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Wolfgang Schwarz.
Foto: red
Edenkoben. Der SPD-Ortsverein Edenkoben und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden zum Themenabend am Mittwoch, 16. August, 19 Uhr in den Wappensaal ein.
Extremistische Bestrebungen, ob von rechtem, linken oder religiös-politischem Gedankengut geprägt, stellen sehr große sicherheitspolitische Herausforderungen an unseren Staat.
Allen gemein sind Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. Auch in Rheinland-Pfalz steht deshalb Extremismus jeglicher Art im Focus der Politik und den Sicherheitskräften von Polizei und Verfassungsschutz.
Durch aktuelle Ereignisse bleiben extremistische Gefahren nicht mehr abstrakt. Die Ergebnisse aus den „NSU-Untersuchungsausschüssen“ aber auch die aktuelle juristische Aufarbeitung im „NSU-Verfahren“, die Radikalisierung und Bedrohung durch den islamistisch geprägten Extremismus oder ganz aktuell die schlimmen Vorkommnisse durch „linksautonome Kriminelle“ beim „G-20-Gipfel“ in Hamburg, machen dies sehr deutlich.
Berechtigt ist deshalb die Frage, wie groß ist denn aktuell die extremistische Bedrohung in Rheinland-Pfalz? Was wird bei uns gegen extremistische Bestrebungen denn getan?
Diese und sicher viele Fragen mehr, möchte Wolfgang Schwarz mit dem ehemaligen Polizeibeamten Michael Hüttner, MdL und extremismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie Vorsitzender des Innenausschusses beantworten. (red)
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