Politik regional
28. Juni 2017 |
Von Redaktion
Wörth – Am 13. März 2016 haben die Wörther Bürger Dr. Dennis Nitsche zum Bürgermeister der Stadt gewählt. Am 1. Juli hatte er das Amt antreten. Nun wendet sich Nitsche mit einem öffentlichen Schreiben direkt an die Bürger. Das Schreiben im Wortlaut: „(…) Vielleicht geht es Ihnen wie mir, und Sie können kaum glauben, wie
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28. Juni 2017 |
Von Redaktion
Germersheim – Im Bahnhofsbereich in Germersheim gibt es derzeit keine maroden Eisenbahnbrücken, teilte der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das hatte die Deutsche Bahn AG dem Abgeordneten auf Nachfrage versichert. In einem Presseartikel war über mehrere marode Eisenbahnbrücken berichtet worden, unter anderem auch im Bahnhofsbereich Germersheim. Gebhart: „Die Bahn stellte mir gegenüber klar, dass die in
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28. Juni 2017 |
Von Redaktion
SÜW – In diesem Jahr gibt es im Kreis Südliche Weinstraße deutlich mehr Ferienbetreuungsangebote als noch vor einem Jahr. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer mit. Grund dafür sei das neue Förderkonzept der Landesregierung für Ferienbetreuungsangebote. Damit stehen für den Landkreis Südliche Weinstraße nun rund 19.300 Euro zur Verfügung. Das sind knapp 12.000 Euro mehr
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28. Juni 2017 |
Von Redaktion
Landau. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer und der stellvertretende CDU-Fraktions- und Landesvorsitzende Christian Baldauf diskutieren am 7. und 8. Juli mit Studierenden des Fachs Politikwissenschaft über moderne Wahlkampfführung. Wenige Monate vor der Bundestagswahl werden die beiden rheinland-pfälzischen Spitzenpolitiker über die Möglichkeiten, Fallstricke und Hindernisse moderner Wahlkampfführung „aus dem Nähkästchen“ berichten. Beide Politiker kennen die
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27. Juni 2017 |
Von Redaktion
Germersheim/Lingenfeld – Landrat Dr. Fritz Brechtel, die Stadt Germersheim und die Gemeinde Lingenfeld laden zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur geplanten Erweiterung des bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depot Germersheim ein. Die DLA Distribution Europe möchte die Kapazität des bereits bestehenden Gefahrstofflagers im US-Depots Germersheim erheblich erweitern. Bisher lagern dort 70 Tonnen, künftig sollen es 1.900 Tonnen sein
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26. Juni 2017 |
Von Redaktion
Kandel – Am 17. Juni wurde bundesweit der „Tag der offenen Gesellschaft“ begangen. Auch der FDP-Stadtverband Kandel hat sich daran beteiligt und in der Hauptstraße Tische und Bänke für die offene Tafel hergerichtet. Von 10 bis 13 Uhr konnten sich Besucher und Gäste gleich welcher Herkunft, Hautfarbe und Religion unterhalten, gemeinsam essen und trinken. Neben Kaffee,
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25. Juni 2017 |
Von Redaktion
Kandel – Die „aktive Stadt“ geht in die nächste Runde: Am Donnerstag haben Bürgermeister Günther Tielebörger, Dipl.-Ing. Michael Kleemann vom Landauer Büro „Stadtimpuls“, Verbandsbürgermeister Volker Poß und und Dipl-Ing. Silke Struppler von der Verwaltung in einem Pressegespräch die nächsten Schritte vorgestellt. Zur Information: Im August letzten Jahres wurde die Stadt in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen. Der
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25. Juni 2017 |
Von Redaktion
Neustadt. Im Herbst wird der neue Oberbürgermeister gewählt. Diese Wahl ist auch für die Neustadter Wirtschaft ein wichtiger Termin. Die drei Kandidaten für das Amt des Neustadter OBs heißen Ingo Röthlingshöfer (CDU), Marc Weigel (FWG) sowie Pascal Bender (SPD). Die „Willkomm-Gemeinschaft“, die Interessenvertretung der in Neustadt an der Weinstraße ansässigen Unternehmen, erwartet nach eigenem Bekunden
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
Pfalz. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz – Schutz von Mensch und Umwelt sichern“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagte: „In Rheinland Pfalz gibt es eine besondere Betroffenheit – wegen der zivilen und militärischen Flughäfen in Rheinland-Pfalz und den
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
Maximiliansau – Nachdem die Mitarbeiter des Bauhofs beim Pfortzer Wind und beim Öffentlichen Bücherschrank neue Bänke aufgestellt haben, ging in den vergangenen Tagen das Aufstellen und der Austausch der Bänke am Rhein voran. Zwischenzeitlich seien fast alle Bänke installiert oder ausgetauscht, teilte die SPD Maximiliansau mit. Am Schalleck wurden insgesamt drei Picknick-Gelegenheiten (Tische mit Bänken)
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
SÜW – Dietmar Seefeldt hat gegenüber der Vorsitzenden des Kreiswahlausschusses, Landrätin Theresia Riedmaier, schriftlich erklärt, dass er die Wahl zum Landrat des Kreises Südliche Weinstraße annimmt. Vergangene Woche hatte der Wahlausschuss das amtliche Ergebnis der Abstimmung festgestellt. Danach sind 19.689 Stimmen (50,12 Prozent) auf Dietmar Seefeldt (CDU) entfallen. Der für die SPD angetretene Torsten Blank
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Südpfalz – Der Verbrauch von Plastiktüten ist im Jahr 2016 deutlich gesunken. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mit. Dieser Erfolg beruhe maßgeblich auf einer Selbstverpflichtung des Handels vom April 2016 gegenüber dem Bundesumweltministerium, Kunststofftüten nicht mehr kostenlos abzugeben. Demnach sank der Pro-Kopf-Verbrauch von Kunststofftüten in Deutschland von 68 im Jahr 2015
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Deidesheim – Für die Aufklärung von Straftaten sollen Ermittler nach dem Willen des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf (CDU) künftig auf Daten aus der Lkw- und auch der Pkw-Maut zurückgreifen können. Wolf will bei der heute beginnenden Justizministerkonferenz in Deidesheim (Kreis Bad Dürkheim) seinen Länderkollegen einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. „Bei genau bezeichneten Kapitalverbrechen erscheint es durchaus
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Karlsruhe/Wörth – Nach einem Vorschlag von Regionalverbandsmitglied und FDP-Bundestagskandidat Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land) sollte die Rheinbrücke Wörth/Maxau, die seit knapp 50 Jahren Karlsruhe mit Wörth verbindet, zu Ehren des verstorbenen Bundeskanzlers Helmut Kohl (1930-2017) in „Helmut-Kohl-Brücke“ umbenannt werden. „Dies wäre ein starkes symbolisches Zeichen, um das Lebenswerk von Helmut Kohl als Vater der Wiedervereinigung und Europäischen
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Landau. Die „Freien Wähler Rheinland-Pfalz“ haben ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 211 Südpfalz für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Geschlossen stimmten die Mitglieder der Freien Wähler Rheinland-Pfalz in Landau für Bernd Ließfeld. Der Diplom-Designer für Kommunikationswissenschaften vertritt die Freien Wähler zum ersten Mal, nach dem Motto: jetzt auch in den Bundestag. Die Freien Wähler profilieren sich
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Rohrbach/Neustadt/Landau: Der Antrag der Stadt Landau beim Verwaltungsgericht Neustadt gegen die Ansiedlung des großflächigen Modeparks Röther im geplanten Fachmarktzentrum in Rohrbach ist am Montag abgewiesen worden. Nun geht das Verfahren möglicherweise in eine neue Runde beim Oberverwaltungsgericht. Positiv sei zwar anzumerken, dass die Dimension des Fachmarkts im Vergleich zum ursprünglichen Vorhaben verringert wurde, so Oberbürgermeister Thomas
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Germersheimer US-Depot: Neue Auslegung der Antragsunterlagen und neuer Erörterungstermin – Landrat lädt ein zu öffentlicher Infoveranstaltung in Lingenfeld Die Antragunterlagen sind vom 26. Juni bis 25. Juli während der Dienststunden bei der Kreisverwaltung Germersheim, Fachbereich 31, Zimmer Nr. 2.15, Luitpoldplatz 1, 76726 Germersheim während der üblichen Dienststunden einsehbar – „Damit der Genehmigungsbescheid aufgrund eines formellen Verfahrensfehlers nicht anfechtbar ist, wird
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18. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Für den am Freitag verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Kohl ist eine Totenmesse im Dom zu Speyer geplant. Wie die „Bild am Sonntag“ erfahren hat, soll Kohl von Straßburg aus mit einem Schiff über den Rhein in seine rheinland-pfälzische Heimat nach Speyer gebracht werden. In Straßburg wird Kohl als erster Politiker überhaupt mit einem europäischen Staatsakt geehrt. Das teile Kommissionspräsident
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17. Juni 2017 |
Von Redaktion
Landau. „Für Studierende ist in Landau in den letzten Jahren zunehmend schwieriger geworden, einen geeigneten Wohnraum zu finden. So wurden in diesem Jahr zwar 2500 neue Wohneinheiten geplant, jedoch soll ein Großteil dieser Wohneinheiten für Einfamilienhäuser zur Verfügung gestellt werden“, Jana Plößer und Danny Behrend, Beide Sprecher des Campus Grün Landau. Die gut 200 zusätzlichen
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17. Juni 2017 |
Von Redaktion
Steinfeld – Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat gestern unmittelbar nach Bekanntwerden des Todes von Altkanzler Helmut Kohl einen Nachruf verschickt. Er würdigte die Verdienste Kohls, sparte aber auch mit Kritik nicht. Der Nachruf im Wortlaut: „Ein unverwechselbarer Mensch und Politiker ist von uns gegangen. Wenige Menschen haben so konsequent ihre Karriere geplant, vorangetrieben
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16. Juni 2017 |
Von Redaktion
RLP/SÜW – „Medienkompetenz macht Schule“ ist ein bundesweit beachtetes Landesprogramm, das seit 2007 an vielen weiterführenden Schulen angewandt wird. Im Mittelpunkt steht eine umfassende Förderung der Medienkompetenz – nicht nur von Schülern, sondern auch von Lehrkräften, Referendaren und Eltern. In Rheinland-Pfalz ist das digitale Lernen und Lehren ein bildungspolitischer Schwerpunkt. Die Landesregierung weitet nun „aufgrund
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16. Juni 2017 |
Von Redaktion
Ludwigshafen – Altkanzler Helmut Kohl ist tot. Er starb am Freitagmorgen in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Das bestätigte die CDU Deutschland. Kohl war von 1982 bis 1998 der sechste Bundeskanzler Deutschlands. Von 1973 bis 1998 war er zudem Bundesvorsitzender der CDU. Mit erst 31 Jahren wurde er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
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16. Juni 2017 |
Von Redaktion
Wörth – Die bestehende Geflügelpest-Verordnung kommt auf den Prüfstand. Das teilte der CDU- Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe um die Jahreswende 2016/17 sollten in Wörth viele seltene Vogelarten eines Vogelzuchtvereins zunächst getötet werden. Gebhart hatte daraufhin wiederholt beim Bundeslandwirtschaftsminister für eine Überarbeitung der bestehenden Rechtslage geworben: „Ich
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15. Juni 2017 |
Von Redaktion
Südpfalz – Wie in den vergangenen Jahren startet der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, gleich zu Beginn der Berliner Sommerpause seine Sommertour in der Südpfalz. Gebhart besucht Unternehmen, Vereine, Initiativen und Einrichtungen quer durch die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim und in und um Landau. In diesem Jahr ist er ab dem 1. Juli unterwegs.
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14. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck rät seiner Partei dazu, nach der Bundestagswahl im Herbst eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen einzugehen. „In Rheinland-Pfalz unter Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer funktioniert die `echte Ampel`, also warum nicht auch im Bund?“, sagte Beck der „Welt“. Einem rot-rot-grünen Bündnis mit Grünen
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14. Juni 2017 |
Von Redaktion
SÜW. Die Bürger der Südlichen Weinstraße haben gewählt: Mit 50,12 Prozent der Stimmen wird Dietmar Seefeldt Nachfolger der bis 30. September 2017 amtierenden Landrätin Theresia Riedmaier. Riedmaier gratulierte Seefeldt zum Wahlsieg: „Im ersten Wahlgang die Mehrheit der Wählerstimmen zu erreichen, ist in dieser Konstellation durchaus beachtlich!“ Zu Beginn der Kreistagssitzung in Burrweiler, in der unter
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13. Juni 2017 |
Von Redaktion
Esthal – Die Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht und die Ortsgemeinde Esthal laden am Dienstag, 27. Juni um 19 Uhr alle Esthaler zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Überprüfung der Grundschule Esthal“ ins Bürgerhaus Esthal ein. Die aktuell gesammelten Argumente gegen eine Schulschließung sowie die Stellungnahmen von Verbandsgemeinderat, Gemeinderat, Schulelternbeirat und Schulleitung werden vorgestellt, können diskutiert und weitere Ideen
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11. Juni 2017 |
Von Redaktion
SÜW – Der Kreis Südliche Weinstraße hat gewählt, das Ergebnis der Landratswahl steht fest: Neuer Landrat wird Dietmar Seefeldt (CDU). Die Wahl war nötig geworden, da Amtsinhaberin Theresia Riedmaier (SPD) aus gesundheitlichen Gründen ihre Amtszeit beendet. Mit dem Ergebnis ist die SÜW hauchdünn an einer Stichwahl vorbeigeschrammt. Bei einer Wahlbeteiligung von 44,15 Prozent hat Seefeldt
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11. Juni 2017 |
Von Redaktion
Annweiler– Der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler steht fest: Christian Burkhart (CDU) hat das Rennen gemacht. Angetreten zur Wahl waren der Bürgermeister der Stadt Annweiler, Thomas Wollenweber, der parteilose Harald Jentzer, Bürgermeister in Dernbach, sowie Christian Burkhart, der für CDU, FDP und FWG angetreten war und außerdem Bürgermeister in Waldhambach ist. Amtsinhaber Kurt Wagenführer, der
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11. Juni 2017 |
Von Redaktion
Jockgrim – Zwei Welten, zwei kolossal unterschiedliche Meinungen prallten am Freitagabend am Ziegeleimuseum zusammen. Anmerkung der Redaktion: Wie immer bei sensiblen Themen weisen wir darauf hin, dass der Inhalt des Artikels neutral beschreibend ist und nicht Meinungen der Redaktion widerspiegelt. Bitte bleiben Sie bei möglichen Kommentaren sachlich! Drinnen hatten die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Sebastian
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