Sonntag, 24. Januar 2021

Hagenbach: „Stürmischer“ Wahlkampfauftritt von Staatssekretär Jens Spahn und Thomas Gebhart: Unwetter unterbricht Veranstaltung

19. August 2017 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional, Regional
Jens Spahn, "Schirmherr" F.X. Scherrer, Erster Beigeordneter Christian Hutter und Thomas Gebhart zu beginn der Veranstaltung. Fotos: Pfalz-Express/Licht Fotogalerie am Textende.

Jens Spahn, „Schirmherr“ F.X. Scherrer, Erster Beigeordneter Christian Hutter und Thomas Gebhart zu Beginn der Veranstaltung.
Fotos: Pfalz-Express/Licht
Fotogalerie am Textende.

Hagenbach – Diesen Wahlkampfauftritt werden Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) so schnell nicht vergessen. Mitten in Spahns Rede öffnete der Himmel seine Schleusen, Starkregen und eine in sekundenschnelle aufgetretene Windhose verwandelten die Szenerie in eine gefährliche Situation.

Spahn war auf Einladung von Thomas Gebhart zum Sommerfest der Hagenbacher CDU auf den Kirchplatz gekommen. Dort warteten Bürgermeister Franz Xaver Scherrer, der Erste Beigeordnete Christian Hutter, Mitglieder des CDU-Gemeindeverbands und Bürger auf den prominenten Gast.

Jens Spahn eröffnete das Sommerfest mit einem Vortrag zum Thema „Deutschland 2021. Wohlstand für alle“. Zuvor hatte Gebhart in einer kurzen Ansprache die Blockade von SPD und Grünen, die sogenannten Maghreb-Staaten (Nordafrika) als sichere Herkunftsländer einzustufen, kritisiert.

Gebhart mahnte außerdem die Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zum Baurecht für die zweite Rheinbrücke an: „Es ist mehr Geld für die Infrastruktur vorhanden, als verbaut werden kann.“ Schuld daran seien häufig verzögerte Planungen auf Länderebene.

Auch hinsichtlich eines verkehrssicheren Ausbaus der B9 zwischen Kandel und Lauterbourg („Hagenbach ist ebenfalls vom Durchgangsverkehr geplagt“) und einer Entschärfung des Unfallschwerpunkts Langenberg müsse „dringend etwas geschehen.“

Jens Spahn, Thomas Gebhart, Hagenbach - 2

Spahn: „Uns geht’s verdammt gut“

Die Südpfalz sei die schönste Gegend nach seiner Heimatregion Münsterland, befand indes Jens Spahn, schaltete aber flugs in den Wahlkampfmodus, indem er die Verdienste seiner Partei und deren Regierungsarbeit lobte.

Vor 15 Jahren hätte sich Deutschland noch in einer „kollektiven Depression“ befunden, mit schlechten Zukunftsaussichten für Unternehmer, Arbeitnehmer und Auszubildende. Heute hingegen gebe es 44 Millionen Erwerbstätige und die höchsten Lohn-und Rentenerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik – bei 20 Millionen Rentnern und einer Bevölkerung von ungefähr 80 Millionen.

Weil aber immer weniger Kinder geboren werden, brauche man eine „Kultur des freiwillig länger Arbeitens“, sagte Spahn und nannte als Beispiel seinen eigenen Vater, der mit 70 Jahren immer wieder als Fahrer für Ersatzteile unterwegs sei und Spaß dabei habe. Der CDU-Politiker forderte Unternehmen auf, auch Älteren über 55 Jahren eine Chance zu geben: „Das sind unsere Fachkräfte mit Erfahrung.“

Die Lebenserwartung in der BRD steige täglich um 6 Stunden, sagte Spahn, so gut sei das Leben hier. Darüber könne man sich doch mal „ein Weilchen“ freuen – alles in allem sei es eine „Wahnsinns-Entwicklung“, die weiterhin in die richtige Richtung gehe.

„Staatliche Finanzen top“

Auch die staatlichen Finanzen seien heutzutage so gut wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr, hob Spahn die Finanzpolitik der letzten Jahre hervor. „Und wer weiß, wer der letzte Finanzminister mit einer schwarzen Null vor Wolfgang Schäuble war?“, fragte er die Zuhörer. Das wusste niemand und Spahn klärte auf: „Franz-Josef Strauß im Jahr 1969.“

Die Digitalisierung will Spahn lieber im eigenen Land als in Silicon Valley entwickelt sehen. Auch auf die Infrastruktur ging er nochmals kurz ein. Dabei bekamen Naturschutzverbände ihr Fett ab. Viele Projekte verzögerten sich über Jahre durch den Widerstand von Naturschützern, die planungsrechtlich vieles verkomplizierten. „So selten können manche Arten gar nicht sein, wenn man sie so oft findet“, spöttelte Jens Spahn. Naturschutz sei wichtig, aber der Schutz von Menschen und ihren Anliegen ja wohl mindestens genauso.

Die Balance stimme schon lange nicht mehr. Während man nicht in der Lage sei, in Berlin einen Flughafen fertigzustellen, baue man in China 60 pro Jahr. Allerdings wolle man hier keine Arbeitsbedingungen wie im Reich der Mitte, versicherte Spahn.

Migration: „Selbstbewusster formulieren“

Zum Thema Migration meinte Spahn, dass es viele Millionen erfolgreiche Geschichten diesbezüglich gebe, räumte aber ein, dass zahlreiche Beispiele nicht wegzudiskutieren seien, „wo es schiefgegangen ist.“ Diese Fehler dürften sich nicht wiederholen. Er wünsche sich auch eine vielerorts eine „selbstbewusstere Formulierung“, was die hiesigen Werte und die Erwartungen an Migranten angehe.

Spahns Rede wurde unterbrochen, als plötzlicher Regen einsetze. Man rückte spontan unter dem kleinen Zelt zusammen („so flexibel ist die Union“), bis es eine starke Windhose anhob, Flaschen und Gläser umstürzen ließ und Äste und kleinere Gegenstände durch die Luft wirbelten.

Einige Männer hielten das Zelt fest, Besucher und Politiker flüchteten in die St. Michael-Kirche. Schlechte Karten hatte eine Rollstuhlfahrerin. Für sie gab es keinen barrierefreien Zugang – weder zur Kirche noch zum späteren Ausweichtreffpunkt im Alten Rathaus. Letztendlich fand sie, schon komplett durchnässt, Schutz unter einem Vordach auf der gegenüberliegenden Seite.

Da man in der Kirche keine politische Veranstaltung abhalten wollte, wurde das Alte Rathaus als Notfall-Quartier genutzt, um die Veranstaltung abzuschließen.

Jens Spahn, Thomas Gebhart, Hagenbach

Bürger stellen Fragen

Dort konnten die Zuhörer auch Fragen an den Politiker stellen. Nicht einig wurden sich eine Fragestellerin und Spahn in der Frage der Altersarmut. Eine „Katastrophe für viele Rentner, besonders für Frauen“ sei die derzeitige Situation, beklagte die Frau. Viele müssten aufstocken.

Spahn zitierte aus der Statistik. Demnach brauchen lediglich 3 von 100 Rentnern Unterstützung. Bei Alleinerziehenden seien es allerdings 40 Prozent. „Besser geht immer“, sagte Spahn nicht nur bei diesem Thema. Dennoch: Es gebe keine Rentnergeneration, der es so gut ginge wie der jetzigen. „Davon gibt es nicht viele weltweit.“

Weitere Themen waren Ehegattensplitting, Kinderfreibeträge („Die, die Kinder großziehen, halten das System am Laufen. Ich als Kinderloser zahle gerne mehr“), Anerkennung von Kindererziehungszeiten bei der Rente, steigende Mieten in Ballungszentren (Spahn: „Bauen darf nicht teurer werden“), betriebliche Altersvorsorge auch in kleineren Unternehmen („wir diskutieren finanzielle Anreize“), oder Wahlfreiheit, ob, wann und wie lange ein Kind in einer Kita unterbracht werden soll.

Spahn warb zudem für die Duale Ausbildung („Die Welt beneidet uns darum“) und Handwerksberufe: „Der Mensch fängt doch nicht erst beim Abitur an. In ein paar Jahr verdienen Fliesenleger mehr als Ärzte und Rechtsanwälte – weil sie dringend gebraucht werden.“

Zum Abschied gab es für Jens Spahn Pfälzer Wein und Bienwald-Honig aus Hagenbach. Der Politiker eilte zu Termin Nummer 7 von insgesamt 8 am diesem Tag. Den Auftritt in Hagenbach mitsamt des gemeinsamen Regenerlebnisses werde er jedoch als ganz besonderes Erlebnis in Erinnerung behalten, versicherte er. (cli)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

7 Kommentare auf "Hagenbach: „Stürmischer“ Wahlkampfauftritt von Staatssekretär Jens Spahn und Thomas Gebhart: Unwetter unterbricht Veranstaltung"

  1. GEKEEEEEEEE sagt:

    „Diese Fehler dürften sich nicht wiederholen.“

    Welche Fehler mein Herr Spahn denn konkret?
    Vielleicht der kleine Fehler seiner Chefin hunderttausende wehrfähige, mulimische Männer ohne hinreichende Bildung ins Land zu lassen?

    Ein Fehler, der bis heute nicht korrigiert ist, weil es auf expliziten Wunsch von Merkel noch immer keine Obergrenze der Zuwanderung gibt! Wer eine solche Grenze vermeiden will, muss doch ganz offenbar unbegrenzten Zuzug wünschen.

    Die Folgen kann man u.a. bei den Pressemitteilungen der Bundesanwaltschaft nachlesen:
    https://www.generalbundesanwalt.de/de/aktuell.php

    Deutschland wurde durch die eigene Regierung unter Angela Merkel zum Hort islamischer Terroristen gemacht, von den zehntausenden Kriminellen ganz zu schweigen! Die Gefängnisse sind jedenfalls mittlerweile überfüllt.
    Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/auslastung-in-gefaengnissen-deutschlands-haftanstalten-sind-ueberfuellt/19764202.html

    Und nun werden die verfolgt, die auf die Brisanz des Islam hinweisen, wie etwa Journalist Michael Stürzenberger, dessen Bekannter 2008 durch den islamischen Terror in Mumbai ums Leben kam.

    Stürzenberger wurde gestern in München zu einer 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, offenbar weil auf einer historischen Aufnahme, die er verwendet hat, ein Hakenkreuz zu sehen war.
    Quelle: http://info-direkt.eu/2017/08/18/sechs-monate-haft-fuer-islamkritiker-michael-stuerzenberger/

    Weiterhin macht der Verfassungsschutz gegen Stürzenberg mobil, statt unser Land gegen den Einfluss einer Religion zu schützen, die in entscheidenden Aspekten (Gleichtellung von Frau und Mann, Menschenwürde, Religionsfreheit anderer Religionen) ganz einfach grundgesetzwidrig ist.
    Quelle: http://www.verfassungsschutz.bayern.de/weitere_aufgaben/islamfeindlichkeit/situation/index.html

    Ach, wie gut geht es uns doch in diesem Land, das sich geführt von der CDU und unterstütz von SPD, Grüne und FDP in rasendem Tempo in einen Unrechtsstaar wandelt!

  2. M. Voß sagt:

    Gestern Nachmittag war ich auf der Wahlkampfveranstaltung „Wohlstand für alle“ in Hagenbach, als es heftig zu regnen und stürmen anfing.

    Herr Spahn und Herr Gebhardt sind mit anderen in die Kirche geflüchtet, während andere im alten Rathaus Schutz suchten. Beide Gebäude mit großen Treppenaufgängen. Ich blieb unter dem Zelt, während eine Frauenstimme immer wieder rief: „alle raus, alle raus!“

    Da ich in meinem Bewegungsradius mit dem Elktrorollstuhl zwischen den Tischen und Bänken doch sehr stark eingeschränkt war, konnte ich die letztendliche Gefahr nicht realistisch einschätzen und folgte dem Aufruf der Frauenstimme und bin durch den Regen bis zur Sparkasse. Diese hat einen ebenerdigen Zugang und einen kleinen Unterstand, den ich nutzen konnte. Bis ich jedoch dort ankam, war ich schon klatschnass.

    Dort wartete ich, bis der Regen aufgehört hatte und wollte mich nun dem Geschehen wieder anschließen.

    Aber weit gefehlt. Die Veranstaltung war in den 1. Stock verlegt worden. Eine Möglichkeit für mich, daran teilzunehmen: Fehlanzeige. (Die diversen Angebote, mich hochzutragen, lehnte ich aus Erfahrung ab.)

    Und nun komme ich zum Grund meiner Mail. Solche Dinge passieren uns Rollstuhlfahrern immer und immer wieder.

    Vor und neben dem Kirchenportal in Hagenbach wäre Platz genug für eine Rampe. In die Praxis unseres Hausarztes komme ich nicht rein, obwohl die Praxis erst vor 3 Jahren aufwändig renoviert wurde, auch dort wäre für eine Rampe Platz genug. Die Drogerie in der nächsten Stadt wurde umgebaut, aber ohne Zugang für Rollstuhlfahrer. Die Folgen sind, dass ich bei der Fortsetzung der Veranstaltung außen vor blieb und wir Behinderte unsere Krankengeschichte und Privatsphäre vor der Arztpraxis, der Apotheke, der Post und den Geschäften klären, soweit die Besitzer und Mitarbeiter so entgegenkommend sind und uns auf der Straße bedienen.

    Herr Spahn und Herr Gebhardt haben geschlossen mit Ihrer Partei gegen eine Änderung im Behindertengleichstellungsgesetz gestimmt, die den Abbau solcher Barrieren für uns Behinderte hätte beseitigen können. Warum? Weil wirtschaftliche Interessen vorgehen? Man kann es den Eigentümern zumuten, bei einer Bau- oder Umbaumaßnahme hierfür Geld in die Hand zu nehmen. Richtig geplant mit unmerklich höheren oder gar keinen zusätzlichen Kosten. Man hätte Zeitfenster und Härtefallregeln einbauen können. Aber die Chance wurde vertan.

    Ich hatte nach dem Regenguss anfangs vor dem alten Rathaus auf die beiden Abgeordneten gewartet, um Ihnen genau dies zu sagen. Dass in Bezug auf Behinderte eben keine Chancengleichheit besteht, wie im GG, dem AGG oder der UN-BRK gefordert und versprochen. Mein Mann und ich sind sogar noch in der Situation, dass wir durch Selbstständigkeit und Eigentum mehr zahlen als vergleichbare „Gesunde“ und trotzdem nichts von unserer Arbeit, geschweige denn Rente haben werden. Die Versicherungen teurer, weil ja die Lebenserwartung gemindert sein könnte. Die Vorsorgeversicherungen, die gar nicht abgeschlossen werden können, weil ja schon ein hohes Grundrisiko besteht. Die Darlehenszinsen höher, weil ja der Behinderte früher ausfallen könnte. Etc.

    Als finanzpolitischer Sprecher im Bund, wollte ich Herrn Spahn fragen, warum unser Steueraufkommen nicht reicht, Menschen in Not zu helfen. Unser Staat aber dabei hilft, Menschen in Not zu bringen. Aber das hatte sich ja nun erledigt.

    Wohlstand für alle ist wohl wieder nur ein Wahlslogan, eine Hülse ohne Inhalt. Behinderte kommen nur so lange zu Wohlstand, wie sie ohne fremde Hilfe auskommen. Sobald die Hilfe familiär nicht mehr zu stemmen ist, ist auch der hart und selbst erarbeitete Wohlstand dahin.

    Sie sollten sich etwas besseres für Ihre Wahlkampfveranstaltungen überlegen. Und ich wünsche den Abgeordneten und ihren Gästen besseres Wetter, oder zumindest, dass die Ausweichstätte für jeden zugänglich ist.

  3. Johannes Zwerrfel sagt:

    Die Fans der CDU üben sich mal wieder in der Disziplin „Selbstbeweihräucherung“. Vor allem die enormen Verdienste dieser Regierung wären doch üüüüberhaupt nicht anzuzweifeln. Daraufhin wird man gezwungen, wieder mal folgende Übersicht als Antwort zu posten:

    „1.) „Die Deutschen zahlen so viele Steuern wie nie“ (Handelsblatt, 18.7.2017)
    2.) „Öffentliche Schulden so hoch wie nie“ (FAZ, 25.6.2012)
    3.) „Strom ist teuer wie nie “ (Welt, 27.4.2016)
    4.) „In Deutschland werden so wenig Babys geboren wie nie“ (Zeit, 12.11.2010)
    5.) „Lehrermangel groß wie nie“ (Süddeutsche Zeitung, 6.8.2010)
    6.) „Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland so hoch wie nie“ (Focus.de, 9.4.2015)
    7.) „Wehrbeauftragter: Die Bundeswehr ist so frustriert wie noch nie“ (Welt, 28.1.2014)
    8.) „Kritik der Polizeigewerkschaft: So viele Überstunden wie nie“ (Tagesschau.de, 31.1.2017)
    9.) „Kriminalstatistik Berlin: Zahl der Taschendiebstähle hoch wie nie“ (Tagesspiegel, 13.3.2017)
    und Achtung….Trommelwirbel…
    10.) „Diese Bundesregierung ist die beste seit der Wiedervereinigung.“ (Merkel auf dem CDU-Parteitag 05.12.2012)

    Liebe CDU-Hörige: Ich erwarte natürlich keinen Dank für diese Aufklärung – ist doch selbstverständlich! 😇“

  4. Johannes Zwerrfel sagt:

    Spahn: „Uns geht’s verdammt gut“
    ——————————————————
    Wieso Herr Spahn liegen wir Deutschen dann mit nur 51.400 Euro statistisch auf einem ganz miesen Vermögensplatz, laut EZB:

    https://www.welt.de/img/wirtschaft/mobile115143338/2151629727-ci23x11-w1280/DWO-ezb1-jpg.jpg

    • KlausMichael sagt:

      @Zwerfel

      du hast nur noch nicht bemerkt, dass Herr Spahn in der 3. Peson von sich selbst spricht…

      Vielleicht hat er gerade eine neue gutdotierte Nebentätigkeit begonnen.

  5. Christian Werling sagt:

    Es ist schon lustig Herr Gebhart. Vor ca. 1 1/2 Jahren meinten Sie mir gegenüber das Sie die „Bilderberger“ nicht kennen und mit dem Spahn laden Sie einen ein, der beim letzten Treffen dabei war.
    Nunja. Jeder hat die Chance sich unglaubwürdig zu machen.

Directory powered by Business Directory Plugin