Mittwoch, 08. Juli 2020

Themenabend: Extremismus – Herausforderung für Staat und Gesellschaft am 16. August

31. Juli 2017 | 1 Kommentare | Kategorie: Landau, Politik regional
Wolfgang Schwarz. Foto: red

Wolfgang Schwarz.
Foto: red

Edenkoben. Der SPD-Ortsverein Edenkoben und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden zum Themenabend am Mittwoch, 16. August, 19 Uhr in den Wappensaal ein.

Extremistische Bestrebungen, ob von rechtem, linken oder religiös-politischem Gedankengut geprägt, stellen sehr große sicherheitspolitische Herausforderungen an unseren Staat.

Allen gemein sind Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Auch in Rheinland-Pfalz steht deshalb Extremismus jeglicher Art im Focus der Politik und den Sicherheitskräften von Polizei und Verfassungsschutz.

Durch aktuelle Ereignisse bleiben extremistische Gefahren nicht mehr abstrakt. Die Ergebnisse aus den „NSU-Untersuchungsausschüssen“ aber auch die aktuelle juristische Aufarbeitung im „NSU-Verfahren“, die Radikalisierung und Bedrohung durch den islamistisch geprägten Extremismus oder ganz aktuell die schlimmen Vorkommnisse durch „linksautonome Kriminelle“ beim „G-20-Gipfel“ in Hamburg, machen dies sehr deutlich.

Berechtigt ist deshalb die Frage, wie groß ist denn aktuell die extremistische Bedrohung in Rheinland-Pfalz? Was wird bei uns gegen extremistische Bestrebungen denn getan?

Diese und sicher viele Fragen mehr, möchte Wolfgang Schwarz mit dem ehemaligen Polizeibeamten Michael Hüttner, MdL und extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie Vorsitzender des Innenausschusses beantworten. (red)

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Ein Kommentar auf "Themenabend: Extremismus – Herausforderung für Staat und Gesellschaft am 16. August"

  1. Philipp sagt:

    Dann kann man möglicherweise auch gleich über Ereignisse rund um den Bürgerdialog der AfD in Schweigen sprechen – das passt ja terminlich ausgezeichnet!

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