Dienstag 10.November 2026

Politik regional

Kandel: Fehlende Ortsrandstraße zu Baugebiet K2 bringt Rat in Bedrängnis

10. Juni 2017 | Von

Kandel – Die Ortsrandstraße im Baugebiet K2 ist gecancelt, laut Verkehrsministerium in Mainz wegen Unwirtschaftlichkeit. Die Stadt musste andere Lösungen finden und umplanen. Herhalten muss nun die Guttenbergstraße, mit deren Verlängerung die Straße über die kleine Eisenbahnbrücke in das neue Baugebiet führen soll. Der Bauverkehr soll allerdings über den Höhenweg und die Hubstraße führen. Laut
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Stadtverwaltung Landau: Stellungnahme zur „Einwohner-Hektar-Relation“

10. Juni 2017 | Von

Landau. Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hatte eine Anfrage zur Einwohner-Hektar-Relation in Landau an die Landauer Verwaltung gerichtet. Die gewünschten Daten seien ermittelt und der Fraktion durch Oberbürgermeister Thomas Hirsch am 1. Juni zur Verfügung gestellt worden, so die Verwaltung. In dem Schreiben sei auch klargestellt worden, dass die Einwohner-Hektar-Relation nur bedingt
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AfD gründet ersten Ortsverband an der Südlichen Weinstraße

10. Juni 2017 | Von

Annweiler. Die AfD an der Südlichen Weinstraße hat ihren ersten Ortsverband aus der Taufe gehoben. Die Gründung des Verbandsgemeindeverbandes Annweiler am Trifels erfolgte am 8. Juni in Dernbach. Zum Vorsitzenden wurde der 44jährige ausgebildete Lehrer (Deutsch, Gemeinschaftskunde, Philosophie und Ethik) Matthias Tönsmann aus Annweiler gewählt. Ebenfalls in Annweiler wohnhaft ist sein Stellvertreter Martin Louis Schmidt
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Jockgrim: Zwei Welten: AfD gegen „unkontrollierte Zuwanderung“ – Mahnwache für „offene und bunte Gesellschaft“

10. Juni 2017 | Von

Jockgrim – Zwei Welten, zwei kolossal unterschiedliche Meinungen prallten am Freitagabend am Ziegeleimuseum zusammen. Drinnen hatten die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Sebastian Münzenmaier und Dr. Heiko Wildberg Vorträge gehalten. Überraschungsgast war der rheinland-pfälzische AfD-Chef und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Uwe Junge, der ebenfalls eine Ansprache hielt. Während sich die Redner der AfD im Saal vor etwa
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US-Depot in Germersheim: Schleicher-Rothmund: US-Streitkräfte haben an Innenministerium in Mainz berichtet

9. Juni 2017 | Von

Germersheim – Das Innenministerium in Mainz hat Informationen von den US-Streitkräften bezüglich des Gefahrstofflagers in Germersheim bekommen. Das wurde der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund auf Anfrage mitteilt. Folgende Punkte seien demnach von den US-Streitkräften mitgeteilt worden: –         Es gebe einen Notfallplan der vorsehe, dass man auf die Lingenfelder und die Mannheimer Feuerwehren sowie auf die Garnisonsfeuerwehren
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9. Juni in Jockgrim: Parteien und Bündnisse halten Mahnwache bei AfD-Veranstaltung

8. Juni 2017 | Von

Jockgrim – Die Veranstaltung der AfD im Ziegeleimuseum in Jockgrim ruft Vertreter anderer Parteien, Bündnisse und Initiativen auf den Plan: Vor und während der Veranstaltung wird im Hof des Museums eine Mahnwache abgehalten. Eingeladen dazu hat die „Refugees Solidarity Landau“: „Die AfD zeigt seit langem, woher der rechte Wind weht. Es vergeht bald kein Tag ohne einen rassistischen oder grundliegend
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SÜW vor der Wahl: Termine von CDU-Landratskandidat Dietmar Seefeldt

8. Juni 2017 | Von

SÜW vor der Wahl: Termine von CDU-Landratskandidat Dietmar Seefeldt:  Samstag, 10. Juni 2017 7 Uhr bis 08.30 Uhr: Infostand vor Bäckerei Stöbener in Gossersweiler-Stein, OT Stein 9 Uhr bis 10.30 Uhr: Infostand vor Bäckerei Burkard in Wernersberg 11 Uhr bis 11.45 Uhr: VOR ORT: Sommerfest Kita Rinnthal 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr: Dorfcafè der CDU
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SÜW vor der Wahl: Termine von SPD-Landratskandidat Torsten Blank

8. Juni 2017 | Von

SÜW vor der Wahl: Termine von SPD-Landratskandidat Torsten Blank Der SPD-Ortsverein Schweigen-Rechtebach führt am Samstag, 10. Juni, ab 7 Uhr vor der Bäckerei auf dem St.-Urban-Platz einen Infostand durch. Neben dem SPD-Landratskandidaten Torsten Blank wird auch Landrätin Theresia Riedmaier anwesend sein. Der SPD-Ortsverein Billigheim-Ingenheim lädt interessierte Bürger am Samstagmorgen ab 8.30 Uhr zu seinem Infostand
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Gedenktag 17. Juni: Themenabend der Adenauer-Stiftung mit Thomas Gebhart und Stephan Krawczyk in Rülzheim

7. Juni 2017 | Von

Rülzheim – Die Konrad-Adenauer-Stiftung lädt ein zu einem Themenabend anlässlich des „Nationalen Gedenktages des deutschen Volkes“. Am 12. Juni, um 18.30 Uhr sind auf Einladung der Stiftung der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart sowie der Liedermacher und Schriftsteller Stephan Krawczyk im Katholischen Pfarrzentrum Rülzheim zu Gast. In Form einer Konzertlesung berichtet Krawczyk über seine Erfahrungen
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Kreis Germersheim: Junge Union (JU) gründet Netzwerk „Rheinkultur“: Nachhaltigkeit und regionale Produkte in Vordergrund rücken

7. Juni 2017 | Von

Kreis Germersheim – Innerhalb der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim hat sich am Dienstag das Netzwerk „Rheinkultur“ konstituiert. Das Netzwerk ist eine kreisweite Arbeitsgruppe zum Thema Nachhaltigkeit und möchte sich mit der Vielfalt und Qualität regionaler Produkte auseinandersetzen. „Discounter bieten Fleisch oft zu Spottpreisen an. Wer keine Billigprodukte kaufen möchte, entscheidet sich häufig für die
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Südpfälzer CDU-Politiker: „Betreuervergütung jetzt beschließen“

6. Juni 2017 | Von

Südpfalz – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und die beiden rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU), fordern die Landesregierung auf, der besseren Bezahlung von Betreuern im Bundesrat zuzustimmen. Der Bundestag hat beschlossen, die Vergütungssätze rechtlicher Betreuer um 15 Prozent anzuheben. Dazu Gebhart, Brandl, Schneider: „Dieser Schritt war längst überfällig. Die Betreuer kümmern
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Marc Weigel: „Untergrundgespräche“ mit dem Thema Kinderbetreuung: Sind wir wirklich familienfreundlich?

6. Juni 2017 | Von

Neustadt. Im Rahmen seiner Wahlkampagne kann man mit OB-Kandidat Marc Weigel und interessanten Referenten über wichtige kommunalpolitische Themen diskutieren, sachbezogen und unaufgeregt. Weigel hat sich dafür Referenten aus anderen Städten eingeladen. Gemeinsam will er mit ihnen nach vorne und über den „Tellerrand“ schauen. Im Mittelpunkt steht dabei die Zukunftsfähigkeit und Umsetzbarkeit: Denn es geht um
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Tempo 30 in Verbandsgemeinde Kandel: „Unendliche Geschichte“

6. Juni 2017 | Von

VG Kandel – Tempo 30-Zonen an neuralgischen Punkten wie Schulen oder Kitas kommen nicht so recht in die Gänge. Auf der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 1. Juni wurde das Thema diskutiert, der Rat war wütend – und zwar auf die Landesregierung. „Eine schier unendliche Geschichte“ nannte Bürgermeister Volker Poß das Bemühen, einige Bereiche in der Verbandsgemeinde mit
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VG Kandel: Einmalige Integrationspauschale fließt in städtischen Haushalt – Land behält zwei Drittel von Bundesgeldern

5. Juni 2017 | Von
verschiedene Euroscheine

Verbandsgemeinde Kandel: Was noch ankommt von der Integrationspauschale des Bundes will die Verwaltung in der Verbandsgemeinde belassen. Das hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 1. Juni beschlossen. Der VG erhält nach dem Verteilerschlüssel einmalig 150.775,79 Euro für enorme Ausgaben seit der Flüchtlingskrise 2015. Das Problem steht stellvertretend für nahezu alle Kommunen in Rheinland-Pfalz. Bei
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Herxheim: Viel getan und noch viel vor – Innenminister Roger Lewentz informiert sich bei Ortsrundgang

5. Juni 2017 | Von

Herxheim – Auf Einladung von Torsten Blank, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag und Kandidat für die Landratswahlen im Kreis SÜW, kam am Donnerstag Innenminister Roger Lewentz (SPD) zu einem Ortsrundgang nach Herxheim. Am Rundgang nahmen auch der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Alexander Schweitzer, Landrätin Theresia Riedmaier, Michael Dhonau (SPD-Kreisvorsitzender SÜW) und der SPD-Vorsitzende im
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Neuhofen: Verabschiedung von Ortsbürgermeister Gerhard Frey – Bilanz kann sich sehen lassen

5. Juni 2017 | Von

Neuhofen. Am 30. Mai wurde Ortsbürgermeister Gerhard Frey nach 16 Jahren im Bürgerhaus „Neuer Hof“ in den Ruhestand verabschiedet. In einer außerordentlichen Sitzung des Ortsgemeinderats Neuhofen erfolgte die Verabschiedung und Überreichung der Entlassungsurkunde durch seinen Stellvertreter, Ortsbeigeordneten Uwe Wolf. Frey bedankte sich dabei für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Frey konnte nochmals als Ortsbürgermeister ca.
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SPD-Wassergassenfest in Annweiler: Breite Unterstützung für Blank und Wollenweber

4. Juni 2017 | Von

Annweiler. Als vor dreizehn Jahren das Richard Löwenherz-Fest ins Leben gerufen wurde, verzichtete der Annweiler SPD-Ortsverein auf die Ausrichtung des Wassergassenfestes im Herzen der Stadt. Nun wurde die Traditionsveranstaltung wieder belebt: Am Samstag fand das Fest bei bestem Wetter und mit viel politischer SPD-Politikprominenz rund ums Stadtmuseum statt. Die Verpflegung der Gäste übernahm natürlich wieder
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Wörth: Konzept für Erhalt der Grundschule Büchelberg eingereicht

2. Juni 2017 | Von

Büchelberg – In einer „beispielhaften Einigkeit aller Beteiligten“ in der Stadt Wörth am Rhein ist das Konzept für den Erhalt der Grundschule Büchelberg fertig gestellt und mit allen Anlagen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zugegangen. Das teilte die Stadt mit. Nach den „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ muss die Schulaufsicht Überlegungen anstellen, ob sie die im
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Gebhart zu Klimaschutz: USA finden keine Nachahmer

2. Juni 2017 | Von

Südpfalz – Für den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, ein Rückschlag für den weltweiten Klimaschutz. Er sei überzeugt, dass dieser Schritt nicht nur dem globalen Klimaschutz schade, sondern auch die USA langfristig nicht davon profitieren würden. „Das eigentlich Bemerkenswerte ist jedoch“, so
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Wahl des Verbandsbürgermeisters der VG Annweiler: Drei Kandidaten stellen sich vor

2. Juni 2017 | Von

Für die Verbandsgemeinde Annweiler treten zur Wahl des Bürgermeisters an: Christian Burkhart (gemeinsamer Kandidat CDU/FWG/FDP) , Harald Jentzer (parteilos) und Thomas Wollenweber (SPD). Der Pfalz-Express stellt die drei Kandidaten alphabetisch vor. Alle Kandidaten bekamen die gleichen Fragen. Christian Burkhart Diplomverwaltungswirt (FH), Polizeihauptkommissar, 34 Jahre alt, verheiratet, eine Tochter Warum möchten Sie Bürgermeister der Verbandsgemeinde Annweiler
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Alle AfD-Plakate in Rheinzabern entwendet – Joa: „Systematischer Diebstahl – Fall für Staatsschutz“

1. Juni 2017 | Von

Rheinzabern – Am 9. Juni 2017 plant der Kreisverband der Alternative für Deutschland, im Ziegeleimuseum in Jockgrim eine Wahlkampfveranstaltung mit der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Europaabgeordneten der AfD, Beatrix von Storch, sowie den Bundestagskandidaten Dr. Heiko Wildberg und Sebastian Münzenmaier. In den letzten Tagen wurden sämtliche im benachbarten Rheinzabern aufgehängten Plakate, die die Veranstaltung ankündigten, entwendet.
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Fragen an SÜW-Landratskandidat Dietmar Seefeldt (CDU)

1. Juni 2017 | Von

Dietmar Seefeldt ist 46 Jahre alt, geboren in Simmern und lebt seit seinem 2. Lebensjahr in Offenbach/Queich. Er hat drei Kinder. Seefeldt ist Diplom-Verwaltungswirt und hat außerdem ein abgeschlossenes Jurastudium (Heidelberg) mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht und Umweltrecht. Seit 2014 ist er Erster Kreisbeigeordneter und Stellvertreter des Landrats im Kreis Germersheim mit den Aufgaben Jugend, Soziales und Schulen.
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Fragen an SÜW-Landratskandidatin Bärbel Conrad (Bündnis 90/Die Grünen)

1. Juni 2017 | Von

Bärbel Conrad ist 53 Jahre alt und Mutter dreier erwachsener Kinder. Sie ist Leiterin in einem Haus für Betreutes Wohnen für psychisch beeinträchtigte Erwachsene in Dahn, einem dezentralen Standort des Pfalzklinikums. Nach dem Abitur erlernte sie die Berufe der Tischlerin und Ergotherapeutin. Frau Conrad, warum möchten sie Landrätin werden, was bewegt sie zur Kandidatur? Die Südliche
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Fragen an SÜW-Landratskandidat Torsten Blank (SPD)

1. Juni 2017 | Von

Torsten Blank ist 46 Jahre alt, Vater von zwei Töchtern und lebt mit seiner Familie in Billigheim-Ingenheim, wo er 10 Jahre Ortsbürgermeister war. Nach dem Abitur am Alfred-Grosser-Schulzentrum in Bad Bergzabern hat er an der TU Kaiserslautern Maschinenbau studiert. Seit 2011 ist er hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Vor seinem Wechsel in die Kommunalverwaltung war Blank als
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Leserbrief zum Rheinpfalz-Forum mit SÜW-Landratskandidaten: „Wie steht es um das Demokratieverständnis?“

1. Juni 2017 | Von

Leserbrief von Ulrich Teichmann aus Bad Bergzabern:  „Die Rheinpfalz hatte die Idee und lud zur Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Landrats ein. Jeder Besucher konnte sich ein Bild der Kandidaten machen und genau beobachten, ob und wie weit Professionalität, Kompetenz, Ideen und Charakter vorhanden sind. Gab es überraschende Aussagen, wurden bestimmte Versprechungen gemacht oder
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Demonstration für Erhalt kleiner Grundschulen vor dem Landtag

1. Juni 2017 | Von

Mainz. Am 31. Mai haben mehr als 200 Eltern, Schüler und Lehrer vor dem Landtag für den Erhalt der kleinen Grundschulen demonstriert. Der CDU-Landtagsabgeordnete, Dirk Herber, hat sich solidarisch erklärt und an der Demonstration teilgenommen. „Am Dienstag haben wir von der CDU-Fraktion einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der den Fortbestand der Grundschule in Esthal
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Marc Weigel als Neustadter OB-Kandidat der FWG einstimmig nominiert: „Ergebnis gibt mir gute Motivation“

30. Mai 2017 | Von

Neustadt-Hambach. Nun ist er auch offiziell und förmlich bestätigt: Marc Weigel wurde am Sonntag bei der Mitgliederversammlung der FWG Neustadt zum FWG-OB-Kandidaten einstimmig nominiert. Bei bestem Wetter traf man sich im Weingut Johann Müller in Hambach zum Hoffest mit Spießbraten. Die Versammlung war gut aufgelegt. Margarete Hoffmann, die die Moderation übernommen hatte, bestätigte in ihrer
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Landau/SÜW: Torsten Blank informiert sich bei DRK-Rettungsdienst und Integrierter Rettungsleitstelle 

30. Mai 2017 | Von

Landau – Bei einem  Besuch beim DRK-Rettungsdienst Südpfalz und in der Integrierte Leitstelle in Landau hat sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Kandidat für die Landratswahl, Torsten Blank, über die aktuelle Situation informiert. Die Aufsichtsratsvorsitzende Landrätin Riedmaier, Geschäftsführer Bernd Fischer und der Leiter der Rettungswachen, Jürgen See, stellten die Leistungsfähigkeit des Rettungsdienstes, vor. Der Rettungsdienst
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Abgeordneter auf Probe: Gebhart lädt Janik Drieß aus Birkenhördt ins Parlament ein

30. Mai 2017 | Von

Birkenhört/Berlin –  Der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, hat den Birkenhördter Janik Drieß eingeladen, den Deutschen Bundestag als Abgeordneter auf Probe zu erkunden. Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Bundestag statt. Dabei stellen 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach.
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Bad Bergzabern: Bildungsministerin Stefanie Hubig und Alexander Schweitzer zu Besuch im Alfred-Grosser-Schulzentrum

30. Mai 2017 | Von

Bad Bergzabern – Auf Einladung von Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter der Südlichen Weinstraße, hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Montag das Alfred-Grosser-Schulzentrum in Bad Bergzabern besucht. Begleitet wurde die Ministerin von Landrätin Theresia Riedmaier und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Hermann Bohrer, als Vertreter der Schulträger. Bei ihrem Besuch hat Hubig sowohl das
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