Heilig Kreuz zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Soziale Sicherheit in Deutschland“ waren rund 50 Teilnehmer gefolgt. Als Gesprächspartner stand Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (Jockgrim) zur Verfügung. Sein angekündigter Kollege Karl Schiewerling (Nottuln), jeweils Vorsitzender
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