Hagenbach – Zum Volkstrauertag erinnerte Stadtbürgermeister Christian Hutter an die Toten der Weltkriege und die Opfer von Gewalt. Begleitet vom Musikverein Rheingold, dem Chorwerk des Arbeitergesangvereins und der Reservistenkameradschaft Bienwald, erinnerte Hutter an die Erlebnisse und Schicksale von Kriegsopfern. Die Hagenbacher Vereine traten mit ihrer Fahne auf. Zahlreiche Bürger, darunter Altbürgermeister F.X. Scherrer und die
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Hainfeld. Der Kleinkunstverein Flemlingen lädt am Freitag, 22. November um 20 Uhr zum „Wohnzimmerkonzert“  in das Atelier von Marika Fünffinger, Schmiedgasse 2 in Hainfeld ein. Genießen darf man die Gruppe Jazz Melange mit Gitarenjazz und französischen Chansons ( www.jazzmelange.de) Der Eintritt ist frei; die Musiker freuen sich über eine Hutgage. Der Kleinkunstverein und die Künstlerin
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Neustadt. Beim CDU-Landesparteitag in Neustadt wurde Christian Baldauf zum Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 nominiert. Er setzte sich gegen seinen Mitbewerber Dr. Marlon Bröhr deutlich durch. Der 13 Punkte umfassende Parteitag wurde durch eine Bauern-Demo zum Teil lautstark begleitet. Schon zu Beginn hatte eine Abordnung der Landwirte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ein
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Berlin/Neustadt  – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat Verständnis für die Bauernproteste gezeigt und größere Wertschätzung für die Landwirte angemahnt. Sie habe „großen Respekt, wenn der Berufsstand sich organisiert, um auf die Straße zu gehen“, sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die CDU-Politikerin führte die Demonstrationen auf die „Gesamtstimmung in der Gesellschaft“ zurück. Bauern würden schnell und
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Südpfalz/Berlin – Der Haushaltsausschuss hat die Mittel für das Programm zur Elektrifizierung von Bahnstrecken für die kommenden Jahre erhöht. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Mit dem Haushaltsgesetz 2019 hatte der Bundestag beschlossen, dass mit dem Elektrifizierungsprogramm auch Planungsleistungen für Elektrifizierungsvorhaben finanziert werden können. „Das Programm ist eine Option, um die
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Südpfalz – Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) am Freitag mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag zusätzliche Gelder für Bundespolizei, Technischem Hilfswerk (THW) und kommunale Einrichtungen bewilligt. Gebhart: „Dadurch erhält die Bundespolizei 7 Mio. Euro für Winterausrüstung, 1,72 Mrd. Euro (2021 bis 2031) für die Modernisierung der
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Berlin  – Die Zahl der Minijobs in Privathaushalten ist in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich angestiegen. Das geht aus einer Datenreihe der Minijob-Zentrale hervor, über die die „Rheinische Post“ berichtet. Waren Ende 2008 nur 173.165 Menschen in privaten Haushalten geringfügig beschäftigt, sind es Stand Dezember 2018 insgesamt 306.873. Bis Juni 2019 stieg die Zahl auf
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Maikammer. Die VG-Ratssitzung vom 12. November leitete die 1. Beigeordnete Nadine Anton, da die Bürgermeisterin Gabriele Flach in Ingelheim weilte. Dort wurde sie einstimmig erneut zur Vorsitzenden des Tourismus-und Heilbäderverbands Rheinland-Pfalz gewählt. Neben dem Ziel, sich für optimale Rahmenbedingungen für eine starke touristische Entwicklung in Rheinland-Pfalz einzusetzen, ist es ihr auch ein wichtiges Anliegen, die
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Landau. Am 23. November, um 18 Uhr wird in der Landauer Marienkirche eine Benefizveranstaltung stattfinden. SILBERSTREIF – gegen Altersarmut in Landau e.V. setzt auch dieses Jahr diese Tradition fort. Zu einem besonderen Vortragsabend konnte als Gast Dr. Notker Wolf gewonnen werden. Als ehemaliger Abtprimas des Benediktinerordens war er Repräsentant von mehr als 800 Klöstern und
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Neustadt. Die aktuelle Agrarpolitik der Bundesregierung beschäftigt seit längerem Landwirte und Winzer. Mit dem Aktionsprogramm Insektenschutz im Agrarpaket der Bundesregierung sei das Maß nun endgültig voll, erklärt der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V. „Da tragfähige und praxistaugliche Lösungen für eine zukunftssichere Landwirtschaft von den politisch Verantwortlichen ausgeklammert wurden, gefährdet die aktuelle Beschlusslage die Wettbewerbsfähigkeit
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Berlin – Nachdem Zeitungsverlage zuletzt immer lauter Alarm geschlagen haben, dass sich das Austragen gedruckter Exemplare vor allem auf dem Land kaum noch finanzieren lässt, steht offenbar politische Hilfe kurz bevor. Das berichtet das NDR-Medienmagazin Zapp. Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen rechnen demnach damit, dass die Bundesregierung noch in den laufenden Beratungen über den Haushalt für das
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Mainz. Am 13. November beriet der Landtag in erster Lesung die Novelle des rheinland-pfälzischen Landesverfassungsschutzgesetzes. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Mit der vorgelegten Novelle wird die Rechtsgrundlage des Verfassungsschutzes, die weitestgehend aus dem Jahr 1998 stammt, auf einen aktuellen Stand gebracht. Die Welt hat sich in diesen über 20 Jahren deutlich verändert –
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Mainz/VG Hauenstein (Südwestpfalz). Der Verbandsgemeinderat Hauenstein hat im Rahmen der letzten Sitzung eine „Digitalstrategie“ beraten und beschlossen. Dazu erklärt Fabian Schütz, stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz, in einem Kommentar, seine Landtagsfraktion trete für eine zeitgemäße Digitalisierung der weiterführenden Schulen ein, lehne die „Frühdigitalisierung“ von Grundschulen allerdings ab. Bedenken, Grundschulen könnten bei der Verteilung der Mittel
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RLP. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz fordert eine personelle Verjüngung der CDU Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl 2021. „Wir fordern von der CDU Rheinland-Pfalz eine Selbstverpflichtung für die kommende Landtagswahl, dass entweder die A-Kandidaten oder die B-Kandidaten nicht älter als 40 Jahre sein sollen“, so der JU Landesvorsitzende Jens Münster. Der Landestag der Jungen Union sprach
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Landau. Seit vielen Jahren befürworte die SPD-Stadtratsfraktion die Übernahme der Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Stadt Landau, erklärt SPD-Fraktionschef Florian Maier. Ein erster Antrag zu dieser Thematik sei 2011 vom damaligen Fraktionsvorsitzenden Dr. Maximilian Ingenthron gestellt worden. Ingenthron habe dies unter anderem in seinem OB-Wahlprogramm aufgenommen. Im September 2018 hatte sich die Stadtratsfraktion der
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilte am Mittwoch mit, dass das Masernschutzgestzt am Donnerstag beschlossen wird. „Das Masernschutzgesetz ist konsequent. Nach jahrelangen Diskussionen wird dieses Thema nun entschieden. Und das ist gut so. Denn: Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten. Sie können im schlimmsten
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Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihr „Anti-Gaffer-Gesetz“, welches am Mittwoch ins Kabinett kommt, verteidigt. „Es ist eine widerliche Entwicklung, dass Menschen, die bei Verkehrsunfällen zu Tode gekommen sind, fotografiert werden und die Bilder im Netz verbreitet werden. Das ist auch für die Angehörigen eine unerträgliche Situation“, sagte die Ministerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
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Berlin  – In Wohnquartieren von Großvermietern kommt es immer häufiger zu Gewalt. Das ergab eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Minor im Auftrag des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach meldete unter den 234 bundesweit untersuchten Wohnquartieren mit 885.183 Wohnungen lediglich ein Wohnungsunternehmen keine Verstöße gegen die Hausordnung und auch
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Germersheim – Der Grüne-Kreisverband Germersheim lädt zur Diskussionsveranstaltung „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Dr. Tobias Lindner, in die Vinothek Pan nach Germersheim ein. Lindner setzt sich mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zeit auseinander und beschreibt die Ansätze, mit denen Grüne Politik diese bewältigen
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Bad Dürkheim. In der Stadtratssitzung am 29. Oktober wurde das im Laufe der letzten 12 Monate erarbeitete und bereits in verschiedenen Stadien in Bauausschuss und Stadtrat diskutierte Klimaschutzkonzept einstimmig beschlossen. Bürgermeister Christoph Glogger bedankte sich bei den Bürgern, die sich an den Beteiligungsveranstaltungen eingebracht und zahlreiche Ideen mit auf den Weg gegeben hatten. Sein Dank
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Weidenthal. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) hat im Oktober den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Rheinland-Pfalz und das Saarland getroffen. Eines der Gesprächsthemen war die Beseitigung des Bahnübergangs in der Weißenbachstraße in Weidenthal. An dem Gespräch nahmen auch Bürgermeister Manfred Kirr von der Verbandsgemeinde Lambrecht und der
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Lingenfeld – Bei der Gemeinderatssitzung am 5. November hat Revierförster Florian Korff den Forstwirtschaftsplan 2020 vorgestellt. In seinem Vortrag ist er auf die sehr schwierige Situation des Lingenfelder Walds eingegangen. Durch die Witterungsverhältnisse seien sehr viele Kiefern kaputtgegangen und mussten geschlagen werden, so Korff. Er schätzt, dass der Kiefernbestand um rund 80 Prozent dezimiert ist.
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Zweibrücken. Die Stadt Zweibrücken erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Soziale Stadt“ und „Aktive Stadtzentren“ insgesamt 1.050.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung der beiden Soziale-Stadt-Quartiere „Entlang des Hornbach/Breitwiesen“ (350.000 Euro) und „An der Steinhauser Straße“ (350.000 Euro) sowie für das Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum“ (350.000 Euro), wie Innenstaatsekretär Randolf Stich anlässlich der Übergabe der Bescheide in
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Steinfeld – Den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD hat am Samstag der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident (1994-2013), ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung und Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, erhalten. Beck habe mit seinem bodenständigen, bürgernahen, Menschen verbindenden Politikstil das Miteinander in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus maßgeblich geprägt, so der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler
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Offenbach. Im Offenbacher Kultursaal begrüßte Bürgermeister Axel Wassyl sowie die Beigeordenten Marietta Heid-Gensheimer und Oliver Siebert eine große Zahl interessierter Zuhörer. Wassyl gab in der Folge eine Übersicht über wichtige Offenbacher Themen wie zum Beispiel „Erdölförderung in Offenbach“… Seniorenbeirat …oder den zu gründenden Seniorenbeirat. Wer mindestens 60 Jahre alt ist, in Bornheim, Essingen, Hochstadt oder
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Mainz/Bingen. Der SPD-Amtsinhaber Michael Ebling hat die Oberbürgermeisterwahl in Mainz gewonnen. Er setzte sich in der heutigen Stichwahl (10. 11. 2019) mit 55,2 Prozent der Stimmen durch. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD-Rheinland-Pfalz, gratuliert: „Im Namen des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz gratuliere ich Michael Ebling zum Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl sehr herzlich! Ein tolles Signal für uns als
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Edenkoben – Am Sonntagabend meldete sich eine Anwohnerin bei der Polizei und gab an, dass auf dem Sportplatz „Rappen“ vermutlich Schüsse gefallen seien. Mehrere Streifenwagen fuhren hin. Es konnte jedoch schnell Entwarnung gegeben werden. Bei den vermeintlichen Schüssen handelte es sich um Luftballons, die bei Aufräumarbeiten eines Kindergeburtstags auf dem Sportplatz zum Platzen gebracht wurden.
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Offenbach. Die letzte Einwohnerversammlung im Kultursaal in Offenbach war mehr als gut besucht. Grund hierfür dürfte der letzte Punkt der angesprochenen Themen gewesen sein, nämlich die geplante Erkundungsbohrung zwischen Offenbach und Herxheim. Aufgrund von seismischen Messungen wird unter Offenbach ein Erdölvorkommen vermutet. Dort hat das Unternehmen Neptune Energy GmbH zwei Hektar Land von der katholischen Kirche
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Wörth/Maximiliansau – Die SPD in Wörth am Rhein hat einen offenen Brief an die Wörther Polizeiinspektion aufgesetzt. Darin fordert sie mehr und vor allem regelmäßige Kontrollen des morgendlichen Durchfahrtsverbots im Ortsbezirk Maximiliansau. Am Wochenende wurde der Brief in einer Unterschriftensammelaktion bereits von mehr als 100 Bürgern aus Maximiliansau unterschrieben. Das morgendliche Durchfahrtsverbot zwischen 6 und
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Düsseldorf  – Deutschland hat nach jahrelangen Verhandlungen vier weitere Einflugpunkte für russische Airlines bewilligt. Genehmigungen gebe es für die Flughäfen Paderborn/Lippstadt, Dortmund, Bremen und Nürnberg, berichtet das „Westfalen-Blatt“. „Die rechtlichen Voraussetzungen dafür liegen jetzt vor“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) der Zeitung. Der Flughafen Paderborn will die Verhandlungen mit einer russischen Fluggesellschaft bis
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